Stadtverordnetenversammlung Juni 2010

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16. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “[[Hochschule Fulda|Hochschule]]"
16. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “[[Hochschule Fulda|Hochschule]]"
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<!--  ,Orth, maul,, bach entschuldigt
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Grundstück entfällt
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Tap 2
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6 enthaltungen ua riebold, rummel
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Top1
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Bei verabsciedung hushalt konsolidirung vorgesehen
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Alt bericht aupt uns finanzausschuß
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Sachgerecht mit hintergund diskutiert, rundsätzlich notwendig, 1 nein 3 enthaltungen, von gro0er mehrheit mitgetragen
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Bauausschu0
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Mut 9 monatee vor kommunalwahl, trotzdem verantwortung unserer stadt, defizit 20 mill euro, ursache finanzkrise, sinkene bundes und landenmittel, von obn nach untn verlagrt, viele gemeinden auf pump, auch fd nicht vorbei, noch günstig weil 2004 konsolidierung, rücklagengbildet, möler wurde belächelt, geizig, lindner geiz ist geil, abbitte zu leisten, eine ausnahme kindergebühren betreuung nicht erhöht, mit ugnma0, ausgaben kürzungen, verwaltuung vrschlanken 6 mi euro 1/3 2/3 sind einsparungen, alle müssen tilzu betragen handlungsfähigkeit stadt, personal mehrarbeit privileg sicherer abeisplatz. 4 mio euro Kürzungen, cdu bgrü0t sportbad zieherrs sommer geschlossen, ndere espernao + küzell, fdp bürgerhäuser dichtmchen. Ven präventieve abet, beratunsangebote einschränke, von ehrenamtliche arbeit keine ahnung, danken ausdrücklich für einsatz, moderate erhöhung, 10% bestattung defizit über 700 000euro, auch danach nicht höher als andere hessens obwohl meise friedhöfe,
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Gute verkehrliche anbindung, schulisch, gesundheit vieles mehr 15% Punkte gewerbesteurhebesatz. Hinweis betriebe niedrig gering keine gewerbesteu, auswirkungen bei kapitalgesellschaften, grundsteuererhebung 20-30 euro einfamilienhaus im jahr
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Cdu stimmt zu
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Lindner
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Herr stolberg, aben gesat dass selbstverständlich mittragen, auch haushalte die in verschuldung führten, es musss ohne narkose operiert werden, land spart 360 mio auf kosten kommunen, in fulaa ndere politik, weitere modrat angehoben theater zuwenig, pparkstääten eigenbetrieb müssen herangezogen werden ebenso sparkasse, GWV, einige fraktionskollegen könen nicht mittrage.
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Freikarten ball der stadt fulda, doppelhaushalt 2011/2012einschnitte schon vor wahl
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Sporer
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Grunsätzliche zu grüneer haushalt und sparpolitik, leitbild nahhaltige entwicklung, genügend finanzielle mittel, kluft arm un reich begrnzen, gestaltungsspilraum vererben, ergebnis bleibt hinter diesen anforderungen zurück. Im frühling wahres Ausma0 etzt spitze eisbergs, auf sicht fahren titanik, ökologische + soziale chlagseite, ohn massnahmen sehe es schlimmer aus, unzeitgemä0e strukturen aufsprengen, sozialgerecht soziale staffelung, amt 51 pflefekinderwesen, was bedeuted optimieren hlfen zur eriehung, prjkt saftmobil nicht zeitgemä0, nicht betreuungsschlüssel ändern, zusammenlegen ü3 und u 3, sparen kultur und ssport einverstanden, volumn klein, bau ebenso gro0, 1. Opern wieder teure produktionn politichs kurzzeitgedächtnis schwerbehinderte 30% statt 50%, prokomm personalausgaben aauch hausmeister und erzieher, rosenau öffnungszeit 13 000 euro spren 1 stunde später 10 statt 9, sommeferien ab 9 offfen immr noch 10 000 gespart, einsparungen stra0enbeleuchtung , nich zustimmen
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Cwe kohlstruck
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Ir haltenes für notwendig abstimmungsverhaltn nht leichtgemacht, grundatz vorlage magistrts falsch, uvertändlich ermäigte karten um 25% planetarium, 20% schwimmbäder ua, hebesetzte zwischn 4.5% , pluspunkt strukturen bleibn erhalten, endlich zusammenlegungs vhs kostennsparung, prestigeobjekte ostumfahrung. Finanzproblm durh kommunalfeidlihe poliik bundes und landesebene, millionen entzogen, vrbesserung erst wenn nicht ndauernd gegen konvexitätsprinzip versto0en
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Cdu fdp dies sind auswirkugen ihrer politik, nicht zustimmen in gänze
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Grosch fdp
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Bürgerhäsr prüfen nicht schlie0en auslastung 15%, doppelangebt von leistungen, 15% niedrigere gewerbesteuereinanahmenim mei abner nur 5,5% niedriger, können nicht zustimmen
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Rummel: partrin in berlin haben verbrochn, grnzn auf, afa 2% erwirtschften, sind in falle, daseinsvorsorge dieses volkes diese gehn am wenigsten ins theater, von morgens 6-bsis abens 10 schwimmbäder öffnen, mehr einnahemn, nicht bi kindereichn famlienen, magistrat kann mn auch prsonaleinsparungn machn
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möller: buntgeschecktes bild ablehnung tilweise ablhnung, zustimmung, dankbar cdu fraktion, doppelhaushalt: ir sagen es vor kommunlwahl, daran können sie uns messen, eneriversorger wettbewerbsfrage entscheidend, sparkaase ausschüttungen, vor öffntlichkeit sensibel umgehen, nichts was grüne auszeichnet, sozile schlgseite, 10% freiwillge leistungen es fhlt substanz, hess. Kindergatengesetz, butter bei die fische, nicht behauptungen aufstellen, freibad 800 000 zuschuss 4 millionn investitionen, progromm habe unterchieden bereich gewerbli, betriebsamt + Hausmeister, dann zeitarbeit usw. Und orkus werfen, entweder sanierungstarifverrag oder austritt aus arbeitgeberverband, ist kein skandal dann wäre die gesamte sozaile markwirtschaft ein skandal verhältnis sieben zu eins,
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Kritik sizialarbeit in diesen punkten sehr modern, amt jugend und famlie,
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Alle antragäge letze 6 jahren wenn wir allen zugestimmt hätten
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Kritik gewerbesteuer 2004 g3nau die gleiche debatte, wirtschaft würde zusammenbrechen moderat nur 15% Punkte (erzeug falschen eindruck real 4%
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Körperschaftsteuer entlastung
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Vhs natürlich richtig auf den tisch, 350 000 defizit, millionn können hie nicht eingespart werden, wen es sich lohnt machen wirs wnn nicht neue kosten durch neue strukturen
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Fdp finankrise, deutliche positionen im städtetag, sicht fahrn sonar und radar geräte, programm für näche 2-3 Jahre, wenn nicht anspringt weitere einschnitte 9 monate vor kommunalwahl
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Fdp welche einrichtungen sollen zu gemacht werden,
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Niemand hat erklärt das auf agenda zu setzten Gebietsreform Gro0stadt fulda" mich habensie allemal dabei
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Wie wird finanzausgleich geregelt sonderstatuskompromiss
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Kampfzonen in der landespolittik, selber handeln nicht durch dritte gezwungen zu werden.
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Andere politik variette pelz waschen ohne dass er nass wird.
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Lendrs : wenns so schlecht warum nicht noch tiefere einschnitte, pa0t in wahrnhmung. Davon weit entfernt, ob redet von anhaltend, allgemeine stimmung gegegn fdp, zerrbild, strukturelles defizit angehen, ob nutzt gunst der stunde, ügerhäuser backhäser wer nutzt die denn subventionierung für einge wenige, bundesfinminstr 20 millionen mehr steuereinnahen, zur ehrlichkeit gehört dass in fulda immer noch gu
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Doppeelhaushalt spd meinen sie es ist temorär = dann sind sie nicht weit davon entfernt, dass enthaltn, bei anderer situation auch erlebt.
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Nicht stadt fd, am ende der unternehmer + bürger
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Chonmal die debatte,
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Sporer, klarstellung noch nie gehört öklogischer umbau, spüre ablehnung wenn es um solaranlgen gibt, 3000 euro, unwahheit prokom, im dezember haushalt, nicht auf dauer beschäftigtelindner auch hausmeister, kindergärnert springer und integration prokom, gewerbliche, erzieherinnen sue tarif,
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Sporerzitirt aus anfrage
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Schmirler harsche kritik an rede sporer, müssen ablehnen da nicht einzeln , interessiert otimirung im jugend und sozialbereich mitzutragen, 70ger jahre stehengebliben minte zumindest jgendhilfeausschuss, z.b öfnnungszeiten jugeneinrichtungen, usw.
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Dippel: lobt hilfen zur erziehung broschüre jugendhilfe, sozaiokulturelle probleme, mangelnde erziehungskompetenz, 27 sgb8 leistungen rechtsanspruch
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Kulurausschuss:Theater vielleicht gehen die republikaner lieber zu fackelzügen
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Lindner: lenders polemik, damit verabschieden sich aus politk
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Cdu zu lenders kartoffeln aus dem feuer holen, Innenstadtpartei
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Lüth: selbe kerbe, gläserzell frü anmelden immer belegt, ob zungnschlg auf gewerbliche wirtschaft auch unterschiede, nicht leiharbeit weier ausgebaut wird,
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Ob tvöd zusatzversorgung 9% zu teuer 7.1 vollzeitäuivlnt, privatisierung vermeiden, ein stücl not, druck austritt arbeitgeberverband würde wachsen
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Jennmann drohung austritt arbeitgbervernad, das sollten wir streichen, über 700 im Hause, hamberger 80 millionen rhiel 144,5 mio 6 jahre sparpaktet 100 millionen
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, lendr bleibt diskussion fern, 400 mio werden vom land gestohlen
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Konso: lüth, , jennemann makowka husch, enthaltung schlthei0 ua a
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Peronenstand einstimmig
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Hundesteur einstimmig
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Vonderau nur cwe gegenstimmen
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Vhs rummel ggeen enth. Cwe, sdd grüne 11
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Bauaufsich 1 rummel
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Musu
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Ik 4 enthaltungen cwe schulhei0gegenstimme rummel
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Dr. Claus üwag bericht: 8 ja 1 gegn 4 enthaltungen
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Riebold nicht zustimmen keine vn anderen, geltendes eu recht verstö0t prüfung wurde rechtsgutachen aufgestockt, stt in region kohlekraft lühnen, nicht umweltfreundlich, nur so viel wie gesetz vorschreibt
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Möller: bedaure sehr, rechtlage vorgefundene struktur durh eigentumsrecht an üwag ins leere, sehr sorgfältig geprüft, argumnte die nicht überzeugen können, hart verhandelt preisnachlass für 2009 10% heruntergehandelt, geld das üwag ausgegebenht verbund stadtwerke vernüftig weil wettbewerbsfähigkeit absichrt, seitenhieb gespannt was rotü-grün in nrw erreichen, offshoreanlage und vor ort regenerative energien,
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Krah: Verbnadsversamlung, stadt fulda hauptaktionär üwag onzession tarke stütze des haushalts, üwg strebt an 10 40% unahhängige energiebeschaffung, breite basis, kraftek wassrkuppe, solaranlaen ffmstr. Erdbohrungeneigenege, borkum 2 investition, 40% januar ws effktiv übrig bleibt 6% regenrativ, für grundlast kohlekraft, viel sauberer als bishe r, kommen nicht von kohle und atomkraft weg solange ernergie nicht speichern.
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Sporer: warum beachtet mannicht kaufmännischen grundsatz andere angebote
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Ob recht bisher konzessionsvertrag dhr eigetum der üag an den anlagen, investition pflege wartung,
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Makowka, stra0enbeiragsatzung stadtteil probleme
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Zuschke problem nur stra0eherangezogen, im ausscu0ausführlich berichtet
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Riebold 41% wollen nicht aussteigen, begrü0e aer ncht wie sie investiert
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Schmierler. Debatte wird hier ideologisch
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Rummel jedes kw windkraft gleichzeitig konventuonell hochziehen
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Abstimmung: 5 gegegn von grünen
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==Medien==
==Medien==
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket]
* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video
* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video

Version vom 10:17, 29. Jun. 2010

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Tagesordnung I

1. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda (beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

2. Anhebung der Friedhofsgebühren 102/2010

3. Erstellung einer Satzung zur Regelung der Verwaltungsgebühren für Personenstandsurkunden 108/2010

4. 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Fulda (Hundesteuersatzung) 109/2010

5. Anhebung der Eintrittspreise für das Vonderau Museum, das Planetarium und die Historischen Räume im Schloss; Festsetzung neuer Nutzungsgebühren für vermietbare Räume 110/2010

6. Neufassung der Gebührenordnung für die Städtische Volkshochschule 111/2010

7. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010

8. Anhebung der Unterrichtsgebühren für die Musikschule der Stadt Fulda 119/2010

9. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG 118/2010

10. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 28.06.2010 150/2010

11. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV 28.06.2010 151/2010

12. Grundstücksangelegenheiten (über die der Haupt- und Finanzausschuss nicht abschließend beschlossen hat)

Tagesordnung II

13. Änderung der Satzung für die Sparkasse Fulda - Erlass des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 27. Januar 2010 50/2010

14. Satzung der Stadt Fulda zur Änderung städtischer Satzungen zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt - Satzungsbeschluss - 134/2010

15. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen - Integriertes Handlungskonzept 121/2010

16. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule"

Verlauf

folgt


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