Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Mai 2016“

==Tagesordnung 9. Mai 2016==
Schon 1,5 Stunden vor der für die angesetzte Uhrzeit geplanten Stadtverordnetenversammlung konstituierten sich die Ausschüsse. Die von ihren Fraktionen gemeldeten Stadtverordneten in ihren jeweiligen Ausschüssen wählten den/die Ausschussvorsitzende/n und Stellvertreter/in

* 16.30 Uhr Konstituierung [[Ausschuss Schule, Kultur und Sport]] von uns mit [[Naim Wardak]]
* 16.45 Uhr Konstituierung [[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt]] von uns mit [[Ute Riebold]]
* 17.00 Uhr Konstituierung [[Ausschuss Wirtschaft und Verkehr]] von uns mit [[Barbara Grün]]
* 17.15 Uhr Konstituierung [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend]] von uns mit [[Dajana Andre]]
* 17.30 Uhr Konstituierung [[Haupt- und Finanzausschuss]] von uns mit [[Karin Masche]]

Medien:

* osthessen-zeitung [http://www.osthessen-zeitung.de/einzelansicht/news/2016/mai/keine-ueberraschungen-cdu-und-cwe-besetzen-ausschuesse-in-fulda.html Zusammensetzung der Ausschüsse]

Um 18 Uhr war für die Stadtverordnetenversammlung eingeladen worden. Doch die CDU meinte noch eine Fraktionssitzung machen zu müssen und erschien nicht im Fürstensaal. Es konnte erst gegen 18.30 Uhr begonnen werden. 

===Aktuelle Stunde / Anträge===	

====Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung====

Die Baustelle Werner-Hotel-Tower ragt in die Dalbergstraße hinein. Ein Teil des Fußweges wurde ausgeschachtet und dieser komplett für Fußgänger gesperrt. Die Wegebeziehungen sind erheblich gestört, zumal erst vor wenigen Monaten an der schräg gegenüberliegenden Baustelle der Fußweg gesperrt war. Immer wieder ist zu beobachten, dass Fußgänger auf Höhe der Baustelle die Straße benutzen oder die Fahrbahn überqueren um auf die andere Straßenseite zu gelangen.
Solch eine Baustelleneinrichtung erhöht das Gefahrenpotential für den Fuß- und Radverkehr beträchtlich, da die Verengung des öffentlichen Straßenraums weitgehend zu Lasten dieser schwächeren Verkehrsteilnehmer*innen geht. 

Die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] fragt dazu:

1.	Wie lange wird diese hohe Gefährdung des Fuß- und Radverkehrs noch anhalten? 

2.	Welche Möglichkeiten gibt es, die Sicherheit für den an der Baustelle entlang geführten Fuß- und Radverkehr zu erhöhen – beispielsweise durch Raum für diesen nicht motorisierten Verkehr zu Lasten des motorisierten Verkehrs, durch eine Senkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in diesem Abschnitt oder auch die Verpflichtung nach Fertigstellung des Kellergeschosses einen überdachten Fußweg zu errichten? 

3.	Liegt inzwischen das verlangte Verkehrskonzept vor?


==== Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan ====
Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans steht an. Der Magistrat hat kürzlich die Vergabe der Planung beschlossen.

Die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] fragt dazu:

1.	Welche Vorgaben werden gemacht?

2.	Warum wurden die städtischen Gremien nicht damit befasst, die Ausrichtung der Fortschreibung festzulegen?

3.	Wie wird Bürgerbeteiligung und Beteiligung von Fahrgastverbänden sichergestellt?


====AG Nahmobilität Hessen====

In den letzten Tagen hat unsere Fraktion erfahren, dass in dieser Woche ein Strategieworkshop der Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität des Hessische Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung stattfinden wird.

Die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] fragt dazu:

1.	Wird die Stadt Fulda an dieser Tagung teilnehmen?

2.	War die Stadt Fulda bei der Gründung mit über 300 Vertretern Hessischer Kommunen, von Verbänden und Wissenschaft zugegen und hat sich eingebracht?


====Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser====

Die Ausschachtungsarbeiten für die Baustelle Werner-Hotel-Tower sind bereits weit fortgeschritten. In der Grube hat sich grünlich/gelblich schimmerndes (Grund)Wasser gebildet. Die Stelle wirkt so wie vor der Sanierung des damaligen LZB-Geländes.

Die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] fragt dazu: 

1.	Wurde untersucht, ob das Wasser belastet ist?

a.	Falls Ja: Was ist das Ergebnis der Untersuchung?

b.	Falls Nein: Wie konnte eine Belastung des hervorgekommenen Wassers ausgeschlossen werden?


==== Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2016 ====
 	

=== Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste/r ===


=== Beschluss hinsichtlich der Übersendung der Niederschriften der Sitzungen des Magistrats an die Stadtverordnetenvorsteherin und die Vorsitzenden der Fraktionen ===
Hier gab es einen einfachen formalen Beschluss die Niederschriften der Sitzungen des [[Magistrat]]s zu übersenden. 	
	
=== Wahl von 3 stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern/-innen ===

=== Wahl von zwei Mitgliedern in den Verwaltungsrat der [[Sparkasse Fulda]], Anhörung gem. § 5b Abs. 2 HSpG ===

Unser Kandidat Martin Uebelacker [[Datei:Uebelacker.jpg|thumb|left]]
[[Datei:Martin uebelacker sparkasse.jpg]]

=== Wahl eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds in die Planungsversammlung für die Planungsregion Nordhessen ===
	
	
=== Wahl von Mitgliedern in die Kommissionen ===


a) Betriebskommission – Eigenbetrieb „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“ - 11 Stadtverordnete
b) Schulkommission - 5 Stadtverordnete
c) Friedhofskommission - 5 Stadtverordnete
d) Brandschutzkommission - 2 Stadtverordnete 	

===Wahl der Vertreter/innen in die Beschlussorgane der Zweckverbände: ===


a) Verbandsversammlung [[Abwasserverband]] Fulda - 26 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in

b) Verbandsversammlung Gruppenwasserwerk Florenberg - 2 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in 	
 	 	
=== Wahl von 12 Stadtverordneten in den Trägerausschuss der RhönEnergie Fulda GmbH ===
 		

=== Wahl der Mitglieder in den [[Jugendhilfeausschuss]] ===
 
	
=== Wahl von vier Stadtverordneten in den Verwaltungsausschuss des Jugendbildungswerkes ===

	
=== Wahl von 5 Stadtverordneten als beratende Mitglieder in den [[Behindertenbeirat]] ===

		
=== Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den [[Denkmalbeirat]] ===
 	
'''Antrag'''

'''Wahl beratender Mitglieder in den Denkmalbeirat'''

In der Satzung des Denkmalbeirates heißt es:

§ 3 

Mitglieder 

(1) Der Magistrat beruft nach Anhörung des Landesamtes für Denkmalpflege Hessen für die Dauer der Wahlperiode der Stadtverordnetenversammlung die Mitglieder des Denkmalbeirates.
 
(2) Dem Denkmalbeirat gehören als stimmberechtigte Mitglieder sachverständige Bürger und Bürgerinnen an, die insbesondere die Fachgebiete Kunstgeschichte, Architektur, Vor- und Frühgeschichte, Geschichte und Volkskunde sowie das Handwerk und die Grundeigentümer vertreten. Dem Beirat gehören 9 stimmberechtigte Mitglieder an. 

(3) Die in der Stadtverordnetenversammlung vertretenen Parteien entsenden je eines ihrer Mitglieder oder einen fachkundigen Bürger/eine fachkundige Bürgerin ihres Vertrauens mit beratender Stimme in den Denkmalbeirat. 

(4) Das Landesamt für Denkmalpflege Hessen ist Mitglied mit beratender Stimme. 

Im Jahre 2006 wurde diese Satzung geändert, es wurden nur noch 5 Mitglieder der SVV entsandt.

1.	Wir beantragen die Fassung der rechtssicheren Satzung in der Version vor 2006 wieder herzustellen, damit alle Fraktionen Vertreter im Denkmalbeirat mit beratender Stimme stellen können. Die Fassung von 2006 weicht von der Mustersatzung und der Durchführungsverordnung vom 11. Mai 2005 ab, die die Informationsrechte der Stadtverordneten betreffen. 

2.	Die Wahlen der beratenden Mitglieder zum Denkmalbeirat der Stadt Fulda werden bis zur Befassung des Antrages ausgesetzt.
 

Karin Masche, Fraktionsvorsitzende


'''Übersicht der im Internet rechierbaren Satzungen der Denkmalbeiräte Hessischer Städte'''

{| border=1 style="text-align:center"
|-
! Stadt                 !! jede Partei in SVV 1 Vertreter     !! Besonderheit
|-
| Marburg [https://www.marburg.de/satzungen/details-900000148-23001.html?titel=Satzung+der+Universit%C3%A4tsstadt+Marburg+f%C3%BCr+den+Denkmalbeirat]    || ja          || tagt teilöffentlich [http://www.die-linke-marburg.de/03/03antraege/StVV_06_2014_denkmalbeirat.pdf]
|-
| Gießen  [https://www.giessen.de/media/custom/684_6301_1.PDF?1279785436]            || ja || 
|-
| Wetzlar [http://www.wetzlar.de/media/custom/370_3310_1.PDF] || ja || 
|-
| Kassel [http://www.serviceportal-kassel.de/cms05/satzungen/067408/index.html]       || ja ||
|-
|  Frankfurt  [https://www.frankfurt.de/sixcms/media.php/738/Gesch%C3%A4ftsordnung_Denkmalbeirat_Internet.pdf]                   || ja
|-
| Offenbach [https://www.offenbach.de/medien/bindata/of/6090denkmalbeirat.pdf]  || ja|| werden von jeder Fraktionen benannt, <br> keine Unterscheidung stimmberechtigt/beratend]
|-
| Darmstadt[https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-Rubriken/Rathaus/satzungen/132.pdf] || ja ||
|-
| Bad Homburg v.d. Höhe [http://www.stiftung-historischer-kurpark.de/denkmalpflege/badhomburg.htm]  || nein|| 6 Beratende
|-
| Fulda  || nein || nur 5 von SVV gewählte (3 CDU/CWE, 1 SPD, 1 Grüne)
|}

=== Wahl von 15 Beisitzern/-innen für den [[Widerspruchsausschuss]] ===


	
=== Gewährung einer außerordentlichen Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum Ausgleich von Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylsuchende ===


=== Bestellung der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten 	===

	
=== Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im I. Quartal 2016 ===

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung für den Lückenschluss des 
Gehweges zwischen [[Bernhards]] und dem Friedhof.























[[Kategorie:WP 2016-2021]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
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 .	Liegt inzwischen das verlangte Verkehrskonzept vor?
-Es antwortete für den Magistrat der Bürgermeister und Ordnungsdezenent [[Dag Wehner]]. Er sehe keine Gefährdung des Fußverkehrs durch die derzeitige Regelung. Es seien frühzeitig Verbotsschilder für die Fussgänger angebracht, so dass sie die an der Lichtzeichenanlage die Straßenseite wechseln könnten. Diese Regelung würde bis August 2016, bis zur Fertigstellung des Kellergeschosses so bleiben.
-Im Zuge der Baugenehmigung sei in Abstimmung mit Hessen Mobil ein Verkehrskonzept für den Betrieb vorgelegt worden.
-Das sehen wir allerdings anders, beständig wird der Radweg von Fussgängern genutzt im Bereich der Baustelle, die nicht an den Ampeln "Am Dalberg" bzw. Florengasse die Straßenseite gewechselt haben. Auch überqueren sie oft kurz vor der Baustelle wo der Fussweg aufhört die 4 spurige Straße.
-Wir bleiben dabei, dass durch diese Art der Baustelleneinrichtung Fußgänger und Radfahrer erheblich gefährdet werden.
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 .	Wie wird Bürgerbeteiligung und Beteiligung von Fahrgastverbänden sichergestellt?
-'''Antwort'''
-Am 25. April 2016 sei der Auftrag zur Fortschreibung des Nahverkehrsplanes an ein Planungsbüro einstimmig vergeben worden.
-Die Ausrichtung der Fortschreibung würde beim ersten Termin besprochen, dieser habe noch nicht stattgefunden.
-Für die Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung seien drei Termine angesetzt.
-Es wird Fahrgastbefragungen geben.
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 .	War die Stadt Fulda bei der Gründung mit über 300 Vertretern Hessischer Kommunen, von Verbänden und Wissenschaft zugegen und hat sich eingebracht?
-Antwort von Stadtbaurat [[Daniel Schreiner]]: Die Stadt nimmt aktiv an der AG Nahmobilität teil. Für die Stadt Fulda beteiligt sich die Klimaschutzmangerin.
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 b.	Falls Nein: Wie konnte eine Belastung des hervorgekommenen Wassers ausgeschlossen werden?
-Die Firma Werner lässt die Ausschachtarbeiten durch einen Sachverständigen bzgl Altlasten begleiten, derzeit würde das Wasser untersucht.
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 Unser Kandidat Martin Uebelacker [[Datei:Uebelacker.jpg|thumb|left]]
 [[Datei:Martin uebelacker sparkasse.jpg]]
-'''Abstimmungsergebnis:'''
-Wahlbrechtigte
-(CDU) Johannes Orth
-(SPD) Prof. Peter Haller
-Martin Uebelacker auf Vorschlag [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]]
-Dr. Peter Szepanek Vorschlag Bündnis 90 / Die GRÜNEN
 === Wahl eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds in die Planungsversammlung für die Planungsregion Nordhessen ===
-gewählt wurden [[Stadtbaurat]] [[Daniel Schreiner]] (einstimmig) und [[Oberbürgermeister]] [[Heiko Wingenfeld]] (einstimmig bei 4 Enthaltungen)
 === Wahl von Mitgliedern in die Kommissionen ===
-====Betriebskommission – Eigenbetrieb „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“ - 11 Stadtverordnete====
-Stimmen CDU(CWE --> 6 Sitze
-  Stimmen SPD --> 1 Sitz
-Stimmen Grüne -->1 Sitz
-Stimmen [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] --> 1 Sitz (Karin Masche)
-Stimmen REP --> 1 Sitz
-Stimmen FDP --> 1 Sitz
-====Schulkommission - 5 Stadtverordnete ====
-Stimmen 3 Sitze
-Stimmen 1 Sitz
-Stimmen 1 Sitz
-Stimmen [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] kein Sitz
-Stimmen REP kein Sitz
-==== Friedhofskommission ====
-Stadtverordnete
-Stimmen CDU/CWE --> 3 Sitze
-Stimmen SPD --> 1 Sitz
-Stimmen FDP --> 1 Sitz
-Stimmen [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]]
-====Brandschutzkommission====
-- 2 Stadtverordnete
-Stimmen CDU --> 1 Sitz
-Stimmen SPD --> 1 Sitz
-Stimmen [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] kein Sitz
+a) Betriebskommission – Eigenbetrieb „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“ - 11 Stadtverordnete
+b) Schulkommission - 5 Stadtverordnete
+c) Friedhofskommission - 5 Stadtverordnete
+d) Brandschutzkommission - 2 Stadtverordnete
 ===Wahl der Vertreter/innen in die Beschlussorgane der Zweckverbände: ===
-==== Verbandsversammlung [[Abwasserverband]] Fulda ====
-- 26 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in
-==== Verbandsversammlung Gruppenwasserwerk Florenberg ====
+a) Verbandsversammlung [[Abwasserverband]] Fulda - 26 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in
-Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in
+b) Verbandsversammlung Gruppenwasserwerk Florenberg - 2 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in
 === Wahl von 12 Stadtverordneten in den Trägerausschuss der RhönEnergie Fulda GmbH ===
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-=== Wahl von 5 beratenden Mitgliedern in den [[Denkmalbeirat]] ===
+=== Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den [[Denkmalbeirat]] ===
 '''Antrag'''