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Version vom 21:51, 31. Mai 2007

Tagesordnung

Am Montag, 21. 5. 2007, 18.00 Uhr, findet eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Fürstensaal des Stadtschlosses statt.

Fulda, 14. Mai 2007 Die Stadtverordnetenvorsteherin: (Margarete Hartmann)

Tagesordnung I

1. Aktuelle Stunde, Anfrage, und Anträge - SV 21. 5. 2007

2. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV 21. 5. 2007

3. Grundstückangelegenheiten

Tagesordnung II

4. Neuwahl von Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda IX und X Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda X und XII

5. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 49 "Himmelsbergstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung

6. Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Quartal 2007

7. Inanspruchnahme von Deckungsreservemitteln für überplanmäßige und außerlanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006

Die Übersicht der Anfragen und Anträge kann über www.fulda.de Bürgerservice/ Stadtvewaltung/Politische Gremien eingesehen werden, die vollständigen Unterlagen liegen im Bürgerbüro zur Einsicht aus.

(Veröffentlicht in der Fuldaer Zeitung am Dienstag 15.Mai 2007) Aus der Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung: Zeit, Ort und Tagesordnung I und II der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung sind in der Regel sieben Tage vor der Sitzung öffentlich bekannt zu machen. Diesmal waren es 6 Tage, und 5 Tage vor der Sitzung hat es die Stadt immer noch nicht im Internet veröffentlicht.

Verlauf

Aktuelle Stunde, Anfragen, Anträge

Aktuelle Stunde

Tagesordnung II

5. Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes der Stadt Fulda Nr. 49 "Himmelsbergstraße" gemäß § 13a Baugesetzbuch als Bebauungsplan zur Innenentwicklung

Kommentar: Wurde bereits in den Ausschüssen behandelt mehr siehe Umweltausschuss

Anfragen

Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Auswirkungen der Veränderungen des Hessischen Schulwesens für Haupt- und Realschulen in Fulda

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Stelle der/des Stadtarchäologin/en

Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Schuldenstand der Stadt Fulda

Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Entwicklungsstand hinsichtlich Ganztagsbetreuung an Fuldaer Schulen

Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sprachförderung in Kindergärten / Grundschulen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Koordination zwischen Ehrenamt und Dienstplänen bei der Stadtverwaltung

Anfrage der CWE-Fraktion betr. Maßnahmen zur besseren Vermarktung des Industriegebietes West

Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Aufteilung der Parkfläche am städtischen Friedhof

Anfrage der CWE-Fraktion betr. Veränderungen in der Bahnhofstraße nach dem Umbau des ÜWAG-Gebäudes

Anfrage der FDP-Fraktion betr. die Beteiligung der Anwohner an den Umbaukosten der Einhardtstraße

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Einrichtung zusätzlicher Sicherheitsdienste in Industrie- und Gewerbegebieten/Kostenbeitrag der Stadt

Anfrage der SPD-Fraktion betr. organisatorische Veränderungen an der Astrid-Lindgreen-Schule

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Maßnahmen zur Erhaltung des Naherholungsgebietes Johannisau

Anfrage der SPD-Fraktion betr. begleitende Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Kreuzungsbereich Mainstraße/Frankfurter Straße/Karl-Storch-Straße

Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Verzögerung der Fertigstellung der oberen Mainstraße

Anfrage der SPD-Fraktion betr. Beschäftigungsverhältnisse bei der proCommunitas

Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Stand der Bauarbeiten am Westring

Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Konzeption der Weihnachtsmärkte in den Jahren 2007 und 2008

Anfrage des Vertreters der Republikaner betr. den freiwilligen Polizeidienst

Anfrage des Vertreters der Republikaner betr. das Budget des Präventionsrates

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Geschwindigkeitsmessungen in der Niesiger Straße

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Ferienbetreuung an der Grundschule Lehnerz

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Sachstand bezüglich der Fertigstellung der Hermann-Muth-Straße

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. archäologische Bodenuntersuchungen von Borgiasplatz und Umgebung

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Bücherei in der Schule in der Fulda Galerie

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Salmonelleninfektion am Klinikum Fulda

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Baumaßnahme der ÜWAG in der Bahnhofstraße

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Spielplatz im Schlossgarten

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Übergriffe von Hunden gegen Menschen

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Sachstand der Grundstücke Petersgasse 21 – 25

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Astrid-Lindgren-Schule in Sickels

Fragetext und Antworten folgen