Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006“
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=Einladung= | =Einladung= | ||
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Den Punkten der Tagesordnung II wurden mit den Stimmen aller anwesenden Stadtverordneten zugestimmt | Den Punkten der Tagesordnung II wurden mit den Stimmen aller anwesenden Stadtverordneten zugestimmt | ||
(CDU,SPD,GRÜNE,FDP,CWE,REP) es gab eine Enthaltung von [[Die LINKE.Offene Liste]] | (CDU,SPD,GRÜNE,FDP,CWE,REP) es gab eine Enthaltung von [[Die LINKE.Offene Liste]] | ||
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==Tagesordnung I== | ==Tagesordnung I== | ||
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Wir wollen dennoch aus dem Verlauf berichten, da er in der gehaltenen Rede noch auf Themen seines Vorgängers einging. | Wir wollen dennoch aus dem Verlauf berichten, da er in der gehaltenen Rede noch auf Themen seines Vorgängers einging. | ||
- | Lindner bemerkte zu dem Bericht des stellvertretenden Vorsitzender des [[Haupt- und Finanzausschuss]] Steffen Werner : | + | Lindner bemerkte zu dem Bericht des stellvertretenden Vorsitzender des [[Haupt- und Finanzausschuss]] Steffen Werner : Di eine Häfte sei Bericht, der andere Teil die Meinung der CDU Fraktion gewesen, und bat, dass dies auf die Redezeit der CDU Faktion angerechnet würde. |
Beim Thema Schule sei der Eindruck erweckt worden, das Geld käme aus dem städtischen Haushalt, das Geld komme aber woanders her. | Beim Thema Schule sei der Eindruck erweckt worden, das Geld käme aus dem städtischen Haushalt, das Geld komme aber woanders her. | ||
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Leider sei ein entsprechender Antrag zum Stellenplan auf Verstärkung des Erzieherinnenpersonales mit Hinweis auf ihre angebliche Nichtfinanzierbarkeit abgelehnt worden. Nicht einmal ein Einstiegsszenario für jene Kinder aus sprachlichen oder sozialen Problembereichen sei entwickelt worden. Höhere Steuermehreinnahmen ließen schon jetzt selbst bei rigide konservativer Haushaltsführung eine seriöse Finanzierung zu. "Eben doch nicht alles für Fulda", stellte Lindner fest. | Leider sei ein entsprechender Antrag zum Stellenplan auf Verstärkung des Erzieherinnenpersonales mit Hinweis auf ihre angebliche Nichtfinanzierbarkeit abgelehnt worden. Nicht einmal ein Einstiegsszenario für jene Kinder aus sprachlichen oder sozialen Problembereichen sei entwickelt worden. Höhere Steuermehreinnahmen ließen schon jetzt selbst bei rigide konservativer Haushaltsführung eine seriöse Finanzierung zu. "Eben doch nicht alles für Fulda", stellte Lindner fest. | ||
- | Aber die SPD bleibe trotz allem zuversichtlich. Letztes Jahr habe sie die Zinsbelastung des Gewerbegebietes Lehnerz immer wieder angeprangert. Dieses Jahr | + | Aber die SPD bleibe trotz allem zuversichtlich. Letztes Jahr habe sie die Zinsbelastung des Gewerbegebietes Lehnerz immer wieder angeprangert. Dieses Jahr erleben wir eine gute Zahl verkaufter Gewerbegrundstücke. "Sie sehen: nerven lohnt!" |
Schlechte Sprachbildung, geringe Schulbildung, miserable Ausbildungschancen, null Perspektive, nicht selten Knast beschreiben nach Ansicht der SPD den Teufelskreis nicht weniger Jugendlicher. Ein diesbezüglicher Pressehinweis von Justizminister Banzer (CDU) vom Mittwoch dieser Woche "müsste auch für Sie ein Beitrag zur Meinungsbildung sein". | Schlechte Sprachbildung, geringe Schulbildung, miserable Ausbildungschancen, null Perspektive, nicht selten Knast beschreiben nach Ansicht der SPD den Teufelskreis nicht weniger Jugendlicher. Ein diesbezüglicher Pressehinweis von Justizminister Banzer (CDU) vom Mittwoch dieser Woche "müsste auch für Sie ein Beitrag zur Meinungsbildung sein". | ||
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Was in Kindergarten und Schule nicht erreicht werden kann, verstärke sich im Erwachsenenbereich. Assimilierte Parallelgesellschaften nützten demokratisch tolerante Gesellschaften, würden aber ihr eigenes Leben leben und konterkarierten damit Integrationsbemühungen. "Kritisch betrachten wir deshalb das geplante Gemeindezentrum auf der [[Fulda Galerie]], das zuvörderst dem Eigeninteresse dient und die Integration aller Menschen in dem neuen Stadtteil erschwert. Aber auch hier gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass sich zukünftig derzeit noch geschlossene Gemeinschaften öffnen und Integration befördern. Wenngleich meine Hoffnung eher schwindet, weisen doch religiös begründete Entwicklungen vieler Glaubensrichtungen auf weitere Separierung. Jeder lebt mehr und mehr in seiner Welt nebeneinander und nicht in einer Welt aktiv miteinander." | Was in Kindergarten und Schule nicht erreicht werden kann, verstärke sich im Erwachsenenbereich. Assimilierte Parallelgesellschaften nützten demokratisch tolerante Gesellschaften, würden aber ihr eigenes Leben leben und konterkarierten damit Integrationsbemühungen. "Kritisch betrachten wir deshalb das geplante Gemeindezentrum auf der [[Fulda Galerie]], das zuvörderst dem Eigeninteresse dient und die Integration aller Menschen in dem neuen Stadtteil erschwert. Aber auch hier gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass sich zukünftig derzeit noch geschlossene Gemeinschaften öffnen und Integration befördern. Wenngleich meine Hoffnung eher schwindet, weisen doch religiös begründete Entwicklungen vieler Glaubensrichtungen auf weitere Separierung. Jeder lebt mehr und mehr in seiner Welt nebeneinander und nicht in einer Welt aktiv miteinander." | ||
- | + | Alle für Fulda! | |
"Dies wollten wir mit einem Integrationszentrum in dem neuen Stadtteil fördern. Einen entsprechenden zugegeben nicht glücklich formulierten Antrag haben wir zurückgezogen, weil es uns keinesfalls um eine Diskussion von Religionsfreiheit geht, sondern um eine erfolgreiche Integrationsarbeit für alle Bewohnerinnen und Bewohner. Mit dieser Maßnahme wollen wir einer sachlichen Diskussion eine Chance geben." | "Dies wollten wir mit einem Integrationszentrum in dem neuen Stadtteil fördern. Einen entsprechenden zugegeben nicht glücklich formulierten Antrag haben wir zurückgezogen, weil es uns keinesfalls um eine Diskussion von Religionsfreiheit geht, sondern um eine erfolgreiche Integrationsarbeit für alle Bewohnerinnen und Bewohner. Mit dieser Maßnahme wollen wir einer sachlichen Diskussion eine Chance geben." | ||
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"Aber Sie bauen den Westring. Und der von Ihnen postulierte Vorrang der Haushaltskonsolidierung spart die Fahrbahnen der Gemeindestraßen mehr und mehr kaputt." | "Aber Sie bauen den Westring. Und der von Ihnen postulierte Vorrang der Haushaltskonsolidierung spart die Fahrbahnen der Gemeindestraßen mehr und mehr kaputt." | ||
- | + | Bitumengepatsche statt solider Sanierung! | |
Offensichtlich habe dies auch die CDU – Fraktion erkannt, beklage sie doch den Zustand Fuldaer Straßen öffentlich in den Osthessennews. Wie dem Beitrag zu entnehmen ist, stellte sie eine Anfrage an den Magistrat. Offenbar das höchste noch tolerable Maß kritischer Einlassung. Denn einen entsprechenden Antrag der SPD lehnte sie dann doch wieder ab. Wir kennen ja das Spiel: Dass nicht sein kann, was nicht sein darf! Das war dann alles für Fulda und seine Straßen. | Offensichtlich habe dies auch die CDU – Fraktion erkannt, beklage sie doch den Zustand Fuldaer Straßen öffentlich in den Osthessennews. Wie dem Beitrag zu entnehmen ist, stellte sie eine Anfrage an den Magistrat. Offenbar das höchste noch tolerable Maß kritischer Einlassung. Denn einen entsprechenden Antrag der SPD lehnte sie dann doch wieder ab. Wir kennen ja das Spiel: Dass nicht sein kann, was nicht sein darf! Das war dann alles für Fulda und seine Straßen. | ||
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Er dankte weiterhin den Menschen, die die Straße sauberhalten | Er dankte weiterhin den Menschen, die die Straße sauberhalten | ||
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====GRÜNE==== | ====GRÜNE==== | ||
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====CWE==== | ====CWE==== | ||
- | + | <!--cwe kommune in ersch staaten andere bedutung, in usa ist community das wobei man mitmacht, nur elles gute für fulda, ergänzen, trotz zu erwartender höherer einnahmen wird gespart, wir begrüßen das. warum leisten wir un hohe zuschüsse onderau museum, theater, musikschule, n der preisschraube knn nicht eitergedreht werden, j leisten wir uns die kultur, standortfaktor, cwe ewußt wenige antäge eingebracht, da es nix zu kritisieren gibt, sehen keinen grund dem haushalt nicht zuzustimmen, dank möller, an alle die mir erstellen von vorlagen erleihtert hat | |
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====Die LINKE.Offene Liste==== | ====Die LINKE.Offene Liste==== | ||
Günter Maul begründete die Ablehnung des Haushaltes in freier Rede (alle anderen Redner sprachen nach Manuskript). Für die Presse fertigte er folgende Erklärung an, die Rede war bedeutend kürzer, da er Rücksicht auf die sehr knapp zugeteilte Redezeit nehmen mußte, und er sich mit einer längeren Rede die Möglichkeit nehmen würde, sich in der Diskussion nochmal zu Wort melden zu können. Zusätzlich bedankte er sich in der Rede bei der Verwaltung für die hervorragende Ausarbeitung der Vorlagen für die Ausschussitzungen, die es ihm gut ermöglichen würden, in ein Thema einzusteigen. | Günter Maul begründete die Ablehnung des Haushaltes in freier Rede (alle anderen Redner sprachen nach Manuskript). Für die Presse fertigte er folgende Erklärung an, die Rede war bedeutend kürzer, da er Rücksicht auf die sehr knapp zugeteilte Redezeit nehmen mußte, und er sich mit einer längeren Rede die Möglichkeit nehmen würde, sich in der Diskussion nochmal zu Wort melden zu können. Zusätzlich bedankte er sich in der Rede bei der Verwaltung für die hervorragende Ausarbeitung der Vorlagen für die Ausschussitzungen, die es ihm gut ermöglichen würden, in ein Thema einzusteigen. | ||
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====REP==== | ====REP==== | ||
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- | + | <!--rummel bmaimaler geldeinsatz minimale wirkung, uniplatz, hallenbad, | |
+ | spätestens bei einführung doppik fliegn die haushaltsdefite um die ohren dass es nur so kracht, 5000qm 475 000 sind rlöst wordn 500000 euro weniger als üblich 200 e qm mit erschließung 1,5 verpflichtun 2007, Parkanlagen höchster deckungsgrad 370% | ||
+ | 111000 euro chulden ohne tilgung cdu bombengeschäft profitieren werden andere | ||
+ | nicht mehr für alle parteien rep und like haaben die ehre mit desparen anzufangen, die cdu hat sich das doppelte genehmigt, | ||
+ | rhiel hat stadt verschuldet, cdu wurschelt eiter, westring, cdu tomt 13.12.2004 landrat kramer, entschuldung bis zur währungsreform,--> | ||
===Diskussion zu den Haushaltsreden=== | ===Diskussion zu den Haushaltsreden=== | ||
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===Einzelne Haushaltsabschnitte=== | ===Einzelne Haushaltsabschnitte=== | ||
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==Abschluss== | ==Abschluss== | ||
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nicht mehr für alle parteien rep und like haaben die ehre mit desparen anzufangen, die cdu hat sich das doppelte genehmigt, | nicht mehr für alle parteien rep und like haaben die ehre mit desparen anzufangen, die cdu hat sich das doppelte genehmigt, | ||
rhiel hat stadt verschuldet, cdu wurschelt eiter, westring, cdu tomt 13.12.2004 landrat kramer, entschuldung bis zur währungsreform, | rhiel hat stadt verschuldet, cdu wurschelt eiter, westring, cdu tomt 13.12.2004 landrat kramer, entschuldung bis zur währungsreform, | ||
- | + | günter klopft als einziger | |
möller: souzialdemokraten begleiten i untershiedlichen resonanzen? jennemann sparen und konsolidieren fraktionsvorsitznde linder auseinandergenommen tut fulda wenig für integration, haushaltsmotto gut angekommen hat es ariiert, philosopier zu spren und geiz, bei uns heist sparen nicht vorhndenes geld nicht auszugeben. abshreung verdienen müssen, wer begrifflichkeit nhhaltigkit ernst nimmt, wir werden von dm sematischen tick gujt umgehn, wer nuete presse liest und balkndiagramme ansieht ist ein kernpunkt an der kritik alleamt, beinde mich mit ihrem fraktionsvorsitzenden in gesinnungsgemeinshft | möller: souzialdemokraten begleiten i untershiedlichen resonanzen? jennemann sparen und konsolidieren fraktionsvorsitznde linder auseinandergenommen tut fulda wenig für integration, haushaltsmotto gut angekommen hat es ariiert, philosopier zu spren und geiz, bei uns heist sparen nicht vorhndenes geld nicht auszugeben. abshreung verdienen müssen, wer begrifflichkeit nhhaltigkit ernst nimmt, wir werden von dm sematischen tick gujt umgehn, wer nuete presse liest und balkndiagramme ansieht ist ein kernpunkt an der kritik alleamt, beinde mich mit ihrem fraktionsvorsitzenden in gesinnungsgemeinshft | ||
übberrascht das gewerbeansiedlung ein verdienst der spd sei, | übberrascht das gewerbeansiedlung ein verdienst der spd sei, | ||
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===Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?=== | ===Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?=== | ||
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===Personalkosten Jugendhilfe=== | ===Personalkosten Jugendhilfe=== | ||
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Berlin (dpa) - Das Kinder- und Jugendhilfesystem steht nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, vor dem Kollaps. In der «Welt am Sonntag» sagte Hilgers, zu viele Jugendämter litten unter finanzieller Auszehrung. Es sei mehr Personal nötig. In Sömmerda in Thüringen war am Donnerstag ein verdursteter Säugling gefunden worden. Die Mutter hatte den Jungen und seine zweijährige Schwester tagelang allein gelassen. | Berlin (dpa) - Das Kinder- und Jugendhilfesystem steht nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, vor dem Kollaps. In der «Welt am Sonntag» sagte Hilgers, zu viele Jugendämter litten unter finanzieller Auszehrung. Es sei mehr Personal nötig. In Sömmerda in Thüringen war am Donnerstag ein verdursteter Säugling gefunden worden. Die Mutter hatte den Jungen und seine zweijährige Schwester tagelang allein gelassen. | ||
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===Kosten Jugendhilfe=== | ===Kosten Jugendhilfe=== | ||
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* Nr. 0030, Nr. 2615, Nr. 0100 | * Nr. 0030, Nr. 2615, Nr. 0100 | ||
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===Geschäftsaufwand von Gruppen === | ===Geschäftsaufwand von Gruppen === | ||
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'''Finanzierung''' | '''Finanzierung''' | ||
Kostenneutral möglich durch veränderte Aufteilung der Gelder, ansonsten Einzelplan 8 Abschnitt 87, Unterabschnitt 8700 | Kostenneutral möglich durch veränderte Aufteilung der Gelder, ansonsten Einzelplan 8 Abschnitt 87, Unterabschnitt 8700 | ||
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=Anfragen [[Die LINKE.Offene Liste]]= | =Anfragen [[Die LINKE.Offene Liste]]= | ||
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{{:Anfrage 9 (Stadt)}} | {{:Anfrage 9 (Stadt)}} | ||
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=Haushaltsanträge Bündnis 90/ Die GRÜNEN= | =Haushaltsanträge Bündnis 90/ Die GRÜNEN= | ||
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wird fortgesetzt | wird fortgesetzt | ||
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- | '''Bericht von | + | |
+ | '''Bericht von der Stadtverordnetenversammlung folgt, immerhin sind wir nicht von der bezahlten Presse, sondern machen die Arbeit in der Freizeit ;-)''' | ||