Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Mai 2008“

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==Tagesordnung I==
 
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1. Nachrücken in die Stadtverordnetenversammlung, Ersatzwahlen/-benennungen – SV 05.05.08 126/2008
 
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2. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 05.05.2008 125/2008
 
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==Tagesordnung II==
 
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3. Satzung zur Ersetzung der Satzung zur Erhebung einer Steuer auf Spielapparate und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Stadt Fulda 86/2008
 
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4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 167, Dauerkleingartenanlage Maberzeller Straße, im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB. • Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB • Beschluss über die Offenlegung gemäß § 3 (2) BauGB • Beschluss über die Beteiligung 95/2008
 
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==Anfragen und Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]]==
==Anfragen und Anträge [[Die LINKE.Offene Liste]]==
===Umweltgefährdung durch K+S===
===Umweltgefährdung durch K+S===
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===Kündigung Grabeländer in der Heidelstein Straße===
===Kündigung Grabeländer in der Heidelstein Straße===
Betreff: [[Kleingarten|Kündigung Grabeländer in der Heidelstein Straße]]
Betreff: [[Kleingarten|Kündigung Grabeländer in der Heidelstein Straße]]
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[[Bild:Zuschkerosen.jpg|framed|right|Begehung der Kleingartenanlage am [[Westring]] im Sommer 2008,Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]] "Ich lieeeebe Rosen"]]
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Den Pächtern der seit Jahren betriebenen Grabeländer an der Heidelstein Straße wurden seitens der Stadt die Flächen zum September 2008 gekündigt.  
Den Pächtern der seit Jahren betriebenen Grabeländer an der Heidelstein Straße wurden seitens der Stadt die Flächen zum September 2008 gekündigt.  
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Stadtverordneter
Stadtverordneter
Günter Maul
Günter Maul
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===Radweg R1 im Bereich des Westrings===
===Radweg R1 im Bereich des Westrings===
Betreff: Streckenführung Radweg R 1 im Bereich [[Westring]]
Betreff: Streckenführung Radweg R 1 im Bereich [[Westring]]
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[[Bild:Radwegr1.jpg|400px|right]]
 
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Der vielbefahrene Radweg R1 kreuzt im Bereich Aueweiher/Kleingartenanlage/Reitverein den Westring. Der Radweg mündet hier in eine Abfahrt des Westrings und wird erst nach der Unterquerung fortgesetzt. Dadurch ergibt sich erhebliches Gefährdungspotential für den R1 nutzende Radfahrer, Inlineskater und Reiter. Gerade in der wärmeren Jahreszeit wurde der R1 von zahlreichen Gruppen und Familien als sichere Möglichkeit geschätzt. Die nun an dieser Stelle vorhandene Westringabfahrt wird von  PKWs und LKWs zum Richtungswechsel genutzt, ohne dass die Freizeitanlagen angesteuert werden.  
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Der vielbefahrende Radweg R1 kreuzt im Bereich Aueweiher/Kleingartenanlage/Reitverein den Westring. Der Radweg mündet hier in eine Abfahrt des Westrings und wird erst nach der Unterquerung fortgesetzt. Dadurch ergibt sich erhebliches Gefährdungspotential für den R1 nutzende Radfahrer, Inlineskater und Reiter. Gerade in der wärmeren Jahreszeit wurde der R1 von zahlreichen Gruppen und Familien als sichere Möglichkeit geschätzt. Die nun an dieser Stelle vorhandene Westringabfahrt wird von  PKWs und LKWs zum Richtungswechsel genutzt, ohne dass die Freizeitanlagen angesteuert werden.  
Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:
Die LINKE.Offene Liste fragt den Magistrat:
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Günter Maul
Günter Maul
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==Alle Anfragen==
 
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1. Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Erziehungskonzeptionen in den städt. Kindergärten, Andrea
 
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Werner
 
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2. Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Kinder- und Jugendfreizeiten, Albert Wiegand
 
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3. Anfrage der Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste betr. Versenkung von Haldenabwässern der Fa. K. u.
 
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S., Günter Maul, Antwort: StBRin Dez. III
 
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4. Anfrage der Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste betr. Streckenführung Radweg R 1 im Bereich Westring, Günter Maul StBRin 61
 
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5. Anfrage der Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste betr. Kündigung Grabeländer in der Heidelsteinstraße, Günter Maul StBRin 62/3
 
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6. Anfrage der SPD-Fraktion betr. den Standort des Weihnachtsmarktes in 2008 und 2009, [[Bernhard
 
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Lindner]
 
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7. Anfrage der SPD-Fraktion betr. die denkmalgeschützte ehemalige Möbelfabrik am Horaser Weg, Heidelinde Weinberger, StBRin 61
 
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8. Anfrage der SPD-Fraktion betr. Gehwegpflasterung in der Karl-Storch-Straße, Peter Jennemann
 
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StBRin 66
 
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9. Anfrage der SPD-Fraktion betr. frühere Müllkippen im Stadtgebiet Fulda, Heidelinde Weinberger
 
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StBRin 67
 
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10. Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Veranstaltung „Mitternachtseinkauf“, Heidelinde Weinberger
 
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BGM 30
 
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11. Anfrage der SPD-Fraktion betr. die stationäre Geschwindigkeitsmessanlagein der Leipziger Straße,
 
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Edith Bing BGM 30
 
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12. Anfrage der CDU-Fraktion betr. Besucherzahlen in den städtischen Bädern, Dr. Albert Post
 
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BGM 40
 
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13. Anfrage der CDU-Fraktion betr. sportliche Aktivitäten in Grundschulen, Dr. Albert Post, BGM 40
 
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14. Anfrage der CDU-Fraktion betr. Auswirkungen des Marketingkonzepts auf die Parksituation in der
 
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Stadt, Walter Krah BGM 30 / Parkstätten
 
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15. Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Kurzzeitparkplätze im Bereich Ausgang Bahnhof zur Richthalle
 
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Rainer Kohlstruck, BGM 30
 
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16. Anfrage der CWE-Fraktion betr. Rückbau der Verkehrsinsel in der Einhardstraße, Gerhard Becker, StBRin 61
 
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17. Anfrage der CWE-Fraktion betr. Sicherheit und Ordnung im Schlossgarten, Gerhard Becker
 
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BGM 30
 
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18. Anfrage der CWE-Fraktion betr. Umbaumaßnahmen im Stadion, Gerhard Becker, BGM 40
 
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19.hlstruck, StBRin 61
 
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20. Anfrage der CDU-Fraktion betr. Gewerbeflächen im Stadtgebiet Fulda, Hans-Dieter Alt, OB 61 / 80
 
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21. Anfrage der FDP-Fraktion betr. Rückbau der Verkehrsinseln in der Einhardstraße, Helge Mühr, StBRin 61
 
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22. Anfrage der FDP-Fraktion betr. Sachstand hinsichtlich der Auflage einer Gedenkbriefmarke Ferdinand
 
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Braun, Helge Mühr OB 41
 
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23. Anfrage der FDP-Fraktion betr. Konzept zur Errichtung von Buswartehallen Helge Mühr StBRin 61
 
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24. Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die innerstädtische Verkehrsüberwachung, Anton Josef
 
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Rummel, BGM 30
 
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25. Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Wartehallen an Bushaltestellen
 
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(3 Anfragen), Anton Josef Rummel, StBRin 61
 
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28. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Qualität und Preis des für den Universitäts- und Borgiasplatz vorgesehenen Plattenmaterials, Ute Riebold StBRin 61
 
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29. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. versenkbare Poller zwischen Bahnhofsvorplatz und Kurfürstenstraße, Ute Riebold StBRin 66
 
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30. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/DieGrünen betr. die Verkehrsbelastung der Mackenrodtstraße nach Fertigstellung der Hermann-Muth-Straße, Ernst Sporer StBRin 61
 
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31. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Wasserbrunnen auf
 
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dem Areal der ehemaligen Molkerei, Ernst Sporer StBRin 61
 
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32. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Umbauvarianten für das Forum Löhertor, Ernst Sporer OB 61 / 80
 
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33. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Härtefonds zum Mittagessen für die Versorgung an hessischen Schulen, Knut Heiland, BGM 40
 
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==Alle Anträge==
 
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Nr.109 Antrag der Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste betr. Armut- und Reichtumsbericht
 
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für die Stadt Fulda 16.04.08 Dez. I /II SFA
 
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Nr. 110 Antrag der FDP-Fraktion betr. eine Verkehrszählung in der Einhardstraße
 
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16.04.08 61 BWA
 
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Nr. 111 Antrag der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung einer Ampelanlage im Bereich Ronsbachstraße/
 
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Weserstraße, 21.04.08 30/61 BWA
 
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Nr. 112 Antrag der SPD-Fraktion betr. Befestigung der Wege im Naherholungsgebiet Johannisaue
 
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21.04.08 66 BWA
 
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Nr 113 Antrag der FDP-Fraktion betr. Einrichtung einer bedarfsgesteuerten Ampelschaltung
 
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in der Kreuzung Robert-Kircher-Straße/Königstraße
 
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22.04.08 66 BWA
 
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Nr. 114 Antrag der Partei die Republikaner betr. Ausschuss-Niederschriften
 
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22.04.08 10 HFA
 
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Nr 115 Antrag der Partei die Republikaner betr. die Publikation „Fulda informiert“
 
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22.04.08 Pressestelle
 
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HFA
 
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Nr 116 Antrag der Partei die Republikaner betr. Wartehallen an Bushaltestellen
 
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22.04.08 61 BWA
 
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Nr. 117 Antrag der Partei die Republikaner betr. Einführung einer „Blauen Tonne“
 
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22.04.08 67 UWA
 
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Nr. 118 Antrag der Partei die Republikaner betr. Entleerungstermine der Restmülltonne
 
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22.04.08 67 UWA
 
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Nr. 119 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Fahrradverkehr in Einbahnstraßen
 
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22.04.08 30/61 BWA
 
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Nr. 120 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Beflaggung des Stadtschlosses
 
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während den Olympischen Sommerspielen, 22.04.08 10 HFA
 
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Nr. 121 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Programm des städtischen
 
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Musiktheaters, 22.04.08 41 SKA
 
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Nr. 122 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Förderung von Solaranlagen
 
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22.04.08 Dez. III UWA
 
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Nr. 123 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Geschwindigkeitskontrollen in
 
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verkehrsberuhigten Zonen, 22.04.08 30 HFA
 
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Nr. 124 Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen, betr. Anwohnerparkzonen im Wohngebiet
 
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Tränke Nord, 22.04.08 30 BWA
 
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===Medien===
 
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Antworten auf Fragen aus der Stadtverordnetenversammlung: [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1149627]
 
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[[Kategorie:WP 2006-2011]]
 
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[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
 
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[[Kategorie:Ausschüsse Stadt Fulda]]
 
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]

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