Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012“
Aus Fuldawiki
Du bearbeitest diese Seite unangemeldet. Wenn du speicherst, wird deine aktuelle IP-Adresse in der Versionsgeschichte aufgezeichnet und ist damit unwiderruflich öffentlich einsehbar.
WARNUNG: Diese Seite ist 63 KB groß; einige Browser könnten Probleme haben, Seiten zu bearbeiten, die größer als 32 KB sind. Überlege bitte, ob eine Aufteilung der Seite in kleinere Abschnitte möglich ist.
Die Bearbeitung kann rückgängig gemacht werden.
Bitte prüfe den Vergleich unten um sicherzustellen, dass du dies tun möchtest, und speichere dann unten deine Änderungen, um die Bearbeitung rückgängig zu machen.
Aktuelle Version | Dein Text | ||
Zeile 67: | Zeile 67: | ||
====Neues Logistikzentrum Zieherser Weg durch Deutsche Bahn Anfrage der CDU==== | ====Neues Logistikzentrum Zieherser Weg durch Deutsche Bahn Anfrage der CDU==== | ||
- wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte - | - wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte - | ||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
====Pro Communitas Fragen von SPD und LINKE.Offene Liste==== | ====Pro Communitas Fragen von SPD und LINKE.Offene Liste==== | ||
Zeile 147: | Zeile 138: | ||
Mittlerweile werden selbst Auszubildende im Bereich der Computertechnik und auch der Gärtnerei über die proCommunitas eingestellt. Die Stadtverordnete deutet dies dahingehend, dass bei Beendigung der Ausbildung eine Übernahme nur in ein befristetes Arbeitsverhältnis bei der proCommunitas zu erwarten sei. Nur durch Wohlverhalten und Mundhalten soll eine Möglichkeit zur Übernahme zuerst in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis bei der proCommunitas und nach vielen Jahren eventuell bei der Stadt möglich sein. | Mittlerweile werden selbst Auszubildende im Bereich der Computertechnik und auch der Gärtnerei über die proCommunitas eingestellt. Die Stadtverordnete deutet dies dahingehend, dass bei Beendigung der Ausbildung eine Übernahme nur in ein befristetes Arbeitsverhältnis bei der proCommunitas zu erwarten sei. Nur durch Wohlverhalten und Mundhalten soll eine Möglichkeit zur Übernahme zuerst in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis bei der proCommunitas und nach vielen Jahren eventuell bei der Stadt möglich sein. | ||
- | Weiterhin kritisiert sie, dass die | + | Weiterhin kritisiert sie, dass die neu geschaffene Sozialarbeiterstelle für den Aschenberg nur eine 30-Stunden-Stelle sei und befristet auf 2 Jahre, auch wenn es sich hier um eine Stelle bei der Stadt Fulda und nicht der proCommunitas handele. Wie sollen Beschäftigte eine Zukunftsperspektive sehen, wenn sie nicht wüssten, ob sie in 2 Jahren noch eine berufliche Perspektive in der Stadt haben. Dabei sei schon heute abzusehen, dass diese Stelle auch in 2 Jahren noch zu besetzen sei. |
Zeile 184: | Zeile 175: | ||
Herr Sporer (Grüne) antwortet auf die Frage der CDU, dass er nicht gegen geringfügige Beschäftigung der proCommunitas sei, er wolle sie nicht abschaffen, "keiner der Grünen" wolle das. | Herr Sporer (Grüne) antwortet auf die Frage der CDU, dass er nicht gegen geringfügige Beschäftigung der proCommunitas sei, er wolle sie nicht abschaffen, "keiner der Grünen" wolle das. | ||
+ | |||
====Bahnhofstraße von Fraktion Grüne==== | ====Bahnhofstraße von Fraktion Grüne==== | ||
- wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte - | - wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte - | ||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
====Schulweg Haubental von CWE==== | ====Schulweg Haubental von CWE==== | ||
- wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte - | - wird fortgesetzt bis dahin siehe Medien und Besucherberichte - | ||
- | Nach einer Fragenrunde war die vorgesehene Zeit von zwei Stunden erschöpft. Weiter Anfragen finden sich [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2012-10-26/Anfragen.pdf hier], sie | + | Nach einer Fragenrunde war die vorgesehene Zeit von zwei Stunden erschöpft. Weiter Anfragen finden sich [http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2012-10-26/Anfragen.pdf hier], sie werden schriftlich beantwortet. |
===Besucherberichte=== | ===Besucherberichte=== | ||
Zeile 480: | Zeile 465: | ||
---- | ---- | ||
Anfang der SVV-Sitzung 18.00 Uhr / Ende 21.45 Uhr | Anfang der SVV-Sitzung 18.00 Uhr / Ende 21.45 Uhr | ||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
---- | ---- | ||
</div> | </div> | ||
Zeile 496: | Zeile 476: | ||
| style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; > | | style="background:#F9F9F9;" colspan="2" | <div style="height: 150px; width: 100%; overflow: auto; padding: 3px;text-align: left; border:solid 1px;" title="braglist - zum scrollen"; > | ||
- | Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hartmann eröffnet um 18 Uhr die | + | Stadtverordnetenvorsteherin Frau Hartmann eröffnet um 18 Uhr die Stadtverordnetenversmmlung und begrüßt alle Anwesenden. |
Punkt 7 der Tagesordnung II wird auf die Tagesordnung I als Tagesordnungspunkt 2a umgesetzt, da die Beschlussfassung im Haupt- und Finanzausschuss erfolgte. | Punkt 7 der Tagesordnung II wird auf die Tagesordnung I als Tagesordnungspunkt 2a umgesetzt, da die Beschlussfassung im Haupt- und Finanzausschuss erfolgte. | ||
Zeile 510: | Zeile 490: | ||
2. Haushaltsplan 2013 einschließlich Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda". | 2. Haushaltsplan 2013 einschließlich Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda". | ||
- | OB Möller hält die Haushaltsrede 2013. Möller weist auf Einnahmensteigerungen von 5,3 Mio. Euro, jedoch eine Erhöhung der Ausgaben von 7,7 Mio Euro hin, was zu einem Plandefizit von 2,4 Mio Euro führt. Er betont, dass die Steuersätze stabil bleiben werden. Die Personalaufwendungen bildeten die | + | OB Möller hält die Haushaltsrede 2013. Möller weist auf Einnahmensteigerungen von 5,3 Mio. Euro, jedoch eine Erhöhung der Ausgaben von 7,7 Mio Euro hin, was zu einem Plandefizit von 2,4 Mio Euro führt. Er betont, dass die Steuersätze stabil bleiben werden. Die Personalaufwendungen bildeten die größten Gruppe, während die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe den größten Einzeletat ausmachen werden. Eindeutiger Schwerpunkt werde die Fortsetzung und Verstärkung der Umsetzung des Rechtsanspruches für die Betreuung der unter 3-Jährigen ab 01.08.2013 sein. Die Anhebung der Kindergartengebühren, die seit 2005 stabil geblieben seien, sei unausweichlich. |
Zum Bereich der Investitionen geht Möller auf die Stadtentwicklung im Bereich der Wohnraumversorgung ein und hebt u. a. die Schaffung neuen Wohnraums in der Florengasse auf dem früheren Weißensee-Gelände sowie den Umbau der alten Wollgarnfabrik zum Wohnquartier hervor. | Zum Bereich der Investitionen geht Möller auf die Stadtentwicklung im Bereich der Wohnraumversorgung ein und hebt u. a. die Schaffung neuen Wohnraums in der Florengasse auf dem früheren Weißensee-Gelände sowie den Umbau der alten Wollgarnfabrik zum Wohnquartier hervor. | ||
Zeile 571: | Zeile 551: | ||
Anfrage 12 (LINKE.offene Liste): betr. die Leiharbeit bei proCommunitas | Anfrage 12 (LINKE.offene Liste): betr. die Leiharbeit bei proCommunitas | ||
+ | |||
Es antwortet der OB Herr Möller: | Es antwortet der OB Herr Möller: | ||
Zeile 617: | Zeile 598: | ||
Herr Wulff (SPD) entschuldigt sich beim OB für seine Polemik, er hätte sich durch den Vortragsstil des OB gereizt gefühlt. | Herr Wulff (SPD) entschuldigt sich beim OB für seine Polemik, er hätte sich durch den Vortragsstil des OB gereizt gefühlt. | ||
- | Herr Lindner (SPD) bemerkt abschließend, dass man abwarten werde und entscheiden werde, wenn die Rahmenbedingungen vorhanden | + | Herr Lindner (SPD) bemerkt abschließend, dass man abwarten werde und entscheiden werde, wenn die Rahmenbedingungen vorhanden sseien. |
Herr Sporer (Grüne) antwortet auf die Frage der CDU, dass er nicht gegen geringfügige Beschäftigung der proCommunitas sei, er wolle sie nicht abschaffen, "keiner der Grünen" wolle das. | Herr Sporer (Grüne) antwortet auf die Frage der CDU, dass er nicht gegen geringfügige Beschäftigung der proCommunitas sei, er wolle sie nicht abschaffen, "keiner der Grünen" wolle das. | ||
- | + | (A. d. V. [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Gerhard-Moellers-Wortlautrede-zum-Haushaltsplanentwurf;art25,641430 Rede zum Haushaltsplanentwurf hier nachzulesen] | |
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
</div> | </div> | ||
Zeile 668: | Zeile 617: | ||
Der Ausschuss möge beschließen: | Der Ausschuss möge beschließen: | ||
- | Die städtische Leiharbeitsfirma [[ProCommunitas GmbH|Pro Communitas]] wird aufgelöst und die Beschäftigten der proCommunitas in ein geordnetes Beschäftigungsverhältnis bei der Stadt Fulda | + | Die städtische Leiharbeitsfirma [[ProCommunitas GmbH|Pro Communitas]] wird aufgelöst und die Beschäftigten der proCommunitas in ein geordnetes Beschäftigungsverhältnis bei der Stadt Fulda übernommmen. |
+ | |||
+ | |||
+ | |||
===Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume=== | ===Funde bei Sanierung der Florengasse/Duume=== | ||
Zeile 680: | Zeile 632: | ||
3. Welche Möglichkeiten bestehen, gefundene historische Brunnen für das Stadtbild zu nutzen sowie als Denkmale Stadtgeschichte erlebbar zu machen? | 3. Welche Möglichkeiten bestehen, gefundene historische Brunnen für das Stadtbild zu nutzen sowie als Denkmale Stadtgeschichte erlebbar zu machen? | ||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
===Schafherde Spielplatz Hirtsrain=== | ===Schafherde Spielplatz Hirtsrain=== | ||
Zeile 739: | Zeile 651: | ||
3. Gibt es Rückmeldungen über die Akzeptanz der Spielgeräte auf dem Spielplatz, welche Nachbesserungen wurden bislang in Aussicht gestellt? | 3. Gibt es Rückmeldungen über die Akzeptanz der Spielgeräte auf dem Spielplatz, welche Nachbesserungen wurden bislang in Aussicht gestellt? | ||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
===Seniorenfahrten der Stadt Fulda=== | ===Seniorenfahrten der Stadt Fulda=== | ||
Zeile 782: | Zeile 665: | ||
3. An den Fahrten nehmen zahlreiche gehbehinderte Personen teil, der Einstieg gestaltet sich oft problematisch. Gibt es die Möglichkeit behindertengerechte Busse einzusetzen? | 3. An den Fahrten nehmen zahlreiche gehbehinderte Personen teil, der Einstieg gestaltet sich oft problematisch. Gibt es die Möglichkeit behindertengerechte Busse einzusetzen? | ||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
- | |||
==Medienberichte== | ==Medienberichte== | ||
Zeile 810: | Zeile 675: | ||
* [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Gerhard-Moellers-Wortlautrede-zum-Haushaltsplanentwurf;art25,641430 Haushaltsrede des Oberbürgermeisters] | * [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Gerhard-Moellers-Wortlautrede-zum-Haushaltsplanentwurf;art25,641430 Haushaltsrede des Oberbürgermeisters] | ||
- | |||
- | |||
[[Kategorie:Stadt Fulda]] | [[Kategorie:Stadt Fulda]] | ||
+ | [[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]] | ||
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]] | [[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]] | ||
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012]] | [[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2012]] | ||
- | |||
- |