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Aus Fuldawiki

Version vom 03:00, 30. Jan. 2007

Stell dir vor es ist Wahl und keiner geht hin...

Stellungnahme von ['solid] Hessen zur OB Wahl 2007 in Frankfurt/M.

So titelte treffend das Studio des Hessischen Rundfunks in seiner Sendung am Abend der Wahl. Die Wahlbeteiligung lag lediglich bei 33,6 Prozent: das niedrigste Ergebnis seit Einführung der Direktwahl in Frankfurt. Konkret bedeutet dies, dass von über 400 000 Stimmeberechtigten, nur 146 150 ihre Stimme abgaben.

Angesichts dieser schlechten Beteiligung an der OB-Wahl ringen ProfessorInnen, PolitikerInnen und JournalistInnen, mehr oder weniger, nach Erklärungen. So sah Roland Koch in dem „gigantischen Wahlsieg“ von Petra Roth eine Bestätigung der CDU Kandidatin. „75 Prozent sind mit der Stadtpolitik zufrieden“, daher so Koch, „sei die geringe Wahlbeteiligung nicht verwunderlich“. Solche Aussagen sind ein erschütternder Beweis dafür, wie es um das Demokratieverständnis der hessischen CDU bestellt ist.

Doch auch die Erklärungsversuche einiger WissenschaftlerInnen lassen zu wünschen übrig: Die meisten, so wie der Kassler Politikwissenschaftler Eike Hennig, sehen die Parteien in der Pflicht. Frank Nonnenmacher, Professor für Politische Bildung an der Universität in Frankfurt, geht sogar noch weiter: “Man kann mit guten Gründen daran zweifeln, ob die Direktwahlen wirklich ein demokratischer Fortschritt sind”, sagte er. Nach Meinung von ['solid] der sozialistischen Jugend Hessen, kann die Lösung weder allein in der Verantwortung der Parteien liegen, noch in der erneuten Zusammenlegung von OB-Wahlen und Landtagswahlen. Solche Forderungen behandeln lediglich die Symptome!

Wir fordern daher:

• Die Demokratisierung aller Lebensbereiche wie Betriebe, Schulen und Universitäten
• Mehr direkte Einflussmöglichkeiten der Bevölkerung auf politische Entscheidungsprozesse
• Die Senkung des Wahleintrittsalters auf 16 Jahre

Nur durch eine starke Einbindung aller in die politischen Entscheidungsprozesse und eine gelebte Demokratie, die schon in der Schule beginnt, lässt sich die so oft beschworene „Politikverdrossenheit“ bekämpfen. Demokratie ist mehr als die Legitimation von Herrschaft! Zudem gibt es Stimmen, die sich über die geringen Wahlerfolge der rechtslastigen Kandidaten freuen. Dies sei nach einhelliger Meinung des Medienmainstreams, ein Zeichen dafür, dass rechtes Gedankengut in Frankfurt nicht durchsetzungsfähig ist. Als AntifaschistInnen müssen wir darauf hinweisen das 1,5%, also ungefähr 2192 Stimmen immer noch 2192 Stimmen zuviel sind. In Anbetracht des Erstarkens des Rechtsextremismus, dem Einzug neofaschistischer Partrein in Landtage und diversen Stadtparlamenten und der Ankündigung der NPD, nun auch in den „westdeutschen“ Bundesgebieten, mit Augenmerk auf Hessen, Fuß fassen zu wollen, ist dieses Ergebnis, besonders in Bezug auf die geringe Wahlbeteiligung, ein alarmierendes Signal und keinesfalls zu verharmlosen.

Katharina Jung (Landessprecherin)

['solid] gratuliert dem Linkspartei OB Kandidaten Ulrich Wilken

Stellungnahme von ['solid] Hessen zur OB Wahl 2007 in Frankfurt/M.

['solid] die sozialistische Jugend Hessen möchte hiermit dem OB-Kandidaten der Linkspartei Ulrich Wilken herzlich für den Wahlerfolg von 5,9 Prozent und damit dem drittstärksten Ergebnis dieser Wahl gratulieren.

Dieses Ergebnis zeigt, dass sich immer mehr Frankfurter Bürgerinnen und Bürger nicht weiter mit Deregulierung, Privatisierung und der Verteilung „von Unten nach Oben“ abfinden wollen. Immer mehr Menschen verlieren nicht nur den Glauben an das Märchen vom finanziellen Aufschwung der allen zugute kommt, sondern auch den Glauben an die „Spezialdemokraten“ der SPD.

Wir hoffen auch in Zukunft, mehr Menschen für die Idee einer solidarischen Gesellschaft zu gewinnen. Die Linkspartei hat hierbei allerdings auch die Aufgabe, linke Grundüberzeugungen wie Antimilitarismus, Antikapitalismus, Internationalismus und Antifaschismus zu vertreten und weiterzuentwickeln. Zudem möchten wir auch den vielen „WahlkämpferInnen“ danken. Euer, meist ehrenamtliches Engagement, macht so vieles erst möglich!

Peter Gingold auf der ['solid]-Veranstaltung "Aufmucken gegen Rechts" am 20. Mai 2005 im Kreuz in Fulda

Der linksparteinahe Jugendverband ['solid] - die sozialistische jugend wurde im Zuge eines PDS-Bundesjugendtreffens im Jahre 1999 gegründet und löste damit die seit 1991 bestehende AG Junge GenossInnen (AG/JG) ab. Seit geraumer Zeit ist ['solid] auch anerkannter Jugendverband einiger Landesverbände der Partei Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG). Der Jugendverband zeichnet sich besonders durch sein offenes Organisationsprofil, seinen hohen Autonomiegrad gegenüber der Mutterpartei, sowie seine Verankerung in 16 Bundesländer aus.

Im Herbst 2004 wurde von Mike, Lukas, Sascha und Christian die ['solid] - Ortsgruppe Fulda gegründet. Bald darauf fanden Planungen zu Aktivitäten statt. Im Jahr 2005 waren wir u.a. an den Hochschultagen Fulda, am Burg-Herzberg-Festival, bei Rock-in-den-Mai (Konzert in Lauterbach), sowie zur Bundestagwahl im September mit Infoständen und einer Station unserer landesweiten Wahlbustour, vertreten. Das größte Event der ['solid] - Ortsgruppe Fulda bisher war das Aufmucken-gegen-Rechts Konzert (Fulda) im Mai 2005 im Kulturzentrum Kreuz mit ca. 550 Teilnehmern. Wichtigster Redner der Infoveranstaltung war Peter Gingold, 90 Jahre, Widerstandskämpfer gegen das Dritte Reich, der eine emotionale Rede hielt, und sich danach nochmals zu einer Podiumsdiskussion zur Verfügung stellte.

Nachdem Peter Gingold mit Standing Ovations von mehreren hundert Gästen der Infoveranstaltung verabschiedet wurde, spielten Bands aus der Region: Red Blues, Purple Rain, This past September, Hochspannung und Nevermind. Außerdem gab es einen Infostand von ['solid], der Linkspartei und der DKP. Des Weiteren gab es mit der ['solid] - Ortsgruppe Fulda einen Ausflug zum Pfingstcamp am Bodensee, wo u.a. Tobias Pflüger, (MdEP), ein Seminar mitgestaltete. Im Jahr 2006 gab es Infostände zum Burg-Herzberg-Festival, zur Kommunalwahl und zu dem angekündigten Naziaufmarsch im August. Außerdem nahm die Ortsgruppe fast geschlossen an der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin, sowie der Demonstration am Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, teil. Ein Weiterer Höhepunkt in diesem Jahr war eine Fuldaer Delegation auf dem ['solid]-Sommercamp bei Rostock. Weitere Infostände und Veranstaltungen wie z.B. ein Infostand auf dem Rock-gegen-Rechts Konzert in Lauterbach sind in Planung.

Links zu ['solid]:

• Solid Landesverband Hessen
• Solid Bundesverband

• Solid - Smash G8