Bearbeiten von „Antrag: Wasserspielplatz“

Aus Fuldawiki

Wechseln zu: Navigation, Suche
Du bearbeitest diese Seite unangemeldet. Wenn du speicherst, wird deine aktuelle IP-Adresse in der Versionsgeschichte aufgezeichnet und ist damit unwiderruflich öffentlich einsehbar.
Die Bearbeitung kann rückgängig gemacht werden. Bitte prüfe den Vergleich unten um sicherzustellen, dass du dies tun möchtest, und speichere dann unten deine Änderungen, um die Bearbeitung rückgängig zu machen.
Aktuelle Version Dein Text
Zeile 1: Zeile 1:
-
[[Datei:Wasserspielplatz.jpg|right]]
 
-
Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.
 
-
Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung  22.3.2010 ausgeführt:
 
-
''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''
 
-
 
-
Tatsächlich  konnte 2010 jedoch  ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.
 
-
 
-
Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich  Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.
 
-
 
-
Teil des Sparpaketes ist die Reduzierung der Kosten des Wasserspielplatzes durch jahreszeitlich verkürzte Öffnungszeit. Die Einsparungen beliefen sich auf ca. 2400 Euro
 
-
 
-
 
-
Die Linke Offene Liste beantragt :
 
-
 
-
*Die Öffnungszeitkürzungen werden zurückgenommen
 
-
 
-
----
 
-
'''Behandlung im [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] am 17.11.2011''':
 
-
 
-
Zur Rücknahme der Öffnungszeiten für den Wasserspielplatz gab es drei Oppositionsanträge ähnlichen Inhalts. Das Ergebnis, dass es der Anträge angenommen wurden zeigt, dass der Protest von Eltern und das gemeinsame Handeln der Opposition von Erfolg gekrönt war. Aus dem Protokoll:
 
-
 
-
"Über die Anträge Nr. 19 der SPD-Fraktion, Nr. 90 der Fraktion „Bündnis 90/DIE GRÜNEN“ sowie Nr. 48 der Fraktion „DIE LINKE.Offene Liste“ wird gemeinsam abgestimmt. Sie werden einstimmig angenommen und zur endgültigen Entscheidung an den [[Haupt- und Finanzausschuss]]
 
-
überwiesen."
 
-
 
-
-------------------
 
-
[[Kategorie:WP 2011-2016]]
 
-
[[Kategorie:Ausschuss Schule, Kultur und Sport]]
 
-
[[Kategorie:Anfragen und Anträge]]
 
-
[[Kategorie: Kinder]]
 
-
[[Kategorie: Sozialpolitik]]
 
-
[[Kategorie:Haushalt 2012]]
 
-
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]
 
-
[[Kategorie:Finanzen]]
 

Bitte kopiere keine Webseiten, die nicht deine eigenen sind, benutze keine urheberrechtlich geschützten Werke ohne Erlaubnis des Urhebers!
Du gibst uns hiermit deine Zusage, dass du den Text selbst verfasst hast, dass der Text Allgemeingut (public domain) ist, oder dass der Urheber seine Zustimmung gegeben hat. Falls dieser Text bereits woanders veröffentlicht wurde, weise bitte auf der Diskussionsseite darauf hin. Bitte beachte, dass alle Fuldawiki-Beiträge automatisch unter der „GNU Free Documentation License 1.2“ stehen (siehe Fuldawiki:Urheberrechte für Details). Falls du nicht möchtest, dass deine Arbeit hier von anderen verändert und verbreitet wird, dann drücke nicht auf „Seite speichern“.


Abbrechen | Bearbeitungshilfe (wird in einem neuen Fenster geöffnet)
Von „http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Antrag:_Wasserspielplatz“
Persönliche Werkzeuge