Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Oktober 2008“

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==Tagesordnung==
==Tagesordnung==
===Tagesordnung II===  
===Tagesordnung II===  
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1. Haushaltsplan 2009 einschließlich des Wirtschaftsplanes des [[Eigenbetrieb Parkstätten, Gas und Wasser|Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda]]" 296/2008
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1. Haushaltsplan 2009 einschließlich des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" 296/2008
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2. Bestimmung des Tages der Wahl des [[Oberbürgermeister]]s der Stadt Fulda 265/2008
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2. Bestimmung des Tages der Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt Fulda 265/2008
3. Aktuelle Stunde, Anfragen  
3. Aktuelle Stunde, Anfragen  
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4. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV 27.10.2008 295/2008
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4. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV 27.10.2008 295/2008
===Tagesordnung II===
===Tagesordnung II===
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9. Einrichtung von pädagogischen Mittagsbetreuungen in der Adolf-von-Dalberg-Schule und der Heinrich-von-Bibra-Schule (gem. §§ 145 u. 146 Hess. Schulgesetz)
9. Einrichtung von pädagogischen Mittagsbetreuungen in der Adolf-von-Dalberg-Schule und der Heinrich-von-Bibra-Schule (gem. §§ 145 u. 146 Hess. Schulgesetz)
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==Anfragen und Anträge==
 
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===Anfragen===
 
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1. Anfrage der CDU-Fraktion betr. das Projekt „Sozialraumorientierte Streetwork“, [[Thomas Bach]] BGM 51
 
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2. Anfrage der CDU-Fraktion betr. sportliche Aktivitäten in [[Schulen (Fulda)|Grundschulen]], Dr. Albert Post, BGM 40
 
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3. Anfrage der Partei Die Republikaner betr. [[Jüdisches Leben in Fulda|die ehemalige Synagoge Fulda]], Anton Josef Rummel, OB  Dez. I / 41 / 62 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157006 Antwort hier]
 
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4. Anfrage der Partei Die Republikaner betr. städt. Wärmestuben, Anton Josef Rummel, BGM 51
 
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5. Anfrage der FDP-Fraktion betr. das verlegte Kopfsteinpflaster auf dem Borgiasplatz, Helge Mühr, StBRin 66
 
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6. Anfrage der FDP-Fraktion betr. den Baubeginn am [[Universitätsplatz]], Helge Mühr StBRin 61 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157006 Antwort hier]
 
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7. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Kinderspielplatz im Schlossgarten, [[Ute Riebold]] BGM / StBRin 51 / 61
 
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8. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Neubebauung an der [[Neuenberg]]er Straße, Katja
 
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Schmirler StBRin 61 / 63
 
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9. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Gestaltungsbeirat, [[Ute Riebold]] StBRin Dez. III
 
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10. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Löhertorzentrum [[Ernst Sporer]] OB 80
 
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11. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Fa. EIKA Prof. Dr. Thomas Göller OB 61 / 80
 
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12. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Trauungstermine, Katja Schmirler OB 15
 
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13. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Beschäftigungsgesellschaft [[ProCommunitas GmbH|Pro communitas]]
 
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[[Ernst Sporer]] OB 10/3
 
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14. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Liegenschaft der [[Telekom]] Unterm Hl.
 
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Kreuz und den Gemüsemarkt Ernst Sporer StBRin 61 / 80
 
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15. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das innerstädtische Radwegenetz, Knut Heiland StBRin 61
 
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16. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Ausstattung der Stadtbushaltestellen mit
 
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überdachten Sitzplätzen, Knut Heiland StBRin 61
 
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17. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Zu-/ Abfahrten zum Gelände - Fa. Jass
 
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[[Ernst Sporer]]
 
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18. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Zufahrt zur geplanten Tiefgarage am [[Universitätsplatz]] sowie die Verkehrsregelung im Umfeld, Ute Riebold StBRin 61 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157006 Antwort hier]
 
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19. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Wohnbebauung im Baugebiet [[Fulda Galerie]] [[Ute Riebold]] StBRin 61 / 63
 
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20. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Bepflasterung des Borgiasplatzes [[Ernst Sporer]] StBRin 66 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157006 Antwort hier]
 
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21. Anfrage der CDU-Fraktion betr. Kapazitätsfrage und Fahrzeugbewegungen im Bereich des Betriebsgeländes der Fa. Jass, [[Thomas Hering]] StBRin 61
 
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22. Anfrage der SPD-Fraktion betr. den Sanierungsfahrplan für den Universitätsplatz, Bernhard
 
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Lindner StBRin Dez. III [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157006 Antwort hier]
 
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23. Anfrage der SPD-Fraktion betr. Haushaltsmittel für [[Schulen (Fulda)|Unterrichtsmaterial an Grundschulen, Schulender Sekundarstufe I u. II sowie Beruflichen Schulen]], Bernhard Lindner BGM 40
 
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24. Anfrage der CWE-Fraktion betr. Sanierung des „Telegrafengässchens“ und Gespräche mit dem
 
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Anlieger „Cafe Thiele“, Gerhard Becker StBRin 61 / 66 [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157006 Antwort hier]
 
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25. Anfrage der CWE-Fraktion betr. Förderung des Vereins Motorflug Fulda, Gerhard Becker BGM 40
 
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26. Anfrage der CWE-Fraktion betr. Bewertung der Kunstwerke und Kunstschätze der Stadt Fulda für
 
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die Eröffnungsbilanz, Gerhard Becker OB 20 / 41
 
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27. Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Wiedereinführung des Trancitybusses im Stadtbereich
 
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Anton Josef Rummel OB / StBRin ZC / 41 / 61
 
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28. Anfrage der Partei die Republikaner betr. geheime Abstimmungen in der Stadtverordnetenversammlung Anton Josef Rummel OB 10/1
 
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29. Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Protokollierung in Parlamentsniederschriften Anton Josef
 
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===Anträge===
 
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1. 146 Antrag der Partei Die Republikaner betr. die Reichspogromnacht am 09. Nov. 2008
 
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19.09.08 BWA 67 / 41
 
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2. 147 Antrag der Partei Die Republikaner betr. Terminplanung für die Stadtverordnetenversammlung
 
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19.09.08 HFA 10
 
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3. 148 Antrag der Partei Die Republikaner betr. Einführung der „Blauen Tonne“
 
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19.09.08 UWA 67
 
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4. 149 Antrag der CDU-Fraktion betr. die Wanderausstellung der „Weiße Rose-Stiftung“
 
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10.10.08 SKA 41
 
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5. 150 Antrag der CDU-Fraktion betr. Einrichtung einer überdachten Bushaltestelle am neuen
 
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Parkhaus in der Rabanusstraße 10.10.08 BWA 61
 
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6. 151 Antrag der CDU-Fraktion betr. optische Verschönerung im Ortskern Horas 10.10.08 BWA 61 / 67
 
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7. 152 Antrag der CDU-Fraktion betr. Ausbau des Fußweges zwischen Horas und Gläserzell
 
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10.10.08 BWA 61
 
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8. 153 Antrag der CDU-Fraktion betr. die Erneuerung des Ballfangzauns am Sportplatz in
 
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Horas 10.10.08 SKA 40 / 67
 
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9. 154 Antrag der FDP-Fraktion betr. Installation eines Fußgängerüberweges in der Abt-
 
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Richard-Straße vor der Bardoschule 13.10.08 BWA 61
 
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10. 155 Antrag der SPD-Fraktion betr. Freigabe der LKW-Ausfahrt aus der Filzfabrik sowie
 
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der Fa. Tedoc auf den [[Westring]] auch für Linksabbieger 14.10.08 BWA 61
 
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11. 156 Antrag der SPD-Fraktion betr. Austausch der Tore auf dem Bolzplatz der Grundschule
 
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Haimbach 14.10.08 SKA 40 / 67
 
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12. 157 Antrag der SPD-Fraktion betr. Auszahlung der allgemeinen Sportfördermittel für das
 
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Jahr 2008 zu 100 % 14.10.08 SKA 40
 
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13. 158 Antrag der SPD-Fraktion betr. zeitnahe Umwidmung der Friedrichstraße in eine
 
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Fußgängerzone 14.10.08 BWA 61 / 30
 
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14. 159 Antrag der Partei die Republikaner betr. Kennzeichnungspflicht aller Häuser und
 
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Firmen mit Hausnummerschildern 14.10.08 HFA 30
 
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15. 160 Antrag der Partei die Republikaner betr. Uniplatz-Tiefgaragenumbau mit geplantem
 
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Geschäftshaus 14.10.08 BWA
 
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==Medien==
 
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* Etatrede im Wortlaut bei osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_E.php?id=1156951]
 
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* Etatrede bei FZ [http://www.fuldaerzeitung.de/storage/med/video/dezentral/fz/sssw/2534_HHrede2009.pdf?fCMS=17dd22764c87feaf59f963396d0416ad]
 
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*FZ Bericht Möller legt ausgeglichenen Etatentwurf vor [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/dezentral/fulda/art5879,717372]
 
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*on BESCHLOSSEN: Am 22.03.2009 ist OB-Wahl - MÖLLER (CDU) tritt wohl an [http://www.osthessen-news.de/beitrag_E.php?id=1156955]
 
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*on Video Ausschnitte aus der Haushaltsrede [http://www.osthessennews.de/Media/08/10/News081027_60.wmv]
 
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* Fragerunde Beantwortung hier [http://www.osthessennews.de/beitrag_A.php?id=1157006]
 
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[[Kategorie:Stadt Fulda]]
 
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[[Kategorie:Bildung]]
 
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[[Kategorie:Jugend]]
 
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[[Kategorie:Schulen]]
 
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[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
 
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[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
 
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[[Kategorie:Verkehr]]
 

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