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Aus Fuldawiki

Amtliche Bekanntmachung

Am

Montag, 26. 3. 2007 18.00 Uhr

findet im, Fürstensaal des Stadtschlosses eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda statt.

Fulda, 16. 3. 2007

Die Stadtverordnetenvorsteherin

Margarete Hartmann

Tagesordnung I

1. Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen

2. Universitätsplatz

Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vorn September 2006

3. Anderung Nr. 67 des Flächennutzungspläne der Stadt Fulda

"Gebiet zwischen Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebietes zwischen Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Osturnfahrung"

5. Bauleitplanung der Stadt Fulda Bebauungsplan Nr, 5, Fulda Galerie, "Wohnpark Bastion" Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge

7. Grundstücksangelegenheiten

Tagesordnung II

7. 1. Ergänzungsvereinbarung zu den Kindergartenbetriebsverträgen mit den freien Trägern

2. Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Kindertagespflege

8. Schlachthof Fulda GmbH

9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III

Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI

Bestellung der Bezirksvorsteher/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI

Anmerkung zu Top 6 Die Ubersicht der Anfragen und Anträge kann über www.fulda.de Bürgerservice / Stadtverwaltung / Politische Gremien" eingesehen werden; die vollständigen Unterlagen liegen im Bürgerbüro zur Einsicht aus.

hier der angegebene Link zum anklicken, er funktioniert seit Di.20.3.07:

http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Sitzungen/TO_SV.doc

http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Sitzungen/Anfragen_SV.doc

http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Sitzungen/Antraege_SV.doc

Anfragen

• Anfrage der CDU-Fraktion betr. die bauliche Erweiterung des „Antoniushofs“ in Haimbach

Michael Ruppel

StBRin

• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Stelle der/des Stadtarchäologin/en

Prof. Dr. Thomas Göller

OB

• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Personalstand der Freiwilligen Feuerwehr Fulda-Mitte

Anton Josef Rummel

OB

• Anfrage der CDU-Fraktion betr. kostenfreies Parken während der Adventsfeiertage

Michael Hodes

Bgm

• Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Entwicklung südliche Innenstadt/Florengasse

Heidelinde Weinberger

StBRin

• Anfrage der CWE-Fraktion betr. das ehemalige Telekomgebäude in der Königstraße

Gerhard Becker

OB /StBRin

• Anfrage der CWE-Fraktion betr. Pläne des Investors zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Emaillierwerkes

Gerhard Becker

OB / StBRin

• Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Auswirkungen der Veränderungen des Hessischen Schulwesens für Haupt- und Realschulen in Fulda

Gabriele Garms

BGM

• Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Verhältnis zwischen der Stadt Fulda und den Randgemeinden hinsichtlich oberzentraler Funktionen

Bernhard Lindner

OB

• Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung einer Umweltzone in der Stadt

Horst Altstadt

StBRin

• Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Entwicklungsstand hinsichtlich Ganztagsbetreuung an Fuldaer Schulen

Dr. Albert Post

BGM

• Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sprachförderung in Kindergärten / Grundschulen

Thomas Bach

BGM

• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Schuldenstand der Stadt Fulda

Anton Josef Rummel

OB

• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Elternbefragungen hinsichtlich der Auswirkungen des „G 8-Modells“

Anton Josef Rummel

BGM

• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung von Integrationslotsen Anton Josef

Rummel OB

• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die geänderte Planung zum Umbau des Universitätsplatzes Anton Josef Rummel

StBRin

• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die Einführung der doppelten Buchführung in der Verwaltung :Anton Josef Rummel

OB

• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Koordination zwischen Ehrenamt und Dienstplänen bei der Stadtverwaltung

Knut Heiland

OB

• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Anmeldungen für die Kindertagesstätten

Knut Heiland

BGM

• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Areal Petersgasse 21 bis 25

Ute Riebold

StBRin

• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Beteiligung der Stadt Fulda an der Schlachthof GmbH

Ute Riebold

OB