Schwabenstreich Osthessen
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Version vom 09:43, 11. Okt. 2010
Dieser Aufruf macht in Osthessen derzeit die Runde:
| sicher habt ihr in den Medien die Berichterstattungen der letzten Tage
und Stunden verfolgt. In Stuttgart hat sich ein riesige demokratische Bürgerbewegung zusammengefunden. In vielen Städten in der Republik solidarisieren sich die Menschen mit diesem Protest. Auch in Fulda wollen wir ins Gespräch kommen darüber, wie bei zahlreichen Themen die herrschende Politik sich immer wieder gegen den Mehrheitswillen in der Bevölkerung stellt.
und vieles vieles mehr. Treff Montag 4.10. 18.00 Uhr Bahnhofsvorplatz Schwabenstreich mit Kochtöpfen, Bratpfannen, Tröten 18.30 Schwabenstreich 11.10.2010 18.00 Uhr Bahnhofsvorplatz Schwabenstreich mit Kochtöpfen, Bratpfannen, Tröten 18.30 |
Inhaltsverzeichnis |
Solidarisierungen
Michael Schlecht, MdB - Chefvolkswirt Fraktion DIE LINKE - Gewerkschaftspolitischer Sprecher im Parteivorstand DIE LINKE - 4. Oktober 2010 Stuttgart 21 - Merkel 21!
Am 30. September wurde mit einer nicht für möglich gehaltenen Gewalt der Protest gegen Stuttgart 21 nieder geknüppelt. Die Polizei setzte massiv Pfefferspray und andere Reizgase ein. Wasserwerfer schossen mit 20 Bar Druck in die Menge. Der direkte Aufprall auf den Körper führt zu Rippenbrüchen und mindestens zwei Demonstranten haben wohl ihr Augenlicht verloren, weil der Wasserstrahl sie direkt ins Auge traf. Rund 380 verletzte Demonstranten wurden insgesamt gezählt.
Getroffen wurden vor allem Kinder und Jugendliche. Seit Wochen war ihre Demonstration gegen Stuttgart 21 angemeldet. Sie sind nicht nur physisch getroffen, sondern auch traumatisiert. Kampfgestalten, die man sonst nur aus jugendgefährdenden brutalen Computerspielen kennt, haben 13, 14 und 15-jährige Jungen und Mädchen geschlagen, getreten, weggeschleift und mit Kampfgasen traktiert. Für viele ein Alptraum, der Wirklichkeit wurde.
Bürgermeister Schuster, Innenminister Rech und Ministerpräsident Mappus geben den Kindern selbst die Schuld. Zynisch. Und die Behauptung, die Eltern hätten ihre Kinder als Schutzschilde in den Kampf geführt, macht eigentlich nur noch sprachlos.
Getroffen wurden auch viele ältere Bürgerinnen und Bürger. Viele davon ehemalige CDU-Wähler. Eine 60jährige, gutbürgerlich gekleidete Frau ist fassungslos, dass sie von einem Polizisten geschlagen wurde. Ihr Mann, der ihr zur Hilfe kam, erhielt eine Dusche Pfefferspray aus nächster Nähe ins Gesicht. Die 65jährige Landesprecherin der Linken und ehemalige ver.di-Landesvorsitzende - Sybille Stamm - wird von Bundespolizisten kurzerhand ins Gebüsch geworfen und getreten. Gottseidank nur ein verstauchtes Handgelenk. Sie sagt: "Seit 1968 die brutalsten und schlimmsten Exzesse, die ich erlebt habe."
Seit fast einem Jahr wird mindestens einmal wöchentlich gegen Stuttgart 21 protestiert. Seit Beginn der Abbrucharbeiten am historischen Bahnhofsgebäude Ende Juli wird wöchentlich zweimal demonstriert. Ohne Mobilisierung durch eine Großorganisation beteiligen sich daran jeweils Zehntausende. Am letzten Freitag kamen 100.000. Seit Ende Juli haben sich mehr als 250.000 Stuttgarter mindestens einmal an den Protesten beteiligt. Ein wahrer Volksaufstand!
Jedoch wird dies von der politischen Nomenklatura komplett ignoriert. Dies erinnert an die Wirklichkeitsverweigerung des Politbüros der SED 1989. Mappus, Rech und Schuster setzen jetzt auf Radikalisierung der staatlichen Apparate. Sie sind verantwortlich für die ausgestochenen Augen und für die sonstigen Verletzungen.
Die eigentliche Scharfmacherin ist Kanzlerin Merkel. In der Haushaltsrede am 15. September hat sie Stuttgart 21 zu ihrem Kampf erklärt. Merkel 21! Mit Stuttgart 21 würde über die Zukunftsfähigkeit Deutschlands entschieden. Deutschlands internationale Glaubwürdigkeit stehe auf dem Spiel und die Gefahr, dass die Griechen sich nicht an die Kürzungsprogramme halten, die ihnen auf maßgeblichen Druck der deutschen Regierung auf geherrscht wurden.
Deshalb befiehlt Merkel: "Augen zu und durch!" Auch wenn dies heißt, dass
Kinder, alte Menschen, CDU-Parteigänger und die Demokratie niedergeknüppelt
werden.
Der geplante Neubau des Stuttgarter Hauptbahnhofes und der Neubaustrecke nach Ulm sollen offiziell sieben Milliarden kosten. Bahnunabhängige Gutachter gehen von 13 bis zu 20 Milliarden aus!
Viele Menschen lehnen Stuttgart 21 ab, weil es selbst in der relativ reichen Schwabenmetropole massive soziale Missstände gibt. Die Kinderarmut ist hoch und 3000 Kita-Plätze fehlen. In vielen Schulen bröckelt der Putz von den Decken. Und an den Hochschulen herrscht Mangelverwaltung.
Das alles passt nicht zusammen mit der Verpulverung von Milliarden für ein Wahnsinnsprojekt. Es kommt hinzu, dass in Stuttgart 21 die Milliarden vergraben werden, die für Neubau und Ertüchtigung vieler anderer ökologisch wichtiger Bahnprojekte auf Jahrzehnte fehlen werden. Insoweit ist nicht nur ganz Baden-Württemberg betroffen, sondern auch andere Bundesländer.
Merkel lehnt eine sofortige Volksbefragung ab. "Die Landtagswahl im nächsten Jahr ist die Befragung der Bürger über die Zukunft Baden-Württembergs, über Stuttgart 21," so Merkel. Mit dem sich abzeichnenden Untergang von Schwarz-Gelb in Baden-Württemberg wird sie sich selbst eine weitere, schwere Niederlage einhandeln.
www.michael-schlecht-mdb.de www.stuttgart21-stoppen.de
Es gibt im Internet viele Videos und Bilder zum 30. September. Ich empfehle drei besonders:
http://www.youtube.com/watch?v=tkjk69_xpPg
Presse
- 2.10 Junge Welt Krieg gegen Bürger
Meldungen in Twitter
Augenzeugenberichte
Hier der Augenzeugenbericht des Mannes, dem vom Wasserwerfer die Augen eingedrückt wurden und der nun erblindet ist:
Ich stand im Schlosspark auf der Straße Richtung Cafe Nil. Links von mir ein kleiner Hügel mit grün uniformierten Polizisten. Einige Menschen, darunter viele Schüler standen bei den Polizisten. Wir fragten uns, was die Polizei vorhätte. Dann wurden von den Polizisten grüne Hamburger Gitter vorgetragen und aufgestellt. Wir vermuteten, dass die Polizei langsam nach vorne rücken wolle um uns zurückzudrängen. Die Schüler wurden aufgebracht und riefen Parolen wie „oben bleiben“ und ähnliches.
Die Gitter wurden von den Beamten von einem Lastwagen geholt und hergetragen, der auf der Strasse Richtung Cafe Nil stand. Jetzt entdeckte ich in der Nähe der Lastwagen auch zwei Wasserwerfer und einen Scheinwerferwagen.
Ich redete mit den jungen Leuten und merkte, dass viele unter ihnen sehr erbost waren. Die Beamten gingen jetzt zum Teil sehr grob mit den Jugendlichen um und schubsten sie. Dann stand ich mit den jungen Leuten etwas seitlich an der Strasse, da entdeckte ich, dass Riesenfontänen halbschräg nach oben aus einem Wasserwerfer kamen. Ich wurde nass und viele mussten husten, weil das Wasser Reizgas enthielt. Es war wie ein starker Regen von oben. Die Schüler waren sehr erbost. Ich war auch sehr erbost, und sprach mit den Schülern über ihre Erfahrungen, die sie jetzt mit dem Staat machen. Das Echo war überwiegend sehr negativ.
Die jungen Leute versuchten sich mit Planen zu schützen, die sie in ca Zehnergruppen über sich spannten. Das war relativ dünne Folie. Der Wasserwerfer begann jetzt nicht mehr nach oben, sondern nach vorne zu spritzen und fuhr sehr langsam nach vorne indem er die Schüler durch den Wasserstrahl vertrieb. Vor dem Wasserwerfer waren schwarz uniformierte Polizisten. Ich sah, wie etliche Schüler über Biertische und Bänke stürzten, die auf dem Weg standen. Viele lagen am Boden.
Von der Seite des Wasserwerfers schoben uns die Schwarzen Polizisten in die Richtung zu auf die Hamburger Gitter der grünen Polizisten. Wir waren dicht an dicht eingezwängt und wussten nicht, wo wir hingehen sollten. Es lagen inzwischen viele Schüler am Boden und über den Bänken. Als ich dies sah, wollte ich um die Kinder zu schützen, dem Wasserwerferfahrer und den anderen Beamten signalisieren, diesen Einsatz abzubrechen.
Ich erhob meine Arme und winkte mit beiden Armen dem Wasserwerferfahrer und den anderen Beamten zu, um sie zum Einhalten zu bewegen. Ich hoffte, dass sie vor meinem Alter etwas mehr Respekt haben würden als vor den Schülern. Als ich merkte, dass dies vergeblich war, wollte ich weggehen in Richtung Biergarten. Das gelang mir nicht, da die Menschen sehr dicht zusammengepresst waren.
Dann begann der Wasserwerfer von Neuem zu sprühen, mehr auf der linken Seite vom Wasserwerfer aus gesehen, wo auch ich stand. Ich konnte mich kaum auf den Beinen halten, um mich herum stürzten die jungen Leute übereinander und ich über sie.
Ich versuchte wiederum durch Zeichen mit beiden Armen in Richtung des Wasserwerfers den Beamten im Wasserwerfer zum Aufhören zu bewegen. Da bekam ich einen sehr starken Strahl ins Gesicht, ich stürzte und verlor das Bewusstsein. Zwei Menschen haben mich da herausgeholt und in Sicherheit gebracht.
Aufgenommen am 1.10.2010 um ca. 17.00Uhr
- Ein weiterer auf einem Auge Erblindeter
- im Spiegel Forum
- Sanitätsdienst
- Schreiben Bestätigung der Anmeldung der Schülerdemo mit Route und Auflagen
- Dienstaufsichtsbeschwerde eines pensionierten Richters am Landgericht, der auch vom Wasserwerfereinsatz betroffen ist
- Augenzeugenberichte gesammelt in der taz
- Berichte aus einem Forum für Polizisten
Fotos aus Stuttgart
Videos
Medien
- Osthessennews 1.10.2010 "JU ist empört" - Kritik am polizeilichen Vorgehen bei "Stuttgart 21"
Stuttgart
Von Soli Aktionen in anderen Städten
Berlin
Köln
Mitmachaktionen
Bundestag
Rede der hessischen Abgeordneten Sabine Leidig zu Stuttgart21: Der Bundestagspräsident entzieht ihr das Wort und schließt Abgeordnete aus der laufenden Sitzung aus
Satire, Lustiges,
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Umwandlung des Mercedessterns des Stuttgarter Hauptbahnhofs in ein Peacezeichen
Stuttgart 21 Gegner verlassen mit Polonaise besetztes Baugelände
Kultur
