Stadtverordnetenversammlung März 2008

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1. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2008 62/2008
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4. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 17.03.2008 57/2008
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'''Tagesordnung II'''
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==Tagesordnung II==
5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 164 „Parkplatz Gerloser Weg“ im Verfahren „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 164 „Parkplatz Gerloser Weg“ im Verfahren „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
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==Anfragen für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung==
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*Anfrage der CDU-Fraktion betr. Erneuerung der Einhardstraße
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*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. großflächige Wahlwerbung anl. der Landtagswahl (Gestaltungssatzung)
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*Anfrage der CDU-Fraktion betr. die namentliche Berücksichtigung der Stadt Fulda bei der Durchsage von Verkehrsnachrichten im Hessischen Rundfunk
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*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Aktuelle Marketingmaßnahmen für den Stadtbusverkehr
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* Anfrage der CDU-Fraktion betr. das Sicherheitskonzept der Stadt Fulda anl. des Schützen-und Volksfestes, Fragesteller [[Thomas Hering]]
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*Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Erziehungskonzeptionen in den städtischen Kindergärten, Andrea Werner 
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*Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Kinder-und Jugendfreizeiten, Albert Wiegand
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* Anfrage der SPD-Fraktion betr. Stürze von Fußgängerinnen und Fußgängern, verursacht durch das Altstadtpflaster
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* Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Hessische Gesetz über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen
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* Anfrage der SPD-Fraktion betr. Geschwindigkeitsüberwachung durch Radar- Videoanlagen
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* Anfrage der SPD-Fraktion betr. Anwohnerparken im Stadtgebiet Fulda
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* Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Kindergartenbeiträge
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* Anfrage der CWE-Fraktion betr. 1 Euro-Beschäftigte
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* Anfrage der Partei [[REP|Die Republikaner]] betr. Zuwegung im Industriegebiet Eisweiher
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* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Eigentumsverhältnisse Bürgerhaus Aschenberg
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* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Randbordsteine im Bereich Rangstraße 71
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*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. eine Urnenwand auf einem städtischen Friedhof
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* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Abwasserrohruntersuchungspflicht für alle Fuldaer Grundstücke
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* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Finanztermingeschäfte kommunaler Kreditinstitute
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* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Straßenbrücke an der B 27 Höhe Canisiusstraße/Burgweg
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* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. 2. Tunnelröhre unter ICE-Strecke
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* Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Software für Stadtverordnete
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* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Bushaltestellen im Stadtgebiet
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* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Betrieb von „Wärmepilzen“ in Außenbereichen
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* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Neubau der Fa. Lebensart
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* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Schwarzlicht in öffentlichen Toilettenräumen
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* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sicherheitsüberprüfungen von Schulbussen
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* Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Neubesetzung des Vorstandes Klinikum Fulda - Anfrage wird zurückgewiesen (Zuständigkeit würde beim Aufsichtsrat der [[Klinikum Fulda]] gAg liegen)

Version vom 23:30, 14. Mär. 2008

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Tagesordnung I

1. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2008 62/2008

2. Neubesetzung der Leiterstelle des Rechnungsprüfungsamtes mit Herrn Hans-Dieter Grau, stellvertretender Kämmereileiter 30/2008

3. Universitätsplatz - Planungsänderungen 58/2008

4. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 17.03.2008 57/2008

Tagesordnung II

5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 164 „Parkplatz Gerloser Weg“ im Verfahren „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)


Anfragen für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

  • Anfrage der CDU-Fraktion betr. Erneuerung der Einhardstraße
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. großflächige Wahlwerbung anl. der Landtagswahl (Gestaltungssatzung)
  • Anfrage der CDU-Fraktion betr. die namentliche Berücksichtigung der Stadt Fulda bei der Durchsage von Verkehrsnachrichten im Hessischen Rundfunk
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Aktuelle Marketingmaßnahmen für den Stadtbusverkehr
  • Anfrage der CDU-Fraktion betr. das Sicherheitskonzept der Stadt Fulda anl. des Schützen-und Volksfestes, Fragesteller Thomas Hering
  • Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Erziehungskonzeptionen in den städtischen Kindergärten, Andrea Werner
  • Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Kinder-und Jugendfreizeiten, Albert Wiegand
  • Anfrage der SPD-Fraktion betr. Stürze von Fußgängerinnen und Fußgängern, verursacht durch das Altstadtpflaster
  • Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Hessische Gesetz über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen
  • Anfrage der SPD-Fraktion betr. Geschwindigkeitsüberwachung durch Radar- Videoanlagen
  • Anfrage der SPD-Fraktion betr. Anwohnerparken im Stadtgebiet Fulda
  • Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Kindergartenbeiträge
  • Anfrage der CWE-Fraktion betr. 1 Euro-Beschäftigte
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Zuwegung im Industriegebiet Eisweiher
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Eigentumsverhältnisse Bürgerhaus Aschenberg
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Randbordsteine im Bereich Rangstraße 71
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. eine Urnenwand auf einem städtischen Friedhof
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Abwasserrohruntersuchungspflicht für alle Fuldaer Grundstücke
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Finanztermingeschäfte kommunaler Kreditinstitute
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Straßenbrücke an der B 27 Höhe Canisiusstraße/Burgweg
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. 2. Tunnelröhre unter ICE-Strecke
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Software für Stadtverordnete
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Bushaltestellen im Stadtgebiet
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Betrieb von „Wärmepilzen“ in Außenbereichen
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Neubau der Fa. Lebensart
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Schwarzlicht in öffentlichen Toilettenräumen
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sicherheitsüberprüfungen von Schulbussen
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Neubesetzung des Vorstandes Klinikum Fulda - Anfrage wird zurückgewiesen (Zuständigkeit würde beim Aufsichtsrat der Klinikum Fulda gAg liegen)
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