Benutzer:Nethippi
Aus Fuldawiki
[Bearbeiten] Wahlcomputer bei der hessischen Landtagswahl
Das Hessische Ministerium des Innern und für Sport hat jetzt die Verwendung von Wahlcomputern der Firma Nedap vom Typ ESD1 und ESD2 genehmigt.
Mit dieser Genehmigung sind zusätzliche Auflagen verknüpft. An Hand der Bedienungsanleitung und der Wartungsvorschriften, soll vor der Wahl die Richtigkeit der Programmierung vom Hersteller, bzw. den Gemeindebehörden, überprüft und festgestellt werden. Weiterhin ist "mit mindestens einem Wahlgerät in der Gemeinde ein Probelauf durchzuführen, der die richtige Registrierung der abgegebenen Stimmen erweist". Dieser Probelauf wird von einem unabhängigen Gremium durchgeführt, welches das zu prüfende Gerät, selbstständig auswählt.(Quelle)
Interessanterweise sind die Wahlcomputer aus Kostengründen und wegen der Unsicherheit, im Land des Herstellers, den Niederlanden, wieder abgeschafft worden. Auch Irland hat die Wahlmaschinen, aufgrund schlechter Erfahrungen, eingemottet.
Auch in Dutschland steht eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zum Einsatz von Wahlcomputern noch aus.
Grundsätzlich ist anzumerken, eine Wahl per Computer ist im nachhinein nicht mehr überprüfbar. Trotz Warnungen vieler IT-Experten, insbesondere des Chaos-Computer-Clubs, wegen Manipulationsgefahr, sollen diese Wahlmaschinen eingesetzt werden. Dem CCC ist es, in Anwesenheit von Vertretern des Herstellers Nedap, gelungen, innerhalb weniger Minuten, ein solches Gerät in einen Schachcomputer zu verwandeln.
Aber es gibt noch ein ganz anderes Problem. Eine Wahl muss derart durchgeführt werden, dass ich jedem Bürger jederzeit nachweisen kann, dass alles mit rechten Dingen zuging, dies geht mit Wahlcomputern nicht.
Gerade nach dem Debakel in den USA, ist der Einsatz von Wahlcomputern, ein Schritt in die falsche Richtung.
(nethippi, 10.12.2007)
