Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

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(Tagesordnung 16.11.06)
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==Sitzung 16.11.2006==
==Sitzung 16.11.2006==
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Tagesordnung
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===Tagesordnung===
1. Bericht über den Verlauf des Jahresprogramms "Bildung und Freizeit 2006" 252/2006
1. Bericht über den Verlauf des Jahresprogramms "Bildung und Freizeit 2006" 252/2006
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3. Haushaltsplan 2007; Beratung der Einzelpläne 4 und 5 sowie des Unterabschnittes 6159, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen 272/2006
3. Haushaltsplan 2007; Beratung der Einzelpläne 4 und 5 sowie des Unterabschnittes 6159, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen 272/2006
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===Verlauf===
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====Jahresprogramm "Bildung und Freizeit 2006"====
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Der schriftliche Bericht lag den Ausschussmitgliedern vor
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====Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007====
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Das Programm der Seniorenfahrten wurde verabschiedet, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, damit schon Werbung gemacht werden könne
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<!--sozialauschus 16.11.06
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soniorenfahrten verabschiedet vorbehaltlich haushaltsgenehmigung gleicher umfang, damit schon werbung gemacht werden kann
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02.61 antrag außerhalb zuständigkeit erwaltung
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spd modellprojekt imigrationswurzeln bing, orientierung aufneue Umgebung, umgang mit hördn eleichten
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dipel antrag bgrüßen aber bürgebüro, hoseini, ollleny bereich snioren als prüfantrag bitten weiterzureichen in  verwaltung federführend zu begleiten, mehrere bereihe zusammenassen in erster nälfte des neues jahres, verwlun möge es prüfen einstimmg angenommen bach hebt hand
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fdp antrag hartz 4 empfänger bach gibt rat zurückzuziehen und kollegen des kreises übegeben, mßühr verwirrt ist abgeschttert
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abschnitt 4000
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mölleney kostensteigerung 21,1 geringere anzahl 15 % erhöhung fallzahlen es vrmischen sich versciedene haushaltsstellen in 2000 4 fache summepersonal inzwischen auf verschiedene haushaltsstellen 2005 auf 2007 projekt  optimikerung heimunterbingung
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auch bei stelleninhaberinne kleines problem schwagerschaft elterzeit, dadurch Rotation in 2007 ganz gezielt kostn der Jugendhilfe ungterschiedliche strukturen sachkundig machn in anderer stadt, verpflihtet zu 2 rauszugehen um fall beianrufen nachzugehne, intern optimirn innrhlb haushaltsplanes,
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möllenei kevin  bruhte gerichtliche entscheidung
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falzahlsteigerung indeswohohlgef 005 40 nrufe briefe mit hinweisen wgen k . in diesem jahr biks sep 100 vor kevin
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ende des jahres 150 anrufe
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sjwere hat sih nicht wesentl-ich geänder 20-30% völlige fehlanzeigen oder dezunitiv, in 10% sofortiger eingriff erfordrlich.
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heiland rückkehrschluss mehr feedback aus organisationen prokejt eva.
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heilnd sind die nonym? ja verschieden, teilweise informantenschutz,
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dippel beim keis ähnlihe entwicklung evtl gemeinsame entgwicklung
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3enthaltungen bing kaltschnee heiland
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2. antragb selbes ergebnis
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einzheln durchgestimmt abgelehnt
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kriegsopferfürsorge 1x monalich sprechstunde volr Ort
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spd netzwerk integration sportvereine
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dippel stadtteilschwrpunktesportvereine haben eiladungen nicht fologe geleistet, wer gut wenn germania auch dran teilnehmen würden, bittet bing daraus Prüfntrag drausmachen.
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frau hast darf sprechen gibt infos
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einstimmig Rüfantrag
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ferienkalender frau werner, inhaltlich überarbeiten und frühr in di medien,
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dippel so verkürzt von der Presse wiedergegeben
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fleißaufgabe an mölleney darstellung ws alle noch zusätzlich läuft
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kritische hintefragung aufwendung und Teilnehmerstärke
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internetanmeldung und aktualisieug, einbezehung von privatanbiketern (Bach)
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mölleney vorsihtig, wer macht das bgewinnorientiert,
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dippel ich schätze fachmeinung sehr (aha aber bei mir nicht)
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heiloand mündlicher antrag spieleberatung
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ist in mehreren haushaltsiteln
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mölleny spbera hat immer steigendere kundschaft während weihnahtsmarkt kanzlerpalais
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spd asbildungsplätze in zusmmenarbeit awo etc. eigene ausildungsplätze dfür zur verfügung stteln plus fördung lohn und brot
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fulda galerie  jugendsozialarbeit
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dippel willprojektgesellschaft mit ins projekt zu bringen , samstg treff schule kl bürgerhaus problem soll dort besprochen werden, prlamntarier sollten eingebunden werden, bei galie schon überascungen erlebt, möcht auch fh ins spiel bringen zb spielflächen, vielleit uch gelder von projektgellschaft,
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prüfatrg jugndsozialarbeit
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berichtsantrag  fpd art unterbingung 3 neue fälle mutter kind unterbringung 150 pro tag pflegefamilie 600 euro
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gleiche beispiel wie jwa vom montg 12 Kinder
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linke liste ist abgestimmt ?? Nö nur zu personlfragen
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dormagen-antrag  fachausscuß jwa "frühe Hifen"evas entwiklung  eikne nahfrage
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3 enthaltungen aein diskussion klles einzln und gleih durchgestimmt k
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superviionbin aus und fortbildung
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spielplätze snierung wird ewig diskutirrt.
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sind schon 2005 verschoben worden
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prüfntrag zu wenig
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3 ja stimmen 1 enthaltung
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40 spielplätze in der stadt werden durch Lohn und Brotgereinigt, 60 vom betriebsamt, durch mittel von investmentbank zur qualifizierung
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grüne mehr mitarbeiter streetwork eingestellt werden, dippel: nicht eingestellt das ist wichtig
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dippel stellenplanrelevnt? bumfangreiche honoraarkräfte
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dippel wenn ich wwas genehmigt kriegen würde dann würde ichs in Jugendhilfe machen
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antrag beburtshaus fördrung bthema
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ag sozialplaung wer molllen klug liga wohlfahtrspflege etc zusammenetzung im Ptotokoll herr stock dabei
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(warum nicht dgb) ziegler raschdorf wr entscheidet dann landkreisgelder also Landkreis 382.000 vom Land werden dort verteilt, kreistag entscheidet karin füßr lukas ag sozalplaanungsgelder wären doch was für rhönwichtel??
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antworten auf Anfragen
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entscheidung im Ältestenrat dass fraktionsvorsitzende es weitergeben
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familinfördungsantrag wird von magistrat übernommen
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kindergaten grüne staffelungsänderungen
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disenz beantragung automatische staffelung nach einommen, ermäigung von 35% in 5 euro abschnitten 3 pro rest cdu und fpd kontra
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stellenzahl kindertagesstätten erhöhen von 1,5 auf 2  bedeutet 40 vollzeitsten 1,6 Miollionn euro
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wichtel wohnort ersttet einrichtungsstandort
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rhönwichtel bhaben mweltpreis der stadt bfulda gekriegt, umweltminister angeschrieben, ob über topf umweltpädagogik zuschuss? ja heiland 2 enthaltungen spd, cdu dagegen
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grüne niedrschwellige dorgenberatung, gesundheiitsvorsorgge st kreis zuständig,
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substuttionsambuulanz aus hartz IV mittel !
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105 000 euro an präventz 27100 an caritas
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berichtsantrag
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spd erhungsantrag demokartich vertretenene beik liga eingeladen (formu-lierung) wir waren nicht eingeladen! ganze bereich 4 und 5 verschont von kürzungen (vonwegen)
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liga freien wohlfhrtpflege 3 ja rest gegenstimmen
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aidshilfe 3 ja 1enthaltung abgelehnt
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dippel:"das ist bkein sparhaushalt, der ier vorliegt"
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gibt grundsatzbeschluss einzlene träger anträge werden nicht abgestimmt,
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unterhltsvorchuss  kindr zw 6 un 12
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laptop fdp anfrage beantwortet
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bach: galasiniturnhalle schieben zugunstn umbau jugendtraff ostend 2 enthaltungen
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bing berichtet im maanntgstrat seien nhaushaltsreste bekaant
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kindgrten 3 ja 1 enth, abgelehnt
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einrichtungen kinder erweiterung johannesbeg kinder unter 3
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sehen sie das mal positiv es gibt den ersten erziehungsplan an der fulda galerie, jetzt geht shon eine kindergartengruppein den shule heiland gegenstimme weil keine zahlen vorliegen, 1 enth mühr
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kindergarten nicht geabaut als sport und bewegungskindergarten, dasist nur das schild vor der tür (Heiland), um 2 gruppen zu klein
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windfang kiga kohlhaus prüfntrag
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vermögengshaushalt 1 gegen 2 enthaltungen gebilligt
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soziale stadt s. 243 fpd bürgerhaus aschenbrg im januar 1 jahr grümel awo diakonie betreibergemeinschaft
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spd 900 000 euro umbau bügerhaus
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privateignümer denen wir chon viele jaahre miete gezahlt habem (wem für was)
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über 750 000 pläne ds azugeben gebäude steht nicht im eigenum der stadt, bis 2010 förderstellewirtschaftsministerium soziale stadt, festmietzeikt 1.8.2007 mietvertrag läuft aus ppp??? was ist das los???
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Version vom 19:32, 23. Dez. 2006

Inhaltsverzeichnis

Mitglieder des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend

Vorsitzender: Thomas Bach

Stellv. Vorsitzender: Bing, Edith


CDU


SPD

  • Bing, Edith
  • Kalschne, Mario


Bündnis 90/Die Grünen

  • Heiland, Knut


FDP

  • Mühr, Helge


CWE (§ 62 Abs. 4 HGO)

  • Becker, Gerhard


Die LINKE.Offene Liste

  • Die Gruppe hat kein Stimmrecht


Sitzung 16.11.2006

Tagesordnung

1. Bericht über den Verlauf des Jahresprogramms "Bildung und Freizeit 2006" 252/2006


2. Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007 275/2006


3. Haushaltsplan 2007; Beratung der Einzelpläne 4 und 5 sowie des Unterabschnittes 6159, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen 272/2006

Verlauf

Jahresprogramm "Bildung und Freizeit 2006"

Der schriftliche Bericht lag den Ausschussmitgliedern vor

Seniorenveranstaltungen der Stadt Fulda 2007

Das Programm der Seniorenfahrten wurde verabschiedet, vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung, damit schon Werbung gemacht werden könne




Kommentar: Die Anträge Die LINKE.Offene Liste aus dem September sind immer noch nicht auf der Tagesordnung:

  1. redirect Arbeitslose,_tatsächliche_Zahl_in_der_Stadt_Fulda_(Antrag)


Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2006

und Weiterleitung und Beratung an den

Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

und den

Haupt- und Finanzausschuss


Betreff: Altersarmut - Taschengelder von Personen in Alten- und Pflegeheimen


Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:


Einwohner der Stadt Fulda, die in Alten- und Pflegeheimen untergebracht sind und deren Einkommen nicht ausreicht, die Kosten der Heimunterbringung zu decken, erhalten ein sogenanntes Taschengeld zur Befriedigung ihrer persönliche Bedürfnisse und nicht finanzierter medizinischer Leistungen von 89,70 Euro. Die Stadt Fulda möchte ihre Senioren würdigen und stellt aus den Mitteln, die sie für jeden Einwohner an Umlagen erhält einen Zusatzbetrag von monatlich 200 Euro zur Verfügung.


Begründung:

Auch bei Rentenanspruch der Betroffenen reicht die Höhe der Rente oft nicht aus, die Kosten der Unterbringung in Alten- und Pflegeheimen zu bestreiten. Die Personen erhalten dann zur Deckung ihrer persönlichen Bedürfnisse (Körperpflege, Frisörbesuch, Porto, Telefon, Bücher und Zeitschriften etc) und nicht finanzierter medizinischer Leistungen (Praxisgebühr, Zahnersatz, Fahrtkosten zum Arzt, Brille, Batterien Hörgerät, nicht verschreibungsfähige Medikamente etc) derzeit einen Betrag von 89,70 Euro im Monat.

Dieser Betrag ist erschreckend niedrig.


Sitzung 5.10.06

Tagesordnung: Abgabe der Kriegsopferfürsorge an den LWV und Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik 2005

Die Anträge Die LINKE.Offene Liste sind noch nicht auf der Tagesordnung:

  1. redirect Arbeitslose,_tatsächliche_Zahl_in_der_Stadt_Fulda_(Antrag)


Antrag zur Stadtverordnetenversammlung am 25. September 2006

und Weiterleitung und Beratung an den

Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend

und den

Haupt- und Finanzausschuss


Betreff: Altersarmut - Taschengelder von Personen in Alten- und Pflegeheimen


Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:


Einwohner der Stadt Fulda, die in Alten- und Pflegeheimen untergebracht sind und deren Einkommen nicht ausreicht, die Kosten der Heimunterbringung zu decken, erhalten ein sogenanntes Taschengeld zur Befriedigung ihrer persönliche Bedürfnisse und nicht finanzierter medizinischer Leistungen von 89,70 Euro. Die Stadt Fulda möchte ihre Senioren würdigen und stellt aus den Mitteln, die sie für jeden Einwohner an Umlagen erhält einen Zusatzbetrag von monatlich 200 Euro zur Verfügung.


Begründung:

Auch bei Rentenanspruch der Betroffenen reicht die Höhe der Rente oft nicht aus, die Kosten der Unterbringung in Alten- und Pflegeheimen zu bestreiten. Die Personen erhalten dann zur Deckung ihrer persönlichen Bedürfnisse (Körperpflege, Frisörbesuch, Porto, Telefon, Bücher und Zeitschriften etc) und nicht finanzierter medizinischer Leistungen (Praxisgebühr, Zahnersatz, Fahrtkosten zum Arzt, Brille, Batterien Hörgerät, nicht verschreibungsfähige Medikamente etc) derzeit einen Betrag von 89,70 Euro im Monat.

Dieser Betrag ist erschreckend niedrig.

Sitzung 31.8.06

Die nächste war für Donnerstag den 31. August geplant, entfällt jedoch mangels Tagesordnungspunkten (Quelle: Thomas Bach, per Mail)

  • Frage: An wen ist die Absage rumgemailt worden? Antwort über Kontaktmailadresse (Karin) 84.171.27.54 11:08, 30. Aug 2006 (CEST)
  • Wer noch informiert wurde, weiß ich nicht. Meine E-Mail Adresse lautet: f.mueller@taunusstein.net. Herr H. vom Bürgerbüro antwortete auf meine Frage nach der Uhrzeit (wann die Sitzung stattfinden würde) ebenfalls: die für den 31.08.06 geplante Sitzung des Ausschusses für Soziales, Familie und Jugend der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda entfällt. Die nächste Sitzung dieses Ausschusses ist für den 05.10.06 geplant. Die Sitzungen beginnen in der Regel um 18:00 Uhr und finden im Sitzungsraum F 012 (Magistratssitzungszimmer) statt. Wie man davon erfahren sollte, dass die Sitzung ausfällt hat er nicht verraten. --84.171.78.153 11:35, 30. Aug 2006 (CEST)
  • Das finde ich echt den Hammer, die letzte Sitzung dauerte schon nur 30 Minuten, man muss mal ausrechnen, was das allein Sitzungsgeldern gekostet hat, und dann läuft gar nix, weil die Abgeordneten den Bericht zur Familienpolitik nicht gelesen haben. Und jetzt fällt es wieder aus, dabei war die Diskussion des Berichtes auf der Tagesordnung.

Wie auch immer: In Sachen Sozialpolitik ist in Fulda wohl nicht viel los. Das muss geändert werden.

1. Zur nächsten Sitzung sollten wir als Die LINKE.Offene Liste Anträge einbringen damit der Ausschuß endlich was zu tun hat.

2. Es sollte in einer Anfrage thematisiert werden.

3. Wenn schon die Abgeordneten nicht den Bericht diskutieren wollen, sollten wir es hier in der Öffentlichkeit tun.

Der Bericht ist hier schon zum Teil im fuldawiki und kann dort diskutiert werden, aus den Anregungen können Anfragen und Anträge gemacht werden. (Karin) 84.171.27.54 13:02, 30. Aug 2006 (CEST)

Sitzung 22.6.06

Bericht folgt


Dokumente

  • Leistungsbericht zu den Leitlinien der Familienpolitik [1]
Persönliche Werkzeuge