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Aktuelle Version vom 21:54, 6. Apr. 2016

[Bearbeiten] Eröffnung

Oberbürgermeister Gerhard Möller hatte zur konstituierenden Sitzung eingeladen und begrüßte die Anwesenden.

Es wurde festgestellt, dass Werner Lüth (SPD) der älteste gewählte Stadtverordnete sei. Gemäß der Hessischen Gemeindeordnung HGO übergab er diesem die Sitzungsleitung.

[Bearbeiten] Vorsitz Werner Lüth

In seiner Eröffnungsrede ging Werner Lüth auf die geringe Wahlbeteiligung ein. Eine mögliche Ursache sei die verbesserungswürde Presseberichterstattung über die Themen der Stadtverordntenversammlung. Noch vor Jahren gab es vor jeder Sitzung und Ausschußsitzung in der Presse einen Bericht über die Hauptthemen und danach eine Auswertung über den Verlauf. Derzeit spielten die Arbeit der Stadtverordnten kaum ein Rolle in der Berichterstattung.

Als Leitmotiv für die zukünftige Arbeit der Stadtverordntenversammlung gab er ein Bibelzitat des Propheten Jeremia aus: "Suchet der Stadt Bestes, denn wenn es ihr wohl geht, geht es auch uns wohl."

Die komplette Rede findet sich in der Pressemitteiling der SPD [1]

[Bearbeiten] Wahl des Stadtverordnetenvorstehers

Frau Margate Hartmann wird von der CDU Fraktion zur Wahl vorgeschlagen. Von den 59 anwesenden Stadtverordneten stimmten 58 mit "ja", 1 mit "Nein"

Zu stellvertretenden Stadtverodnetenvorstehern wurden mit einem gemeinsamen Wahlvorschlag von CDU und SPD Franz-Josef Heimann und Werner Lüth vorgeschlagen. Als Nachrücker wurden benannt: Hans-Dieter Alt, Edith Bing, Johannes Orth, Bernhard Lindner und Margarete Ziegler-Raschdorf. 58 Abgeordneten stimmten mit "JA" 1 mit "Nein"

[Bearbeiten] Wahl zum Schriftführer

In offener Abstimmung wurde Helmut Herchenhan, Leiter des Büros der Stadtverordnetenversammlung und als Stellvertretern Frau Petra Krenzer Mitarbeiterin im Büro der Stadtverordnetenversammlung und Hrr Thomas Möltner Leiter des Haupt- und Personalamtes gewählt.

[Bearbeiten] Feststellung der Gültigkeit der Wahl

Es folgt Originaltext die Niederschrift.

[Bearbeiten] Bildung und Besetzung der Ausschüsse

• Haupt- und Finanzausschuss hier nicht erwähnt [2]
• Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr
• Schul-, Kultur- und Sportausschuss
• Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend
• Umweltausschuss

[Bearbeiten] Presse

[Bearbeiten] Presseerklärung

Zu den Wahlen zum ehrenamtlichen Magistrat in der konstituierenden Sitzung der Stadtverodnetenversammlung der Stadt Fulda hat die Linke.Offene Liste einen überparteilichen Personalvorschlag eingereicht.

Vorgeschlagen wird Herr Dipl. Ing. Ferdinand W. Betz. Herr Betz ist 69 Jahre und Mitglied keiner Partei.

In seiner berufsaktiven Zeit war er als Dipl. Ing. Fachrichtung Wirtschaftsingeneurwesen in leitender Stellung im Battelle-Institut Frankfurt speziell für kommunale Projekte (Stadt und Landkreis Darmstadt, Offenbach, Mainz-Wiesbaden, Großraum Hannover, Ruhrsiedlungsverband, und für das Bundeswirtschaftsministerium ) tätig. Außerdem arbeitete er als Organisations-, Controlling - und EDV-Leiter in Konzernen der Stahl-, Aluminium-, Bau- und Bekleidungs- und Konsumgüterindustrie.

Ehrenamtlich bekleidete er von 1987 bis 2003 das Amt des Diözesan-Sprechers von PAX CHRISTI Fulda. Er ist Mitglied im Stiftungs-Kuratorium des Marianum Fulda.

Herr Betz wird bei der konstituierenden Stadtverordnetenversammlung nicht persönlich anwesend sein, da er sich auf eine sechwöchige Pilgerwanderung auf dem Jakobusweg Sevilla - Santiago de Compostela begeben hat. Er hat sich aber vor seiner Abreise mit dem Vorschlag einverstanden erklärt und würde sich über das ihm gegenüber eingebrachte Vertrauen freuen.

Veröffentlicht:

Fuldaer Zeitung - nein

Fulda online - nein

Fuldaer Marktkorb - nein

Fulda aktuell -nein

Fulda live - nein

Fulda info - nein

Fuldaer Freiheit http://www.fuldaerfreiheit.de ja als bisher erste und einzige

osthessennews nein

• Fulda Echo Nr. 1

[Bearbeiten] Tischvorlage für die Stadtverordneten

als PDF hier einsehbar: [3]

[Bearbeiten] Wahlen zum Magistrat (ehrenamtliche Beigeordnete)

Abgeordneter und weitere Mitglieder der Wählergemeinschaft Die LINKE.Offene Liste

im Fürstensaal

Die Seite der SPD Fraktion während einer Abstimmung

Die gewählten Magistratsmitglieder hier