Stadtverordnetenversammlung Dezember 2012
Aus Fuldawiki
14. Dezember 2012, Stadtschloss, 15.00 Uhr
Tagesordnung
Tagesordnung I
1. Haushaltsplan 2013 einschließlich Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda"
2. Änderung der Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Tagespflege
3. Jahresabschluss 2009
4. Neubau des Notfall- und Operationszentrums am Klinikum durch die Stadt Fulda
5. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse gem. § 12 Abs. 4 der Geschäftsordnung SV - SV 14.12.2012
6. Grundstücksgeschäfte (die in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 10.12.2012 nicht abschließend behandelt werden)
Tagesordnung II
7. Neuwahl von 2 Schiedspersonen für die Schiedsbezirke Fulda II und Fulda III
8. Einrichtung einer Pädagogischen Mittagsbetreuung an der Cuno-Raabe-Schule (gem. § 15 Hess. Schulgesetz i. V. m. § 146 Hess. Schulgesetz)
9. Außerplanmäßige Auszahlungen im III. Quartal 2012
Verlauf
Berichterstattung
folgt
Anträge und Anfragen Die LINKE.Offene Liste
Faire Beschäftigung in Kindertagesstätten
Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung in Kindertagesstätten
Faire Beschäftigung in der Verwaltung und bei Hausmeistern
Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung in der Verwaltung und bei Hausmeistern
Faire Beschäftigung der Gärtner
Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung der Gärtner
Faire Beschäftigung bei Planung und Entwicklung
Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei Planung und Entwicklung
Faire Beschäftigung bei der Bewirtschaftung von Verkehrsflächen
Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei der Bewirtschaftung von Verkehrsflächen
Faire Beschäftigung bei "Sicherheit und Ordnung"
Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei "Sicherheit und Ordnung"
Faire Beschäftigung an der Musikschule
Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung an der Musikschule
Faire Beschäftigung an der Volkshochschule
Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung an der Volkshochschule
Faire Beschäftigung bei Wirtschaft und Tourismus
Antrag Haushalt 2013: Faire Beschäftigung bei Wirtschaft und Tourismus
Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten
Antrag Haushalt 2013: Studenteneuro /Begrüßungsgeld für Studenten
Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen
Antrag Haushalt 2013: Übernahme der Kosten bei Sozialbestattungen nach SGB XII
Lokale Agenda 21
Produktbereich 14 14-10-10 Umweltschutzmaßnahmen Lokale Agenda 21
Schwerpunkte der Agenda sind die Bereiche „Energie- und Klimaschutz“, „Bio-, regionaler und fairer Handel“, „Gärten und Freiräume“ sowie „Wirtschaft“.
Waren 2005 noch 66550 Euro eingestellt,
halbierte sich der Betrag im Jahr 2006 auf 30900.
Für den Haushalt 2013 sind in die Projektarbeit 18.000 Euro beantragt.
Wir beantragen die Verdopplung des vorgesehenen Ansatzes.
