Bearbeiten von „Hartz IV“
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In der Kommune Fulda kontrollieren wir den Umgang mit der Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten durch die Verwaltung, weisen auf die besondere Lebenssituation der Betroffenen hin und versuchen bei allen Vorhaben der Stadt diese Betroffeneninteressen einzubringen. | In der Kommune Fulda kontrollieren wir den Umgang mit der Einrichtung von Arbeitsgelegenheiten durch die Verwaltung, weisen auf die besondere Lebenssituation der Betroffenen hin und versuchen bei allen Vorhaben der Stadt diese Betroffeneninteressen einzubringen. | ||
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|[[Bild:Amtgelbersack.jpg]] | |[[Bild:Amtgelbersack.jpg]] | ||
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+ | ==[[Bundestagspetitionen]]== | ||
+ | Mit der Petition soll erreicht werden, dass Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung (AGH) in Zeitarbeitsverträge mit korrekter Entlohnung umzuwandeln sind. | ||
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+ | <big>'''Möglichkeit zum Mitzeichnen hier:'''</big> [http://itc.napier.ac.uk/e-Petition/bundestag/view_petition.asp?PetitionID=588] | ||
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==Ein-Euro-Jobs verdrängen offenbar massiv reguläre Beschäftigung <small>(September 2007)</small>== | ==Ein-Euro-Jobs verdrängen offenbar massiv reguläre Beschäftigung <small>(September 2007)</small>== | ||
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= Anzahl der Betroffenen in Kreis und Stadt Fulda = | = Anzahl der Betroffenen in Kreis und Stadt Fulda = | ||
- | Etwa 12000 Menschen sind in Kreis und Stadt Fulda bereits vom Leben am Existenzminimum betroffen (ALG 2 Empfänger mit Familienangehörigen). Und selbst diese Zahl wird kleingerechnet, weil zahlreiche Arbeitslose einfach aus der Statistik genommen werden. Daher hat [[Die LINKE.Offene Liste]] im Stadtparlament Fulda eine Anfrage gestellt, um die tatsächlichen Zahlen zu erfahren. Auch | + | Etwa 12000 Menschen sind in Kreis und Stadt Fulda bereits vom Leben am Existenzminimum betroffen (ALG 2 Empfänger mit Familienangehörigen). Und selbst diese Zahl wird kleingerechnet, weil zahlreiche Arbeitslose einfach aus der Statistik genommen werden. Daher hat [[Die LINKE.Offene Liste]] im Stadtparlament Fulda eine Anfrage gestellt, um die tatsächlichen Zahlen zu erfahren. Auch ein Antrag eine solche Statistik regelmäßig zu erstellen gibt es: |
{{:Anfrage 4 (Stadt)}} | {{:Anfrage 4 (Stadt)}} | ||
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= Die Methoden des Amtes für Arbeit und Soziales= | = Die Methoden des Amtes für Arbeit und Soziales= | ||
- | Der neueingerichtete [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]] des Fuldaer [[Kreistag]]es soll die Verwaltung kontrollieren. Diese legte den Kreistagsabgeordneten eine Übersicht zum Stand der Hartz IV | + | Der neueingerichtete [[Ausschuss für Arbeit und Soziales]] des Fuldaer [[Kreistag]]es soll die Verwaltung kontrollieren. Diese legte den Kreistagsabgeordneten eine Übersicht zum Stand der Hartz IV Zahlen im Kreis Fulda vor. Das beratende Ausschussmitglied von der [[Die LINKE.Offene Liste|Linken.Offenen Liste]] war entsetzt über Wortwahl und Intension. Doch lest selbst: |
[[Bild:Kreisausschuss1.jpg]] | [[Bild:Kreisausschuss1.jpg]] | ||
[[Bild:Kreisausschuss2.jpg]] | [[Bild:Kreisausschuss2.jpg]] | ||
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= Hartz-IV und seine Kunden = | = Hartz-IV und seine Kunden = | ||
- | Einen Bericht, der eigentlich aufdeckt | + | Einen Bericht, der eigentlich aufdeckt wie die Fuldaer Behörde im Privatleben schnüffelt und die Menschen behandelt werden findet sich in der Fuldaer Zeitung vom 16.8.06 hier: |
[http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152521] | [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=152521] | ||
- | Ein | + | Ein Tip: Der Außendienstmitarbeit muss nicht in die Wohnung gelassen werden! Unangemeldete Besuche sind gesetzeswidrig [http://www.erwerbslosenforum.de/nachrichten/hartz-iv_-_hausbesuche_mussen_nicht_hingenommen_werden.htm] |
'''Spalte Schwarzer Humor:''' Der Fragebogen für Kinder [http://www.günter-bertholdt.de/04_2006/zusatzblatt_k/pg_0001.htm] | '''Spalte Schwarzer Humor:''' Der Fragebogen für Kinder [http://www.günter-bertholdt.de/04_2006/zusatzblatt_k/pg_0001.htm] | ||
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= Wohnen = | = Wohnen = | ||
==Quadratmeterpreis== | ==Quadratmeterpreis== | ||
- | '''4, | + | '''4,35€ Kaltmiete für ALGII-Empfänger in Fulda''' |
- | Ich habe jetzt 10 Wochen nach einer Wohnung gesucht, die den Kriterien für Hartz-Empfänger entspricht. Als Einzelperson darf sie die Grösse von | + | Ich habe jetzt 10 Wochen nach einer Wohnung gesucht, die den Kriterien für Hartz-Empfänger entspricht. Als Einzelperson darf sie die Grösse von 50qm nicht überschreiten und die Kaltmiete darf 4,35€ nicht übersteigen. Leider habe ich bis heute keine entsprechende Wohnung gefunden, da die Mietpreise in Fulda für kleine Wohnungen die 4,35 deutlich übersteigen. Ich könne mir ja eine kleinere Wohnung suchen und wenn der Kaltmietpreis 217,50€ nicht übersteigt, würde die Wohnung bezahlt, war in etwa die Antwort, die ich vom Amt für Arbeit und Soziales erhielt. |
- | So bin ich nun gezwungen, eine Wohnung zu beziehen, die | + | So bin ich nun gezwungen, eine Wohnung zu beziehen, die 250€ kostet und den Anteil von 32,50€ selbst tragen. Zusätzlich habe ich den Nachteil, dass mir das Amt die fällige Kaution für die Wohnung nicht vorlegen kann, da meine Wohnung zu teuer ist. |
Interessanterweise erreicht man über die Homepage der Stadt Fulda (http://www.fulda-online.de) über Bürgerservice -> Immobilienmarkt eine Seite der Hypovereinsbank ([http://www.hvbexpertise.de/de/gis/highlight.html?JServSessionId=y8f6te9yf1&ort=06631009&str=&bbox=538204.5116973368,5592853.29374345,554344.6568597162,5608993.43890583&lage=2&typ=wohnen&objektart=undefined&isEvaluating=1&js=1&flash=0)] auf der die Miethöhe von 5,50€ - 6,50€ angegeben wird. | Interessanterweise erreicht man über die Homepage der Stadt Fulda (http://www.fulda-online.de) über Bürgerservice -> Immobilienmarkt eine Seite der Hypovereinsbank ([http://www.hvbexpertise.de/de/gis/highlight.html?JServSessionId=y8f6te9yf1&ort=06631009&str=&bbox=538204.5116973368,5592853.29374345,554344.6568597162,5608993.43890583&lage=2&typ=wohnen&objektart=undefined&isEvaluating=1&js=1&flash=0)] auf der die Miethöhe von 5,50€ - 6,50€ angegeben wird. | ||
- | Als ich den zuständigen | + | Als ich den zuständigen Herren des Amtes darauf angesprochen habe, erklärte er mir, dass ihm diese Seite nicht bekannt sei und Fulda leider keinen offiziellen Mietspiegel hat. Sein Mietspiegel wurde von der [[Sparkasse Fulda]] erstellt. Er versprach mir aber, sich um diese Angelegenheit zu kümmern und gegebenenfalls den Satz für die Miete entsprechend zu erhöhen. |
Mich würde nun einmal interessieren, welche Erfahrungen ihr mit den Mietpreisen in Fulda habt. | Mich würde nun einmal interessieren, welche Erfahrungen ihr mit den Mietpreisen in Fulda habt. | ||
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Danke | Danke | ||
- | Wolfgang | + | Wolfgang |
==Untervermietung== | ==Untervermietung== | ||
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Das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verlangt Untervermietung, wenn nach Ihrer Ansicht der Preis zu hoch ist. | Das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verlangt Untervermietung, wenn nach Ihrer Ansicht der Preis zu hoch ist. | ||
- | + | Unterzuvermietung zu verlangen ist statthaft ein Urteil bzgl. Untervermietung einer 90qm liegt vor [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] | |
Uns liegt ein Fall aus Fulda vor, bei dem Untervermietung bei einer 1-Zimmer-Wohnung verlangt wird. | Uns liegt ein Fall aus Fulda vor, bei dem Untervermietung bei einer 1-Zimmer-Wohnung verlangt wird. | ||
- | Allerdings müssen vom Amt die Heizkosten übernommen werden, es ist nicht statthaft | + | Allerdings müssen vom Amt die Heizkosten übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. |
==Heizkosten== | ==Heizkosten== | ||
Die tatsächlichen Heizkosten müssen übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn dem Arbeitslosen verschwenderischer Umgang mit Energie nachgewiesen werden kann. | Die tatsächlichen Heizkosten müssen übernommen werden, es ist nicht statthaft zB. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/453259.html] je Quadratmeter angemessene Wohnfläche 80 Cent zu zahlen. Eine Ausnahme ist nur möglich, wenn dem Arbeitslosen verschwenderischer Umgang mit Energie nachgewiesen werden kann. | ||
Dazu hat das Landessozialamt auch eine Pressemitteilung herausgegeben [http://freenet-homepage.de/loercher/dokumente/141106KdU.pdf]. | Dazu hat das Landessozialamt auch eine Pressemitteilung herausgegeben [http://freenet-homepage.de/loercher/dokumente/141106KdU.pdf]. | ||
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===Hausbesuche=== | ===Hausbesuche=== | ||
- | Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Ein vager Verdacht auf Leistungsmissbrauch reicht nicht aus, um Hausbesuche bei ALG-II-Beziehern durchzusetzen [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/381238.html] | + | Die Unverletzlichkeit der Wohnung ist ein hohes, verfassungsrechtlich geschütztes Gut. Ein vager Verdacht auf Leistungsmissbrauch reicht nicht aus, um Hausbesuche bei ALG-II-Beziehern durchzusetzen. [http://www.netzeitung.de/wirtschaft/ratgeber/381238.html] |
- | Dennoch beschäftigt das Amt für Arbeit und Soziales vier "Hausbesucher". Wie diese vorgehen, zeigt ein Bericht der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=171026] | + | Dennoch beschäftigt das Amt für Arbeit und Soziales vier "Hausbesucher". Wie diese vorgehen, zeigt ein Bericht der Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?id=171026] |
==Zwangsumzüge== | ==Zwangsumzüge== | ||
- | Auch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verschickt Bescheide, nach denen wegen des niedrig angesetzten Mietpreises nicht die komplette Miete übernommen wird. Im Bescheid wird Umzug oder Untervermietung "empfohlen". Wenn einem Betroffenen, der in einer 1 | + | Auch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales verschickt Bescheide, nach denen wegen des niedrig angesetzten Mietpreises nicht die komplette Miete übernommen wird. Im Bescheid wird Umzug oder Untervermietung "empfohlen". Wenn einem Betroffenen, der in einer 1 Zimmer Wohnung lebt, solch ein Bescheid ins Haus flattert ist das schon etwas skuril. Die Folge sind Zwangsumzüge. |
Eine Kampagne gegen Zwangsumzüge bietet eine kostenlose Notrufnummer an. Ein Viodeoclip dazu wird bundesweit in Kinos gezeigt, auch in Fulda. | Eine Kampagne gegen Zwangsumzüge bietet eine kostenlose Notrufnummer an. Ein Viodeoclip dazu wird bundesweit in Kinos gezeigt, auch in Fulda. | ||
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Videoclip und weitere Infos: http://www.gegen-zwangsumzuege.de | Videoclip und weitere Infos: http://www.gegen-zwangsumzuege.de | ||
- | Die Fuldaer Zeitung berichtet im Februar 07 von Hartz IV | + | Die Fuldaer Zeitung berichtet im Februar 07 von Hartz IV Empfängern, die bei Fuldaer Wohnungsgesellschaften keine Wohnungen bekommen und Obdachlosigkeit droht. [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=172576] |
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=Erreichbarkeit= | =Erreichbarkeit= | ||
- | Mit Vorliebe hat das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales vergangenen Sommer Aufforderungen verschickt, sich am folgenden Tag bei irgendeiner Zeitarbeitsfirma zum Eignungstest einzufinden. Ist man nicht zuhause, prima | + | Mit Vorliebe hat das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales vergangenen Sommer Aufforderungen verschickt, sich am folgenden Tag bei irgendeiner Zeitarbeitsfirma zum Eignungstest einzufinden. Ist man nicht zuhause, prima ein weiterer Grund mal wieder die Zahlungen zum Stocken zu bringen. |
- | Mehr zur Residenzpflicht hier [http://www.erwin-denzler.de/eao.html#Angehoerigen | + | Mehr zur Residenzpflicht hier [http://www.erwin-denzler.de/eao.html#Angehoerigen] |
= Leben = | = Leben = | ||
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- | Der Caritas Verband im Bistum Fulda hat eine Studie zu | + | Der Caritas Verband im Bistum Fulda hat eine Studie zu Verarmungstenzen in der Gesellschaft durch Hartz IV veröffentlicht. Sehr lesenswert:[http://www.osthessen-news.de/beitrag_D.php?id=1127350] |
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- | + | Die Fuldaer Zeitung kündigt eine Serie zur neuen Armut an : Wenn Armut zum Alltag wird - „Das ist seit der Einführung von Hartz IV so.“ [http://www.fuldaerzeitung.de/sixcms/detail.php?template=fz_meldung_04&id=160322] | |
= Arbeitsgelegenheiten = | = Arbeitsgelegenheiten = | ||
- | In Fulda wurden bis Herbst 2005 1600 Menschen in Arbeitsgelegenheiten, besser bekannt als 1 | + | In Fulda wurden bis Herbst 2005 1600 Menschen in Arbeitsgelegenheiten, besser bekannt als 1 Euro Jobs "vermittelt". Es muss also mindestens 800 Einsatzstellen geben. Wir wollen prüfen wo der Landkreis die Leute einsetzt und ob die Arbeiten wie gesetzlich verlangt zusätzlich sind. Bitte meldet in dieser Tabelle hier, per mail oder im Diskussionsbereich weitere Beobachtungen. |
==Liste der Einsatzstellen in und um Fulda== | ==Liste der Einsatzstellen in und um Fulda== | ||
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{{:Anfrage 1 (Stadt)}} | {{:Anfrage 1 (Stadt)}} | ||
- | ==Missbrauch mit 1 | + | ==Missbrauch mit 1 Euro Jobs== |
- | Allenthalben ersetzen 1 | + | Allenthalben ersetzen 1 Euro Jobber reguläre Arbeitsplätze. Dies widerspricht sogar den HARTZ IV Gesetzen. |
- | Aber so offensichtlich, wie dies die ARGE von Bad Hersfeld betreibt | + | Aber so offensichtlich, wie dies die ARGE von Bad Hersfeld betreibt ist nur noch frech. In einem PR Artikel über die Vermittlung von Arbeitslosen in Jobs brüsten sie sich noch damit, dass eine ausgelernte Krankenschwester in einem Krankenhaus als 1 Euro Kraft eingesetzt wurde und dann dort später -trarah!- eine befristete Anstellung gefundet hat. [http://www.osthessen-news.de/beitrag_A.php?id=1131449] |
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=Qualifizierende Massnahmen und Trägerpauschale= | =Qualifizierende Massnahmen und Trägerpauschale= | ||
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'''Missbrauch von Leistungen durch Amt für Arbeit und Soziales''' | '''Missbrauch von Leistungen durch Amt für Arbeit und Soziales''' | ||
- | Die Linke.Offene Liste ist empört über die Umsetzung der Hartz IV | + | Die Linke.Offene Liste ist empört über die Umsetzung der Hartz IV |
+ | Gesetzgebung durch das Fuldaer Amt für Arbeit und Soziales. Kandidaten | ||
der Linken.Offenen Liste konfrontierten Landrat Woide auf einer | der Linken.Offenen Liste konfrontierten Landrat Woide auf einer | ||
Veranstaltung des DGB zum Thema Arbeitslosengeld 2 mit der | Veranstaltung des DGB zum Thema Arbeitslosengeld 2 mit der | ||
- | Ungeheuerlichkeit, dass Anbieter von 1-Euro | + | Ungeheuerlichkeit, dass Anbieter von 1-Euro Jobs vom Amt mehr Geld über |
eine Verwaltungspauschale von 500 Euro für das Anbieten erhielten als | eine Verwaltungspauschale von 500 Euro für das Anbieten erhielten als | ||
die Arbeitslosen, die zum Niedriglohn dort arbeiten müßten. Woide | die Arbeitslosen, die zum Niedriglohn dort arbeiten müßten. Woide | ||
antwortete hierauf in der öffentlichen Versammlung, in Fulda würde keine | antwortete hierauf in der öffentlichen Versammlung, in Fulda würde keine | ||
- | Verwaltungspauschale gezahlt. Der Landrat sagte die Wahrheit, denn es heißt Trägerpauschale und sie liegt teilweise bei 900 Euro pro beschäftigten Arbeitslosen. Dies | + | Verwaltungspauschale gezahlt. Der Landrat sagte die Wahrheit, denn es heißt Trägerpauschale und sie liegt teilweise bei 900 Euro pro beschäftigten Arbeitslosen. Dies mußte Woide einräumen, als er erneut |
von den Kandidaten der Liste anläßlich einer Veranstaltung zum Thema 1 | von den Kandidaten der Liste anläßlich einer Veranstaltung zum Thema 1 | ||
Jahr Optionskommune im Fuldaer Bonifatiushaus befragt wurde. Rings um | Jahr Optionskommune im Fuldaer Bonifatiushaus befragt wurde. Rings um | ||
- | die am Existenzminumim lebenden Empfänger von | + | die am Existenzminumim lebenden Empfänger von Arbeitslosengeld2, habe |
sich ein Markt der Absahner und Abzocker entwickelt, der vom Amt für | sich ein Markt der Absahner und Abzocker entwickelt, der vom Amt für | ||
- | Arbeit und Soziales fleißig bedient würde | + | Arbeit und Soziales fleißig bedient würde konstatiert die |
Wählergemeinschaft, daher müssen die Aktivitäten des Amtes | Wählergemeinschaft, daher müssen die Aktivitäten des Amtes | ||
parlamentarisch durch einen Kreistagsausschuß demokratisch kontrolliert | parlamentarisch durch einen Kreistagsausschuß demokratisch kontrolliert | ||
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Liste den Verantwortlichen vor. | Liste den Verantwortlichen vor. | ||
- | * Presseerklärung: [http://www. | + | * Presseerklärung: [http://www.fuldainfo.de/page/include.php?path=content/articles.php&contentid=6100] |
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=Lohndrückerei= | =Lohndrückerei= | ||
[[Bild:Amtundknast.jpg]] | [[Bild:Amtundknast.jpg]] | ||
- | Hartz IV | + | Hartz IV Empfänger werden oft genötigt, Jobs z.B. bei Zeitarbeitsfirmen anzunehmen. |
Lohndrückerei ist strafbar! ([http://bundesrecht.juris.de/stgb/__291.html § 291 Abs. 1 Satz Nr. 3 Strafgesetzbuch]) | Lohndrückerei ist strafbar! ([http://bundesrecht.juris.de/stgb/__291.html § 291 Abs. 1 Satz Nr. 3 Strafgesetzbuch]) | ||
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Voraussetzung für die Sittenwidrigkeit eines Lohns ist auch, dass Unternehmen sich die Extraprofite durch Hungerlöhne "unter Ausbeutung einer Zwangslage" verschafft haben. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] ) | Voraussetzung für die Sittenwidrigkeit eines Lohns ist auch, dass Unternehmen sich die Extraprofite durch Hungerlöhne "unter Ausbeutung einer Zwangslage" verschafft haben. ( [http://bundesrecht.juris.de/bgb/__138.html § 138 Abs. 2 BGB] ) | ||
- | Die Zwangslage liegt zweifelslos vor, wenn die | + | Die Zwangslage liegt zweifelslos vor, wenn die Behorde Ihnen die Kürzung des Alg II um 30% androht, wenn Sie den Hungerlohn nicht akzeptieren. |
- | (übernommen aus dem | + | (übernommen aus dem Diskussionsberech [[Benutzer:WikiSysop|WikiSysop]] 00:31, 26. Jul 2006 (CEST)) |
Die in der Hartz-Kommission versammelten Konzernmanager, Unternehmensberater, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre hofften 2002, dass bis Ende 2005 500.000 Arbeitslose in Personalserviceagenturen (PSA´s) beschäftigt sein sollten und Hundertausende über den "Klebeeffekt" bei Unternehmen kleben würden. | Die in der Hartz-Kommission versammelten Konzernmanager, Unternehmensberater, Politiker und Gewerkschaftsfunktionäre hofften 2002, dass bis Ende 2005 500.000 Arbeitslose in Personalserviceagenturen (PSA´s) beschäftigt sein sollten und Hundertausende über den "Klebeeffekt" bei Unternehmen kleben würden. | ||
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Die Träumer von VW, Deutscher Bank usw. nannten die PSA das "Herzstück" der Hartz-Reformen. | Die Träumer von VW, Deutscher Bank usw. nannten die PSA das "Herzstück" der Hartz-Reformen. | ||
- | Ende Oktober 2004 standen gerade mal 28.000 ehemals Arbeitslose unter Vertrag und | + | Ende Oktober 2004 standen gerade mal 28.000 ehemals Arbeitslose unter Vertrag und rd. ein Drittel der PSA-Beschäftigten haben aus den PSA´s heraus eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen. (Metall 3/2005, 9) Dazu hätten Sie oft die PSA`s gar nicht gebraucht. |
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab für diese großartige Eingliederungsmaßnahme im Jahr 2003 31.900 € pro Person aus!!! (Handelsblatt 09.01.2004) | Die Bundesagentur für Arbeit (BA) gab für diese großartige Eingliederungsmaßnahme im Jahr 2003 31.900 € pro Person aus!!! (Handelsblatt 09.01.2004) | ||
- | Ein prima Asi | + | Ein prima Asi Geschäft für Randstad, Adecco und Maatwerk & Co... |
- | Was von der ganzen Reform (übrigens schon 2002!!) zu halten war und ist, darüber, liebe Leserin, lieber Leser | + | Was von der ganzen Reform (übrigens schon 2002!!) zu halten war und ist, darüber, liebe Leserin, lieber Leser finden Sie [http://www.kallay-fulda.de/Wahrheit.html hier] mehr. |
=="Bürger helfen Bürgern"== | =="Bürger helfen Bürgern"== | ||
- | Die Fuldaer Zeitung berichtet von einem Projekt "Lokale Partnerschaft". Hierbei sollen in den Gemeinden Flieden, | + | Die Fuldaer Zeitung berichtet von einem Projekt "Lokale Partnerschaft". Hierbei sollen in den Gemeinden Flieden, Neuhof, Kalbach, Eichenzell, Bad Salzschlirf, Großenlüder und Hosenfeld ab März 2007 Arbeitslose bei "praktischen Arbeiten wie Einkaufen, Kinderbetreuung und Gartenpflege" eingesetzt werden. "Dazu starten die Kommunen das Projekt „Lokale Partnerschaft“. (Lokale Partnerschaft zur Förderung des soziales Zusammenhalts in der Gemeinde). Sechs bis zwölf Langzeitarbeitslose aus dem Kreis der über 50-Jährigen sollen eingestellt werden. Im Ersten Jaht zahl das Gehalt das Amt. Das Projekt sei jedoch auf Dauer angelegt. |
Die „Bürgerhelfer“ sollen "in drei Bereichen tätig werden: Ältere Bürger sollen Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Putzen, im Garten, am Friedhof und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten erhalten. An Familien richtet sich das Angebot, bei der Kinderbetreuung und – wenn ein Elternteil krank wird – auch im Haushalt zu helfen. Kirchen und Kommunen sollen Unterstützung erhalten in den Bereichen Schneeräumen, Grün- und Friedhofspflege, Straßenreinigung und Spielplatzbetreuung." | Die „Bürgerhelfer“ sollen "in drei Bereichen tätig werden: Ältere Bürger sollen Hilfe beim Einkaufen, Kochen, Putzen, im Garten, am Friedhof und bei kleineren Hausmeistertätigkeiten erhalten. An Familien richtet sich das Angebot, bei der Kinderbetreuung und – wenn ein Elternteil krank wird – auch im Haushalt zu helfen. Kirchen und Kommunen sollen Unterstützung erhalten in den Bereichen Schneeräumen, Grün- und Friedhofspflege, Straßenreinigung und Spielplatzbetreuung." | ||
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http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif | http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/hilfe/noxmas.gif | ||
- | Als sog. Hartz IV | + | Als sog. Hartz IV bzw. ALG II Empfänger steht man, wenn man bereits einige Jahre arbeitslos ist, vor einigen massiven Problemen. |
- | Zunächst | + | Zunächst mal sind da erhebliche finanzielle Probleme, die sich daraus ergeben, dass man mit 345 EURO monatlich auskommen muss, wenn man nicht die Möglichkeit hat, sich irgendwie etwas hinzuzuverdienen. Dieses Problem wird für viele Menschen dadurch erschwert, dass der Umgang mit begrenzten Geldmitteln erst gelernt werden muss. Wer von Anfang an gelernt hat, über seine eigenen Ausgaben penibel Buch zu führen, hat es da wesentlich leichter. Es ist dies jedoch auch eine Frage der persönlichen Selbständigkeit. Viele arme Menschen schaffen es ja nicht einmal, ihre Wohnung sauber zu halten. Wie sollen sie es da schaffen, mit einem sehr begrenzten monatlichen Budget auszukommen? |
Zu diesen Problemen kommt das immer wieder unterschätzte Problem, dass sich der Mensch über seine Arbeit definiert. Wer also KEINE Arbeit hat, fühlt sich nutzlos. Das eigene Selbstbewusstsein leidet und man droht, in eine Abwärtsspirale aus Depression und finanziellen Problemen zu geraten. | Zu diesen Problemen kommt das immer wieder unterschätzte Problem, dass sich der Mensch über seine Arbeit definiert. Wer also KEINE Arbeit hat, fühlt sich nutzlos. Das eigene Selbstbewusstsein leidet und man droht, in eine Abwärtsspirale aus Depression und finanziellen Problemen zu geraten. | ||
- | Zu guter | + | Zu guter letzt gibt es dann noch die Menschen, deren Deutschkenntnisse so schlecht sind, dass sie gegen staatliche Willkür und Gängelei nichts unternehmen können, weil sie gar nicht verstehen, was mit ihnen geschieht. |
- | Eine von staatlichen Stellen unabhängige Selbsthilfeorganisation wäre für Menschen in solchen Situationen hilfreich. Jedoch ist es bedauerlicherweise so, dass es solche Hilfsangebote in vielen Städten nicht gibt, da das Thema Hartz IV für viele Menschen tabu ist. Die Behörden können solche Angebote nicht leisten, da sie | + | Eine von staatlichen Stellen unabhängige Selbsthilfeorganisation wäre für Menschen in solchen Situationen hilfreich. Jedoch ist es bedauerlicherweise so, dass es solche Hilfsangebote in vielen Städten nicht gibt, da das Thema Hartz IV für viele Menschen tabu ist. Die Behörden können solche Angebote nicht leisten, da sie aufgrund der Masse an ALG II Empfängern schon mit der normalen Verwaltungsarbeit völlig überlastet sind und andererseits mündige Bürger, die sich wehren können, auch gar nicht wollen. |
- | Somit sind ALG II | + | Somit sind ALG II Empfänger ideale Opfer für ein System, dass die Arbeitskraft des Menschen ausbeuten will. Nur, um sich etwas hinzuzuverdienen, ist man bereit, jede Arbeit anzunehmen, sei es für 1,50 EURO gemeinnützig oder für 3-4 EURO bei einem Zeitarbeitsunternehmen oder anderswo. Der einzelne, der sich gezwungen sieht, solche Arbeit anzunehmen, da man von 345 EURO allein nicht leben kann, ist im Gegenteil noch froh darüber, etwas arbeiten zu können und verkennt völlig, dass er ausgebeutet wird. |
DAS ist der eigentliche Skandal. | DAS ist der eigentliche Skandal. | ||
= Gesundheit = | = Gesundheit = | ||
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==Brille== | ==Brille== | ||
- | Wer die Zuzahlungen | + | Wer die Zuzahlungen vorallem für die Gläser kennt fragt sich, wie sollen dies Hartz IV Leute von ihrem Regelsatz bezahlen? |
==Zahnersatz== | ==Zahnersatz== | ||
- | In einer Zahnarztpraxis traf ich einen Bekannten, AlG 2 | + | In einer Zahnarztpraxis traf ich einen Bekannten, AlG 2 empfänger, er hat keinen Schimmer, wie er die Brücke für 1000 Euro zahlen soll... |
- | Bleibt nur auf die soziale Ader des Zahnarztes zu hoffen. Oder vielleicht doch die Werbeaktion einer Zahnpraxiskette, die demnächst in Fulda eröffnet? Mehr hier [http://openpr.de/news/120690/McZahn-plant-neue-Aktion-Prothetik-fuer-soziale-Haertefaelle.html] | + | Bleibt nur auf die soziale Ader des Zahnarztes zu hoffen. Oder vielleicht doch die Werbeaktion einer Zahnpraxiskette, die demnächst in Fulda eröffnet? Mehr hier [http://openpr.de/news/120690/McZahn-plant-neue-Aktion-Prothetik-fuer-soziale-Haertefaelle.html] doch der Zahnersatz wird in China zum Billiglohn hergestellt. [http://www.wdr.de/tv/markt/20060925/b_1.phtml] |
=Alter= | =Alter= | ||
==Zwangsverrentung== | ==Zwangsverrentung== | ||
- | Arbeitslose ab 58 Jahren werden gezwungen Rente einzureichen, auch wenn diese niedriger sein sollte als Hartz IV. Näheres dazu im Positionspapier der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 12.06.2007 [ | + | Arbeitslose ab 58 Jahren werden gezwungen Rente einzureichen, auch wenn diese niedriger sein sollte als Hartz IV. Näheres dazu im Positionspapier der Bundestagsfraktion DIE LINKE vom 12.06.2007 [https://webmailcluster.1und1.de/xml/deref?link=http%3A%2F%2Fwww.linksfraktion.de%2Fpositionspapier_der_fraktion.php%3Fartikel%3D7762993499] |
- | Betroffene haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze (derzeit 65 Jahre, zukünftig 67) keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Aufgestockt kann die Minirente durch Sozialhilfe werden, | + | Betroffene haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze (derzeit 65 Jahre, zukünftig 67) keinen Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Aufgestockt kann die Minirente durch Sozialhilfe werden, hierbei werden jedoch die Eltern bzw. Kinder der Betroffenen zu Unterhaltsleistungen herangezogen. |
- | Wer zwangsverrentet wurde | + | Wer zwangsverrentet wurde hat auch keinen Anspruch auf Maßnahmen der Arbeitsmarktpolitik, der Initiative 50Plus sowie der Perspektive 50Plus. D.h. eine Arbeitsaufnahme wird nicht mehr gefördert. Nebeneffekt der Zwangsverrentung, die Erwerbsquote Älterer steigt und ihre Arbeitslosenquote sinkt. |
= Beratung = | = Beratung = | ||
- | Online | + | Online Beratung für Hartz IV Betroffene der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)[[http://www.verdi-erwerbslosenberatung.de/index.php?si=452758818fba5&lang=1&view=]] |
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= Literatur = | = Literatur = | ||
- | + | 1; Prof. Rainer Roth, FH Frankfurt und Harald Thomé (Tacheles): Leitfaden Alg II / Sozialhilfe | |
- | + | ||
+ | Kommentar: Standardratgeber zu allen Fragen bzgl. ALG II, ISBN 3-932246-50-0, Preis: 7,50 EURO | ||
+ | 2; Udo Geiger u.a.: Leitfaden zum Arbeitslosengeld II | ||
- | + | Kommentar: Rechtsratgeber zum ALG II, ISBN 3-936065-69-1, Preis: 11,00 EURO | |
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- | + | 3; Dr. Bruno Kaltenborn: Blickpunkt Arbeit und Wirtschaft | |
- | + | Kommentar: Wissenschaftliche Literatur zu Hartz I-IV, Heftchenserie im PDF Format über Internet | |
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+ | 4; Prof. Dr. Stahlmann, FH Fulda u.a.: Recht und Praxis der 1-EURO-Jobs | ||
- | + | Kommentar: Ein umfassender Ratgeber zur rechtlichen Situation der 1-EURO-Jobs, ab August 2006 | |
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- | + | 5; Bundesregierung: Sozialgesetzbuch I - X | |
+ | Kommentar: Das gesamte SGB und alle anderen Gesetze im Internet (siehe Bezugsquellen zur Literatur) | ||
- | + | . | |
- | + | == Bezugsquellen zur Literatur == | |
- | + | zu 1: http://www.agtuwas.de | |
+ | zu 2: http://www.fhverlag.de | ||
- | + | zu 3: http://www.wipol.de/publikationen/blickpunkt.htm | |
- | + | zu 4: http://www.ein-euro-job-handbuch.de/ | |
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- | http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/index.html (SGB I) | + | zu 5: http://bundesrecht.juris.de/sgb_1/index.html (SGB I) |
http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/index.html (SGB II) | http://bundesrecht.juris.de/sgb_2/index.html (SGB II) | ||
Zeile 555: | Zeile 410: | ||
Kommentar: alle anderen Gesetze sind auch darüber abrufbar! | Kommentar: alle anderen Gesetze sind auch darüber abrufbar! | ||
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= Weblinks = | = Weblinks = | ||
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http://www.n-tv.de/678050.html | http://www.n-tv.de/678050.html | ||
- | == | + | ==Presse== |
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| Freitag, den 1. Juni 2007 | | Freitag, den 1. Juni 2007 | ||
| '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) | | '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) | ||
| ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8 Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier'''] | | ''Verarmungs- und Schuldenpolitik der G8 Acht gute Gründe gegen die G 8 (VII)'' [http://www.dkp-online.de/uz/3922/s0403.htm '''hier'''] | ||
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+ | | Freitag, den 8. Juni 2007 | ||
+ | | '''Unsere Zeit''' (wöchentlich) | ||
+ | | ''Arge vor dem Kollaps Roland Berger Konzept erhöht Druck auf Beschäftigte'' [http://www.dkp-online.de/uz/3923/s0403.htm '''hier'''] | ||
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| Freitag, den 8. Juni 2007 | | Freitag, den 8. Juni 2007 | ||
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[[Kategorie:Sozialpolitik]] | [[Kategorie:Sozialpolitik]] | ||
[[Kategorie:Arbeitslosigkeit]] | [[Kategorie:Arbeitslosigkeit]] | ||
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