Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Dezember 2006“
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+ | '''Berichterstattung wird noch fortgesetzt, Anträge der Parteien sind auch noch nicht vollständig''' | ||
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=Einladung= | =Einladung= | ||
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Den Punkten der Tagesordnung II wurden mit den Stimmen aller anwesenden Stadtverordneten zugestimmt | Den Punkten der Tagesordnung II wurden mit den Stimmen aller anwesenden Stadtverordneten zugestimmt | ||
(CDU,SPD,GRÜNE,FDP,CWE,REP) es gab eine Enthaltung von [[Die LINKE.Offene Liste]] | (CDU,SPD,GRÜNE,FDP,CWE,REP) es gab eine Enthaltung von [[Die LINKE.Offene Liste]] | ||
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==Tagesordnung I== | ==Tagesordnung I== | ||
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Wir wollen dennoch aus dem Verlauf berichten, da er in der gehaltenen Rede noch auf Themen seines Vorgängers einging. | Wir wollen dennoch aus dem Verlauf berichten, da er in der gehaltenen Rede noch auf Themen seines Vorgängers einging. | ||
- | Lindner bemerkte zu dem Bericht des stellvertretenden Vorsitzender des [[Haupt- und Finanzausschuss]] Steffen Werner : | + | Lindner bemerkte zu dem Bericht des stellvertretenden Vorsitzender des [[Haupt- und Finanzausschuss]] Steffen Werner : Di eine Häfte sei Bericht, der andere Teil die Meinung der CDU Fraktion gewesen, und bat, dass dies auf die Redezeit der CDU Faktion angerechnet würde. |
Beim Thema Schule sei der Eindruck erweckt worden, das Geld käme aus dem städtischen Haushalt, das Geld komme aber woanders her. | Beim Thema Schule sei der Eindruck erweckt worden, das Geld käme aus dem städtischen Haushalt, das Geld komme aber woanders her. | ||
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Leider sei ein entsprechender Antrag zum Stellenplan auf Verstärkung des Erzieherinnenpersonales mit Hinweis auf ihre angebliche Nichtfinanzierbarkeit abgelehnt worden. Nicht einmal ein Einstiegsszenario für jene Kinder aus sprachlichen oder sozialen Problembereichen sei entwickelt worden. Höhere Steuermehreinnahmen ließen schon jetzt selbst bei rigide konservativer Haushaltsführung eine seriöse Finanzierung zu. "Eben doch nicht alles für Fulda", stellte Lindner fest. | Leider sei ein entsprechender Antrag zum Stellenplan auf Verstärkung des Erzieherinnenpersonales mit Hinweis auf ihre angebliche Nichtfinanzierbarkeit abgelehnt worden. Nicht einmal ein Einstiegsszenario für jene Kinder aus sprachlichen oder sozialen Problembereichen sei entwickelt worden. Höhere Steuermehreinnahmen ließen schon jetzt selbst bei rigide konservativer Haushaltsführung eine seriöse Finanzierung zu. "Eben doch nicht alles für Fulda", stellte Lindner fest. | ||
- | Aber die SPD bleibe trotz allem zuversichtlich. Letztes Jahr habe sie die Zinsbelastung des Gewerbegebietes Lehnerz immer wieder angeprangert. Dieses Jahr | + | Aber die SPD bleibe trotz allem zuversichtlich. Letztes Jahr habe sie die Zinsbelastung des Gewerbegebietes Lehnerz immer wieder angeprangert. Dieses Jahr erleben wir eine gute Zahl verkaufter Gewerbegrundstücke. "Sie sehen: nerven lohnt!" |
Schlechte Sprachbildung, geringe Schulbildung, miserable Ausbildungschancen, null Perspektive, nicht selten Knast beschreiben nach Ansicht der SPD den Teufelskreis nicht weniger Jugendlicher. Ein diesbezüglicher Pressehinweis von Justizminister Banzer (CDU) vom Mittwoch dieser Woche "müsste auch für Sie ein Beitrag zur Meinungsbildung sein". | Schlechte Sprachbildung, geringe Schulbildung, miserable Ausbildungschancen, null Perspektive, nicht selten Knast beschreiben nach Ansicht der SPD den Teufelskreis nicht weniger Jugendlicher. Ein diesbezüglicher Pressehinweis von Justizminister Banzer (CDU) vom Mittwoch dieser Woche "müsste auch für Sie ein Beitrag zur Meinungsbildung sein". | ||
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Was in Kindergarten und Schule nicht erreicht werden kann, verstärke sich im Erwachsenenbereich. Assimilierte Parallelgesellschaften nützten demokratisch tolerante Gesellschaften, würden aber ihr eigenes Leben leben und konterkarierten damit Integrationsbemühungen. "Kritisch betrachten wir deshalb das geplante Gemeindezentrum auf der [[Fulda Galerie]], das zuvörderst dem Eigeninteresse dient und die Integration aller Menschen in dem neuen Stadtteil erschwert. Aber auch hier gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass sich zukünftig derzeit noch geschlossene Gemeinschaften öffnen und Integration befördern. Wenngleich meine Hoffnung eher schwindet, weisen doch religiös begründete Entwicklungen vieler Glaubensrichtungen auf weitere Separierung. Jeder lebt mehr und mehr in seiner Welt nebeneinander und nicht in einer Welt aktiv miteinander." | Was in Kindergarten und Schule nicht erreicht werden kann, verstärke sich im Erwachsenenbereich. Assimilierte Parallelgesellschaften nützten demokratisch tolerante Gesellschaften, würden aber ihr eigenes Leben leben und konterkarierten damit Integrationsbemühungen. "Kritisch betrachten wir deshalb das geplante Gemeindezentrum auf der [[Fulda Galerie]], das zuvörderst dem Eigeninteresse dient und die Integration aller Menschen in dem neuen Stadtteil erschwert. Aber auch hier gebe ich die Hoffnung nicht auf, dass sich zukünftig derzeit noch geschlossene Gemeinschaften öffnen und Integration befördern. Wenngleich meine Hoffnung eher schwindet, weisen doch religiös begründete Entwicklungen vieler Glaubensrichtungen auf weitere Separierung. Jeder lebt mehr und mehr in seiner Welt nebeneinander und nicht in einer Welt aktiv miteinander." | ||
- | + | Alle für Fulda! | |
"Dies wollten wir mit einem Integrationszentrum in dem neuen Stadtteil fördern. Einen entsprechenden zugegeben nicht glücklich formulierten Antrag haben wir zurückgezogen, weil es uns keinesfalls um eine Diskussion von Religionsfreiheit geht, sondern um eine erfolgreiche Integrationsarbeit für alle Bewohnerinnen und Bewohner. Mit dieser Maßnahme wollen wir einer sachlichen Diskussion eine Chance geben." | "Dies wollten wir mit einem Integrationszentrum in dem neuen Stadtteil fördern. Einen entsprechenden zugegeben nicht glücklich formulierten Antrag haben wir zurückgezogen, weil es uns keinesfalls um eine Diskussion von Religionsfreiheit geht, sondern um eine erfolgreiche Integrationsarbeit für alle Bewohnerinnen und Bewohner. Mit dieser Maßnahme wollen wir einer sachlichen Diskussion eine Chance geben." | ||
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"Aber Sie bauen den Westring. Und der von Ihnen postulierte Vorrang der Haushaltskonsolidierung spart die Fahrbahnen der Gemeindestraßen mehr und mehr kaputt." | "Aber Sie bauen den Westring. Und der von Ihnen postulierte Vorrang der Haushaltskonsolidierung spart die Fahrbahnen der Gemeindestraßen mehr und mehr kaputt." | ||
- | + | Bitumengepatsche statt solider Sanierung! | |
Offensichtlich habe dies auch die CDU – Fraktion erkannt, beklage sie doch den Zustand Fuldaer Straßen öffentlich in den Osthessennews. Wie dem Beitrag zu entnehmen ist, stellte sie eine Anfrage an den Magistrat. Offenbar das höchste noch tolerable Maß kritischer Einlassung. Denn einen entsprechenden Antrag der SPD lehnte sie dann doch wieder ab. Wir kennen ja das Spiel: Dass nicht sein kann, was nicht sein darf! Das war dann alles für Fulda und seine Straßen. | Offensichtlich habe dies auch die CDU – Fraktion erkannt, beklage sie doch den Zustand Fuldaer Straßen öffentlich in den Osthessennews. Wie dem Beitrag zu entnehmen ist, stellte sie eine Anfrage an den Magistrat. Offenbar das höchste noch tolerable Maß kritischer Einlassung. Denn einen entsprechenden Antrag der SPD lehnte sie dann doch wieder ab. Wir kennen ja das Spiel: Dass nicht sein kann, was nicht sein darf! Das war dann alles für Fulda und seine Straßen. | ||
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Er dankte weiterhin den Menschen, die die Straße sauberhalten | Er dankte weiterhin den Menschen, die die Straße sauberhalten | ||
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====GRÜNE==== | ====GRÜNE==== | ||
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'''Besucherkommentar''': Der angesprochene Antrag zur [[Gentechnik|Gentechnikfreien Stadt]] beruht auf eine Eingabe von Bürgern, die jedoch nicht als solche behandelt wurde. Die GRÜNEN hatten einen eigenen Antrag aus der Eingabe formuliert, allerdings ohne die Eingabe auch nur zu erwähnen. Der Antrag wurde im [[Umweltausschuss]] behandelt. | '''Besucherkommentar''': Der angesprochene Antrag zur [[Gentechnik|Gentechnikfreien Stadt]] beruht auf eine Eingabe von Bürgern, die jedoch nicht als solche behandelt wurde. Die GRÜNEN hatten einen eigenen Antrag aus der Eingabe formuliert, allerdings ohne die Eingabe auch nur zu erwähnen. Der Antrag wurde im [[Umweltausschuss]] behandelt. | ||
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====Einzelplan 1,2,3==== | ====Einzelplan 1,2,3==== | ||
keine Wortmeldungen | keine Wortmeldungen | ||
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====Einzelplan 4==== | ====Einzelplan 4==== | ||
- | + | bing sozaile sicherung 10% Erhöhung soziale verbände kostensteigerung, teure repareturkosten, sehen keine tten nur hinweise auf kürungen anderer städte, kultur ist lieb und teuer 10% sind 10000 Euro, wir sparen an der falschn stelle | |
- | + | dippel in rücksprche mit verbänden, zahlreiche glückwunschkarten erhalten, dass nicht gekürzt wurde, bei awo auch ander quellen angegraben, ich seh den aschenberg als ganzen nicht nur das Plateau, vorzeigeschule 80 Kinder werden betreut, außenstehnde beneiden uns, sportplatz wahres zeichen integrtion kinder von oben runter horas hoch, vernetzung aktivitäten, hausaufgabenhile, sprachkurse, netzwerke Hochschuele, als Honorarkräfte, sport dit nich klar denken kann. wir regieren ja gemeinsm in berlin, ie wissn auch was das bedeutet auch für fulda, wie wollen sie sie das finanzieren, jennemann: ie müssen sich di gedanken machen, wenn sie beträge im promilebereich nicht aus dem haushalt cneiden können. | |
- | + | bach: mssen festhaten dass stadt fulda im soziaolbereich wihtige punkte setzt, wir haben nicht gesenkt, breite zustimmung im | |
- | + | Sporer: ahenberg zum brößten teil keine stdt mittel sondern au programm rot grün | |
- | + | dippel programm läuft 2008 aus projekte müssen eignständig auslaufen, | |
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+ | lindner kann mich erinnrn an anrag cdu fraktion 9000 euro sport erinnre mch nicht dass da deckungsvorshlag wwar | ||
====Einzelplan 5==== | ====Einzelplan 5==== | ||
- | + | makowka sport integrationspotentiale, vereine mit basisarmu mit kindern und jugndlichen führen ein schattendasein. | |
- | + | dippel förderrichtlinien seh wohl förderung vereine ja | |
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====Einzelplan 7==== | ====Einzelplan 7==== | ||
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====Einzelplan 8==== | ====Einzelplan 8==== | ||
- | + | ausrichtung verkehrspolitik, immer utogerechtereInnenstadt, muss auch aus wohnbürger usgerichtet sein, lebendig attraktives zentum, binsenweisheit, doch fulda öllig unbekannt erweiterun parkpplätze, schulhof, denkmlschutz baumbetand, v erkehrsbelastung umliegender straßen, verkersbruhigter bereich, fahrrplan stadtbusverkehr, dann werden die parkhusr ja nicht voll, herr krah aren sie das, fussballspiele stadion im haushalt kein geld buswartehäuschen, haderwldsiedlung, kein gehweg fahrrad, westring finnzierung über kim zu teuer für die stadt, nicht mobilitätsfeindlich, gestiegen energiepreisejugend zur nutzung ndrer verkehrsmittel überzeugen | |
+ | zushke: bedeuerlich dass sie schlecht reden, die mikchung machts bei uns, bsp. das eine mit dem anderen abwägen, dachte wir kriegen ein lob dafür, niesig lehnerz gläserzell werden in angriff genommen | ||
+ | 34% aller wege erden zu fuss bewältigt, büro linee und krause marketingforschung | ||
+ | zum westrung bedürfnis druafhinzuweisen als ergänzung nicht 4 spurige auobahn, angemessenheit | ||
+ | lüth radweg über schirmmnnstraße bereits 1989 | ||
+ | zuschke: auc die frage ob man grndstücke erhält, bischn freude an der stelle nächtes jahr ist er dran | ||
- | + | verbliebene redezeit | |
- | + | cdu17 | |
- | + | spd16 | |
- | + | gr1 | |
- | + | fdp7 | |
+ | cwe15 | ||
+ | linke8 | ||
+ | rep erschöpft | ||
+ | |||
+ | Götz: röhungung die hart trifft, | ||
+ | unser job als kommunalpoitiker was ist richntig was bei bürger ankommt, wir sind keine komunalaufssicht, der breich sparaufsichtsrt das bleibt im ohr | ||
+ | gesmtgesellschaftliche realität, sozial ist icht das was dippel wenn er nicht grad. als sportdezenent tätig is, da helfen einzelbeispiele und hochglanzbroshüren nicht weiter | ||
+ | gibt beispiele wie zb coburg größe mülltonnen fürs gleiche geld, es kann ja wohl nicht sein, dass vewaltung es nicht neu berechnen kann, so stelle ich mkr kommunale selbstverwaltung nicht vor, antragsverfahren, warum ist bauverwaltung nicht in der lage festzustellen wieviele kinder es in fd überhaupt gibt, | ||
+ | ob schön dass er was nicht weiss media markt zugewiesen, dieser Satzung stimme ich nicht zu ich bin ja nicht blöd | ||
+ | Möller: ich denk nicht dass er blöd ist, aber ob er klug ist, lieber hrr götz, sollen ich den zitschrfiten gebührenrcht ihnen etwas zuzustelln zum gebührenrecht, beispiele sind falsche, bad, theater snd nicht gebührenrecht, empfehle lektüe gebührenrecht, kollloteraleffekte, es ist nicht möglich in gesamtgesellschavtlicher vernwortung kinder aus berchnung herauszunehmen, sozilstaffelung geht nicht muss Bund über subventionstatbestände wie kindergeld lösen, ich bleibe dabei es ist etwas um sich aus der verantwortung zu stehlen, es ist nicht verantwortung der Stadt, man muss am ende dazu stehen, as gebürhenrecht der abfallentsorgung ist niht dazu da soziale gesichtspunkte einzubeziehen | ||
+ | zuschke versucht anchein zu erwecken, die erwaltung sei zu faul, ich empfehle ihnen nocheinmal die vorlage richtig zu lesen, beispiele recherchirt im umelrtausschuss einig dass soziale gbruppn gibt die entlastet werden müssen, da halt ich mikch lieber an den vorchlag der grünen müßllvermeidung stat rabatte | ||
- | + | ====Einzelplan 8 und 9==== | |
- | + | keine beiträge | |
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- | ====Einzelplan 9==== | + | |
- | keine | + | |
====Stellenplan der allgemeinen Verwaltung==== | ====Stellenplan der allgemeinen Verwaltung==== | ||
- | keine | + | keine beiträge |
===Abstimmungen=== | ===Abstimmungen=== | ||
- | ==== | + | ====Wirtchaftsplan==== |
- | + | cdu, rep spd cwe | |
+ | enthal- grüne günter 6b enthaltungen | ||
- | + | ====stellenplan==== cdu fdp enth rep | |
+ | gegentimmen grüne, spd maul 13 gegenstimmn | ||
- | ==== | + | ====Invetitionsprogramm==== |
- | + | cdu fdp | |
+ | ggenst 18 nein stimmen spd, grün maul rep | ||
- | + | ====Haushaltssatzung==== | |
+ | werner haupt und finanzausschuss haushaltsplan hushaltsatzng | ||
- | + | fürb cdu, cwe gegenstimmen spd, grünen maul, rep 21 gegenstimmen | |
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- | + | ||
- | + | ||
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- | + | ||
- | + | ||
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- | + | ||
- | + | ||
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- | + | ====Müllsatzung===== | |
- | ====Müllsatzung==== | + | müll enth hrüne, cwe reps fdp |
- | + | 12 nein stimmen spd und maul | |
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
==Abschluss== | ==Abschluss== | ||
- | + | gemeinsames essen im marmorsaal stadtverordnte + magistrat | |
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'''Die einzelnen Haushaltsanträge der Fraktionen und Gruppen und deren Behandlung finden sich in den Berichten der jeweiligen Ausschüsse:''' | '''Die einzelnen Haushaltsanträge der Fraktionen und Gruppen und deren Behandlung finden sich in den Berichten der jeweiligen Ausschüsse:''' | ||
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===Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?=== | ===Warum keine Ausschüttung der Sparkasse?=== | ||
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===Personalkosten Jugendhilfe=== | ===Personalkosten Jugendhilfe=== | ||
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Berlin (dpa) - Das Kinder- und Jugendhilfesystem steht nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, vor dem Kollaps. In der «Welt am Sonntag» sagte Hilgers, zu viele Jugendämter litten unter finanzieller Auszehrung. Es sei mehr Personal nötig. In Sömmerda in Thüringen war am Donnerstag ein verdursteter Säugling gefunden worden. Die Mutter hatte den Jungen und seine zweijährige Schwester tagelang allein gelassen. | Berlin (dpa) - Das Kinder- und Jugendhilfesystem steht nach Ansicht des Präsidenten des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilgers, vor dem Kollaps. In der «Welt am Sonntag» sagte Hilgers, zu viele Jugendämter litten unter finanzieller Auszehrung. Es sei mehr Personal nötig. In Sömmerda in Thüringen war am Donnerstag ein verdursteter Säugling gefunden worden. Die Mutter hatte den Jungen und seine zweijährige Schwester tagelang allein gelassen. | ||
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===Kosten Jugendhilfe=== | ===Kosten Jugendhilfe=== | ||
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* Nr. 0030, Nr. 2615, Nr. 0100 | * Nr. 0030, Nr. 2615, Nr. 0100 | ||
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===Geschäftsaufwand von Gruppen === | ===Geschäftsaufwand von Gruppen === | ||
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'''Finanzierung''' | '''Finanzierung''' | ||
Kostenneutral möglich durch veränderte Aufteilung der Gelder, ansonsten Einzelplan 8 Abschnitt 87, Unterabschnitt 8700 | Kostenneutral möglich durch veränderte Aufteilung der Gelder, ansonsten Einzelplan 8 Abschnitt 87, Unterabschnitt 8700 | ||
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=Anfragen [[Die LINKE.Offene Liste]]= | =Anfragen [[Die LINKE.Offene Liste]]= | ||
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{{:Anfrage 9 (Stadt)}} | {{:Anfrage 9 (Stadt)}} | ||
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=Haushaltsanträge Bündnis 90/ Die GRÜNEN= | =Haushaltsanträge Bündnis 90/ Die GRÜNEN= | ||
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wird fortgesetzt | wird fortgesetzt | ||
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- | '''Bericht von | + | |
+ | '''Bericht von der Stadtverordnetenversammlung folgt, immerhin sind wir nicht von der bezahlten Presse, sondern machen die Arbeit in der Freizeit ;-)''' | ||