Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Juni 2010“

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====Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda====
====Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda====
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(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010  
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(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010
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'''Übersicht Zukunftssicherungskonzept II'''
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{|border=1 style="margin:1em 1em 1em 0; background:#f9f9f9;"
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|style="background:#B3B7FF" |'''Was'''
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|style="background:#B3B7FF"|'''Wieviel'''
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|style="background:#B3B7FF"|'''Wer'''
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|Grundsteuer A
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unbebaute Grundstücke,
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landwirtschaftliche Flächen
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| + knapp 30%
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| rowspan="11" |'''40 "JA" Stimmen, 8 Gegenstimme(n), 6 Stimmenthaltung(en)'''
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mit '''"JA"''' stimmten alle anwesenden Stadtverordnete der '''CDU''',
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'''Teile der SPD''' Stadtverordneten wie: Werner Lüth, , [[Peter Jennemann]], Peter Makowka, Heinz Ulrich Schulz ua
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'''Stimmenthaltungen:''' '''aus SPD Fraktion''' z.B. Hannelore Schultheis ua., '''CWE'''
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'''Gegenstimmen:'''
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Grüne
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FDP (wegen der enthaltenen Gewerbesteuererhöhung, siehe Diskussion), Rep
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(Vertreter Linke. Offene Liste war erkrankt)
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|Grundsteuer B
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bebaute Grundstücke
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wird auf Mietnebenkosten umgelegt
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| + ca. 5%
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| Gewerbesteuer
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|Hundesteuer
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| + knapp 20%
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|Neufassung der Gebührenordnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen
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|siehe Beschluss
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|Einführung einer eigenen Gebührensatzung der Bauaufsicht
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|siehe Beschluss
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|Einführung einer eigenen Gebührensatzung des Bürgerbüros für die Ausfertigung der Personenstandsurkunden
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|siehe Beschluss
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|Gebührenanhebung für die Musikschule
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|siehe Beschluss
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|Neufassung der Gebührenordnung für die Volkshochschule der Stadt Fulda
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|siehe Beschluss
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|Erhöhung der Eintrittspreise im Vonderau Museum, in den Historischen Räumen im Schloss
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und im Planetarium sowie der Neufestsetzung von Nutzungsgebühren für vermietbare Flächen
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im Vonderau Museum
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|siehe Beschluss
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|Eintrittspreisanhebung für das Freibad Rosenau, Sportbad Ziehers und Esperantobad
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| +20%
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|!'''Übersicht Einzelbeschlüsse'''
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!|Was
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!|Wieviel
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!|Wer
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|Neufassung der Gebührenordnung für das Friedhofs- und Bestattungswesen
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| + 10%
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| Einstimmig, 1 Enthaltung
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|Einführung einer eigenen Gebührensatzung der Bauaufsicht
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| + 30 bis 40%
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| 52 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 1 Stimmenthaltung
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| Hundesteuer
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|knapp 20%
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|Einstimmig
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|Einführung einer eigenen Gebührensatzung des Bürgerbüros für die Ausfertigung der Personenstandsurkunden
+
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| + 50%
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| Einstimmig
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|-
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| Gebührenanhebung für die Musikschule
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| + 8 bis 12%
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| 42 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 11 Stimmenthaltungen
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|Neufassung der Gebührenordnung für die Volkshochschule der Stadt Fulda
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| +15%
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| 42 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme, 11 Stimmenthaltungen)
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|Erhöhung der Eintrittspreise im Vonderau Museum, in den Historischen Räumen im Schloss
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und im Planetarium sowie der Neufestsetzung von Nutzungsgebühren für vermietbare Flächen
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im Vonderau Museum
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| + 15 bis 18%
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| 51 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung
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|}
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'''Bericht aus Haupt- und Finanzausschuss'''
'''Bericht aus Haupt- und Finanzausschuss'''
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Lindner fragt, ob die Freikarten für Stadtverordnete zum "Ball der Stadt Fulda" notwendig seien.
Lindner fragt, ob die Freikarten für Stadtverordnete zum "Ball der Stadt Fulda" notwendig seien.
Ein Doppelhaushalt 2011/2012 sei angebracht, die Einschnitte sollten schon vor der Wahl bekannt sein.
Ein Doppelhaushalt 2011/2012 sei angebracht, die Einschnitte sollten schon vor der Wahl bekannt sein.
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'''Stellungnahme der GRÜNE Fraktion'''
'''Stellungnahme der GRÜNE Fraktion'''
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[[Ernst Sporer]] äußerte sich über die grundsätzliche Einstellung der Grünen zu den Bereichen Haushalt und Sparpolitk. Das Leitbild der Grünen sehe eine nachhaltige Entwicklung vor, wofür genügend finanzielle Mittel bereit gestellt werden müssten. Die Kluft zwischen Arm und Reich müsse begrenzt werden, da sich eingeschränkte Gestaltungsspielräume ansonsten vererbten. Das Ergebnis der bisherigen Haushaltspolitik bleibe hinter diesen Anforderungen zurück.  Im Frühling werde sich das wahre Ausmaß der Situation zeigen, bisher wäre nur die Spitze des Eisbergs in Sicht, das Schiff zeige eine eindeutige ökologische und soziale Schlagseite, welche allerdings ohne zuvor aufgestellte Maßnahmen noch schlimmer ausfallen würde. Es müssten endlich unzeitgemäße Strukturen aufgesprengt und eine sozial gerechte Staffelung eingeführt werden. Im Bereich des Pflegekinderwesens (Amt 51) frug sich Sporer, was "Optimierung von Erziehungshilfen" heißen möge. Das Projekt Saftmobil sei nicht mehr zeitgemäß. Nicht der Betreuungschlüssel müsse verändert werden, man könne aber zum Beispiel die Betreuung für Kinder unter und über 3 Jahren zusammenlegen. Damit könne man Verwaltungskosten eingesparen. Mit der Sparpolitik in Kultur uns Sport zeigte sich Sporer einverstanden, das Volumen sei aber eher klein ähnlich wie im Bereich Bauen und Verkehr. Sporer warf der CDU ein politisches Kurzzeitgedächtnis vor. Im Schloßtheater würden wieder teure Opernproduktionen stattfinden, dafür würden aber Schwerbehinderte mit 30 anstatt wie vorgesehen mit 50 Prozent Ermäßigung bei kulturellen Ereignissen abgespeist. Über die Beschäftigungsgesellschaft [[ProCommunitas GmbH|Procomm]] würden Personalausgaben auch bei Hausmeistern und Erziehern gespart.
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weiteres folgt
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Sporer wandte sich gegen eine spätere Öffnungszeit während der Sommerferien im Schwimmbad Rosenau, dies würde nur 3000 Euro Einsparung bringen und man hätte durch die Maßnahme immer noch 10 000 Euro gespart. Er forderte mehr Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung.
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Die Fraktion der Grünen werde nicht zustimmen.
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<!--Sporer
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Grunsätzliche zu grüneer haushalt und sparpolitik, leitbild nahhaltige entwicklung, genügend finanzielle mittel, kluft arm un reich begrnzen, gestaltungsspilraum vererben, ergebnis bleibt hinter diesen anforderungen zurück. Im frühling wahres Ausma0 etzt spitze eisbergs, auf sicht fahren titanik, ökologische + soziale chlagseite, ohn massnahmen sehe es schlimmer aus, unzeitgemä0e strukturen aufsprengen, sozialgerecht soziale staffelung, amt 51 pflefekinderwesen, was bedeuted optimieren hlfen zur eriehung, prjkt saftmobil nicht zeitgemä0, nicht betreuungsschlüssel ändern, zusammenlegen ü3 und u 3, sparen kultur und ssport einverstanden, volumn klein, bau ebenso gro0, 1. Opern wieder teure produktionn politichs kurzzeitgedächtnis schwerbehinderte 30% statt 50%, prokomm personalausgaben aauch hausmeister und erzieher, rosenau öffnungszeit 13 000 euro spren 1 stunde später 10 statt 9, sommeferien ab 9 offfen immr noch 10 000 gespart, einsparungen stra0enbeleuchtung , nich zustimmen-->
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'''Stellungnahme der CWE Fraktion'''
'''Stellungnahme der CWE Fraktion'''
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Im Grundsatz sei die Magistratsvorlage falsch, es wäre unverständlich, warum ermäßigte Karten um 25% im Planetarium 20% in Schwimmbädern ua. angehoben werden und die  Hebesetze nur etwa 4,5%. Man bräche endlich eine Zusammenlegung der Volkshochschulen des Kreises und der Stadt Fulda um Kosen zu sparen, Prestigeobjekte wie die Ostumfahrung gehörten gestrichen. Die Finanzprobleme in den Kommunen entstehen durch die kommunalfeindliche Politik der Bundes- und Landesebene, es würden Millionen entzogen. Eine Verbesserung sei erst in Sicht, wenn nicht dauernd gegen Konvexitätsprinzip verstoßen würde.
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weiteres folgt
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CDU und FDP, dies sind Auswirkungen Ihrer Politik, wir können dem nicht zustimmen, in Gänze!
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<!-- Ir haltenes für notwendig abstimmungsverhaltn nht leichtgemacht, grundatz vorlage magistrts falsch, uvertändlich ermäigte karten um 25% planetarium, 20% schwimmbäder ua, hebesetzte zwischn 4.5% , pluspunkt strukturen bleibn erhalten, endlich zusammenlegungs vhs kostennsparung, prestigeobjekte ostumfahrung. Finanzproblm durh kommunalfeidlihe poliik bundes und landesebene, millionen entzogen, vrbesserung erst wenn nicht ndauernd gegen konvexitätsprinzip verstoßen
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Cdu fdp dies sind auswirkugen ihrer politik, nicht zustimmen in gänze-->
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'''Stellungnahme der FDP Fraktion'''
'''Stellungnahme der FDP Fraktion'''
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Der Stadtverordnete Grosch trug die Position der FDP vor. Alle Posten müßten üerprüft werden, auch die Bürgerhäuser. Sie sollten nicht geschlossen werden, aber teilweise gäbe es nur ein Auslastung von 15%. Weiterhin sprach er den Abbau von "Doppelleistungen" an. Er bezog sich daei z.. auf die Volkshochschule des Kreises und der Stadt.
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weiteres folgt
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Die Gewerbeateuereinnahmen seien 15% niedriger ausgefallen, die Firmen seien am Ende ihrer Finanzierungskraft.
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Man könne den Vorschlägen so nicht zustimmen.
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'''Stellungnahme REP Vertreter'''
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Die Schwimmäder sollten zur Hebung der "Volksgesundheit" von morgens 6 bbis abends 10 geöffnet sein. Der Magistrat solle lieber an Personaleinsparungen gehen
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<!--Rummel: partrin in berlin haben verbrochn, grnzn auf, afa 2% erwirtschften, sind in falle, daseinsvorsorge dieses volkes diese gehn am wenigsten ins theater, von morgens 6-bsis abens 10 schwimmbäder öffnen, mehr einnahemn, nicht bi kindereichn famlienen, magistrat kann mn auch prsonaleinsparungn machn-->
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'''Diskussion'''
'''Diskussion'''
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Grunsätzliche zu grüneer haushalt und sparpolitik, leitbild nahhaltige entwicklung, genügend finanzielle mittel, kluft arm un reich begrnzen, gestaltungsspilraum vererben, ergebnis bleibt hinter diesen anforderungen zurück. Im frühling wahres Ausma0 etzt spitze eisbergs, auf sicht fahren titanik, ökologische + soziale chlagseite, ohn massnahmen sehe es schlimmer aus, unzeitgemä0e strukturen aufsprengen, sozialgerecht soziale staffelung, amt 51 pflefekinderwesen, was bedeuted optimieren hlfen zur eriehung, prjkt saftmobil nicht zeitgemä0, nicht betreuungsschlüssel ändern, zusammenlegen ü3 und u 3, sparen kultur und ssport einverstanden, volumn klein, bau ebenso gro0, 1. Opern wieder teure produktionn politichs kurzzeitgedächtnis schwerbehinderte 30% statt 50%, prokomm personalausgaben aauch hausmeister und erzieher, rosenau öffnungszeit 13 000 euro spren 1 stunde später 10 statt 9, sommeferien ab 9 offfen immr noch 10 000 gespart, einsparungen stra0enbeleuchtung , nich zustimmen
Grunsätzliche zu grüneer haushalt und sparpolitik, leitbild nahhaltige entwicklung, genügend finanzielle mittel, kluft arm un reich begrnzen, gestaltungsspilraum vererben, ergebnis bleibt hinter diesen anforderungen zurück. Im frühling wahres Ausma0 etzt spitze eisbergs, auf sicht fahren titanik, ökologische + soziale chlagseite, ohn massnahmen sehe es schlimmer aus, unzeitgemä0e strukturen aufsprengen, sozialgerecht soziale staffelung, amt 51 pflefekinderwesen, was bedeuted optimieren hlfen zur eriehung, prjkt saftmobil nicht zeitgemä0, nicht betreuungsschlüssel ändern, zusammenlegen ü3 und u 3, sparen kultur und ssport einverstanden, volumn klein, bau ebenso gro0, 1. Opern wieder teure produktionn politichs kurzzeitgedächtnis schwerbehinderte 30% statt 50%, prokomm personalausgaben aauch hausmeister und erzieher, rosenau öffnungszeit 13 000 euro spren 1 stunde später 10 statt 9, sommeferien ab 9 offfen immr noch 10 000 gespart, einsparungen stra0enbeleuchtung , nich zustimmen
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Vorschlag:
 
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Sporer äußerte sich über die grundsätzliche Einstellung der Grünen zu den Bereichen Haushalt und Sparpolitk. Das Leitbild der Grünen sehe eine nachhaltige Entwicklung vor, wofür genügend finanzielle Mittel bereit gestellt werden müssten. Die Kluft zwischen Arm und Reich müsse begrenzt werden, da sich eingeschränkte Gestaltungsspielräume ansonsten vererbten. Das Ergebnis der bisherigen Haushaltspolitik bleibe hinter diesen Anforderungen zurück.  Im Frühling werde sich das wahre Ausmaß der Situation zeigen, bisher wäre nur die Spitze des Eisbergs in Sicht, das Schiff zeige eine eindeutige ökologische und soziale Schlagseite, welche allerdings ohne zuvor aufgestellte Maßnahmen noch schlimmer ausfallen würde. Es müssten endlich unzeitgemäße Strukturen aufgesprengt und eine sozial gerechte Staffelung eingeführt werden. Im Bereich der Kinderpflege müssten Erziehungshilfen endlich optimiert werden. Das Projekt Saftmobil sei nicht mehr zeitgemäß. Nicht der Betreuungschlüssel müsse verändert werden, man könne aber zum Beispiel die Betreuung für Kinder unter und über 3 Jahren zusammenlegen. Damit könne man Verwaltungskosten eingesparen. Mit der Sparpolitik in Kultur uns Sport zeigte sich Sporer einverstanden. ………………. Sporer warf der CDU ein politisches Kurzzeitgedächtnis vor. In der Oper würden wieder teure Produktionen stattfinden, dafür würden aber Schwerbehinderte mit 30 anstatt wie vorgesehen mit 50 Prozent Ermäßigung bei kulturellen Ereignissen abgespeist. Über die Beschäftigungsgesellschaft Prokomm würden Personalausgaben auch bei Hausmeistern und Erziehern gespart…… Sporer schlug vor, Einsparungen vorzunehmen, in dem man die Schwimmbäder in den Sommerferien erst eine Stunde später öffne. Bei Einsparungen zur Straßenbeleuchtung werde die Fraktion der Grünen nicht zustimmen.
 
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Weiss nicht, ob ich die Aussagen inhaltlich richtig wiedergebe, mit manchen der Fragmente konnte ich nichts verbinden.
 
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* Bei pflegekinderwesen fragt er sich was Optimierung bedeute, zu recht find ich, sie wollen mehr Unterbingungen bei Pflegeeltern statt Heimerziehung
 
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* Oper - gibts nich in Fulda, aber opernaufführungen
 
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* beim Schwimmbad hat er, denk ich das Gegenteil vorgeschlagen: In Sommerferien weiter ab 9 Uhr
 
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ansonsten hab ich den Absatz hochkopiert ;-)
 
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Cwe kohlstruck
Cwe kohlstruck
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* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket]
* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video
* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video
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* klartext 24/2010 DGB Zeitschrift [http://www.dgb.de/++co++1777367c-8fe9-11df-70b3-00188b4dc422 Politik zwingt Kommunen zum Rotstift Welche Konsequenzen das 80 Milliarden-Sparpaket der Bundesregierung für die Kommunen bedeutet und welche Alternative es gibt]
 
==Dokumente==
==Dokumente==
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* [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Begruendung_Presse.pdf Begründung Konsolidierungsprogramm II]
* [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Begruendung_Presse.pdf Begründung Konsolidierungsprogramm II]
* [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Anlage_12_-_Information.pdf Informationen]
* [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Anlage_12_-_Information.pdf Informationen]
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* [https://fulda.ratsinfomanagement.net/document/Oeffentliche_Niederschrift_28.06.2010_18-00_SV.pdf?id=MgyPhzIfuFYn8Rn6Me.LfxEfw8aq8Xi0MgyPe.EawAWn8Sq9Qm4PcwCfuEUqAQm1Oi4Pg0KfsASvASi0Ok.Ke1CWsASv6Vi4MnzMcwCfvHUv6Vi4MnzMc0CfsCSn6Xj6MfzMgyCWuEUq8Xi0MhyKcxCasBSq6Ri4MhyKcxCasBSq6Si1MjyGduEbtAWv6Ui1MmyPc.CXsBSq7Pl6MnzMcyCXtAWv6Ti0GJ Niederschrift mit Anwesenheitsliste, Abstimmungsergebnissen, Beantwortung von Anfagen]
 
[[Kategorie:Wohnen]]
[[Kategorie:Wohnen]]

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