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Aus Fuldawiki

Version vom 22:09, 7. Feb. 2007

Stell dir vor es ist Wahl und keiner geht hin...

Stellungnahme von ['solid] Hessen zur OB Wahl 2007 in Frankfurt/M.

So titelte treffend das Studio des Hessischen Rundfunks in seiner Sendung am Abend der Wahl. Die Wahlbeteiligung lag lediglich bei 33,6 Prozent: das niedrigste Ergebnis seit Einführung der Direktwahl in Frankfurt. Konkret bedeutet dies, dass von über 400 000 Stimmeberechtigten, nur 146 150 ihre Stimme abgaben.

Angesichts dieser schlechten Beteiligung an der OB-Wahl ringen ProfessorInnen, PolitikerInnen und JournalistInnen, mehr oder weniger, nach Erklärungen. So sah Roland Koch in dem „gigantischen Wahlsieg“ von Petra Roth eine Bestätigung der CDU Kandidatin. „75 Prozent sind mit der Stadtpolitik zufrieden“, daher so Koch, „sei die geringe Wahlbeteiligung nicht verwunderlich“. Solche Aussagen sind ein erschütternder Beweis dafür, wie es um das Demokratieverständnis der hessischen CDU bestellt ist.

Doch auch die Erklärungsversuche einiger WissenschaftlerInnen lassen zu wünschen übrig: Die meisten, so wie der Kassler Politikwissenschaftler Eike Hennig, sehen die Parteien in der Pflicht. Frank Nonnenmacher, Professor für Politische Bildung an der Universität in Frankfurt, geht sogar noch weiter: “Man kann mit guten Gründen daran zweifeln, ob die Direktwahlen wirklich ein demokratischer Fortschritt sind”, sagte er. Nach Meinung von ['solid] der sozialistischen Jugend Hessen, kann die Lösung weder allein in der Verantwortung der Parteien liegen, noch in der erneuten Zusammenlegung von OB-Wahlen und Landtagswahlen. Solche Forderungen behandeln lediglich die Symptome!

Wir fordern daher:

• Die Demokratisierung aller Lebensbereiche wie Betriebe, Schulen und Universitäten
• Mehr direkte Einflussmöglichkeiten der Bevölkerung auf politische Entscheidungsprozesse
• Die Senkung des Wahleintrittsalters auf 16 Jahre

Nur durch eine starke Einbindung aller in die politischen Entscheidungsprozesse und eine gelebte Demokratie, die schon in der Schule beginnt, lässt sich die so oft beschworene „Politikverdrossenheit“ bekämpfen. Demokratie ist mehr als die Legitimation von Herrschaft! Zudem gibt es Stimmen, die sich über die geringen Wahlerfolge der rechtslastigen Kandidaten freuen. Dies sei nach einhelliger Meinung des Medienmainstreams, ein Zeichen dafür, dass rechtes Gedankengut in Frankfurt nicht durchsetzungsfähig ist. Als AntifaschistInnen müssen wir darauf hinweisen das 1,5%, also ungefähr 2192 Stimmen immer noch 2192 Stimmen zuviel sind. In Anbetracht des Erstarkens des Rechtsextremismus, dem Einzug neofaschistischer Partrein in Landtage und diversen Stadtparlamenten und der Ankündigung der NPD, nun auch in den „westdeutschen“ Bundesgebieten, mit Augenmerk auf Hessen, Fuß fassen zu wollen, ist dieses Ergebnis, besonders in Bezug auf die geringe Wahlbeteiligung, ein alarmierendes Signal und keinesfalls zu verharmlosen.

Katharina Jung (Landessprecherin)

['solid] gratuliert dem Linkspartei OB Kandidaten Ulrich Wilken

Stellungnahme von ['solid] Hessen zur OB Wahl 2007 in Frankfurt/M.

['solid] die sozialistische Jugend Hessen möchte hiermit dem OB-Kandidaten der Linkspartei Ulrich Wilken herzlich für den Wahlerfolg von 5,9 Prozent und damit dem drittstärksten Ergebnis dieser Wahl gratulieren.

Dieses Ergebnis zeigt, dass sich immer mehr Frankfurter Bürgerinnen und Bürger nicht weiter mit Deregulierung, Privatisierung und der Verteilung „von Unten nach Oben“ abfinden wollen. Immer mehr Menschen verlieren nicht nur den Glauben an das Märchen vom finanziellen Aufschwung der allen zugute kommt, sondern auch den Glauben an die „Spezialdemokraten“ der SPD.

Wir hoffen auch in Zukunft, mehr Menschen für die Idee einer solidarischen Gesellschaft zu gewinnen. Die Linkspartei hat hierbei allerdings auch die Aufgabe, linke Grundüberzeugungen wie Antimilitarismus, Antikapitalismus, Internationalismus und Antifaschismus zu vertreten und weiterzuentwickeln. Zudem möchten wir auch den vielen „WahlkämpferInnen“ danken. Euer, meist ehrenamtliches Engagement, macht so vieles erst möglich!

Peter Gingold auf der ['solid]-Veranstaltung "Aufmucken gegen Rechts" am 20. Mai 2005 im Kreuz

Infostand beim Rock-gegen-Rechts Konzert im November 2006

Im Herbst 2004 wurde von Mike, Lukas, Sascha und Christian die solid - ortsgruppe fulda gegründet. Bald darauf fanden Planungen zu Aktivitäten statt.

Das größte Event der solid - ortsgruppe fulda war das Aufmucken-gegen-Rechts Konzert (Fulda) im Mai 2005 im Kulturzentrum Kreuz mit ca. 550 Teilnehmern. Wichtigster Redner der Infoveranstaltung war Peter Gingold, 90 Jahre alt, Kommunist und Widerstandskämpfer der Resistance gegen das Dritte Reich, der eine emotionale Rede hielt, und sich danach nochmals zu einer Podiumsdiskussion zur Verfügung stellte. Nachdem Peter Gingold mit Standing Ovations von mehreren hundert Gästen der Infoveranstaltung verabschiedet wurde, spielten Bands aus der Region: Red Blues, Purple Rain, This past September, Hochspannung und Nevermind. Außerdem gab es einen Infostand von ['solid], der Linkspartei und der DKP.

Im Jahr 2005 gab es Infostände zu den Hochschultagen Fulda, auf dem Burg-Herzberg-Festival, beim Rock-in-den-Mai Konzert (Lauterbach) sowie zu Bundestagwahl im September und bei der Station unserer landesweiten Wahlbustour in Fulda. Des weiteren nahm die Ortsgruppe mit 5 Personen auf dem ['solid]-Pfingstcamnp am Bodensee, wo u.a. Tobias Pflüger (MdEP) ein Seminar mitgestaltete, teil. Außerdem nahm die Ortsgruppe mit 6 Personen an der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin, sowie der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, teil.

Im Jahr 2006 gab es Infostände zum Burg-Herzberg-Festival, beim Rock-gegen-Rechts Konzert (Lauterbach), zu der Kommunalwahl im März und zu dem angekündigten Naziaufmarsch im August. Des weiteren nahm eine Fuldaer Delegation auf dem ['solid]-Sommercamp bei Rostock,teil. Außerdem nahm die Ortsgruppe fast geschlossen an der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin, sowie der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, teil.

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