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Aktuelle Version vom 21:08, 1. Jun. 2016

[Bearbeiten] Tagesordnung

[Bearbeiten] Tagesordnung I

1. Wahl der Schöffinnen und Schöffen Aufstellung der Vorschlagsliste 147/2008

2. Änderung der Satzung für die Sparkasse Fulda - Erlass des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 12.12.2007 118/2008

3. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 166 „Dalberg-Arkaden“ Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 146/2008

4. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 16.06.2008 170/2008

5. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse – SV 16.06.2008 171/2008

[Bearbeiten] Tagesordnung II

6. Bebauungsplan der Innenentwicklung der Stadt Fulda Nr.161 „Lokschuppen - Heidelsteinstraße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a (2) BauGB Hier: - Beschluss über die Ergebnisse der Offenlegung nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB - Satzungsbeschluss gemäß 135/2008

7. Bebauungspländerung der Stadt Fulda Nr.102, Änderung 8 ‚Industriepark Fulda’ gleichzeitig Änderung der Bebauungspläne Nr. 102, Änd. 1 und Änd. 7 ‚Industriepark Fulda West’ bzw. ‚Industriepark Fulda – West - Industriestammgleis’. hier: Aufstellungsbesch 140/2008

8. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 168 „Eigilstraße“ – Beschluss über die Aufstellung und Offenlegung gemäß §§ 3 (2) und 4(2) BauGB 143/2008

9. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im I. Quartal 2008 120/2008

10. Inanspruchnahme von Deckungsreservemitteln für überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 129/2008

[Bearbeiten] Tagesordnung I

[Bearbeiten] Satzungsänderung Sparkasse

Die Fuldaer Zeitung schreibt über die Kreistagsitzung Juni 2008, bei der die Änderung der Satzung Sparkasse Fulda analog eingebracht wurde: "Die neue Satzung ermöglicht es, Stammkapital zu bilden. Die Opposition aus SPD, Grünen, CWE, FDP, FWG, Rep und Linke lehnte die Satzung geschlossen ab. Sie befürchtet, dass die Bank eines Tages von anderen Geldhäusern oder Investoren übernommen werden könnte und damit nicht mehr im Besitz von Stadt und Landkreis Fulda bleibt." [1]

[Bearbeiten] Anfragen und Anträge Die LINKE.Offene Liste

[Bearbeiten] Radweg R1 im Bereich des Westrings

Diese Anfrage wurde bereits im April 2008 gestellt

Betreff: Streckenführung Radweg R 1 im Bereich Westring

Stadtverordneter Die Linke Offene Liste informiert die Nutzer des Radweges über die Anfrage

Der vielbefahrene Radweg R1 kreuzt im Bereich Aueweiher/Kleingartenanlage/Reitverein den Westring. Der Radweg mündet hier in eine Abfahrt des Westrings und wird erst nach der Unterquerung fortgesetzt. Dadurch ergibt sich erhebliches Gefährdungspotential für den R1 nutzende Radfahrer, Inlineskater und Reiter. Gerade in der wärmeren Jahreszeit wurde der R1 von zahlreichen Gruppen und Familien als sichere Möglichkeit geschätzt. Die nun an dieser Stelle vorhandene Westringabfahrt wird von PKWs und LKWs zum Richtungswechsel genutzt, ohne dass die Freizeitanlagen angesteuert werden.

Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:

1. Ist dem Magistrat die Gefährdungslage bekannt?

2. Mit welchen Maßnahmen gedenkt der Magistrat, die Sicherheit der Radwegnutzer sicherzustellen?

Stadtverordneter Günter Maul

[Bearbeiten] Links

[Bearbeiten] Alle Anfragen

Anfrage der Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste betr. Streckenführung Radweg R 1 im Bereich Westring, Günter Maul, StBRin 61

Anfrage der CDU-Fraktion betr. Gewerbeflächen im Stadtgebiet Fulda, Hans-Dieter Alt OB 61 / 80

Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Kinder- und Jugendfreizeiten, Albert Wiegand, BGM 51

Anfrage der CDU-Fraktion betr. sportliche Aktivitäten in Grundschulen, Dr. Albert Post, BGM 40

Anfrage der CDU-Fraktion betr. Auswirkungen des Marketingkonzepts auf die Parksituation in der Stadt, Walter Krah BGM 30 / Parkstätten

Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Kosten des Public-Viewing zur Europameisterschaft für die Stadt Fulda, Gerhard Becker, OB 80

Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Besetzung der Stelle einer/eines Stadt- und Kreisarchäologen/in Gerhard Becker, Ob 10/3

Anfrage der CWE-Fraktion betr. Öffnungstage der städt. Kindergärten, Gerhard Becker, BGM 51

Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Aufsichtsratsmandat von Bürgermeister Dr. Dippel in der Dalberg- Klinik AG Rainer Götz OB Dez. I

Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Projekt „Wollgarnfabrik“ Peter Jennemann OB 80

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Fahrradbeauftragter der Stadt Fulda /Radtouristikkonzept, Peter Makowka, OB 80

Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Radwegeführung im Kreuzungsbereich R 1, R 2, R 3 - Westring Peter Jennemann, StBRin 61

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Neuausweisung von Bau- und Gewerbegebieten Heidelinde Weinberger OB/StBRin 61/80/Fulda Galerie

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Sanierung der Ronsbachstraße Peter Jennemann StBRin 66

Anfrage der FDP-Fraktion betr. Zufahrt zum Naherholungsgebiet „Gerloser Häuschen“ und dortige Lärmbelästigung Jürgen Lenders BGM 30

Anfrage der FDP-Fraktion betr. die Verkehrssituation in der Einhardstraße bei Sportveranstaltungen Jürgen Lenders BGM 30

Anfrage der FDP-Fraktion betr. die Löschwasserversorgung im Stadtteil Maberzell-Trätzhof Jürgen Lenders OB 37

Anfrage der FDP-Fraktion betr. die Aufsichtsratsmitgliedschaft von Bürgermeister Dr. Dippel in der Dalberg-Klinik AG Jürgen Lenders OB Dez. 1

Anfrage der FDP-Fraktion betr. Information der Gewerbetreibenden in der Karlstraße über die Straßenbauarbeiten Helge Mühr StBRin 66

Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Abwicklung des Städtebauförderungsprogramms „Soziale Stadt“ Gerhard Stollberg BGM Soziale Stadt

Anfrage der CDU-Fraktion betr. Kooperationen in den Bereichen Betreuung, Erziehung und Sprache mit der Hochschule Fulda Thomas Bach BGM 51

Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die städtische Kindertagespflege Anton Josef Rummel BGM 51

Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Die Einrichtung eines „Grünen Pfeils“ als Verkehrszeichen im Straßenverkehr Anton Josef Rummel BGM 30

Anfrage der Partei die Republikaner betr. die ehemalige Mülldeponie Löschenrod Anton Josef Rummel StBRin 67

Anfrage der Partei Die Republikaner betr. einheitliche Schulkleidung Anton Josef Rummel BGM 40

Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Abwicklung des Tagesordnungspunktes Anfragen in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Anton Josef Rummel OB 10

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Besetzung der Stelle eines/einer Stadt- und Kreisarchäologen/in Ute Riebold OB 10/3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen betr. die Aufsichtsratstätigkeit von Bürgermeister Dr. Dippel in der Dalberg-Klinik AG Ernst Sporer OB Dez. I

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. ein Konzept hinsichtlich der Verkehrsströme im Industriegebiet Eisweiher Ute Riebold StBRin 61

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Tiergarten Fulda-Neuenberg Ute Riebold OB 20 / 62/3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Abriss bzw. Neubebauung „Bahnhofstraße 18“ Ute Riebold StBRin 61 / 63

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Umgestaltung Borgiasplatz/Universitätsplatz Ute Riebold StBRin 61

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Zusammenlegung der Ausländerbehörden von Stadt und Landkreis Fulda Ernst Sporer BGM 30

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Liegenschaft Bahnhofstraße 11 und 11a/ Ecke Lindenstraße Ernst Sporer StBRin 61

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Grabegärten in der Heidelsteinstraße Ute Riebold StBRin 62/3 / 63

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Entwicklung der Zahl der Schüler und Schülerinnen des Einzugsgebietes der Grundschule Fulda Galerie Knut Heiland BGM 40