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| - | [[Datei:Wasserspielplatz.jpg|right]]
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| - | Im Zuge einer Haushaltskonsolidierung erfolgten im Jahre 2010 verschiedene Maßnahmen, die die Qualität von Angeboten reduzierten, Erhöhung von Eintrittsgeldern, die Reduzierung z.B. von Schwerbehindertenrabatten und die Anhebung von Gebühren und Steuern beinhaltet.
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| - | Als Begründung für die Sparmaßnahmen wird in der Niederschrift zur Stadtverordnetenversammlung 22.3.2010 ausgeführt:
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| - | ''„Nur durch eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung werde es gelingen, die mit der wirtschaftlichen Entwicklung einhergehenden Risiken entsprechend zu minimieren und zukünftig wieder ausgeglichene Haushalte auszuweisen.“''
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| - | Tatsächlich konnte 2010 jedoch ein ausgeglichener Haushalt erreicht werden. Im laufenden Jahr zeichneten sich bereits im Juni 2011 alleine bei der Gewerbesteuer Mehreinnahmen von 8,7 Millionen Euro ab. „Konservativ“ geschätzt werden 2011 Mehreinnahmen von mind. 10 Millionen Euro bei der Gewerbesteuer erreicht werden, sehr wahrscheinlich sogar mehr.
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| - | Aufgrund der erfreulichen Einnahmeentwicklung in den Haushalten 2010 und 2011 haben sich Maßnahmen aus dem Konsolidierungspaket II als überflüssig erwiesen. Die Begründung zur Durchführung ist nicht gegeben.
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| - | Teil des Sparpaketes ist die Reduzierung der Kosten des Wasserspielplatzes durch jahreszeitlich verkürzte Öffnungszeit. Die Einsparungen beliefen sich auf ca. 2400 Euro
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| - | Die Linke Offene Liste beantragt :
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| - | *Die Öffnungszeitkürzungen werden zurückgenommen
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| - | '''Behandlung im [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] am 17.11.2011''':
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| - | Zur Rücknahme der Öffnungszeiten für den Wasserspielplatz gab es drei Oppositionsanträge ähnlichen Inhalts. Das Ergebnis, dass es der Anträge angenommen wurden zeigt, dass der Protest von Eltern und das gemeinsame Handeln der Opposition von Erfolg gekrönt war. Aus dem Protokoll:
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| - | "Über die Anträge Nr. 19 der SPD-Fraktion, Nr. 90 der Fraktion „Bündnis 90/DIE GRÜNEN“ sowie Nr. 48 der Fraktion „DIE LINKE.Offene Liste“ wird gemeinsam abgestimmt. Sie werden einstimmig angenommen und zur endgültigen Entscheidung an den [[Haupt- und Finanzausschuss]]
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| - | überwiesen."
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| - | [[Kategorie: Kinder]]
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| - | [[Kategorie: Sozialpolitik]]
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| - | [[Kategorie:Haushalt 2012]]
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| - | [[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Dezember 2011]]
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| - | [[Kategorie:Finanzen]]
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