Stadtverordnetenversammlung März 2007
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Amtliche Bekanntmachung
Am
Montag, 26. 3. 2007 18.00 Uhr
findet im, Fürstensaal des Stadtschlosses eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda statt.
Fulda, 16. 3. 2007
Die Stadtverordnetenvorsteherin
Margarete Hartmann
Tagesordnung I
1. Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen
2. Universitätsplatz
- Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vorn September 2006
3. Anderung Nr. 67 des Flächennutzungspläne der Stadt Fulda
- "Gebiet zwischen Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"
4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebietes zwischen Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Osturnfahrung"
5. Bauleitplanung der Stadt Fulda Bebauungsplan Nr, 5, Fulda Galerie, "Wohnpark Bastion" Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
6. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge
7. Grundstücksangelegenheiten
Tagesordnung II
7. 1. Ergänzungsvereinbarung zu den Kindergartenbetriebsverträgen mit den freien Trägern
- 2. Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Kindertagespflege
8. Schlachthof Fulda GmbH
9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III
- Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
- Bestellung der Bezirksvorsteher/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI
Anmerkung zu Top 6 Die Ubersicht der Anfragen und Anträge kann über www.fulda.de Bürgerservice / Stadtverwaltung / Politische Gremien" eingesehen werden; die vollständigen Unterlagen liegen im Bürgerbüro zur Einsicht aus.
hier der angegebene Link zum anklicken, er funktioniert seit Di.20.3.07:
http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Sitzungen/TO_SV.doc
http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Sitzungen/Anfragen_SV.doc
http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Sitzungen/Antraege_SV.doc
Anfragen
- Anfrage der CDU-Fraktion betr. die bauliche Erweiterung des „Antoniushofs“ in Haimbach
- Michael Ruppel
- Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Stelle der/des Stadtarchäologin/en
- Prof. Dr. Thomas Göller
- Oberbürgermeister Gerhard Möller
- Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Personalstand der Freiwilligen Feuerwehr Fulda-Mitte
- Anton Josef Rummel
- Oberbürgermeister Gerhard Möller
- Anfrage der CDU-Fraktion betr. kostenfreies Parken während der Adventsfeiertage
- Michael Hodes
- Bürgermeister
- Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Entwicklung südliche Innenstadt/Florengasse
- Heidelinde Weinberger
- Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
- Anfrage der CWE-Fraktion betr. das ehemalige Telekomgebäude in der Königstraße
- Gerhard Becker
- Oberbürgermeister Gerhard Möller /Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
- Anfrage der CWE-Fraktion betr. Pläne des Investors zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Emaillierwerkes
- Gerhard Becker
- Oberbürgermeister Gerhard Möller / Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
- Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Auswirkungen der Veränderungen des Hessischen Schulwesens für Haupt- und Realschulen in Fulda
- Gabriele Garms
- Bürgermeister
- Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Verhältnis zwischen der Stadt Fulda und den Randgemeinden hinsichtlich oberzentraler Funktionen
- Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung einer Umweltzone in der Stadt
- Horst Altstadt
- Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
- Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Entwicklungsstand hinsichtlich Ganztagsbetreuung an Fuldaer Schulen
- Dr. Albert Post
- Bürgermeister
- Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sprachförderung in Kindergärten / Grundschulen
- Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Schuldenstand der Stadt Fulda
- Anton Josef Rummel
- Oberbürgermeister Gerhard Möller
- Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Elternbefragungen hinsichtlich der Auswirkungen des „G 8-Modells“
- Anton Josef Rummel
- Bürgermeister
- Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung von Integrationslotsen
- Anton Josef Rummel
- Oberbürgermeister Gerhard Möller
- Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die geänderte Planung zum Umbau des Universitätsplatzes
- Anton Josef Rummel
- Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
- Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die Einführung der doppelten Buchführung in der Verwaltung
- Anton Josef Rummel
- Oberbürgermeister Gerhard Möller
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Koordination zwischen Ehrenamt und Dienstplänen bei der Stadtverwaltung
- Knut Heiland
- Oberbürgermeister Gerhard Möller
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Anmeldungen für die Kindertagesstätten
- Knut Heiland
- Bürgermeister
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Areal Petersgasse 21 bis 25
- Ute Riebold
- Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
- Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Beteiligung der Stadt Fulda an der Schlachthof GmbH
