Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Juni 2010“
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====Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda==== | ====Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda==== | ||
- | (beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010 | + | (beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010 |
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'''Bericht aus Haupt- und Finanzausschuss''' | '''Bericht aus Haupt- und Finanzausschuss''' | ||
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Lindner fragt, ob die Freikarten für Stadtverordnete zum "Ball der Stadt Fulda" notwendig seien. | Lindner fragt, ob die Freikarten für Stadtverordnete zum "Ball der Stadt Fulda" notwendig seien. | ||
Ein Doppelhaushalt 2011/2012 sei angebracht, die Einschnitte sollten schon vor der Wahl bekannt sein. | Ein Doppelhaushalt 2011/2012 sei angebracht, die Einschnitte sollten schon vor der Wahl bekannt sein. | ||
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'''Stellungnahme der GRÜNE Fraktion''' | '''Stellungnahme der GRÜNE Fraktion''' | ||
- | + | weiteres folgt <!--Sporer | |
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- | <!--Sporer | + | |
Grunsätzliche zu grüneer haushalt und sparpolitik, leitbild nahhaltige entwicklung, genügend finanzielle mittel, kluft arm un reich begrnzen, gestaltungsspilraum vererben, ergebnis bleibt hinter diesen anforderungen zurück. Im frühling wahres Ausma0 etzt spitze eisbergs, auf sicht fahren titanik, ökologische + soziale chlagseite, ohn massnahmen sehe es schlimmer aus, unzeitgemä0e strukturen aufsprengen, sozialgerecht soziale staffelung, amt 51 pflefekinderwesen, was bedeuted optimieren hlfen zur eriehung, prjkt saftmobil nicht zeitgemä0, nicht betreuungsschlüssel ändern, zusammenlegen ü3 und u 3, sparen kultur und ssport einverstanden, volumn klein, bau ebenso gro0, 1. Opern wieder teure produktionn politichs kurzzeitgedächtnis schwerbehinderte 30% statt 50%, prokomm personalausgaben aauch hausmeister und erzieher, rosenau öffnungszeit 13 000 euro spren 1 stunde später 10 statt 9, sommeferien ab 9 offfen immr noch 10 000 gespart, einsparungen stra0enbeleuchtung , nich zustimmen--> | Grunsätzliche zu grüneer haushalt und sparpolitik, leitbild nahhaltige entwicklung, genügend finanzielle mittel, kluft arm un reich begrnzen, gestaltungsspilraum vererben, ergebnis bleibt hinter diesen anforderungen zurück. Im frühling wahres Ausma0 etzt spitze eisbergs, auf sicht fahren titanik, ökologische + soziale chlagseite, ohn massnahmen sehe es schlimmer aus, unzeitgemä0e strukturen aufsprengen, sozialgerecht soziale staffelung, amt 51 pflefekinderwesen, was bedeuted optimieren hlfen zur eriehung, prjkt saftmobil nicht zeitgemä0, nicht betreuungsschlüssel ändern, zusammenlegen ü3 und u 3, sparen kultur und ssport einverstanden, volumn klein, bau ebenso gro0, 1. Opern wieder teure produktionn politichs kurzzeitgedächtnis schwerbehinderte 30% statt 50%, prokomm personalausgaben aauch hausmeister und erzieher, rosenau öffnungszeit 13 000 euro spren 1 stunde später 10 statt 9, sommeferien ab 9 offfen immr noch 10 000 gespart, einsparungen stra0enbeleuchtung , nich zustimmen--> | ||
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'''Stellungnahme der CWE Fraktion''' | '''Stellungnahme der CWE Fraktion''' | ||
- | + | weiteres folgt <!-- Ir haltenes für notwendig abstimmungsverhaltn nht leichtgemacht, grundatz vorlage magistrts falsch, uvertändlich ermäigte karten um 25% planetarium, 20% schwimmbäder ua, hebesetzte zwischn 4.5% , pluspunkt strukturen bleibn erhalten, endlich zusammenlegungs vhs kostennsparung, prestigeobjekte ostumfahrung. Finanzproblm durh kommunalfeidlihe poliik bundes und landesebene, millionen entzogen, vrbesserung erst wenn nicht ndauernd gegen konvexitätsprinzip versto0en | |
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- | <!-- Ir haltenes für notwendig abstimmungsverhaltn nht leichtgemacht, grundatz vorlage magistrts falsch, uvertändlich ermäigte karten um 25% planetarium, 20% schwimmbäder ua, hebesetzte zwischn 4.5% , pluspunkt strukturen bleibn erhalten, endlich zusammenlegungs vhs kostennsparung, prestigeobjekte ostumfahrung. Finanzproblm durh kommunalfeidlihe poliik bundes und landesebene, millionen entzogen, vrbesserung erst wenn nicht ndauernd gegen konvexitätsprinzip | + | |
Cdu fdp dies sind auswirkugen ihrer politik, nicht zustimmen in gänze--> | Cdu fdp dies sind auswirkugen ihrer politik, nicht zustimmen in gänze--> | ||
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'''Stellungnahme der FDP Fraktion''' | '''Stellungnahme der FDP Fraktion''' | ||
- | + | weiteres folgt <!--Grosch fdp | |
- | + | Bürgerhäsr prüfen nicht schlie0en auslastung 15%, doppelangebt von leistungen, 15% niedrigere gewerbesteuereinanahmenim mei abner nur 5,5% niedriger, können nicht zustimmen | |
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- | + | Rummel: partrin in berlin haben verbrochn, grnzn auf, afa 2% erwirtschften, sind in falle, daseinsvorsorge dieses volkes diese gehn am wenigsten ins theater, von morgens 6-bsis abens 10 schwimmbäder öffnen, mehr einnahemn, nicht bi kindereichn famlienen, magistrat kann mn auch prsonaleinsparungn machn--> | |
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Vorschlag: | Vorschlag: | ||
- | Sporer äußerte sich über die grundsätzliche Einstellung der Grünen zu den Bereichen Haushalt und Sparpolitk. Das Leitbild der Grünen sehe eine nachhaltige Entwicklung vor, wofür genügend finanzielle Mittel bereit gestellt werden müssten. Die Kluft zwischen Arm und Reich müsse begrenzt werden, da sich eingeschränkte Gestaltungsspielräume ansonsten | + | Sporer äußerte sich über die grundsätzliche Einstellung der Grünen zu den Bereichen Haushalt und Sparpolitk. Das Leitbild der Grünen sehe eine nachhaltige Entwicklung vor, wofür genügend finanzielle Mittel bereit gestellt werden müssten. Die Kluft zwischen Arm und Reich müsse begrenzt werden, da sich eingeschränkte Gestaltungsspielräume ansonsten vererben würden. Das Ergebnis der bisherigen Haushaltspolitik bleibe hinter diesen Anforderungen zurück. Im Frühling werde sich das wahre Ausmaß der Situation zeigen, bisher wäre nur die Spitze des Eisbergs in Sicht, das Schiff zeige eine eindeutige ökologische und soziale Schlagseite, welche allerdings ohne zuvor aufgestellte Maßnahmen noch schlimmer ausfallen würde. Es müssten endlich unzeitgemäße Strukturen aufgesprengt und eine sozial gerechte Staffelung eingeführt werden. Im Bereich der Kinderpflege müssten Erziehungshilfen endlich optimiert werden. Das Projekt Saftmobil sei nicht mehr zeitgemäß. Nicht der Betreuungschlüssel müsse verändert werden, man könne aber zum Beispiel die Betreuung für Kinder unter und über 3 Jahren zusammenlegen. Damit könne man Verwaltungskosten eingesparen. Mit der Sparpolitik in Kultur uns Sport zeigte sich Sporer einverstanden. ………………. Sporer warf der CDU ein politisches Kurzzeitgedächtnis vor. In der Oper würden wieder teure Produktionen stattfinden, dafür würden aber Schwerbehinderte mit 30 anstatt wie vorgesehen mit 50 Prozent Ermäßigung bei kulturellen Ereignissen abgespeist. Über die Beschäftigungsgesellschaft Prokomm würden Personalausgaben auch bei Hausmeistern und Erziehern gespart…… Sporer schlug vor, Einsparungen vorzunehmen, in dem man die Schwimmbäder in den Sommerferien erst eine Stunde später öffne. Bei Einsparungen zur Straßenbeleuchtung werde die Fraktion der Grünen nicht zustimmen. |
Weiss nicht, ob ich die Aussagen inhaltlich richtig wiedergebe, mit manchen der Fragmente konnte ich nichts verbinden. | Weiss nicht, ob ich die Aussagen inhaltlich richtig wiedergebe, mit manchen der Fragmente konnte ich nichts verbinden. | ||
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* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket] | * osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket] | ||
* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video | * Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video | ||
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* [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Begruendung_Presse.pdf Begründung Konsolidierungsprogramm II] | * [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Begruendung_Presse.pdf Begründung Konsolidierungsprogramm II] | ||
* [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Anlage_12_-_Information.pdf Informationen] | * [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Anlage_12_-_Information.pdf Informationen] | ||
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