Stadtverordnetenversammlung Oktober 2006
Aus Fuldawiki
Die Unterschriftenlisten des Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis werden vor der Sitzung 17.30 Uhr in einem Empfang dem Oberbürgermeister Gerhard Möller überreicht.
Die Stadtverordnetenversammlung wird im Zeichen der Einbringung des Haushaltes 2007 stehen.
Alle Anfragen
Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Vermarktung der Gewerbeflächen in Fulda
Anfrage der CDU-Fraktion betr. das „Bambini-Programm“ der Hessischen Landesregierung
Anfrage der Wählergruppe Die Linke. Offene Liste betr. die personelle Besetzung des Denkmalbeirates
Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sanierung innerstädtischer Straßen
Anfrage der SPD-Fraktion betr. Personal-/Planstellen beim Polizeipräsidium Osthessen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Müllgebühren
Die Stadtverordnetenfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt den Magistrat:
1. Welcher Anteil der höheren Kosten für die Müllentsorgung wird dadurch verursacht, dass Abfall zur Entsorgung nach Thüringen transportiert werden muss?
2. Sind in die künftigen Müllgebühren auch die Kosten kalkuliert, die durch die Entsorgung des zur Zeit auf der Deponie Kalbach zwischengelagerten Mülls entstehen werden?
3. Wer trägt die politische Verantwortung dafür, dass auf die absehbare Pleite der Firma Herhof nicht rechtzeitig reagiert wurde?
Katja Schmirler
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Personalausstattung des Jugendamtes
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Personal von ProCommunitas
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Baumaßnahme auf dem Gelände des ehemaligen Zentralbades
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Straßenbaumaßnahmen in Lehnerz
Anfrage der CDU-Fraktion betr. verkaufsoffene Sonntage
Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Müllgebühren
Anfrage der CDU-Fraktion betr. Straßenbaumaßnahmen im Stadtteil Haimbach
Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Parksituation im Bereich des Klinikums Fulda
Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Antragsformalitäten für Hartz IV-Leistungen
Alle Anträge
Antrag der SPD-Fraktion betr. Planungen für eine Ganztags- und Gesamtschule im Süden der Stadt
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die vorübergehende Verlegung der Bushaltestelle Haderwaldsiedlung
Antrag der Partei Die Republikaner betr. Tonaufzeichnungen während der Stadtverordnetenversammlungen
Antrag der Partei Die Republikaner betr. Erweiterung des Parkplatzangebotes im Bereich Klinikum Fulda