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Aus Fuldawiki

Version vom 14:04, 7. Aug. 2007

Hinweis: Die Seite der Linkspartei sowie die Seite der Wahlalternative sind seit Montag, dem 18.06.2007 nicht mehr in Betrieb! Diese Seiten stehen aber weiterhin zur Verfügung! Sie werden als Dokumentation der bisherigen Ereignisse zur Verfügung stehen. Die Abschnitte Aktuell, Presse und Termine werden nicht mehr aktualisiert!

DIE LINKE

DIE LINKE ist die größte politische Partei des linken Spektrums in Deutschland, die am 16. Juni 2007 aus dem Zusammenschluss von Linkspartei und Wahlalternative entstand. Unsere Ausrichtung bezeichnen wir als „demokratischen Sozialismus“.

Partei und Fraktion

Vorsitzende der Partei sind Lothar Bisky (ehem. Linkspartei) und Oskar Lafontaine (ehem. Wahlalternative). Vorsitzende der Fraktion im Bundestag sind Gregor Gysi (ehem. Linkspartei) und Oskar Lafontaine (ehem. Wahlalternative). DIE LINKE sitzt im Bundestag traditionell links von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien SPD, DIE GRÜNEN, CDU/CSU, FDP.

Der Partei DIE LINKE gehören derzeit rund 75.000 Mitglieder an. In den neuen Bundesländern nimmt DIE LINKE den Stellenwert einer Volkspartei ein. DIE LINKE ist auf europäischer Ebene Mitglied der Europäischen Linken und als Teil der Fraktion Vereinte Europäische Linke im Europäischen Parlament vertreten. Hier gibt es auch den Service Vereinte Europäische Linke. DIE LINKE arbeitet mit anderen linken Parteien (DKP), sozialen Bewegungen (Attac, Friedens- und Umweltbewegung, Studierendenproteste) und Gewerkschaften zusammen.

Landes- und Kreisverband

Vor der Gründung der Partei DIE LINKE wurde ein Übergangskreisvorstand gebildet, der in Fulda aus jeweils zwei Personen von Linkspartei und Wahlalternative paritätisch besetzt war. Nach der Gründung der Partei DIE LINKE am 16. Juni 2007 wurde dieser Übergangskreisvorstand aktiv und für die Vorbereitung und Einladung zur konstituierenden Kreismitgliederversammlung zuständig. Damit wurden die bisherigen Strukturen von Linkspartei Fulda-Vogelsberg, Wahlalternative Fulda und Wahlalternative Vogelsberg aufgelöst.

Auf dieser Versammlung wurden neben dem neuen Vorstand auch Delegierte und Vertreter für den 1. Landesparteitag vom 24. bis 26. August 2007 gewählt. Außerdem wurden, anläßlich der bevorstehenden Wahl zum 17. hessischen Landtag, Direktkandidaten und stellv. Direktkandidaten sowie Vertrauenspersonen und stellv. Vertrauenspersonen gewählt. Am 05. Juli 2007 wurde DIE LINKE Fulda in Fulda gegründet. Zuvor wurde am 19. Juni 2007 DIE LINKE Vogelsberg in Lauterbach gegündet.

Jugend- und Studierendenverband Hier zu solid

Auf dem Gründungsparteitag der neuen linken Partei DIE LINKE am 16.06.2007 in Berlin wurde der Jugendverband ['solid] und der Studierendenverband SDS mit nur einer Gegenstimme (!) anerkannt.

DIE LINKE vor Ort

Die Presseerklärung zur Einführung von Studiengebühren:

DIE LINKE - Kreisverband kritisiert Studiengebühren
Studiengebühren lösen kein einziges Problem

Die Presseerklärung würde veröffentlicht in:

• Fuldainfo [1]

Die Presseerklärung zur Gründung des Kreisverbandes:

DIE LINKE - Kreisverband Fulda gegründet
Zusammenschluss der WASG und der Linkspartei nun auch in Fulda

Die erfolgreiche gemeinsame Politik der beiden bislang unabhängigen Parteien WASG und Linkspartei hat nun endlich einen neuen Rahmen erhalten: Nachdem im Juni die beiden Parteien auf Bundesebene zur Partei DIE LINKE fusionierten, wird dieser Prozess auch auf Kreise- und Landesebene nachvollzogen. Das war ein überfälliger Schritt: Die beiden Parteien arbeiten schon seit dem Bundestagswahlkampf 2005 und danach dem hessischen Kommunalwahlkampf 2006 zusammen.

Der Kreisvorstand des Kreisverband Fulda (v.r.n.l. Bettina, Michael, Jürgen, Mike, Sebastian; Anklicken!

Die Kandidaten des WK 14 Karin Masche (Ersatzbewerber: Naim Wardak) und des WK 15 Michael Wahl (Ersatzbewerber: Mike Friedrich)

In den neuen Kreisvorstand wurden gewählt: Mike Friedrich (Burghaun), Bettina Licht (Hofbieber), Michael Wahl (Petersberg), Sebastian Zöppel (Eichenzell) und als Kreisschatzmeister Jürgen Jahn (Neuhof). Nach den Wahlen zum Kreisvorstand bestimmten die wahlberechtigten Parteimitglieder auch die zwei Direktkandidaten der LINKEN zur Landtagswahl für die osthessischen Landtagswahlkreise 14 und 15.

Als Direktkandidaten zur Landtagswahl wurden Karin Masche (Fulda) und Michael Wahl (Petersberg) nominiert. Beide blicken auf eine langjährige politische Erfahrung zurück und engagieren sich in Parteiarbeit und sozialen Bewegungen seit Jahren für die Anliegen der LINKEN. In der alltäglichen politischen Arbeit stehen sie für konsequente Umsetzung gewerkschaftlicher Forderungen. Sie stehen an der Seite der Beschäftigten in den Betrieben wenn es gegen Ausgliederung, Privatisierung und Lohndumping geht.

Die etablierten Parteien regieren seit vielen Jahren an den Bedürfnissen der Mehrheit der Bürger vorbei. In kaum einem anderen europäischen Land werden Langzeitarbeitslose derart unter Druck gesetzt und ins soziale Abseits gestoßen wie in Deutschland. Lohndumping, Zunahme von prekären Beschäftigungsverhältnissen, von CDU und SPD beschlossene reale Rentenkürzungen, das Fernhalten von Kindern und Jugendlichen von Bildungschancen durch ein aussonderndes Schulsystem und die zunehmende Privatisierung aller Einrichtungen der Daseinsvorsorge verursachen gravierende soziale Ungerechtigkeiten und eine breite Umverteilung des Volksvermögens zu Ungunsten der Schwächeren.

Die Folge davon ist, dass sich immer weniger Menschen an Wahlen beteiligen, weil sie keine Alternative zu diesen Entwicklungen mehr sehen. Diese Alternative will DIE LINKE sein.

Zur Bundestagswahl erlangte DIE LINKE in Fulda fast 5 % der Stimmen, zur Kommunalwahl gelang mit dem breiten Wählerbündnis DIE LINKE. Offene Liste der Einzug mit je einem Abgeordneten in den Kreistag und die Stadtverordnetenversammlung Fulda.

Nach dem Erfolg der LINKEN bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen im Mai 2007, wo sie erstmals in ein westdeutsches Landesparlament einziehen konnten, geht die neue LINKE davon aus, dass sie auch bei den Hessischen Landtagswahlen im Januar 2008 den Sprung in das Landesparlament schaffen kann. Nach einer Forsa-Studie im Auftrag von BILD am Sonntag können sich heute schon knapp ein Viertel der Wähler in Deutschland vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl DIE LINKE zu wählen (24%).

Die LINKE ist die Alternative für mehr soziale Gerechtigkeit gegen die Umverteilung von unten nach oben.
Weitere Informationen über die LINKE in Fulda im Internet unter: www.fuldawiki.de

Die Presseerklärung würde veröffentlicht in:

• Fuldainfo [2]
• Fuldaer Freiheit [3]
• Osthessennews [4]
• Fulda aktuell, Printversion am 22.7.07, online am 18.7.07 [5]

Aktuell

Post

• Pressemitteilung SPD steht bei Ankündigung zur Verlängerung des Briefmonopols im Wort hier

Bahn

• Pressemitteilung DIE LINKE solidarisch mit Beschäftigten der Deutschen Bahn hier
• Pressemitteilung Geplante Privatisierung der Bahn verfassungswidrig hier
• Pressemitteilung Mehr Lohn statt Bahnbörsengang hier

Telekom

• Pressemitteilung Telekom-Abschluss mit bitterem Nachgeschmack hier

Sparkasse

• Pressemitteilung DIE LINKE hält Wort: Sparkasse bleibt Sparkasse hier
• Pressemitteilung Sparkassen-Verkauf Berlin: Gute Lösung gefunden hier

Hessen

Partei:

• Pressemitteilung Hessisch lernen! hier
• Pressemitteilung Stoppt die Nazis am 7.Juli hier
• Pressemitteilung DIE LINKE in den hessischen Landtag! hier
• Pressemitteilung Endlich eine Vereinigte Linke im Bund und Land hier
• Pressemitteilung Nach Bremen folgt Hessen hier
• Pressemitteilung SPD und Grüne nervös - Wen wundert's? hier
• Pressemitteilung Ypsilanti versucht Bundespolitik auszublenden hier

Fraktion:

...

Europa

Partei:

• Pressemitteilung DIE LINKE fordert eine friedliche, sozial gerechte und demokratische EU auf vertraglicher Grundlage hier
• Pressemitteilung Sozialunion wäre richtiges Markenzeichen für Europa hier
• Pressemitteilung Frankreich bleibt rebellisch hier
• Wortlaut DIE LINKE ist Teil der Europäischen Linken hier

Fraktion:

• Pressemitteilung Europapolitische Bilanz der Ratspräsidentschaft ist verheerend hier
• Pressemitteilung DIE LINKE fordert Volksabstimmung über EU-Vertrag hier
• Pressemitteilung Europa bleibt in schlechter Verfassung hier
• Pressemitteilung Der künftige EU-Bürger wird gläsern hier
• Pressemitteilung Rechte des Bundestages stärken hier
• Pressemitteilung An den Völkern vorbei gelingt Europa nicht hier
• Pressemitteilung Europa braucht neue Verfassung hier

DIE LINKE.

• Pressemitteilung Lasst uns gemeinsam DIE LINKE gestalten hier
• Pressemitteilung DIE LINKE ist gegründet. Wir bauen sie auf! hier
• Pressemitteilung DIE LINKE ist attraktiv für viele hier
• Pressemitteilung 1800 - Tendenz weiter steigend hier
• Pressemitteilung Mitgliederboom hier
• Pressemitteilung Zum Heulen ... hier

G8-Gipfel

• Pressemitteilung Protest ist in, G8 sind out! hier

Nazis raus!

Partei:

• Pressemitteilung Menschenverachtende Haltung der Neonazis hat nichts mit Globalisierungskritik zu tun hier
• Pressemitteilung Kein Platz für Nazis hier

Fraktion:

• Pressemitteilung Neonazis und Linke passen zusammen wie Feuer und Wasser hier
• Pressemitteilung Rechtsextreme Gewalt nimmt zu hier

Hartz muss weg!

Partei:

• Pressemitteilung Nürnberger Geldsegen durch Hartz-Gesetze hier

Fraktion: Artikel zum Thema ALG II, Hartz IV

• Pressemitteilung An erster Stelle: Überschüsse der BA für Abbau der Langzeiterwerbslosigkeit hier
• Pressemitteilung Ein weiteres Hartz IV-Drama muss verhindert werden! hier
• Pressemitteilung Kommunal-Kombi: Müntefering betreibt blanken Populismus hier
• Pressemitteilung BA-Überschuss für Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit einsetzen hier
• Pressemitteilung Koalition trickst und lügt bei Arbeitsförderung hier
• Pressemitteilung Lernmittelfreiheit bei ALG-II-Empfängern berücksichtigen hier
• Pressemitteilung Das beste Verhütungsmittel gegen Hartz-IV-Klagen ist die Abschaffung von Hartz IV hier
• Pressemitteilung Hartz-Reformen lassen Langzeitarbeitslosigkeit 2007 ansteigen hier

Globalisierung

...

Privatisierung

• Pressemitteilung Der Ausverkauf Deutschlands geht voran hier

Bildung

Partei:

• Pressemitteilung Unwürdiges Kastensystem an Hochschulen hier
• Pressemitteilung Hessisch lernen! hier

Fraktion: Artikel zum Thema BAföG, Studium, Bildung, Ausbildung

• Pressemitteilung Bonussystem in der Ausbildung: Weiteres Steuergeschenk für Unternehmen hier
• Pressemitteilung Im ABC des Jahres der Geisteswissenschaften fehlt L wie Lehre hier
• Pressemitteilung Umverteilen statt Tafelsilber verkaufen hier
• Pressemitteilung Kritische Wissenschaft stärken hier
• Pressemitteilung Recht auf Ausbildung ins Grundgesetz hier
• Pressemitteilung Unternehmen haben die Pflicht zur Ausbildung hier
• Pressemitteilung Bundesregierung muss Ausbildungssuchende fördern hier
• Pressemitteilung BAföG muss bereits in der Schule zur Verfügung stehen hier
• Pressemitteilung Weiterbildungssparen führt zu neuen Ungerechtigkeiten hier

Arbeit und Kapital

Partei:

• Pressemitteilung Auf bröckelndem Putz hält keine neue Farbe! hier
• Pressemitteilung Union will Arbeitnehmer für dumm verkaufen hier
• Pressemitteilung Deutschlandfonds ist Etikettenschwindel hier
• Pressemitteilung Höhere Löhne statt Kapitalbeteiligung hier
• Pressemitteilung Und kein bisschen Mindestlohn hier
• Wortlaut "Besser die Löhne erhöhen" hier

Fraktion: Artikel zum Thema Mindestlohn, Gewerkschaft

• Pressemitteilung Deutsche Gewerkschaften müssen Mindestlohnforderung erhöhen hier
• Pressemitteilung Bundesarbeitsgericht stärkt Gewerkschaften hier
• Pressemitteilung Der "Deutschlandfonds" ist eine Schnapsidee hier
• Pressemitteilung CDU-Kapitalpartnerschaften sind Lohnraub per Gesetz hier
• Pressemitteilung SPD: Statt Mindestlohn nun doch Kombilohn? hier
• Pressemitteilung SPD heuchelt sich zu Tode: neue Geschenke für die Heuschrecken hier
• Pressemitteilung Schwarzbuch: SPD-Fraktion in heller Aufregung hier
• Pressemitteilung Müntefering: Mindestlohn nur noch Parteitaktik hier
• Pressemitteilung Mindestlohn-Kompromiss: Koalition lässt Schiffbrüchige ertrinken hier
• Pressemitteilung SPD stimmt beim Mindestlohn gegen sich selbst hier
• Pressemitteilung Mindestlohn wird für SPD zur Frage der Glaubwürdigkeit hier
• Pressemitteilung Mindestlohn: SPD muss Lippenbekenntnissen Taten folgen lassen hier
• Pressemitteilung Drei Schritte zum Mindestlohn hier

Umwelt und Energie

Partei:

• Pressemitteilung Energiegipfel muss sich den realen Problemen stellen hier
• Pressemitteilung Energiegipfel darf kein Atomgipfel werden hier
• Pressemitteilung Konzernwillkür stoppen hier

Fraktion: Artikel zum Thema Umwelt, Energie, Emissionen, Atomkraft, Strompreise

• Pressemitteilung Naturschutz taugt nicht zum Koalitionspoker hier
• Pressemitteilung Vattenfall müssen AKW-Betriebsgenehmigungen entzogen werden hier
• Pressemitteilung Energiegipfel: Jetzt ist Schluss mit lustig hier
• Pressemitteilung AKW-Störfälle legen Schlamperei bei Stromnetzen offen hier
• Pressemitteilung Energiekonzerne setzen Versorgungssicherheit gezielt aufs Spiel hier
• Pressemitteilung Strompreiserhöhungen: Anbieter-Wechsel ist das Mittel der Wahl hier
• Pressemitteilung Energiegipfel droht zum Fest der Eitelkeiten zu verkommen hier
• Pressemitteilung Abschaffung der Tarifaufsicht treibt Strompreise in die Höhe hier

Datenschutz und Überwachung

Partei:

• Pressemitteilung Staatlich sanktioniertes Hacking hier
• Pressemitteilung Positive Bilanz lediglich für Schnüffelbehörden hier
• Pressemitteilung Datenschutz bald nur noch Worthülse hier
• Pressemitteilung Datenvernichtung wäre skandalös hier
• Pressemitteilung Schäuble ein Daten-Messie? hier

Fraktion: Artikel zum Thema Datenschutzabbau, Überwachung

• Pressemitteilung Schäuble als Innenminister nicht mehr tragbar hier
• Pressemitteilung Schäuble von Verschwörungstheorien beherrscht hier
• Pressemitteilung Schäuble: Meineid und Gotteslästerung hier
• Pressemitteilung Auf Schäuble ist Verlass: Immer mehr Überwachung hier
• Pressemitteilung Fluggastdaten: Schäuble überholt sich beim Bürgerrechtsabbau selbst hier

Presse

Termine

Personen

Bundestag:

• Wolfgang Gehrcke - Bundestagsabgeordneter und Außenpolitischer Sprecher (Hessen/Liste)
• Werner Dreibus - Bundestagsabgeordneter und Gewerkschaftspolitischer Sprecher (Hessen/Liste)
• Luc Jochimsen - Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien (Thüringen/Liste)
• Diether Dehm - Bundestagsabgeordneter und Europapolitischer Sprecher (Niedersachsen/Liste)
• Frank Spieth - Bundestagsabgeordneter und Gesundheitspolitischer Sprecher (Thüringen/Liste)
• Nele Hirsch - Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitische Sprecherin (Thüringen/Liste)

Landtag:

• Karin Masche - Kandidatin für den Landtagswahlkreis 14 (Fulda I)
• Michael Wahl - Kandidat für den Landtagswahlkreis 15 (Fulda II)
• Dietmar Schnell - Kandidat für den Landtagswahlkreis 20 (Vogelsberg)
• Horst Zanger - Kandidat für den Landtagswahlkreis 11 (Hersfeld)
• Marjana Schott - Kandidatin für den Landtagswahlkreis 04 (Kassel-Stadt II)
• Ulrich Wilken - Kandidat für den Landtagswahlkreis 38 (Frankfurt V)

Kreistag:

• Lukas Larbig - Kreistagsabgeordneter

Stadtparlament:

• Günter Maul - Stadtparlamentsabgeordneter

Europaparlament:

• Sahra Wagenknecht - Europaparlamentsabgeordnete

Kontakt

Kontakt zum Kreisverband über:

DIE LINKE. Kreisverband Fulda
c\o Bettina Licht

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