Verfassung des Landes Hessen

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Die Verfassung des Landes Hessen vom 1. Dezember 1946 ist die Grundlage für den Hessischen Staat.

Inhaltsverzeichnis

Entstehung

Zur Vorbereitung zur Schaffung einer Verfassung wurde ein Ausschuss gebildet, zu dem zwölf Teilnehmer je Partei von diesen benannt wurden. Teilnehmer des Beratenden Landesausschusses 26. Februar - 14. Juli 1946 [1] waren unter anderen Walter Fisch [2] und Eleonore Wolf [3].

Am 30. Juni 1946 fanden Wahlen zur verfassungsberatenden Landesversammlung statt. Bei einer Wahlbeteiligung von 71% erzielte die SPD 44,3%, die CDU 37,3%, die KPD 9,7% und die LDP 6 %.

Teilnehmer der verfassungsberatenden Landesversammlung 15. Juli - 30. November 1946 waren [4]

Aus dem heutigen Landkreis Fulda waren Mitglieder der verfassungsberatenden Landesversammlung:

Weitere Personen am Prozess der Entstehung der Hessischen Verfassung:

  • Dr. Valentin Heckert. Als Ministerialdirektor an der Ausarbeitung des Entwurfes zur neuen Verfassung beteiligt. Er befasste sich unter anderem mit der Demokratisierung der Polizei
  • Oskar Müller [5], Arbeitsminister der 1. Hessischen Regierung
  • Emil Carlebach [6], Abgeordneter des 1. Parlaments, Herausgeber der Frankfurter Rundschau

Die Landesversammlung verabschiedete am 30. September 1946 den historischen Hessischen Verfassungskompromiss. Am 1. Dezember 1946 trat die hessische Verfassung als erste deutsche Nachkriegsverfassung durch Volksabstimmung mit 76,4% für die Gesamtverfassung und 72% für den Sozialisierungsartikel 41 in Kraft.

Artikel 41 sah Sozialisierungen in den Bereichen Bergbau, Eisen und Stahl sowie Energie und Verkehr vor.

Weitere wichtige Punkte mit Verfassungsrang waren: Anerkennung der Würde und Persönlichkeit des Menschen auch in der Ökonomie, das Recht auf Arbeit, den Achtstundentag, einen 12tägigen Mindesturlaub, das Streikrecht sowie ein einheitliches Arbeitsrecht für Arbeiter, Angestellte und Beamte proklamiert, wobei die Aussperrung untersagt bleibt. Somit ging durch die zeitliche Nähe der Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus die sozialen Komponenten viel weiter, als in den später verabschiedeten Landesverfassungen der anderen Bundesländer.

Kongress 60 Jahre Hessische Verfassung

  • "...und bauet der Freiheit Haus"I: Georg Büchner und die Verfassung des Großherzogtums Hessen (Kultur) Erich Schaffner
  • Deutschland nach 1945: Zwischen antifaschistischer Neuordnung und Restauration (Vortrag)

Bodo Ramelow (MdB, Die Linke)

  • "...und bauet der Freiheit Haus"II: Georg Büchner und die Verfassung des Großherzogtums Hessen

(Kultur) Erich Schaffner

  • Eine Alternative zum Deutschland Adenauers: Die Hessische Verfassung von 1946 und ihre historischen

Rahmenbedingungen (Moderiertes Gespräch)

Moderation: Dr. Luc Jochimsen (MdB, Die Linke) -
NS-Diktatur und Widerstand Thomas Altmeyer (Studienkreis Deutscher Widerstand)
Entstehung der hessischen Verfassung Gerhard Fisch (DKPHessen) -
Frauenrechte in der hessischen Verfassung Karin Benz-Overhage (IG Metall) angefragt -
Leo Bauer als ein Vater der hessischen Verfassung Gerhard Zwerenz


  • Pause
  • "...und bauet der Freiheit Haus" III: Georg Büchner und die Verfassung des Großherzogtums Hessen

(Kultur) Erich Schaffner

  • Verfassung als Klassenkompromiss (Vortrag) Prof. Dr. Andreas Fisahn (Universität Bielefeld)
  • Pause
  • Arbeitskreise zu den Themen:
  • Kochsche Bildungspolitik = Verfassungsbruch?! (Art. 59) Hessische Bildungspolitik, Studiengebühren und der Art. 5 Jochen Nagel (GEW Hessen)
  • Aktualität sozialer und politischer Rechte in der Hessischen Verfassung Dr. Karl Koch (Caritas) angefragt
  • Neoliberale EU-Verfassung als Vorbild? Die Enquete-Kommission und die Neufassung der Verfassung Jan Schalauske (['solid] Hessen)
  • Demokratisches Hessen? Verfassung, Volksbegehren und die Hürden (Art. 124) Volker Mittendorf (Hessen neu verfasst)
  • Antifaschismus und Rechtsextremismus in Hessen (Art. 158) Dr. Ulrich Schneider, (VVN-BdA)
  • Soziallsierung versus Koch'sche Privatisierungen (Art.41) Hans Kroha (Ver.di Hessen)
  • Frieden und Abrüstung in Hessen (Art.69) Willi van Ooyen (Friedens- und Zukunftswerkstatt) angefragt
  • Pause
  • "...und bauet der Freiheit Haus" IV: Georg Büchner und die Verfassung des Großherzogturns Hessen

(Kultur) Erich Schaffner

  • Ein anderes Hessen ist möglich! Podiumsdiskussion mit Dr. Andreas Jürgens (MdL, Grüne), Dr. Judith

Pauly-Bender (MdL, SPD), Stefan Körzell (DGB Hessen) angefragt, Dr. Ulrich J. Wilken (Die Linke.Hessen), NN (WASG Hessen)

Presse

  • FR: "Nicht in Einklang mit der Verfassung" Bericht vom Abschlussforum der Konferenz [7]


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