Stadtverordnetenversammlung Februar 2007
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Inhaltsverzeichnis |
Tagesordnung
Tagesordnung I
1. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 12.02.2007 29/2007
2. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 'Industriepark Fulda - West - Industriestammgleis' im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.
- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 9/2007
3. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz ‚Am Blumenweg’ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches
- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 11/2007
4. Grundstücksangelegenheiten (die in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 05.02.07 nicht abschließend behandelt werden)
Tagesordnung II
5. Änderung der Satzung über die regelmäßigen Datenübermittlungen aus anderen Verwaltungsbereichen für Zwecke der Kommunalstatistik in der Stadt Fulda 333/2006
6. Wiederwahl von Ortsgerichtsmitgliedern für den Stadtbezirk Fulda V 316/2006
7. Wahl eines zusätzlichen Ortsgerichtsmitglieds für den Stadtbezirk Fulda V 5/2007
8. Bebauungsplan Nr. 31, Änd. 1 "Verlängerte Buttlarstraße“ der Stadt Fulda im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB.
- Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB. 10/2007
9. Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Fulda Nr. 163 "Wohnen PLUS Am Schlossgarten" 16/2007
10. 123. Vergleichende Prüfung "Wirkung des Finanzausgleichs auf Sonderstatusstädte und Landkreise"
- Schlussbericht zum Ergebnis der Prüfung 23/2007
11. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im IV. Quartal 2006 7/2007
Fulda, 8. Februar 2007
(Margarete Hartmann)
Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge
Die LINKE.Offene Liste zur Aktuellen Stunde:
Die LINKE.Offene Liste beantragt folgende Themen zur Aktuellen Stunde:
1. Aktuelle Entwicklungen zum Stand Universitätsplatz
Leider musste ich als Stadtverordneter die Nachricht aus der Presse erfahren.
2. Verpressungen von Salzlauge und Laugenpipeline unter Gemarkung der Stadt Fulda
Bezug: Neuste Presseberichte z.B. ND 2.2., FZ 1.2. , Börseninfos zur Einlagerung von Arsen und Quecksilber
