Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Februar 2016“
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„Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Infrastuktur von Wohngebieten mit überdurchschnittlichem Einwohnerzuwachs zu verbessern. Hierzu wird im Wohngebiet eine stetige Bürgerversammlung unter Einbeziehung der Einwohner und der gesellschaftlichen Akteure einberufen um Vorschläge zu erarbeiten“ | „Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Infrastuktur von Wohngebieten mit überdurchschnittlichem Einwohnerzuwachs zu verbessern. Hierzu wird im Wohngebiet eine stetige Bürgerversammlung unter Einbeziehung der Einwohner und der gesellschaftlichen Akteure einberufen um Vorschläge zu erarbeiten“ | ||
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==Anfragen== | ==Anfragen== | ||
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===Sprachkurse für Flüchtlinge=== | ===Sprachkurse für Flüchtlinge=== | ||
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1. Ist dem Magistrat der Stadt Fulda bekannt, dass bei der Möglichkeit der Teilnahme an Sprachkursen bei | 1. Ist dem Magistrat der Stadt Fulda bekannt, dass bei der Möglichkeit der Teilnahme an Sprachkursen bei | ||
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Verbot unterschiedlicher Behandlung | Verbot unterschiedlicher Behandlung | ||
- | Die vertragschließenden Staaten werden die Bestimmungen dieses Abkommens auf Flüchtlinge ohne unterschiedliche Behandlung aus Gründen der Rasse, der Religion oder des Herkunftslandes anwenden. | + | Die vertragschließenden Staaten werden die Bestimmungen dieses Abkommens auf Flüchtlinge ohne unterschiedliche Behandlung aus Gründen der Rasse, der Religion oder des Herkunftslandes anwenden. |
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===Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Fulda=== | ===Schaffung bezahlbaren Wohnraums in Fulda=== | ||
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===Betreuungsschlüssel im Klinikum Fulda=== | ===Betreuungsschlüssel im Klinikum Fulda=== | ||
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Pflege braucht Zeit. Durch die Einführung von gleich zwei Patiententransportdiensten,einen „unqualifzierten“ und einen „qualifizierten“ist keine Entlastung für die Pflegekäfte eingetreten, da die Stellen durch Personalabbau beim Pflegepersonal erzeugt wurden. | Pflege braucht Zeit. Durch die Einführung von gleich zwei Patiententransportdiensten,einen „unqualifzierten“ und einen „qualifizierten“ist keine Entlastung für die Pflegekäfte eingetreten, da die Stellen durch Personalabbau beim Pflegepersonal erzeugt wurden. | ||
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Wir fragen den Magistrat: | Wir fragen den Magistrat: | ||
- | Wieviele Patienten betreut ein(e) Examinierte/r des Stationsdienstes (keine Hereinrechnung des Funktionsdienstes) durchschnittlich im Tagdienst (Früh und Spät) während der letzten drei Monate? | + | Wieviele Patienten betreut ein(e) Examinierte/r des Stationsdienstes (keine Hereinrechnung des Funktionsdienstes) durchschnittlich im Tagdienst (Früh und Spät) während der letzten drei Monate? |
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===Öffentliche Sicherheit=== | ===Öffentliche Sicherheit=== | ||
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===Antrag Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses=== | ===Antrag Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses=== | ||
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Vier Versuche hatten wir gestartet den aktuellen Stand zum Bau des "Werner-Towers" in der Baulücke auf dem ehemaligen EZB Gelände in Erfahrung zu bringen. Es wurde gemauert: | Vier Versuche hatten wir gestartet den aktuellen Stand zum Bau des "Werner-Towers" in der Baulücke auf dem ehemaligen EZB Gelände in Erfahrung zu bringen. Es wurde gemauert: | ||
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26.1.2016 | 26.1.2016 | ||
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'''Akteneinsichtsausschuss''' | '''Akteneinsichtsausschuss''' | ||
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'''Interessenbekundungsverfahren zum ehemaligen LZB-Grundstück''' | '''Interessenbekundungsverfahren zum ehemaligen LZB-Grundstück''' | ||
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Die Stadtverordnetenfraktion “Die Linke.Offene Liste” beantragt. gemäß § 50 Abs. 2 HGO die Bildung eines Akteneinsichtsausschusses. | Die Stadtverordnetenfraktion “Die Linke.Offene Liste” beantragt. gemäß § 50 Abs. 2 HGO die Bildung eines Akteneinsichtsausschusses. | ||
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===Weitere Brichterstattung=== | ===Weitere Brichterstattung=== | ||
* osthessenzeitung bisher noch nichts zu unseren Initiativen im Fürstensaal, sie waren aber die ersten, die überhaupt etwas von der Stadtverordnetenversammlung online hatten [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/februar/alternativplanungen-fuer-loehertor-center-und-weiteren-wohnraum-laufen.html] | * osthessenzeitung bisher noch nichts zu unseren Initiativen im Fürstensaal, sie waren aber die ersten, die überhaupt etwas von der Stadtverordnetenversammlung online hatten [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/februar/alternativplanungen-fuer-loehertor-center-und-weiteren-wohnraum-laufen.html] | ||
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