Stadtverordnetenversammlung Juli 2006
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Version vom 09:05, 4. Jul. 2006
Die Einladung
(worddokument downloadbar hier [1]
Am
Montag, 10.07.2006, 18.00 Uhr,
findet im Fürstensaal des Stadtschlosses eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda statt.
Fulda, 30.06.2006
Die Stadtverordnetenvorsteherin:
Margarete Hartmann
Tagesordnung I:
1. Resolutionen hinsichtlich der Einführung von Studiengebühren
2. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2006
3. Kenntnisnahme der Ergebnisse des Wettbewerbs und der Vorplanungen zum Universitätsplatz als Grundlage für die weiteren Planungen und Vertragsverhandlungen
4. Änderung der Satzung für den Denkmalbeirat beim Magistrat der Stadt Fulda
5. Wahl von Mitgliedern städtischer Gremien - Wahlperiode 2006 - 2011
- Betriebskommission „Parkstätten, Gas und Wasser Fulda“
- Schulkommission
- Gruppenwasserwerk Florenberg
6. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 10.07.2006
7. Ergänzungssatzung der Stadt Fulda, Stadtteil Lehnerz „Am Blumenweg“ gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 des Baugesetzbuches
- Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3(1) BauGB;
- Beschluss über die Ergebnisse der Beteiligung der Behörden gemäß § 4(1) BauGB;
- Beschluss über die Offenlegung gemäß §§ 3(2) u. 4(2) BauGB.
8. Bebauungsplan Nr. 31, Änd. 1 „Verlängerte Buttlarstraße“ der Stadt Fulda im verein-fachten Verfahren gemäß § 13 BauGB. Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3 (2) u. 4 (2) BauGB.
9. Bebauungsplan Nr. 102, Änderung Nr. 7 ‘Industriepark Fulda - West’ im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB. Aufstellungsbeschluss, Offenlegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß §§ 2 (1), 3 (2) u. 4 (2) BauGB.
10. Grundstücksangelegenheiten
Tagesordnung II:
1. Weiterentwicklung der Organisations- und Rechtsstruktur des Sondervermögens Eigenbetrieb „Parkstätten, Gas und Wasser Fulda“
2. Änderung der Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren
3. Wahl/Wiederwahl von Ortsgerichtsmitgliedern für die Stadtbezirke Fulda I - IV und VI
4. Inanspruchnahme von Deckungsreservemitteln für überplanmäßige und außerplanmä-ßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2005
5. Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Rodges Nr. 1 „Erweiterung Rodges“ und gleichzeitig Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes Nr. 102 „Industrie-park Fulda West“ Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
6. Förderprogramm „Stadtumbau in Hessen“ für den Bereich „Südliche Innenstadt Fulda“ Gebietsfestlegung nach § 171b BauGB
7. Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ Fördergebiet „Südliche Innenstadt Fulda“ Informationsvorlage für die städtischen Gremien: Rückblick - Ausblick
8. Sanierungsbedarf im Bereich der Florengasse
9. Erweiterung des Geltungsbereiches des Hessischen Landesprogramms „Einfache Stadterneuerung“ des Erneuerungsgebietes „Kernstadt Fulda“
10. Abschluss und Abrechnung der Sanierungsmaßnahme „Westliche Innenstadt“
Anmerkung zu Top 6 der TO I:
Die Übersicht der Anfragen und Anträge kann über „www.fulda.de Bürgerservice / Stadtverwaltung / Politische Gremien“ eingesehen werden; die vollständigen Unterlagen liegen im Bürgerbüro zur Einsicht aus.
