Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Mai 2016“
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- | ==Tagesordnung | + | ==Tagesordnung== |
- | Schon 1,5 Stunden vor der für die angesetzte Uhrzeit geplanten Stadtverordnetenversammlung konstituierten | + | Schon 1,5 Stunden vor der für die angesetzte Uhrzeit geplanten Stadtverordnetenversammlung konstituierten bereits die Ausschüsse. Die von ihren Fraktionen gemeldeten Stadtverordneten in ihren jeweiligen Ausschüssen wählten den/die Ausschussvorsitzende/n und Stellvertreter/in |
* 16.30 Uhr Konstituierung [[Ausschuss Schule, Kultur und Sport]] von uns mit [[Naim Wardak]] | * 16.30 Uhr Konstituierung [[Ausschuss Schule, Kultur und Sport]] von uns mit [[Naim Wardak]] | ||
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* 17.15 Uhr Konstituierung [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] von uns mit [[Dajana Andre]] | * 17.15 Uhr Konstituierung [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] von uns mit [[Dajana Andre]] | ||
* 17.30 Uhr Konstituierung [[Haupt- und Finanzausschuss]] von uns mit [[Karin Masche]] | * 17.30 Uhr Konstituierung [[Haupt- und Finanzausschuss]] von uns mit [[Karin Masche]] | ||
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===Aktuelle Stunde / Anträge=== | ===Aktuelle Stunde / Anträge=== | ||
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Solch eine Baustelleneinrichtung erhöht das Gefahrenpotential für den Fuß- und Radverkehr beträchtlich, da die Verengung des öffentlichen Straßenraums weitgehend zu Lasten dieser schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen geht. | Solch eine Baustelleneinrichtung erhöht das Gefahrenpotential für den Fuß- und Radverkehr beträchtlich, da die Verengung des öffentlichen Straßenraums weitgehend zu Lasten dieser schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen geht. | ||
- | Die | + | Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fragt dazu: |
1. Wie lange wird diese hohe Gefährdung des Fuß- und Radverkehrs noch anhalten? | 1. Wie lange wird diese hohe Gefährdung des Fuß- und Radverkehrs noch anhalten? | ||
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3. Liegt inzwischen das verlangte Verkehrskonzept vor? | 3. Liegt inzwischen das verlangte Verkehrskonzept vor? | ||
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Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans steht an. Der Magistrat hat kürzlich die Vergabe der Planung beschlossen. | Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans steht an. Der Magistrat hat kürzlich die Vergabe der Planung beschlossen. | ||
- | Die | + | Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fragt dazu: |
1. Welche Vorgaben werden gemacht? | 1. Welche Vorgaben werden gemacht? | ||
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3. Wie wird Bürgerbeteiligung und Beteiligung von Fahrgastverbänden sichergestellt? | 3. Wie wird Bürgerbeteiligung und Beteiligung von Fahrgastverbänden sichergestellt? | ||
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In den letzten Tagen hat unsere Fraktion erfahren, dass in dieser Woche ein Strategieworkshop der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität des Hessische Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung stattfinden wird. | In den letzten Tagen hat unsere Fraktion erfahren, dass in dieser Woche ein Strategieworkshop der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität des Hessische Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung stattfinden wird. | ||
- | Die | + | Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fragt dazu: |
1. Wird die Stadt Fulda an dieser Tagung teilnehmen? | 1. Wird die Stadt Fulda an dieser Tagung teilnehmen? | ||
2. War die Stadt Fulda bei der Gründung mit über 300 Vertretern Hessischer Kommunen, von Verbänden und Wissenschaft zugegen und hat sich eingebracht? | 2. War die Stadt Fulda bei der Gründung mit über 300 Vertretern Hessischer Kommunen, von Verbänden und Wissenschaft zugegen und hat sich eingebracht? | ||
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Die Ausschachtungsarbeiten für die Baustelle Werner-Hotel-Tower sind bereits weit fortgeschritten. In der Grube hat sich grünlich/gelblich schimmerndes (Grund)Wasser gebildet. Die Stelle wirkt so wie vor der Sanierung des damaligen LZB-Geländes. | Die Ausschachtungsarbeiten für die Baustelle Werner-Hotel-Tower sind bereits weit fortgeschritten. In der Grube hat sich grünlich/gelblich schimmerndes (Grund)Wasser gebildet. Die Stelle wirkt so wie vor der Sanierung des damaligen LZB-Geländes. | ||
- | Die | + | Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fragt dazu: |
1. Wurde untersucht, ob das Wasser belastet ist? | 1. Wurde untersucht, ob das Wasser belastet ist? | ||
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b. Falls Nein: Wie konnte eine Belastung des hervorgekommenen Wassers ausgeschlossen werden? | b. Falls Nein: Wie konnte eine Belastung des hervorgekommenen Wassers ausgeschlossen werden? | ||
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- | === Beschluss hinsichtlich der Übersendung der Niederschriften der Sitzungen des Magistrats an die Stadtverordnetenvorsteherin und die Vorsitzenden der Fraktionen === | + | === Beschluss hinsichtlich der Übersendung der Niederschriften der Sitzungen des Magistrats an die Stadtverordnetenvorsteherin und die Vorsitzenden der Fraktionen === |
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=== Wahl von 3 stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern/-innen === | === Wahl von 3 stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern/-innen === | ||
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Unser Kandidat Martin Uebelacker [[Datei:Uebelacker.jpg|thumb|left]] | Unser Kandidat Martin Uebelacker [[Datei:Uebelacker.jpg|thumb|left]] | ||
[[Datei:Martin uebelacker sparkasse.jpg]] | [[Datei:Martin uebelacker sparkasse.jpg]] | ||
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=== Wahl eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds in die Planungsversammlung für die Planungsregion Nordhessen === | === Wahl eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds in die Planungsversammlung für die Planungsregion Nordhessen === | ||
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=== Wahl von Mitgliedern in die Kommissionen === | === Wahl von Mitgliedern in die Kommissionen === | ||
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+ | a) Betriebskommission – Eigenbetrieb „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“ - 11 Stadtverordnete | ||
+ | b) Schulkommission - 5 Stadtverordnete | ||
+ | c) Friedhofskommission - 5 Stadtverordnete | ||
+ | d) Brandschutzkommission - 2 Stadtverordnete | ||
===Wahl der Vertreter/innen in die Beschlussorgane der Zweckverbände: === | ===Wahl der Vertreter/innen in die Beschlussorgane der Zweckverbände: === | ||
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- | + | a) Verbandsversammlung [[Abwasserverband]] Fulda - 26 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in | |
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- | + | b) Verbandsversammlung Gruppenwasserwerk Florenberg - 2 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in | |
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=== Wahl von 12 Stadtverordneten in den Trägerausschuss der RhönEnergie Fulda GmbH === | === Wahl von 12 Stadtverordneten in den Trägerausschuss der RhönEnergie Fulda GmbH === | ||
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- | === Wahl von 5 beratenden | + | === Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den [[Denkmalbeirat]] === |
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'''Antrag''' | '''Antrag''' | ||