Fulda sicherer Hafen

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Die Bewegung SEEBRÜCKE hat sich Ende Juni 2018 gegründet, als die „Lifeline“ mit 234 Menschen an Bord tagelang auf hoher See ausharren musste und in keinem europäischen Hafen anlegen konnte. Zu diesem Zeitpunkt hatten bereits mehrere Städte und Länder angeboten, die Menschen von der „Lifeline“ aufzunehmen.

Bislang haben sich in Deutschland 183 Städte und Kommunen zu sicheren Häfen" erklärt, bzw. stimmen mit mindestens einer Forderung der Seebrücke überein. Mehr hier Seebrücke

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Die Eingabe

Im Juli 2019 ergriffen auch in Fulda Menschen die Initiative und forderten die Stadt Fulda in einer Presseerklärung auf, sich zum "Sicheren Hafen" zu erklären.

Diese Aufforderung kam auch unserer Fraktion zur Kenntnis und wir übergaben diese gemäß der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadtverordnetenvorsteherin. Man beachte den Anhang, der im Mailkopf verzeichnet ist.

[Bearbeiten] Fulda soll sicherer Hafen werden

Das Bündnis „Fulda stellt sich quer e.V.“ fordert alle demokratischen Stadtverordneten auf, sich dafür einzusetzen, dass Fulda zum sicheren Hafen erklärt wird.

Diese Aufforderung geht auch an die Verantwortlichen der Stadt Fulda, an die Bundes- und Landesregierung, sich außerdem verstärkt für die Bekämpfung von Fluchtursachen, für sichere Fluchtwege und für eine humane europäische Flüchtlingspolitik einzusetzen, sowie der Kriminalisierung von Seenotrettern entgegenzutreten.

Zwar hat diese Erklärung vor allem Symbolcharakter, da die Kommunen nicht für die Verteilung der Geflüchteten zuständig sind. „Sie ist jedoch ein deutliches Zeichen der Stadt Fulda gegen das Sterben im Mittelmeer“, so Andreas Goerke von „Fulda stellt sich quer“. Unterstützung erhofft sich der Verein „Fulda stellt sich quer“ von den Bündnispartnern, Organisationen und Fraktionen der lokalen demokratischen Parteien. „Fulda stellt sich quer“ spricht von einem wichtigen Signal an alle Bürger und die Bundespolitik, wenn eine Stadt wie Fulda sich so positioniere. Es ist das für den Verein „Fulda stellt sich quer“ auch ein Beispiel praktizierter Nächstenliebe.

Die Stadt Fulda wäre damit in guter Gesellschaft, denn bereits über 70 andere deutsche Städte sind dem Aufruf der Bewegung Seebrücke gefolgt und haben sich zu sicheren Häfen erklärt.

Viele Städte in Europa, auch in Deutschland, haben sich bereits solidarisiert und angeboten, in Seenot geratene Menschen aufzunehmen. Die Barockstadt Fulda soll hierbei ein Zeichen für Menschlichkeit und Frieden setzen. In den letzten Jahren haben die Bürgerinnen und Bürger von Fulda gemeinsam mit Verwaltung und Politik gezeigt, dass sie bereit und fähig ist, geflüchtete Menschen aufzunehmen und zu integrieren. Diesen Weg muss die Stadt Fulda weitergehen und damit ein deutliches Zeichen von Menschlichkeit und Offenheit unserer Stadt und ihrer Menschen setzen – und dadurch auch ein Gegengewicht zu steigender Fremdenfeindlichkeit und Hass gegenüber hilfsbedürftigen Menschen.

Das Bündnis „Fulda stellt sich quer“ fordert nun, dass auch das weltoffene Fulda ein Zeichen setzt, Seenotrettung als ein Gebot der Humanität ansieht und einen Beitrag gegen das sinnlose Sterben im Mittelmeer leistet.

Deutliche Worte in Richtung Europäischer Union kommen vom Vorsitzenden Andreas Goerke: „Es kann nicht sein, dass die Lasten in Griechenland und in Italien getragen werden und sich sonst alle wegducken. Aus unserer menschlichen Verantwortung dürfen wir die Menschen im Meer nicht sterben lassen!“ Wer die Entwicklung der vergangenen Wochen erlebt und die Toten in Schlauchbooten gesehen habe, der müsse schnell zu der Erkenntnis gelangen, sich solidarisch zu erklären, so Goerke.

Der Verein „Fulda stellt sich quer“ wird weiterhin massiv auf das Sterben im Mittelmeer hinweisen und durch Veranstaltungen öffentlich machen. So ist „Fulda stellt sich quer“ u.a. mit der Kapitänin Pia Klemp in engem Kontakt. Für September/Oktober ist eine Veranstaltung mit Pia Klemp in Fulda geplant. Das Bündnis „Fulda stellt sich quer“ appelliert an alle Stadtverordneten: „ Erklären sie Fulda zum sicheren Hafen, zeigen sie, dass Fulda eine Stadt der Nächstenliebe, Vielfalt und Offenheit ist.“

[Bearbeiten] Reaktionen

Das Internetmagazin und Zeitschrift Move36 griff die Presseerklärung auf und befragte die Fraktionen in der Fuldaer Stadtverordnetenversammlung und veröffentlichte Ergebnisse davon „Sicherer Hafen“ Fulda: Fast alle Fraktionen gegen „Seebrücken“-Initiative Von Sascha-Pascal Schimmel am 29. Juli 2019[1]

Konkret wurden unserer Fraktion folgende Fragen gestellt:


  • Wird sich die Fraktion dafür einsetzen, dass Fulda zum "sicheren Hafen" für Flüchtlinge erklärt wird?
Ja, ein sicherer Ort für aus Seenot gerettete Menschen sollte selbstverständlich sein. Leider hat die Stadt Fulda da noch keine Initiative ergriffen
  • Wenn ja: Welche Maßnahmen könnte die Stadt aus Ihrer Sicht ergreifen?
In Fulda und dem Landkreis wurden 2015 Unterkünfte langfristig angemietet, der Landkreis zahlt hierfür an Investoren Miete, obwohl nur ein kleiner Teil belegt ist. Es ist also Potential in Fulda und Umgebung vorhanden schnell Behelfsunterkünfte bereitzustellen, die noch nicht einmal Zusatzkosten verursachen.
Bereits vor einigen Jahren hatten wir beantragt, von dem Minenjagdboot "Fulda" Gerettete, das sich in Vorjahren mehrfach im Mittelmeereinsatz befand in Fulda aufzunehmen bzw. geborgene Leichen eine würdige Bestattung in Fulda zu geben, falls keine Angehörigen ermittelt werden können.
Die Besatzung der "Fulda" ist derzeit auf anderen Booten im Einsatz, dennoch könnte ein solches Angebot seitens der Stadt Fulda erfolgen.
Bei einem Patenschaftsbesuch auf der "Fulda" im Jahr 2012 konnte bei Gesprächen mit den Mannschaften des Minenjagdbootes Fulda nach dem Alltag bei Einsätzen im Mittelmeer in Erfahrung gebracht werden, dass z.b. bei der Unifil Mission vor den Küsten des Libanon die Küstenüberwachung der deutschen Marine sich mit der Bergung von Leichen konfrontiert sah.
Da die Kapitänin Pia Klemp private Bezüge im der Region Fulda hat, könnte die Stadt sie einladen, damit sie von ihren Seenotrettungseinsätzen berichtet, anzudenken wäre auch eine Auszeichnung. Auch gibt es kirchliche Initiativen zur Indienststellung von Rettungsschiffen im Mittelmeer. Eine Kooperation mit diesen kirchlichen Rettungsschiffen wäre ebenfalls denkbar.


  • Wenn nein: Warum nicht? Was spricht dagegen?
entfällt


  •  Wie steht die Fraktion zum Thema Seenotrettung durch private Initiativen? Ist diese aus Ihrer Sicht notwendig? Was wäre eine sinnvollere Alternative? Inwiefern schadet diese Art Seenotrettung unter Umständen?
Eine unterlassene Seenotrettung schadet und zwar zu allererst den Menschen, die durch die unterlassene Hilfeleistung sterben. Unterlassene Hilfeleistung ist strafbar, hierzulande.
Eine sinnvolle Alternative zur Rettung gibt es nicht. Gleichzeitig sollten aber Strukturen in den Herkunftsländern unterstützt werden, die Flucht aus der Heimat nicht erstrebenswert machen. Hier ist z.B. an Hilfe bei der Berufsbildung, Schul- und Gesundheitswesen vor Ort zu denken.

[Bearbeiten] Wir haken nach

Damit die Eingabe nicht untergeht, und um überhaupt zu prüfen, ob ihr Eingang bestätigt wird, machten wir zur September Stadtverordnetenversammlung einen Antrag und eine Anfrage.

[Bearbeiten] Bürgerversammlung 2019

Antrag zur SVV 02.09.2019

Nach hessischer Gemeindeordnung „soll mindestens einmal im Jahr eine Bürgerversammlung abgehalten werden.“ (§8a HGO) Unbeschadet der vorgesehenen Behandlung von Eingaben nach § 14 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung in den jeweiligen Ausschüssen und der Stadtverordnetenversammlung beantragen wir:

Zu den Eingaben und Petitionen, die bis zum Einladungstag bei der Stadtverordnetenvorsteherin im Jahr 2019 eingegangen sind, wird zu einer Bürgerversammlung eingeladen. Die Stadtverordnetenvorsteherin legt die Petitionen der Öffentlichkeit vor, auch erhalten ua. die Petenten Gelegenheit ihre Eingaben vorzustellen und näher zu erläutern.

Uns bekannt gewordene Eingaben sind bislang:

  • Eingabe zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft
  • Ausrufung Klimanotstand in Fulda
  • Stadt Fulda erklärt sich zum „sicheren Hafen“ (Aufnahme von aus Seenot geretteter Flüchtlinge)
  • Begrünung Bushäuschen
  • Umsetzung Nahverkehrsplan
  • Fahrradparkplätze

[Bearbeiten] Anfrage Umgang mit Eingaben und Petitionen

Nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung § 14 ist die Verfahrensweise vorgesehen, dass diese im jeweiligen Ausschuss behandelt und auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung gesetzt werden.* Für Bürgerinnen und Bürger ist der Oberbürgermeister und der Magistrat oft Ansprechpartner für ihr Anliegen. An dieser Stelle ist es sinnhaft, dass diese Anliegen als Eingaben und Gesuche erkannt und an die Stadtverordnetenvorseherin zum Durchlauf, wie in der Geschäftsordnung vorgesehen, gereicht werden. Unserer Fraktion liegen derzeit Petitionen, Eingaben und Gesuche vor zur Nahverkehrsplanung (Petition aus dem Ortsteil Gläserzell), Eingabe zur Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, Ausrufung Klimanotstand in Fulda, Stadt Fulda erklärt sich zum „sicheren Hafen“ (Aufnahme von aus Seenot geretteter Flüchtlinge), Begrünung Bushäuschen, Fahrradparkplätze

Wir fragen den Magistrat:

  • Welche Eingaben, Gesuche und Petitionen bzw. Anliegen, die als solche zu werten sind gingen bisher im Jahr 2019 ein und welche erschienen bisher auf der Tagesordnung als Punkt „Petitionen“?
  • Wurden die Eingaben, Petitionen und Gesuche jeweils an die Stadtverordnetenvorsteherin zur Wahrung des in der Geschäftsordnung beschriebenen Procedere weitergeleitet?
  • Sieht der Magistrat in der Verfahrensweise mit solchen Gesuchen lt. Geschäftsordnung nicht eine Möglichkeit die Mitwirkung und Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern zu fördern, sie in Entscheidungsprozessen mitzunehmen und der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken?

  • Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda §14 Eingaben

(1) Eingaben und Gesuche von Bürgern / Bürgerinnen und Einwohnern / Einwohnerinnen an den Stadtverordnetenvorsteher / die Stadtverordnetenvorsteherin (Petitionen) sind den zuständigen Ausschüssen zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Die so gefassten Beschlüsse sind auf die Tagesordnung der nächsten Stadtverordnetenversammlung als Punkt „Petitionen“ zu setzen und zur Einsicht auszulegen. Sofern nicht im Einzelfall Berichterstattung gefordert wird, entscheidet die Stadtverordnetenversammlung ohne Aussprache nach Vorschlag des Ausschusses. Wird Antrag auf Berichterstattung gestellt, bedarf dieser der Unterstützung von mindestens drei Stadtverordneten. Dem Petenten / Der Petentin ist mitzuteilen, mit welchem Ergebnis seine / ihre Eingabe erledigt worden ist. Dieses Verfahren gilt entsprechend für Eingaben und Gesuche an einzelne Stadtverordnete mit der Maßgabe, dass diese Eingaben und Gesuche dem Stadtverordnetenvorsteher / der Stadtverordnetenvorsteherin zuzuleiten sind.

(2) Eingaben, die Gegenstände behandeln, für die die Stadtverordnetenversammlung nicht zuständig ist, sind unzulässig und zurückzuweisen. Dem Einsender / Der Einsenderin sind die Gründe der Zurückweisung mitzuteilen.


Antwort

Original hier: Seite 18 der Antwort http://stadtfraktion.fuldawiki.de/wp-content/uploads/2019/09/Anfragen_schriftlich_beantwortet_02092019.pdf


Anfrage der Stadtverordneten Fraktion DIE LINKE.Offene Liste / Menschen für Fulda vom 19.08.2019 in der Stadtverordnetenversammlung betr. den Umgang mit Eingaben und Petitionen

Antwort von Herrn Oberbürgermeister Dr. Wingenfeld

Vorbemerkung:

Der Einschätzung, dass Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern, die an den Oberbürgermeister bzw. den Magistrat gerichtet sind, als Eingaben im Sinne von § 14 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung gewertet werden sollten, kann nicht gefolgt werden. Die Hessische Gemeindeordnung regelt klar die Zuständigkeit und Verantwortlichkeit der nach der Hessischen Kommunalverfassung gebildeten Organe. In diesem Sinne werden in der jeweiligen Zuständigkeit die entsprechenden Entscheidungen und Beschlüsse gefasst.

Frage 1: Welche Eingaben, Gesuche und Petitionen bzw. Anliegen, die als solche zu werten sind gingen bisher im Jahr 2019 ein und welche erschienen bisher auf der Tagesordnung als Punkt „Petitionen“?

Antwort:

Folgende Eingaben sind eingegangen:

a) Wohnungsangelegenheiten für Migranten

b) Bau einer Mehrzweckhalle

c) Kommunalwahlrecht für alle Bürgerinnen und Bürger

d) Begrünung der Dächer von Buswartehallen

e) Erklärung der Stadt Fulda zum sicheren Hafen

f) Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft

Die Eingaben zu a und b wurden bereits im zuständigen Fachausschuss und der SV behandelt.

Die Eingaben zu c bis f befinden sich im Geschäftsgang der zuständigen Fachausschüsse.

Frage 2:

Wurden die Eingaben, Petitionen und Gesuche jeweils an die Stadtverordnetenvorsteherin zur Wahrung des in der Geschäftsordnung beschriebenen Procedere weitergeleitet?

Antwort:

Ja.

Frage 3:

Sieht der Magistrat in der Verfahrensweise mit solchen Gesuchen lt. Geschäftsordnung nicht eine Möglichkeit, die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern zu fördern, sie in Entscheidungsprozessen mitzunehmen und der Politikverdrossenheit entgegen zu wirken?

Antwort:

Der Magistrat begrüßt jegliche praktikable und in Übereinstimmung mit den Regelungen der Hessischen Gemeindeordnung stehende Möglichkeit, die Mitwirkung von Bürgerinnen und Bürgern an Entscheidungsprozessen zu fördern.

Fulda, 2. September 2019


 

[Bearbeiten] Die Anträge Seenotrettung

[Bearbeiten] Seenotrettung ist kein Verbrechen

Die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda beantragt:

Die Stadt Fulda erklärt sich auch zu einem „Sicheren Hafen“ für Geflüchtete, um ein Zeichen für Solidarität und Mitmenschlichkeit zu setzten und ihren Beitrag zu leisten, die humanitäre Katastrophe im Mittelmeer zu beenden.


[Bearbeiten] Solidarität für Seenotgerettete

Die Stadtfraktion Bündnis90/Die GRÜNEN beantragt

1. sich öffentlich gegen die Kriminalisierung der Seenotrettung auf dem Mittelmeer zu positionieren.

2. wohlwollend zur Kenntnis zu nehmen, dass auf Landesebene rechtlich geprüft wird, ob das zukünftige „Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Not“ für Seenotgerettete geöffnet werden kann.

3. sich vor diesem Hintergrund zukünftig für aus Seenot Gerettete und aus Seenot Rettende einzusetzen und hierzu den Beitritt zum Bündnis „Sichere Häfen“ zu prüfen.


Anträge im Original mit Begründungen

[Bearbeiten] Sozialausschuss am 24.9.2020

Interessierte, die die Behandlung des Themas im Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend verfolgen wollten, bekamen keinerlei Unterlagen zu den anstehen Anträgen und der Eingabe. Im Infosystem der Ausschussmitglieder waren zumindest die Anträge hinterlegt, für die Öffentlichkeit nicht. Aber der Text der Eingabe vom 22.7.2019 war weder der Ausschussvorsitzenden, noch Bürgermeister noch Ausschussmitgliedern bekannt. Nun standen alle drei Texte zur Abstimmung. Es stand die Gefahr, dass alle 3 Initiativen abgelehnt würden:


Datei:Tagesordnung Sozialausschuss 24 09 2020.PNG

Zur Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020 haben wir das Thema erneut eingebracht

[Bearbeiten] Material

[Bearbeiten] Medien

Persönliche Werkzeuge