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Die neue Fraktion Die Linke.Offene Liste

Tagesordnung I am 2.5.2011

1. Wahl des Stadtverordnetenvorstehers / der Stadtverordnetenvorsteherin 115/2011

2. Wahl des stellv. Stadtverordnetenvorstehers / der stellv. Stadtverordnetenvorsteherin 116/2011

3. Wahl des Schriftführers / der Schriftführerin der Stadtverordnetenversammlung und seiner / ihrer Vertreter/-innen 117/2011

4. Feststellung der Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte vom 27.03.2011 und Entscheidung über Einsprüche gem. § 26 Kommunalwahlgesetz (KWG) 118/2011

5. Bildung und Besetzung der Ausschüsse / Geschäftsordnung 119/2011

6. Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten - Wahlperiode 2011 bis 2016 120/2011

7. Einführung, Verpflichtung und Vereidigung der neugewählten ehrenamtlichen Beigeordneten

Hintergrund

• Zum Vergleich über den Ablauf der Bericht Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2006

Presse

• fz Grüne sprechen erneut über Ausschuss-Kandidatur
• on 2.5.2011 http://osthessennews.de/beitrag_J.php?id=1197285 Stadtverordnetenvorsteherin HARTMANN (CDU) mit 94,7 % wiedergewählt!
• FZ 2.5.2011 Deutliche Mehrheit für Hartmann – Losglück für Makowka Die Frau mit der Glocke: Margarete Hartmann bleibt auch in der neuen Wahlperiode „Parlamentspräsidentin“ in Fulda. Die Stadtverordneten bestätigten die 55 Jahre alte CDU-Politikerin am Montagabend während der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in ihrem Amt.
• FZ 29.4.2011 Der Grüne Knut Heiland ist der dritte Kandidat für das Amt des stellvertretenden Vorstehers der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung.
• FZ 28.4.2011 Grüne beharren auf Vorsitz - Fulda Vor der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung gibt es Streit zwischen CDU, SPD und Grünen um die Wahl der Vorsitzenden der verschiedenen Ausschüsse

Video

• osthessen-tv

Drei Generationen: Links die beiden gewählten Stadtverordneten Jennifer Müller und Karin Masche, gemeinsam mit einer Kandidatin der Liste aus der Seniorengeneration. Die Dame im Hintergrund ist noch ein wenig älter. 100% Frauenanteil. Wir freuen uns auf die anstehenden Aufgaben. Am 16. Mai steht die nächste Versammlung an. Diesmal auch mit politischen Inhalten. Ihr könnt gespannt sein!

Stadtverordnetenversammlung 16.5.2011

Anträge Die Linke.Offene Liste

Bushaltestelle Johannisau

Die Buslinie Bronnzell wird zukünftig das Freizeitgebiet Johannisau erschließen.

Begründung: Im Freizeitgebiet Johannisau befinden sich Sportvereine, ein Hundefreilaufgelände, ein Kleingartenverein mit Gaststätte sowie Teiche mit Grünflächen, die im Sommer zum Picknick und Grillen einladen.

Bisher können diese Angebote nur über die Bushaltestelle Frankfurter Straße erreicht werden, mitgeführtes Gepäck (Sportsachen, Grill, Kleingartenbedarf) muss eine weite Strecke getragen werden. Zu den Angeboten für Kinder- und Jugendliche der ansässigen Vereine (z.B. Fußballtraining, Voltigieren) müssen die Kinder per PKW gebracht werden, um insbesondere im Winter den Fussmarsch durch die dunkle, einsame Umgebung zu vermeiden. Die oftmals betagten Kleingärtner können ihrer geliebten Beschäftigung in ihren Gärten nicht mehr nachkommen, wenn sie keinen eigenen PKW nutzen können. Mit Fertigstellung der Abfahrt am Westring ist es für die Buslinie nach Bronnzell möglich, dort abzufahren, eine Haltestelle zu bedienen und nach dem Richtungswechsel an der Schleife wieder aufzufahren.

Leider wurde eine entsprechende Eingabe aus Vorstandskreisen des Kleingartenvereins an die Stadt Fulda bisher weder geprüft, beschieden oder beantwortet.

Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom

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Klinikum

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