Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Juni 2008“

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10. Inanspruchnahme von Deckungsreservemitteln für überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 129/2008
10. Inanspruchnahme von Deckungsreservemitteln für überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 129/2008
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==Anfragen==
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==Tagesordnung I==
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===Satzungsänderung Sparkasse===
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Die Fuldaer Zeitung schreibt über die [[Kreistagsitzung Juni 2008]], bei der die Änderung der  Satzung  [[Sparkasse Fulda]] analog eingebracht wurde:
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"Die neue Satzung ermöglicht es, Stammkapital zu bilden. Die Opposition aus SPD, Grünen, CWE, FDP, FWG, Rep und Linke lehnte die Satzung geschlossen ab. Sie befürchtet, dass die Bank eines Tages von anderen Geldhäusern oder Investoren übernommen werden könnte und damit nicht mehr im Besitz von Stadt und Landkreis Fulda bleibt." [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,612850]
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===Anfragen und Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]]===
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====Radweg R1 im Bereich des Westrings====
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Diese Anfrage wurde bereits im April 2008 gestellt
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Betreff: Streckenführung Radweg R 1 im Bereich [[Westring]]
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[[Bild:Radwegr1.jpg|thumb|right|Stadtverordneter Die Linke Offene Liste informiert die Nutzer des Radweges über die Anfrage]]
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Der vielbefahrene Radweg R1 kreuzt im Bereich Aueweiher/Kleingartenanlage/Reitverein den Westring. Der Radweg mündet hier in eine Abfahrt des Westrings und wird erst nach der Unterquerung fortgesetzt. Dadurch ergibt sich erhebliches Gefährdungspotential für den R1 nutzende Radfahrer, Inlineskater und Reiter. Gerade in der wärmeren Jahreszeit wurde der R1 von zahlreichen Gruppen und Familien als sichere Möglichkeit geschätzt. Die nun an dieser Stelle vorhandene Westringabfahrt wird von  PKWs und LKWs zum Richtungswechsel genutzt, ohne dass die Freizeitanlagen angesteuert werden.
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Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:
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1. Ist dem Magistrat die Gefährdungslage bekannt?
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2. Mit welchen Maßnahmen gedenkt der Magistrat, die Sicherheit der Radwegnutzer sicherzustellen?
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Stadtverordneter
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Günter Maul
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== Links ==
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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
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[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
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===Alle Anfragen===
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Anfrage der Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste betr. Streckenführung
Anfrage der Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste betr. Streckenführung
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Stadt, Walter Krah BGM 30 / Parkstätten
Stadt, Walter Krah BGM 30 / Parkstätten
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Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Kosten des Public-Viewing zur Europameisterschaft
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6 Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Kosten des Public-Viewing zur Europameisterschaft
für die Stadt Fulda, Gerhard Becker, OB 80
für die Stadt Fulda, Gerhard Becker, OB 80
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Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Besetzung der Stelle einer/eines Stadt- und Kreisarchäologen/in
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7 Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Besetzung der Stelle einer/eines Stadt- und Kreisarchäologen/in
Gerhard Becker, Ob 10/3
Gerhard Becker, Ob 10/3
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Anfrage der CWE-Fraktion betr. Öffnungstage der städt. Kindergärten, Gerhard Becker, BGM 51
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8 Anfrage der CWE-Fraktion betr. Öffnungstage der städt. Kindergärten, Gerhard Becker, BGM 51
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Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Aufsichtsratsmandat von Bürgermeister Dr. Dippel in der Dalberg-
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9 Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Aufsichtsratsmandat von Bürgermeister Dr. Dippel in der Dalberg-
Klinik AG Rainer Götz OB Dez. I
Klinik AG Rainer Götz OB Dez. I
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Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Projekt „Wollgarnfabrik“ Peter Jennemann OB 80
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10 Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Projekt „Wollgarnfabrik“ Peter Jennemann OB 80
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Anfrage der SPD-Fraktion betr. Fahrradbeauftragter der Stadt Fulda /Radtouristikkonzept, Peter
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11 Anfrage der SPD-Fraktion betr. Fahrradbeauftragter der Stadt Fulda /Radtouristikkonzept, Peter
Makowka, OB 80
Makowka, OB 80
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Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Radwegeführung im Kreuzungsbereich R 1, R 2, R 3 - Westring
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12 Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Radwegeführung im Kreuzungsbereich R 1, R 2, R 3 - Westring
Peter Jennemann, StBRin 61
Peter Jennemann, StBRin 61
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Anfrage der SPD-Fraktion betr. Neuausweisung von Bau- und Gewerbegebieten Heidelinde Weinberger OB/StBRin 61/80/Fulda Galerie
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13 Anfrage der SPD-Fraktion betr. Neuausweisung von Bau- und Gewerbegebieten Heidelinde Weinberger OB/StBRin 61/80/Fulda Galerie
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Anfrage der SPD-Fraktion betr. Sanierung
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14 Anfrage der SPD-Fraktion betr. Sanierung
der Ronsbachstraße
der Ronsbachstraße
Peter
Peter
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StBRin 66
StBRin 66
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Anfrage der FDP-Fraktion betr. Zufahrt
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15 Anfrage der FDP-Fraktion betr. Zufahrt
zum Naherholungsgebiet
zum Naherholungsgebiet
„Gerloser Häuschen“ und dortige
„Gerloser Häuschen“ und dortige
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BGM 30
BGM 30
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Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
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16 Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
Verkehrssituation in der Einhardstraße
Verkehrssituation in der Einhardstraße
bei Sportveranstaltungen
bei Sportveranstaltungen
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BGM 30
BGM 30
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Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
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17 Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
Löschwasserversorgung im Stadtteil
Löschwasserversorgung im Stadtteil
Maberzell-Trätzhof
Maberzell-Trätzhof
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OB 37
OB 37
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Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
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18 Anfrage der FDP-Fraktion betr. die
Aufsichtsratsmitgliedschaft von
Aufsichtsratsmitgliedschaft von
Bürgermeister Dr. Dippel in der
Bürgermeister Dr. Dippel in der
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OB Dez. 1
OB Dez. 1
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Anfrage der FDP-Fraktion betr. Information
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19 Anfrage der FDP-Fraktion betr. Information
der Gewerbetreibenden
der Gewerbetreibenden
in der Karlstraße über die Straßenbauarbeiten
in der Karlstraße über die Straßenbauarbeiten
Helge Mühr StBRin 66
Helge Mühr StBRin 66
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Anfrage der CDU-Fraktion betr. die
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20 Anfrage der CDU-Fraktion betr. die
Abwicklung des Städtebauförderungsprogramms
Abwicklung des Städtebauförderungsprogramms
„Soziale Stadt“
„Soziale Stadt“
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BGM Soziale Stadt
BGM Soziale Stadt
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Anfrage der CDU-Fraktion betr.
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21 Anfrage der CDU-Fraktion betr.
Kooperationen in den Bereichen
Kooperationen in den Bereichen
Betreuung, Erziehung und Sprache
Betreuung, Erziehung und Sprache
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Thomas Bach BGM 51
Thomas Bach BGM 51
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Anfrage der Partei Die Republikaner
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22 Anfrage der Partei Die Republikaner
betr. die städtische Kindertagespflege
betr. die städtische Kindertagespflege
Anton Josef
Anton Josef
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BGM 51
BGM 51
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Anfrage der Partei Die Republikaner
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23 Anfrage der Partei Die Republikaner
betr. Die Einrichtung eines „Grünen
betr. Die Einrichtung eines „Grünen
Pfeils“ als Verkehrszeichen im Straßenverkehr
Pfeils“ als Verkehrszeichen im Straßenverkehr
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BGM 30
BGM 30
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Anfrage der Partei die Republikaner
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24 Anfrage der Partei die Republikaner
betr. die ehemalige Mülldeponie
betr. die ehemalige Mülldeponie
Löschenrod
Löschenrod
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StBRin 67
StBRin 67
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Anfrage der Partei Die Republikaner
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25 Anfrage der Partei Die Republikaner
betr. einheitliche Schulkleidung
betr. einheitliche Schulkleidung
Anton Josef
Anton Josef
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BGM 40
BGM 40
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Anfrage der Partei Die Republikaner
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26 Anfrage der Partei Die Republikaner
betr. Abwicklung des Tagesordnungspunktes
betr. Abwicklung des Tagesordnungspunktes
Anfragen in der Sitzung
Anfragen in der Sitzung
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OB 10
OB 10
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Anfrage der Fraktion Bündnis
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27 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. die Besetzung
90/Die Grünen betr. die Besetzung
der Stelle eines/einer Stadt- und
der Stelle eines/einer Stadt- und
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Ute Riebold OB 10/3
Ute Riebold OB 10/3
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Anfrage der Fraktion Bündnis 90/
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28 Anfrage der Fraktion Bündnis 90/
Die Grünen betr. die Aufsichtsratstätigkeit
Die Grünen betr. die Aufsichtsratstätigkeit
von Bürgermeister Dr.
von Bürgermeister Dr.
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Ernst Sporer OB Dez. I
Ernst Sporer OB Dez. I
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Anfrage der Fraktion Bündnis
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29 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. ein Konzept
90/Die Grünen betr. ein Konzept
hinsichtlich der Verkehrsströme im
hinsichtlich der Verkehrsströme im
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Ute Riebold StBRin 61
Ute Riebold StBRin 61
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Anfrage der Fraktion Bündnis
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30 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. den Tiergarten
90/Die Grünen betr. den Tiergarten
Fulda-Neuenberg
Fulda-Neuenberg
Ute Riebold OB 20 / 62/3
Ute Riebold OB 20 / 62/3
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Anfrage der Fraktion Bündnis
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31 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. Abriss bzw.
90/Die Grünen betr. Abriss bzw.
Neubebauung „Bahnhofstraße 18“
Neubebauung „Bahnhofstraße 18“
Ute Riebold StBRin 61 / 63
Ute Riebold StBRin 61 / 63
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Anfrage der Fraktion Bündnis
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32 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. die Umgestaltung
90/Die Grünen betr. die Umgestaltung
Borgiasplatz/Universitätsplatz
Borgiasplatz/Universitätsplatz
Ute Riebold StBRin 61
Ute Riebold StBRin 61
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Anfrage der Fraktion Bündnis
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33 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. Zusammenlegung
90/Die Grünen betr. Zusammenlegung
der Ausländerbehörden von
der Ausländerbehörden von
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Ernst Sporer BGM 30
Ernst Sporer BGM 30
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Anfrage der Fraktion Bündnis
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34 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. die Liegenschaft
90/Die Grünen betr. die Liegenschaft
Bahnhofstraße 11 und 11a/
Bahnhofstraße 11 und 11a/
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Ernst Sporer StBRin 61
Ernst Sporer StBRin 61
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Anfrage der Fraktion Bündnis
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35 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. die Grabegärten
90/Die Grünen betr. die Grabegärten
in der Heidelsteinstraße
in der Heidelsteinstraße
Ute Riebold StBRin 62/3 / 63
Ute Riebold StBRin 62/3 / 63
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Anfrage der Fraktion Bündnis
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36 Anfrage der Fraktion Bündnis
90/Die Grünen betr. die Entwicklung
90/Die Grünen betr. die Entwicklung
der Zahl der Schüler und
der Zahl der Schüler und
Schülerinnen des Einzugsgebietes
Schülerinnen des Einzugsgebietes
der Grundschule Fulda Galerie
der Grundschule Fulda Galerie
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Knut Heiland BGM 40
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Knut Heiland BGM 40-->

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