Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Juni 2010“
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====Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda==== | ====Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda==== | ||
- | (beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010 | + | (beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010 |
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'''Bericht aus Haupt- und Finanzausschuss''' | '''Bericht aus Haupt- und Finanzausschuss''' | ||
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'''Stellungnahme der GRÜNE Fraktion''' | '''Stellungnahme der GRÜNE Fraktion''' | ||
- | [[Ernst Sporer]] äußerte sich über die grundsätzliche Einstellung der Grünen zu den Bereichen Haushalt und Sparpolitk. Das Leitbild der Grünen sehe eine nachhaltige Entwicklung vor, wofür genügend finanzielle Mittel bereit gestellt werden müssten. Die Kluft zwischen Arm und Reich müsse begrenzt werden, da sich eingeschränkte Gestaltungsspielräume ansonsten vererbten. Das Ergebnis der bisherigen Haushaltspolitik bleibe hinter diesen Anforderungen zurück. Im Frühling werde sich das wahre Ausmaß der Situation zeigen, bisher wäre nur die Spitze des Eisbergs in Sicht, das Schiff zeige eine eindeutige ökologische und soziale Schlagseite, welche allerdings ohne zuvor aufgestellte Maßnahmen noch schlimmer ausfallen würde. Es müssten endlich unzeitgemäße Strukturen aufgesprengt und eine sozial gerechte Staffelung eingeführt werden. Im Bereich des Pflegekinderwesens (Amt 51) frug sich Sporer, was "Optimierung von Erziehungshilfen" heißen möge. Das Projekt Saftmobil sei nicht mehr zeitgemäß. Nicht der Betreuungschlüssel müsse verändert werden, man könne aber zum Beispiel die Betreuung für Kinder unter und über 3 Jahren zusammenlegen. Damit könne man Verwaltungskosten eingesparen. Mit der Sparpolitik in Kultur uns Sport zeigte sich Sporer einverstanden, das Volumen sei aber eher klein ähnlich wie im Bereich Bauen und Verkehr. Sporer warf der CDU ein politisches Kurzzeitgedächtnis vor. Im Schloßtheater würden wieder teure Opernproduktionen stattfinden, dafür würden aber Schwerbehinderte mit 30 anstatt wie vorgesehen mit 50 Prozent Ermäßigung | + | [[Ernst Sporer]] äußerte sich über die grundsätzliche Einstellung der Grünen zu den Bereichen Haushalt und Sparpolitk. Das Leitbild der Grünen sehe eine nachhaltige Entwicklung vor, wofür genügend finanzielle Mittel bereit gestellt werden müssten. Die Kluft zwischen Arm und Reich müsse begrenzt werden, da sich eingeschränkte Gestaltungsspielräume ansonsten vererbten. Das Ergebnis der bisherigen Haushaltspolitik bleibe hinter diesen Anforderungen zurück. Im Frühling werde sich das wahre Ausmaß der Situation zeigen, bisher wäre nur die Spitze des Eisbergs in Sicht, das Schiff zeige eine eindeutige ökologische und soziale Schlagseite, welche allerdings ohne zuvor aufgestellte Maßnahmen noch schlimmer ausfallen würde. Es müssten endlich unzeitgemäße Strukturen aufgesprengt und eine sozial gerechte Staffelung eingeführt werden. Im Bereich des Pflegekinderwesens (Amt 51) frug sich Sporer, was "Optimierung von Erziehungshilfen" heißen möge. Das Projekt Saftmobil sei nicht mehr zeitgemäß. Nicht der Betreuungschlüssel müsse verändert werden, man könne aber zum Beispiel die Betreuung für Kinder unter und über 3 Jahren zusammenlegen. Damit könne man Verwaltungskosten eingesparen. Mit der Sparpolitik in Kultur uns Sport zeigte sich Sporer einverstanden, das Volumen sei aber eher klein ähnlich wie im Bereich Bauen und Verkehr.Sporer warf der CDU ein politisches Kurzzeitgedächtnis vor. Im Schloßtheater würden wieder teure Opernproduktionen stattfinden, dafür würden aber Schwerbehinderte mit 30 anstatt wie vorgesehen mit 50 Prozent Ermäßigung beim kulturellen Ereignissen abgespeist. Über die Beschäftigungsgesellschaft [[ProCommunitas GmbH|Procomm]] würden Personalausgaben auch bei Hausmeistern und Erziehern gespart |
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Sporer wandte sich gegen eine spätere Öffnungszeit während der Sommerferien im Schwimmbad Rosenau, dies würde nur 3000 Euro Einsparung bringen und man hätte durch die Maßnahme immer noch 10 000 Euro gespart. Er forderte mehr Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung. | Sporer wandte sich gegen eine spätere Öffnungszeit während der Sommerferien im Schwimmbad Rosenau, dies würde nur 3000 Euro Einsparung bringen und man hätte durch die Maßnahme immer noch 10 000 Euro gespart. Er forderte mehr Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung. | ||
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Grunsätzliche zu grüneer haushalt und sparpolitik, leitbild nahhaltige entwicklung, genügend finanzielle mittel, kluft arm un reich begrnzen, gestaltungsspilraum vererben, ergebnis bleibt hinter diesen anforderungen zurück. Im frühling wahres Ausma0 etzt spitze eisbergs, auf sicht fahren titanik, ökologische + soziale chlagseite, ohn massnahmen sehe es schlimmer aus, unzeitgemä0e strukturen aufsprengen, sozialgerecht soziale staffelung, amt 51 pflefekinderwesen, was bedeuted optimieren hlfen zur eriehung, prjkt saftmobil nicht zeitgemä0, nicht betreuungsschlüssel ändern, zusammenlegen ü3 und u 3, sparen kultur und ssport einverstanden, volumn klein, bau ebenso gro0, 1. Opern wieder teure produktionn politichs kurzzeitgedächtnis schwerbehinderte 30% statt 50%, prokomm personalausgaben aauch hausmeister und erzieher, rosenau öffnungszeit 13 000 euro spren 1 stunde später 10 statt 9, sommeferien ab 9 offfen immr noch 10 000 gespart, einsparungen stra0enbeleuchtung , nich zustimmen--> | Grunsätzliche zu grüneer haushalt und sparpolitik, leitbild nahhaltige entwicklung, genügend finanzielle mittel, kluft arm un reich begrnzen, gestaltungsspilraum vererben, ergebnis bleibt hinter diesen anforderungen zurück. Im frühling wahres Ausma0 etzt spitze eisbergs, auf sicht fahren titanik, ökologische + soziale chlagseite, ohn massnahmen sehe es schlimmer aus, unzeitgemä0e strukturen aufsprengen, sozialgerecht soziale staffelung, amt 51 pflefekinderwesen, was bedeuted optimieren hlfen zur eriehung, prjkt saftmobil nicht zeitgemä0, nicht betreuungsschlüssel ändern, zusammenlegen ü3 und u 3, sparen kultur und ssport einverstanden, volumn klein, bau ebenso gro0, 1. Opern wieder teure produktionn politichs kurzzeitgedächtnis schwerbehinderte 30% statt 50%, prokomm personalausgaben aauch hausmeister und erzieher, rosenau öffnungszeit 13 000 euro spren 1 stunde später 10 statt 9, sommeferien ab 9 offfen immr noch 10 000 gespart, einsparungen stra0enbeleuchtung , nich zustimmen--> | ||
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'''Stellungnahme der CWE Fraktion''' | '''Stellungnahme der CWE Fraktion''' | ||
- | + | weiteres folgt <!-- Ir haltenes für notwendig abstimmungsverhaltn nht leichtgemacht, grundatz vorlage magistrts falsch, uvertändlich ermäigte karten um 25% planetarium, 20% schwimmbäder ua, hebesetzte zwischn 4.5% , pluspunkt strukturen bleibn erhalten, endlich zusammenlegungs vhs kostennsparung, prestigeobjekte ostumfahrung. Finanzproblm durh kommunalfeidlihe poliik bundes und landesebene, millionen entzogen, vrbesserung erst wenn nicht ndauernd gegen konvexitätsprinzip versto0en | |
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- | <!-- Ir haltenes für notwendig abstimmungsverhaltn nht leichtgemacht, grundatz vorlage magistrts falsch, uvertändlich ermäigte karten um 25% planetarium, 20% schwimmbäder ua, hebesetzte zwischn 4.5% , pluspunkt strukturen bleibn erhalten, endlich zusammenlegungs vhs kostennsparung, prestigeobjekte ostumfahrung. Finanzproblm durh kommunalfeidlihe poliik bundes und landesebene, millionen entzogen, vrbesserung erst wenn nicht ndauernd gegen konvexitätsprinzip | + | |
Cdu fdp dies sind auswirkugen ihrer politik, nicht zustimmen in gänze--> | Cdu fdp dies sind auswirkugen ihrer politik, nicht zustimmen in gänze--> | ||
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'''Stellungnahme der FDP Fraktion''' | '''Stellungnahme der FDP Fraktion''' | ||
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- | + | Bürgerhäsr prüfen nicht schlie0en auslastung 15%, doppelangebt von leistungen, 15% niedrigere gewerbesteuereinanahmenim mei abner nur 5,5% niedriger, können nicht zustimmen | |
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- | + | Rummel: partrin in berlin haben verbrochn, grnzn auf, afa 2% erwirtschften, sind in falle, daseinsvorsorge dieses volkes diese gehn am wenigsten ins theater, von morgens 6-bsis abens 10 schwimmbäder öffnen, mehr einnahemn, nicht bi kindereichn famlienen, magistrat kann mn auch prsonaleinsparungn machn--> | |
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* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket] | * osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket] | ||
* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video | * Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video | ||
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* [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Begruendung_Presse.pdf Begründung Konsolidierungsprogramm II] | * [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Begruendung_Presse.pdf Begründung Konsolidierungsprogramm II] | ||
* [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Anlage_12_-_Information.pdf Informationen] | * [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_temporaer/Konsolidierung_II_Anlage_12_-_Information.pdf Informationen] | ||
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