Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Februar 2007“

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===Aktuelle Stunde===
===Aktuelle Stunde===
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Zur aktuellen Stunde gab es mehrere zuvor eingereichte Anfragen, die sich nach der Frist der Anfrageabgabe ergeben haben.
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Zur aktuellen Stunde gab es mehrere zuvor eingereichte Anfragen, die sich nach der Frist der Anfrageabgebe ergeben haben:
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Die Linke.Offene Liste wollte Antworten zum  
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*Stand Uniplatz - im Gegensatz zu den Fraktionsvorsitzenden hatte Günter Maul die neusten Entwicklungen erst nach Abgabeschluss erfahren, da er nicht eingeladen war.
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'''Angenomme Anfragen zur Aktuellen Stunde'''
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* Informationen zur Laugenpipeline und Laugenverpressung durch Kali und Salz
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==== Spielplatz Mondrianplatz (GRÜNE)====
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Die Fraktion der GRÜNEN fragten an zum Abbau einer Spinnenschaukel am Spielplatz Mondrianplatz an der Fulda Galerie. Kinder haben sich beim Sturz auf Betonplatte verletzt.
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'''Antwort''': Man bedaure die Unfälle, aber der Spielplatzbau sei noch nicht abgeschlossen.
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==== Amtliche Bekanntmachung (REP)====
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Es wurde angefragt, warum die Anfragen und Anträge im Internetangebot der Fuldaer Zeitung nicht aufrufbar waren.
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''Antwort OB Möller''': dies sei ein Fehler im Ablauftermin im Content Mangementsystem gewesen, er versprach Besserung.
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'''Abgelehnte Anfragen zur Aktuellen Stunde:'''
'''[[Die LINKE.Offene Liste]] zur Aktuellen Stunde:'''
'''[[Die LINKE.Offene Liste]] zur Aktuellen Stunde:'''
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Bezug: Neuste Presseberichte z.B. ND 2.2., FZ 1.2. , Börseninfos zur Einlagerung von Arsen und Quecksilber
Bezug: Neuste Presseberichte z.B. ND 2.2., FZ 1.2. , Börseninfos zur Einlagerung von Arsen und Quecksilber
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Die Fragen wurden schlicht abgewiesen.
 
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Folgende Anfragen wurden angenommen:
 
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==== Spielplatz Mondrianplatz (GRÜNE)====
 
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Die Fraktion der GRÜNEN fragten an zum Abbau einer Spinnenschaukel am Spielplatz Mondrianplatz an der Fulda Galerie. Kinder haben sich beim Sturz auf Betonplatte verletzt.
 
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'''Antwort''': Man bedaure die Unfälle, aber der Spielplatzbau sei noch nicht abgeschlossen.
 
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==== Amtliche Bekanntmachung (REP)====
 
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Es wurde angefragt, warum die Anfragen und Anträge im Internetangebot der Fuldaer Zeitung nicht aufrufbar waren.
 
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'''Antwort OB Möller''': dies sei ein Fehler im Ablauftermin im Content Mangementsystem gewesen, er versprach Besserung.
 
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<!--stadtverordnetenv feb 2007
<!--stadtverordnetenv feb 2007
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===Anfragen===
===Anfragen===
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====Salzlaugenpipeline====
====Salzlaugenpipeline====
Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:
Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:
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Begründung: Am Standort Neuhof-Ellers betreibt die K+S KALI GmbH Kalibergbau. Die Rückstände aus dem untertägigen Abbau und der Aufbereitung werden aufgehaldet. Im Ergebnis einer bergrechtlichen Planfeststellung wurde eine Erweiterung um 45 ha zugelassen. Das anfallende Niederschlagswasser von der Halde wird derzeit im klüftigen Plattendolomit in ca. 500 m Tiefe versenkt. Die Aufnahmefähigkeit des Plattendolomits ist jedoch begrenzt. Das [[KundS KALI GmbH|Werk Neuhof- Ellers der K+S KALI GmbH]] plant deswegen den Bau einer Abwasserdruckleitung von der Kalirückstandshalde in Neuhof nach Philippsthal die(Länge 62 km) und Einleitung in Werra. Im Planfeststellungsbeschluss zur Haldenerweiterung sind Maßnahmen zur langfristigen Entsorgung auferlegt worden. Geplant ist ein Trassenverlauf in enger Parallelführung zu bereits vorhandenen Erdgasfernleitungen (MIDAL und STEGAL der Wingas GmbH). </small>
Begründung: Am Standort Neuhof-Ellers betreibt die K+S KALI GmbH Kalibergbau. Die Rückstände aus dem untertägigen Abbau und der Aufbereitung werden aufgehaldet. Im Ergebnis einer bergrechtlichen Planfeststellung wurde eine Erweiterung um 45 ha zugelassen. Das anfallende Niederschlagswasser von der Halde wird derzeit im klüftigen Plattendolomit in ca. 500 m Tiefe versenkt. Die Aufnahmefähigkeit des Plattendolomits ist jedoch begrenzt. Das [[KundS KALI GmbH|Werk Neuhof- Ellers der K+S KALI GmbH]] plant deswegen den Bau einer Abwasserdruckleitung von der Kalirückstandshalde in Neuhof nach Philippsthal die(Länge 62 km) und Einleitung in Werra. Im Planfeststellungsbeschluss zur Haldenerweiterung sind Maßnahmen zur langfristigen Entsorgung auferlegt worden. Geplant ist ein Trassenverlauf in enger Parallelführung zu bereits vorhandenen Erdgasfernleitungen (MIDAL und STEGAL der Wingas GmbH). </small>
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'''Die Frage wurde weder als Anfrage noch aktuelle Stunde angenommen'''
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weitere Berichterstattung folgt
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== Links ==
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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
 
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[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
 
====Stadtreinigungsservice====
====Stadtreinigungsservice====
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Ist die Aussage von Frau [[Cornelia Zuschke|Zuschke]] im Ausschuß so richtig, dass von den 13 Beschäftigten lediglich 4 in regulärer Beschäftigung bei der Stadt Fulda angestellt sind?
Ist die Aussage von Frau [[Cornelia Zuschke|Zuschke]] im Ausschuß so richtig, dass von den 13 Beschäftigten lediglich 4 in regulärer Beschäftigung bei der Stadt Fulda angestellt sind?
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'''Die Anfrage wurde nicht angenommen'''
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====Alle Anfragen====
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== Links ==
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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
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[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
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====Angenommene Anfragen zum Uniplatz====
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Zunächst wurden Anfragen bez. Uniplatz behandelt. Die LINKE.Offene Liste wurde von Oberbürgermeister Möller nicht zu der vorhergehenden Begehung eingeladen. Darüber informiert wurden lediglich die Fraktionsvorsitzenden. Die Linke.Offene Liste ist keine Fraktion.
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'''Anfrage der CDU-Fraktion betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]'''
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Stadtverordneter Walter Krah fragt zur Neugestaltung: Wie ist aktuelle Sachstand und welche Hintergrunde gibt es für die Verzögerung?
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'''Anfrage der CWE-Fraktion betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]'''
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Stadtverordneter Becker: Wie steht es um Verzögerungen wann wird mit Bau begonnnen?
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'''Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]'''
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Ernst Sporer fragt: Sind die Verträge mittlerweile unterschrieben, wann kann Planung von Stadtverordneten eingesehen werden?
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'''Antwort von Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]:'''
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Frau Zuschke will zusammenfassend beantworten: Die Verträge seien erarbeitet, würden aber ständig aktualisiert und auf den Sachstand gebracht. Die Unterzeichung Karstadt - [[Q-Park]] - Stadt sei im späten Frühjahr.
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Die Schulhofbebauung bleibt, q-Park wird einen Aufzug bauen und er wird bestellt werden. Der Lastenaufzug sei erster Baustein. Die Überpüfungen von q-Park haben größere Mängel und Unwägbarkeiten aufgeworfen, die Baukosten würden in die Höhe katapultiert. Es gäbe sieben unterschiedliche technische Szenarien, sie werden derzeit kalkuliert und durchgearbeitet, bis Ende Februar sollen die Unterlagen vorgelegt werden,es gab einen Ortstermin mit Fraktonsvorsitzenden und Besprechungsrunden mit den Beteiligten. Beim Bau der Lieferzufahrt am Borgiasplatz ergeben sich Synergien bei Verlegung der Abwasserkanäle, auf Stadt kommen 500 000 Euro plus 500 000 Euro für die Oberfläche zu. Wann dürfe eingesehen werden: sobald endverhandelt sei, "ein Recht auf Einsicht der Stadtverordneten besteht nicht."
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Nachfrage Ernst Sporer: gibt es ein Szenario wenn es am Borgiasplatz nicht geht?
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Nach dem heutigen Stand sind [[Q-Park]] und Karstadt auf dem Einigungswege, es wird eine Ergänzungsvorlage in den Auschüssen geben erst wenn notarielle Beurkundung da ist, diese erfolge "vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordntenversammlung".
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Die CWE äußert sich zum Lastenaufzug am Borgiasplatz kritisch.
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Das sei durch den Grundsatzbeschluss gedeckt, Veränderungen würden vorgelegt, auch die Finanzauswirkungen am Borgiasplatz.
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: im Bauausschuss waren interessante Vorschläge gemacht worden, sie halte es für einen wichtigen Weg
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Werner Lüth (SPD): Wieso treten Mängel erst jetzt zutage?
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: es gab unterschiedliche Verantwortlichkeiten, klare Zuständigkeiten, lt. Baugutachten sei eine Sanierung möglich aber unwirtschaftlich, Das Baugutachten war unser Part, durch Dieselabgasung sei Beton porös geworden, man könne es verstärken, aber die verfügbaren Höhen seien nicht mehr da.
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[[Ute Riebold]] "Abgespeckte Lösung" auf was bezieht sich das?
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: weiss nicht woher das Zitat "abgespeckte Lösung" stamme. Gemeint sei auf jeden Fall eine "schlankere Struktur des Parkhauses", nicht die Veränderung des [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Geschäftshauses]], nicht der [[Turnhalle Rabanusstraße 28|Turnhalle]], nicht des Pausenhofes.
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[[Rainer Götz]]: Ab wann hätte man es wissen müssen? Er habe diesem Plan zugestimmt, weil fachlich runde Vorlage, jetzt stelle es sich als nicht richtige Sicht der Dinge dar. Es schließt die Frage an, ob sich am Borgiasplatz "Altägyptische" Funde verbergen könnten. (Er meist ob archäologische Funde anstünden)
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: "Wir haben es berechnet, als wäre es unsere Verantwortlichkeit, dem Brunnen müssen wir ausweichen, jeden Dienstag fände ein "jourfix" mit allen Beteilgten vor Ort statt. Da würden alle Themen behandelt.
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Es sei bisher detailliert verhandelt worden, es gäbe eine Spaltung bei Karstadt in mehrere Gesellschaften, eine Schlussfolgerung aus den erfahrungen sei, man werde die notariellen Verträge aushandeln, vorher würde kontinuierlich informiert das sei die Konsequenz, "wir wolle Unterschrfiten vorher"
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[[Günter Maul]] [[Die LINKE.Offene Liste]]: Ist empört über das Informationsdefizit. Man habe es aus der Presse erfahren. Er sei zu dem Informationstermin vor Ort nicht geladen gewesen, sondern nur die Fraktionsvorsitzenden, als Stadtverordneter sei man außen vor gehalten worden. Er solle hier über etwas abstimmen, was wir gar nicht kennen. Man wolle schriftlich was informiert werden.
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: antwortete kurz, heute stünde kein "Papier zur Beschlussfassung an"
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[[Bernhard Lindner]]: schoneinmal gab es Probleme mit einem Parkhaus mit ähnlichen Verschleißerscheinungen,  zweites Problem wer hat bei bei den 3 Ps das Sagen? (er meint: [[Public Private Partnership|Public Private Partnership Projekte]], das Primat der Politk sei in Gefahr, die Stadt müßte Vorgaben machen können, je nach Kassenlage gäbe es ein verändertes Konzept, "wir werden neues Konzept intensiv prüfen".
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: "Wir laden Sie ein Einsinsicht zu nehmen in die Unterlagen", es gäbe Transparenz auf dem Weg einer Planung
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: wir befinden uns in der Gundsatzfrage, man könne sich im Verfahren über späte Feststellung der Dinge ärgern, welche Spielräume haben wir, bzw. um welchen Preis wir sie haben können, wir wissen was Karstadt als Bedingung für Standort Fulda genannt hat, Karstadt habe deutlich gemacht: nur mit einem Partner, PPP hieße nicht "wir müssen", wo ist die goldene Schnittstelle, man müsse schauen was man sich gegenseitig zumuten könne.
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Stadtverordneter Mühr (FDP) fragt nach den Mehrkosten für die Stadt der alternativen Verlagerung
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] antwortet und spicht von "neue Besitzverhältnisse". Die Zahlen zur Problematik Borgiasplatz werden später im Ausschuss genannt.
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[[Ute Riebold]]: Meint, es sei wohl nicht so recht, dass Details an die Öffentlichkeit gekommen seien, es sei nur nur zufällig herausgekommen weil die Fuldaer Zeitung es veröffentlicht habe.
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] es sei hahnebüchen, wir würden es am liebsten verschwiegen haben, ohne die Öffentlichkeit zu informieren, man sei weder ertappt worden noch hätte man die Absicht gehabt etwas zu verheimlichen, man sei vorab in Kenntnis gesetzt worden, der neutrale Beobachter möge sich ein Bild machen, man habe erlebt,dass beide Partner nicht übereinstimmen konnten, die Konseequenz sei, man müsse Verbindlichkeit herstellen, deutlicher und klarer könne man es nicht benennen, auch das Cafee "grazile" (?) dazwischen sei dem Bauausschuss vorgestellt worden.
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Ernst Sporer: "Mir stellt sich die Frage nach der Seriosität der Verhandlungspartner, die kleine Stadt wird von diesen Profis übern Tisch gezogen, die Gefahr besteht dass immer weiter Nachforderungen kommen"
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[[Gerhard Stollberg]]: man solle den Blick auf das Wesentliche richten, die Ziele seien nicht in Frage gestellt, positiv sei der Aufzug am Borgiasplatz, das sei ja gerade die Kritik der Grünen gewesen, eine Gefährdung von Fussgängern würde vermieden.
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Tritschler (SPD) Die Stadt wird in Verantwortung genommen, die Zufahrt über Nonnengasse sei zu eng, man solle neu darüber diskutieren.
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] braust plötzlich auf, die Worte sind nur teilweise verständlich, sie spricht von einer Unverschämtheit und es gäbe "Leute hier im Raum," ..... leider erschließt sich nicht so recht, was sie damit meint. Weiter führt sie aus die Zufahrt würde "im vorderen Bereich  eingeschnitten", und spricht von Kompatibilität statt Souveränität...
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(Besucherkommentar: ''hm, wikipdia schreibt zu Souveränität: "Als souverän bezeichnet man neben der rechtlichen Selbstbestimmung (vgl. Souveränität) die sichere oder überlegene Beherrschung einer Aufgabe."... Es kommt also darauf an, die Planung kompatibel zu machen und nicht in rechtlicher Selbstbestimmung und Beherrschung der Aufgabe.'')
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Peter Jennemann (SPD): Das Cityparkhaus wurde für 6,8 Millionen verkauft. Wenn alle Stricke reißen würden, "machen wir es selbst", Die Nnutzungsänderung habe den Umzug bewirkt.
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: Ich lade Sie ein, die Pläne anzuschauen, es hätten verschiedne Gründe gegeben. Das Verhältnis der Partner Karstadt [[Q-Park]] sei belastet worden durch den Umzug an den Borgiasplatz.
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[[Günter Maul]] machte 3 Anmerkungen zur Diskussion, er konstatiert, das die Fraktionen einen größeren Wissenstand als als er haben. Er wurde z.B. zur Ortsbegehung nicht informiert. Er fragt: "Wird das in Zukunft üblich?", weiterhin kritisierte er dass Ausschüsse zur gleichen Zeit tagen würden und es ihm so unmöglich gemacht werde, auch nur daran teilzunehmen.
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Es hätte zum ursprünglichen Plan nur 2 Änderungen gegeben, nämlich die Anlieferung Borgiasplatz und Finanzen. Der OB ist der Meinung es gäbe kein Informationsdefizit
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'''Weiterer Bericht zur Sitzung folgt'''
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tritschler stadt wird in verantwortung genommen, zusahrt nonnegasse zu eng, neu drüber disskutieren
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Zuschke: unverschämtheit gibt "leute hier im raum," .wird im vorderen bereich  eingeschnitten, nicht souvräänität sondern kompatibilität
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rummel: anlieferung innerhalb des gebäudes, papiere nicht erst im mai
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*1 Anfrage der CDU-Fraktion betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]
*2 Anfrage der CWE-Fraktion betr. „Zentrum lebensbegleitendes Lernen Osthessen“
*2 Anfrage der CWE-Fraktion betr. „Zentrum lebensbegleitendes Lernen Osthessen“
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*3 Anfrage der CWE-Fraktion betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]
*4 Anfrage der SPD-Fraktion betr. Ausgleichszahlungen zwischen Stadt und Kreis Fulda vor dem Hintergrund der FAG-Änderung
*4 Anfrage der SPD-Fraktion betr. Ausgleichszahlungen zwischen Stadt und Kreis Fulda vor dem Hintergrund der FAG-Änderung
*5 Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einnahmeausfälle durch die Reparaturarbeiten am [[Esperanto Kongresszentrum|Stadtbad Esperanto]]
*5 Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einnahmeausfälle durch die Reparaturarbeiten am [[Esperanto Kongresszentrum|Stadtbad Esperanto]]
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*12 Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Planungsstand des Areals Buttlarstraße/Gerloser Weg (ehemalige US-Kaserne)
*12 Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Planungsstand des Areals Buttlarstraße/Gerloser Weg (ehemalige US-Kaserne)
*13 Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Personalstand der Freiwilligen Feuerwehr Fulda-Mitte
*13 Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Personalstand der Freiwilligen Feuerwehr Fulda-Mitte
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*14 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den aktuellen Sachstand zur [[Sammelseite Universitätsplatz|Umgestaltung des Universitätsplatzes]]
*15 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das [[Vonderau Museum|Vonderau-Museum]]
*15 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das [[Vonderau Museum|Vonderau-Museum]]
*16 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Stelle der/des Stadtarchäologin/en
*16 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Stelle der/des Stadtarchäologin/en
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====weitere folgen====
====weitere folgen====
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[[Kategorie:Stadt Fulda]]
 
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[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
 
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[[Kategorie:Stadtgeschichte|Anfrage Notgrabung Westring]]
 
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[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
 
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[[Kategorie:Demokratie]]
 
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[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
 
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[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
 
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[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
 
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[[Kategorie:Programm]]
 

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