Ausschuss Schule, Kultur und Sport

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[Bearbeiten] Mitglieder des Schul-, Kultur- und Sportausschusses

Vorsitzende

Pia Maria Schindler

Stellv. Ausschussvorsitzende


Christlich Demokratische Union

Thomas Hering

Detlef Jestädt

Susanne Jobst

Luca Pfeier

Helena Walz


Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Peter Makowka


Bündnis 90/Die Grünen

Hashem Savoji


Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda

Dr. Naim Wardak


Christliche Wählereinheit

Pia Maria Schindler


Freie Demokratische Partei

Helge Mühr


Republikaner

Gerhard Schneider




§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:

(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.

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[Bearbeiten] Sitzungen

[Bearbeiten] Haushaltsberatungen

[Bearbeiten] Presseerklärung Räume für Begegnung – eine Stadt für Alle Haushaltsanträge für den Bereich Schule, Kultur, Sport

Derzeit wird der Haushaltsplan der Stadt Fulda für das Jahr 2017 beraten. Ein Schwerpunkt der 21 Änderungsanträge der Stadtverordnetenfraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda ist dem Bereich Schule, Kultur, Sport zugeordnet.

„Die Kostenübernahme der Schülerbeförderung ist ziemlich ungerecht festgelegt. Das wollen wir ändern. Die Stadt sollte ihren Einfluss auf den RMV für Verbesserungen nutzen.“ Konkret schlägt die Linke Fraktion vor, den Schülerverkehr in der Stadtregion Fulda über die Preisstufe 1 abzuwickeln – eine Ersparnis von immerhin 160 € jährlich im Vergleich zur Preisstufe 2 (Stadtregion). „Zudem sollte die Stadt über den RMV und den Städtetag Einfluss auf das Land Hessen bezüglich einer familienfreundlichen Änderung des hessischen Schulgesetzes nehmen. Die Regeln der Erstattung der Fahrtkosten müssen dringend überarbeitet werden, um Familien zu entlasten. Bildungsland Hessen! – nicht nur für Kinder der Familien, die sich die bisher selbst zu tragenden Fahrtkosten für den Besuch der Oberstufe auch leisten können.“


„Die Förderung interkultureller Kommunikation ist auch eine Aufgabe der Stadt Fulda. Daher schlagen wir vor, das Projekt ‚Wohnzimmer‘ der Initiative ‚Welcome In‘ angemessen auch finanziell zu unterstützen“, erklärt Stadtverordneter Dr.-Ing. Naim Wardak, Mitglied im Ausschuss für Schule, Kultur und Sport. Kürzlich wurden die Räume im Erdgeschoss der Fuldaer Robert-Kircher-Straße 25 angemietet, in denen Anfang kommenden Jahres die Begegnungsstätte ‚Wohnzimmer‘ eröffnet wird. „Unser Antrag hat zum Ziel, dass die Stadt Fulda die Mietnebenkosten der Räume übernimmt.“ Getragen werde das Projekt durch die Arbeit von Ehrenamtlichen. Mit Hilfe der evangelischen Kirche wurde eine Stelle eingerichtet, um das Projekt hauptamtlich zu koordinieren. Auch der Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt fördert die interkulturelle Begegnungsstätte, Oberbürgermeister Wingenfeld und Bürgermeister Wehner haben bereits Unterstützung zugesagt.

Auch das soziokulturelle Zentrum Café Panama in der Langebrückenstraße 14 kann auf städtischen Beistand hoffen. „Auch dieses Projekt liegt uns am Herzen. Das soziokulturelle Zentrum sollte am angestammten Ort bleiben. Allerdings müssen auch entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen, damit das Gelände bzw. ein Teil des Areals ggf. gekauft oder angemietet werden kann – abhängig vom Ergebnis der Verhandlungen mit den neuen Eigentümern“, betont die linke Fraktion und erläutert: „Dieser Ort ist ein lebendiger Freiraum vielfältiger sozialer und kultureller Entwicklungen. Ein solches Zentrum ist einmalig in Fulda. Vielfältiges gesellschaftliches Engagement über 20 Jahre hinweg ließ hier einen spannenden Ort wachsen, an dem Kreatives entsteht. Kulturelle Unterhaltung, soziales Engagement, ökologisch nachhaltige Projekte, freie Kunst und Kunsthandwerk – hier werden Integration, Inklusion und Teilhabe nicht propagiert, sondern praktiziert, hier wird ein weltoffenes Fulda nicht erstrebt, sondern gelebt.“ Ein solcher Ort sei ganz wichtig – nicht nur für die ca. 20 dort derzeit beheimateten Projekte und Initiativen mit deren ca. 250 ehrenamtlich Wirkenden, sondern für die ganze Stadt. Schon allein die vielen Besucherinnen und Besucher zeugten davon.

„Räume als Orte sozialer und kultureller Kommunikation sind wichtig für das Leben in unserer Stadt. Auch die Löherstraße 19 – ehemals Red Corridor Gallery – ist in dieser Hinsicht ein interessanter Ort. Wir regen daher an, auch diese Räume zu kaufen oder anzumieten. Das ist ein guter Standort, das große Engagement der IG Löherstraße zu ergänzen, unsere Innenstadt zu stärken“, informiert Dr.-Ing. Wardak.

„Auch wenn die Witterung derzeit nicht an den Sommer denken lässt – er kommt bestimmt! Damit wir den auch alle möglichst lange genießen werden können, beantragen wir, unser schönes Rosenbad in der kommenden Saison durchgehend von 9 bis 20 Uhr zu öffnen. Manche mögen gern noch nach der Arbeit Schwimmen gehen, andere möchten in Ruhe ihre Bahnen ziehen, solange der eher trubelige Teil der Menschheit noch in den Schulen und Kindergärten schwitzt“, erläutert die Fraktion ihren sommerlichsten Antrag. „Klar, das kostet Geld, weil auch mehr Personal eingestellt werden muss. Doch diese Freizeit- und Sportstätte fördert das Wohl ganz vieler Menschen aller Altersklassen. Das muss es uns wert sein.“

„Das Freibad ist derzeit geschlossen, doch unser Schlosstheater und die Konzerträume sind für den Winter gerüstet und in wohlig warmer Atmosphäre können musikalische und schauspielerische Darbietungen genossen werden“, freut sich Naim Wardak. „Daher ist es immer sehr schade, wenn Plätze frei bleiben. Das lässt sich ändern. Wir möchten, dass unverkaufte Karten kurz vor Veranstaltungsbeginn sehr günstig abgegeben werden. Das hat den zusätzlichen Effekt, dass finanziell nicht so gut gestellte Menschen auch in den Genuss solcher Kulturveranstaltungen kommen können.“

Fulda 15.11.2016

Veröffentlicht:

[Bearbeiten] Links





[Bearbeiten] Archiv 2011-2016

[Bearbeiten] Mitglieder des Schul-, Kultur- und Sportausschusses

Vorsitzender Post, Dr. Albert

Stellv. Ausschussvorsitzende Heinzerling, Daniele


Christlich Demokratische Union

Dr. Post, Albert

Heinzerling, Daniele Stellv. Ausschussvorsitzende

Farnung, Bernhard Stadtverordneter

Hering, Thomas Stadtverordneter

Jestädt, Detlef Stadtverordneter

Kremser, Marie-Luise Stadtverordnete


Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Finkler, Rose Stadtverordnete

Makowka, Peter Stadtverordneter


Bündnis 90/Die Grünen

Brünnel, Silvia Stadtverordnete

Prof. Dr. Göller, Thomas Stadtverordneter


Christliche Wählereinheit

Schindler, Pia Maria Stadtverordnete


Beratendes Mitglied Fraktion / Gruppierung

Freie Demokratische Partei Mühr, Helge Stadtverordneter (beratend)

Die LINKE.Offene Liste Unverfehrt, Ralf Stadtverordneter (beratend)

§62 Abs.6 Hessische Gemeindeordnung:

(6) Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen.

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Inhaltsverzeichnis


[Bearbeiten] Sitzungen

Haushaltsberatung 2016 Dienstag 10. November 2015

18 Uhr, Stadtschloss, Kurfürstenzimmer, Schul-, Kultur- und Sportausschuss Behandelt werden Anträge Die Linke.Offene Liste zu Kino 35, Löherstraße Kulturinitiative und verbilligte Restkarten bei Veranstaltungen der Stadt Fulda alle Anträge hier Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015, weitere: Sprachkurse für Kinder aus Flüchtlingsfamilien, Denkmaltopographie in Buchform, Altersgrenze Schüler bei Eintritt Museum, Schullaufberatung Kinder mit Migrationshintergrund, Kinderakademie, Intensivklassen, Vonderaumuseum,Schlosstheater, Koordination Kulturveranstalungen, Heimatstube "Deutsche in Russland", Förderung Sportverein Inklusion und Integration, Mitfinanzierung Kreis für Kultur Fulda, Hinweis Eingang Museum, Schulsozialarbeit, Staddion Johannisau, Soziokulturelles Zentrum Langebrückenstraße, Interkulturelles Forum, Cybermobbing, Dauerausstellung Emanzipation der Juden, Exkursion Biothan, Gesamtschule in Fulda, Domplatz statt Uniplatzkonzerte, Reformpädagogische Tagung...

Mittwoch 11. November

[Bearbeiten] 26.02.2013

Tagesordnung

1. Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen zur SVV am 10.09.2012, Videodokumentation mit Zeitzeugen der Kriegs- und Nachkriegszeit.

2. Informationen/Verschiedenes

3. Weitere Informationen zum aktuellen Sachstand "Inklusion"


[Bearbeiten] 13.11.2012

Tagesordnung

1. Haushaltsplan 2013; Beratung der Produktbereiche 04, 03 und 08, soweit die Veranschlagungen in die Zuständigkeit des Ausschusses fallen.

2. Bericht über die Verwendung von Zuschüssen für Sportveranstaltungen und Zuwendungen an Schwimmvereine

-Berichtsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 09.11.2011-

3. Erweiterung der bestehenden Städtefreundschaft mit Dokkum in eine Städtepartnerschaft

Antrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion vom 28.08.2012

4. Einrichtung einer Pädagogischen Mittagsbetreuung an der Cuno-Raabe-Schule (gem. § 15 Hess. Schulgesetz i. V. m. § 146 Hess. Schulgesetz)

5. Ausstellungsprogramm des Vonderau Museums für das Jahr 2013

Oeffentliche_Niederschrift auf der Homepage der Stadt Fulda

[Bearbeiten] Bericht

Hausmeister, Reinigungskräfte, Musik- und Volkshochschullehrer, Museumsführer arbeiten in Fulda selten zum Tarif des Öffentlichen Dienstes. Die Stadt hat eine Leiharbeitsfirma gegründet und verleit die Kollegen an die Stadt zum Billigtarif. Das wollen wir nicht hinnehmen und beantragen im Schul-, Kultur- und Sportausschuss, die Kollegen bei der Stadt Fulda zu beschäftigen.

Daher haben wir Anträge in die Haushaltsberatungen eingebracht:

Schulen

In den jeweiligen Haushaltsansätzen zum Produktbereich sind folgende Summen für Beschäftigte der städtischen Leiharbeitsfirma ProCommunitas enthalten:

Förderschulen 11200,00

Fördermaßnahmen 15550,00

Ganztägige Betreuung 56650,00

Verlässliche Halbtagsbetreuung 27650,00

Bonifatiusschule 14.450

Marquard Schule 8.700

Astrid-Lindgren-Schule Fulda-Galerie 20.300

Domschule 7.700

Geschwister-Scholl-Schule 9.100

Sturmiusschule 12.550

Heinrich-von-Bibra-Schule 6.500

Pestalozzischule 11.200

Bardoschule 5.000

Hausmeister sind in den Haushaltsposten ProCommunitas Beschäftigte in Grundstücks- u. Gebäudeunterhaltung mit 76.050 und Gebäudebetrieb 554.250 "versteckt".

Wir beantragen die jeweiligen Pro Communitas Beschäftigten in ein Arbeitsverhältnis bei der Stadt Fulda nach TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen.


Musikschule

230.200 Euro betragen die Ausgaben für ProCommunitas Beschäftigte und Honorarkräfte an der Musikschule.

Wir beantragen die Beschäftigten in ein ordentliches Dienstverhältnis bei der Stadt Fulda nach TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen


Volkshochschule

227.900 Euro betragen die Ausgaben für ProCommunitas Beschäftigte und Honorarkräfte an der Volkshochschule.

Wir beantragen die Beschäftigten in ein ordentliches Dienstverhältnis bei der Stadt Fulda nach TVÖD Tarifvertrag zu übernehmen

Karin Masche

Antrag Studenteneuro

Der in Fulda sogenannte „Studenteneuro“ oder „Begrüßungsgeld“ für Studenten betrug bis 2010 einmalig 100 Euro, wenn Studenten in der Stadt Fulda ihren ersten Wohnsitz nehmen. Diese einmalige Geste ist nicht uneigennützig, denn mit jedem neuen Einwohner erhöht sich die vom Land Hessen pro Kopf berechnete Schlüsselzuweisung für die Stadt. Der Anreiz zur Anmeldung des ersten Wohnsitzes wird also mehrfach wieder „eingespielt“. (siehe http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/region/studium-umworbene-studenten-1409292.html)

Mit dem Konsolidierungspaket II wurde dieser Betrag auf einmalig 70 Euro gekürzt.

Die Linke Offene Liste beantragt daher:

1. Um mehr Studenten zu Anmeldung des Ersten Wohnsitzes in der Stadt Fulda zu bewegen, wird der Studenteneuro wieder auf den Betrag von 100 Euro festgesetzt.

2. Mehreinnahmen für die Stadtkasse ergeben sich, wenn der Anreiz, seinen ersten Wohnsitz in der Stadt Fulda anzumelden erhöht wird. Die Stadt Fulda zahlt daher ein erhöhtes „Begrüßungsgeld“ von 200 Euro


Um es vorwegzunehmen, alle unsere für den Schul- und Kulturbereich wichtigen Anträge wurde nicht im Ausschuss behandelt. Man wollte wohl das Thema aus dem Ausschuss heraushalten. Ein Antrag, die Haushaltsanträge hier im Schul-, Kultur-, und Sportausschuss zu behandeln, wurde von der CDU abgelehnt.

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[Bearbeiten] 24.1.2012

Tagesordnung

1. Kommunaler Bildungsplan 2011

2. Sportgeräte für das Bürgerhaus Bronnzell, Antrag der CWE-Stadtverordnetenfraktion vom 20. Juni 2011

3. Abstimmung über die Vorgehensweise bezüglich der Anhörung zum Thema Inklusion

4. Ausstellungsprogramm des Vonderau Museums für das Jahr 2012

5. Schreibwettbewerb "Geschichten aus dem Migrantenkoffer", Antrag von Bündnis 90 - Die Grünen zur SSV vom 20. Juni 2011


[Bearbeiten] 18.8.2011, 17 Uhr

Tagesordnung

1. Baumaßnahmen an der Hochschul-, Landes- und Stadtbibliothek - Ortsbegehung

2. Kosten der Schülerbeförderung zum Besuch der Konrad-Adenauer-Schule nach den Bestimmungen des Hess. Schulgesetzes in der derzeit gültigen Fassung (§ 161) Einstellung der freiwilligen Leistungen ab dem Schuljahr 2011/12



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[Bearbeiten] 31.5.2011

18:00 Uhr, Stadtschloss, Magistratssitzungszimmer

Tagesordnungspunkte:


1. Anerkennung des mittleren Bildungsabschlusses (Mittlere Reife) nach der Klasse 9 (Sekundarstufe I) im Hinblick auf die Schülerbeförderungskosten Haushaltsantrag der CDU-Stadtverordnetenfraktion Nr. 10 129/2011

2. Umsetzung von Art. 24 des "Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen" (Inklusion) in Schulen des Schulträgers Stadt Fulda -Haushaltsanträge der CDU-Fraktion( Nr. 11) und Bündnis 90/Grüne (Nr.66)- 130/2011

3. Theater- und Konzertprogramm für die Spielzeit 2011/2012 101/2011

4. Erklärung der Stadt Fulda zur Mitwirkung in dem Netzwerk "Via Regia, Große Kulturstraße des Europarates" 68/2011

[Bearbeiten] Archiv 2006-2011

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