Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Februar 2007“

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====Angenommene Anfragen zum Uniplatz====
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Frau Zuschke will zusammenfassend beantworten: Die Verträge seien erarbeitet, würden aber ständig aktualisiert und auf den Sachstand gebracht. Die Unterzeichung Karstadt - [[Q-Park]] - Stadt sei im späten Frühjahr.
Frau Zuschke will zusammenfassend beantworten: Die Verträge seien erarbeitet, würden aber ständig aktualisiert und auf den Sachstand gebracht. Die Unterzeichung Karstadt - [[Q-Park]] - Stadt sei im späten Frühjahr.
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Die Schulhofbebauung bleibt, q-Park wird einen Aufzug bauen und er wird bestellt werden. Der Lastenaufzug sei erster Baustein. Die Überpüfungen von q-Park haben größere Mängel und Unwägbarkeiten aufgeworfen, die Baukosten würden in die Höhe katapultiert. Es gäbe sieben unterschiedliche technische Szenarien, sie werden derzeit kalkuliert und durchgearbeitet, bis Ende Februar sollen die Unterlagen vorgelegt werden,es gab einen Ortstermin mit Fraktonsvorsitzenden und Besprechungsrunden mit den Beteiligten. Beim Bau der Lieferzufahrt am Borgiasplatz ergeben sich Synergien bei Verlegung der Abwasserkanäle, auf Stadt kommen 500 000 Euro plus 500 000 Euro für die Oberfläche zu. Wann dürfe eingesehen werden: sobald endverhandelt sei, "ein Recht auf Einsicht der Stadtverordneten besteht nicht."  
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Die Schulofbebauung bleibt, q-Park wird einen Aufzug bauen und er wird bestellt werden. Der Lastenaufzug sei erster Baustein. Die Überpüfungen von q-Park haben größere Mängel und Unwägbarkeiten aufgeworfen, die Baukosten würden in die Höhe katapultiert. Es gäbe sieben unterschiedliche technische Szenarien, sie werden derzeit kalkuliert und durchgearbeitet, bis Ende Februar sollen die Unterlagen vorgelegt werden,es gab einen Ortstermin mit Fraktonsvorsitzenden und Besprechungsrunden mit den Beteiligten. Beim Bau der Lieferzufahrt am Borgiasplatz ergeben sich Synergien bei Verlegung der Abwasserkanäle, auf Stadt kommen 500 000 Euro plus 500 000 Euro für die Oberfläche zu. Wann dürfe eingesehen werden: sobald endverhandelt sei, "ein Recht auf Einsicht der Stadtverordneten besteht nicht."  
Nachfrage Ernst Sporer: gibt es ein Szenario wenn es am Borgiasplatz nicht geht?
Nachfrage Ernst Sporer: gibt es ein Szenario wenn es am Borgiasplatz nicht geht?
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Nach dem heutigen Stand sind [[Q-Park]] und Karstadt auf dem Einigungswege, es wird eine Ergänzungsvorlage in den Auschüssen geben erst wenn notarielle Beurkundung da ist, diese erfolge "vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordntenversammlung".
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Nach dem heutigen Stand sind [[Q-Park]] und Karstadt auf dem Einigungswege, es wird eine Ergänzungsvorlage in den Auschüssen geben erst wenn notarielle Beurkundung da ist, diese erfolge "vorbehaltlich der Zustimmung der Stdtverordntenversammlung".
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'''Weiterer Bericht folgt'''
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Die CWE äußert sich zum Lastenaufzug am Borgiasplatz kritisch.
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cwe sieht lastenaufzug borgiasplatz kritisch
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möller: ist durch grundsatzbeschluss gedeckt, veränderunge werden vorgelegt, finanzauswirkungen borgiasplatz
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zuschke bauausscussitung waren interessnte vorschläge gemacht worden, halte e für einen wichtigen weg
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lüth: wieso treten mägel erst jetzt zutage,
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zuschke unterschiedliche verantwortlichkeiten, klare zuständigkeiten, butachten saierung möglich aber unwirtschfatlich, baugutchten war unser part ?? durch dieselabgasung bteo prröss
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kann man vrstärken, verügbyre höhen sind nicht mehr da,
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Das sei durch den Grundsatzbeschluss gedeckt, Veränderungen würden vorgelegt, auch die Finanzauswirkungen am Borgiasplatz.
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reibold abgespeckte lösung auf was bezieht sich das?
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möller weiss nicht woher das zitat abgespeckte lösung, schlnkere struktur des parkhauses, nicht veränderung geshäftshaus, nicht turnhalle,nicht pausehof
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: im Bauausschuss waren interessante Vorschläge gemacht worden, sie halte es für einen wichtigen Weg
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götz ab wann hätte man es wissen müssen?hab diesem plan zugestimmt weil fachlich rune vorlage, stallt sih als nicht richtige sicht derdinge da, biorgiasplaz verbergen sich da altgyptische sachen ,
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zuschke haben so berechnet als wäre es unsere verantwortlichkeit, runnen müssen wir ausweichen
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eden dienststag runden vor ort mit allen Beteiligten kingste jourfix
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möller: wir haben detailliert verhandelt, spaltung karstandt in gesellschaften, eine schlussfolgerung, notarielle verträge aushandeln, vorher kontinuierlich  informiert ds sit dir Konsqunz, wir wolle unterschrfiten vorher
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maul: erschrecken rummel und ich deffizit an wissen, wir wiisen das nicht, err rummel und ich sollen hier abstimmen was wir gar nicht kennen, wollen schriftlich was informiet wurde
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möller heute steht kein papier zur beschlussfassung an
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Werner Lüth (SPD): Wieso treten Mängel erst jetzt zutage?
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lindner: schoneinal probleme mit einem parkhaus, ähnliche verschleßerscheinungen,  zweites problem wer bei bei den 3 Ps das sagen? Primt der Politk, stadt müßte vorgaben machen können, je nach kassenlage verändertes konzept, wir werden neues konzekt intensiv prüfen
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zuschke laden sie eineinsiht zu nehemen in die Unterlagen, transparenz auf dem weg einer Planung, pflichtenheft
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möllr wir befiden uns in gundsatzfrge, man kann im verfahren über späte feststellung der dinge ärgern, welche spielrume haben wir, bzw um elchen preis wir ssie haben können, wisen was karstadt als bedingung für standot fulda gennant hat, karsttadt deutlich gemcht nurmit einem partner, ppp heißt nicht wir müssen, wo ist die goldne shnittstelle, man muss schauen was man sich gegenseitig zumuten kann,
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: es gab unterschiedliche Verantwortlichkeiten, klare Zuständigkeiten, lt. Baugutachten sei eine Sanierung möglich aber unwirtschaftlich, Das Baugutachten war unser Part, durch Dieselabgasung sei Beton porös geworden, man könne es verstärken, aber die verfügbaren Höhen seien nicht mehr da.
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mühr fdp alrntive verlaerung wird teurr für die stadt
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zuschke neue besitzverhältnisse (???)
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[[Ute Riebold]] "Abgespeckte Lösung" auf was bezieht sich das?
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riebold: nicht so recht, dass detail an die öffentlichkeit gekommen ist, nur zufällig rausgkommn weil fz es veröffentlicht.
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möler hahnebüchn wir würden am liebste verschwiegen ohne öffentlichkeit zu informiren, sind weder ertappt worden noch haten wir absicht was zu verheimlichen , vorab in kenntnis gesetzt worden, der neutrale beobachtr mag sich ein bid machen, erlbt haben dass beide prtnr nicht übereinstimmen konten finnzströme, möller konsequnz verbindlichkeit hestellen, deutliche und klarer kann manns nicht benennen, cafee grazile dazwische ist dem Bauausschuss vorgestellt worden
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garms fragen bentwortet
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sporer mirbstellt sich ragenach seriosität verhandlungspartner, kleinestadt wird von diesen profis übern tisch gezogen, gefaht bestht ds immer eiter nachforderungen kommen
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: weiss nicht woher das Zitat "abgespeckte Lösung" stamme. Gemeint sei auf jeden Fall eine "schlankere Struktur des Parkhauses", nicht die Veränderung des [[Universitätsplatz Blockrandbebauung|Geschäftshauses]], nicht der [[Turnhalle Rabanusstraße 28|Turnhalle]], nicht des Pausenhofes.
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stollberg blick auf das wesentliche richten, ziele sind nicht in Frage gestellt, positives aufzug borgiasplatz war j gerade kritik grünen, gefährdung fussgängr vermiedeen
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[[Rainer Götz]]: Ab wann hätte man es wissen müssen? Er habe diesem Plan zugestimmt, weil fachlich runde Vorlage, jetzt stelle es sich als nicht richtige Sicht der Dinge dar. Es schließt die Frage an, ob sich am Borgiasplatz "Altägyptische" Funde verbergen könnten. (Er meist ob archäologische Funde anstünden)
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: "Wir haben es berechnet, als wäre es unsere Verantwortlichkeit, dem Brunnen müssen wir ausweichen, jeden Dienstag fände ein "jourfix" mit allen Beteilgten vor Ort statt. Da würden alle Themen behandelt.
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Es sei bisher detailliert verhandelt worden, es gäbe eine Spaltung bei Karstadt in mehrere Gesellschaften, eine Schlussfolgerung aus den erfahrungen sei, man werde die notariellen Verträge aushandeln, vorher würde kontinuierlich informiert das sei die Konsequenz, "wir wolle Unterschrfiten vorher"
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[[Günter Maul]] [[Die LINKE.Offene Liste]]: Ist empört über das Informationsdefizit. Man habe es aus der Presse erfahren. Er sei zu dem Informationstermin vor Ort nicht geladen gewesen, sondern nur die Fraktionsvorsitzenden, als Stadtverordneter sei man außen vor gehalten worden. Er solle hier über etwas abstimmen, was wir gar nicht kennen. Man wolle schriftlich was informiert werden.
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: antwortete kurz, heute stünde kein "Papier zur Beschlussfassung an"
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[[Bernhard Lindner]]: schoneinmal gab es Probleme mit einem Parkhaus mit ähnlichen Verschleißerscheinungen,  zweites Problem wer hat bei bei den 3 Ps das Sagen? (er meint: [[Public Private Partnership|Public Private Partnership Projekte]], das Primat der Politk sei in Gefahr, die Stadt müßte Vorgaben machen können, je nach Kassenlage gäbe es ein verändertes Konzept, "wir werden neues Konzept intensiv prüfen".
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: "Wir laden Sie ein Einsinsicht zu nehmen in die Unterlagen", es gäbe Transparenz auf dem Weg einer Planung
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: wir befinden uns in der Gundsatzfrage, man könne sich im Verfahren über späte Feststellung der Dinge ärgern, welche Spielräume haben wir, bzw. um welchen Preis wir sie haben können, wir wissen was Karstadt als Bedingung für Standort Fulda genannt hat, Karstadt habe deutlich gemacht: nur mit einem Partner, PPP hieße nicht "wir müssen", wo ist die goldene Schnittstelle, man müsse schauen was man sich gegenseitig zumuten könne.
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Stadtverordneter Mühr (FDP) fragt nach den Mehrkosten für die Stadt der alternativen Verlagerung
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] antwortet und spicht von "neue Besitzverhältnisse". Die Zahlen zur Problematik Borgiasplatz werden später im Ausschuss genannt.
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[[Ute Riebold]]: Meint, es sei wohl nicht so recht, dass Details an die Öffentlichkeit gekommen seien, es sei nur nur zufällig herausgekommen weil die Fuldaer Zeitung es veröffentlicht habe.
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] es sei hahnebüchen, wir würden es am liebsten verschwiegen haben, ohne die Öffentlichkeit zu informieren, man sei weder ertappt worden noch hätte man die Absicht gehabt etwas zu verheimlichen, man sei vorab in Kenntnis gesetzt worden, der neutrale Beobachter möge sich ein Bild machen, man habe erlebt,dass beide Partner nicht übereinstimmen konnten, die Konseequenz sei, man müsse Verbindlichkeit herstellen, deutlicher und klarer könne man es nicht benennen, auch das Cafee "grazile" (?) dazwischen sei dem Bauausschuss vorgestellt worden.
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Ernst Sporer: "Mir stellt sich die Frage nach der Seriosität der Verhandlungspartner, die kleine Stadt wird von diesen Profis übern Tisch gezogen, die Gefahr besteht dass immer weiter Nachforderungen kommen"
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[[Gerhard Stollberg]]: man solle den Blick auf das Wesentliche richten, die Ziele seien nicht in Frage gestellt, positiv sei der Aufzug am Borgiasplatz, das sei ja gerade die Kritik der Grünen gewesen, eine Gefährdung von Fussgängern würde vermieden.
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Tritschler (SPD) Die Stadt wird in Verantwortung genommen, die Zufahrt über Nonnengasse sei zu eng, man solle neu darüber diskutieren.
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] braust plötzlich auf, die Worte sind nur teilweise verständlich, sie spricht von einer Unverschämtheit und es gäbe "Leute hier im Raum," ..... leider erschließt sich nicht so recht, was sie damit meint. Weiter führt sie aus die Zufahrt würde "im vorderen Bereich  eingeschnitten", und spricht von Kompatibilität statt Souveränität...
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(Besucherkommentar: ''hm, wikipdia schreibt zu Souveränität: "Als souverän bezeichnet man neben der rechtlichen Selbstbestimmung (vgl. Souveränität) die sichere oder überlegene Beherrschung einer Aufgabe."... Es kommt also darauf an, die Planung kompatibel zu machen und nicht in rechtlicher Selbstbestimmung und Beherrschung der Aufgabe.'')
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Peter Jennemann (SPD): Das Cityparkhaus wurde für 6,8 Millionen verkauft. Wenn alle Stricke reißen würden, "machen wir es selbst", Die Nnutzungsänderung habe den Umzug bewirkt.
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Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]: Ich lade Sie ein, die Pläne anzuschauen, es hätten verschiedne Gründe gegeben. Das Verhältnis der Partner Karstadt [[Q-Park]] sei belastet worden durch den Umzug an den Borgiasplatz.
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[[Günter Maul]] machte 3 Anmerkungen zur Diskussion, er konstatiert, das die Fraktionen einen größeren Wissenstand als als er haben. Er wurde z.B. zur Ortsbegehung nicht informiert. Er fragt: "Wird das in Zukunft üblich?", weiterhin kritisierte er dass Ausschüsse zur gleichen Zeit tagen würden und es ihm so unmöglich gemacht werde, auch nur daran teilzunehmen.
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[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]: Es hätte zum ursprünglichen Plan nur 2 Änderungen gegeben, nämlich die Anlieferung Borgiasplatz und Finanzen. Der OB ist der Meinung es gäbe kein Informationsdefizit
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'''Weiterer Bericht zur Sitzung folgt'''
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tritschler stadt wird in verantwortung genommen, zusahrt nonnegasse zu eng, neu drüber disskutieren
tritschler stadt wird in verantwortung genommen, zusahrt nonnegasse zu eng, neu drüber disskutieren
Zuschke: unverschämtheit gibt "leute hier im raum," .wird im vorderen bereich  eingeschnitten, nicht souvräänität sondern kompatibilität
Zuschke: unverschämtheit gibt "leute hier im raum," .wird im vorderen bereich  eingeschnitten, nicht souvräänität sondern kompatibilität
rummel: anlieferung innerhalb des gebäudes, papiere nicht erst im mai
rummel: anlieferung innerhalb des gebäudes, papiere nicht erst im mai
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jennemann: citiparhaus für 6,8 millionen verkauft, wnn alle strike reißen machen wir es selbst, nutzungsänderung bewirkt umzug
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zuschke lade sie ein die pläneanzuschauen, verschiedne gründe verhltnis partner karstad q pakr ist belastet worden durch Umzug borgiasplatz,
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maul 3 anmerkungen diskussion, fraktionen größeren wissenstand als ich, wird das in zukunft üblich, ausschüsse zurgleichen zeit
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möllernur zwei änderungen borgiasplatz und finaazen
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Möller kein informationsdefizit
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[[Kategorie:Stadt Fulda]]
 
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[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]]
 
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[[Kategorie:Stadtgeschichte|Anfrage Notgrabung Westring]]
 
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[[Kategorie:Gesundheitspolitik]]
 
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[[Kategorie:Demokratie]]
 
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[[Kategorie:Stadtentwicklung]]
 
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[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
 
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[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
 
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[[Kategorie:Programm]]
 

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