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Aus Fuldawiki

Version vom 23:38, 14. Mär. 2008

Tagesordnung

Tagesordnung I

1. Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2008 62/2008

2. Neubesetzung der Leiterstelle des Rechnungsprüfungsamtes mit Herrn Hans-Dieter Grau, stellvertretender Kämmereileiter 30/2008

3. Universitätsplatz - Planungsänderungen 58/2008

4. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 17.03.2008 57/2008

Tagesordnung II

5. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 164 „Parkplatz Gerloser Weg“ im Verfahren „Bebauungspläne der Innenentwicklung“ nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)

Anfragen für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

• Anfrage der CDU-Fraktion betr. Erneuerung der Einhardstraße
• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. großflächige Wahlwerbung anl. der Landtagswahl (Gestaltungssatzung)
• Anfrage der CDU-Fraktion betr. die namentliche Berücksichtigung der Stadt Fulda bei der Durchsage von Verkehrsnachrichten im Hessischen Rundfunk
• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Aktuelle Marketingmaßnahmen für den Stadtbusverkehr
• Anfrage der CDU-Fraktion betr. das Sicherheitskonzept der Stadt Fulda anl. des Schützen-und Volksfestes, Fragesteller Thomas Hering
• Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Erziehungskonzeptionen in den städtischen Kindergärten, Andrea Werner
• Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Kinder-und Jugendfreizeiten, Albert Wiegand
• Anfrage der SPD-Fraktion betr. Stürze von Fußgängerinnen und Fußgängern, verursacht durch das Altstadtpflaster
• Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Hessische Gesetz über die Vergabe von öffentlichen Aufträgen
• Anfrage der SPD-Fraktion betr. Geschwindigkeitsüberwachung durch Radar- Videoanlagen
• Anfrage der SPD-Fraktion betr. Anwohnerparken im Stadtgebiet Fulda
• Anfrage der CWE-Fraktion betr. die Kindergartenbeiträge
• Anfrage der CWE-Fraktion betr. 1 Euro-Beschäftigte
• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Zuwegung im Industriegebiet Eisweiher
• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Eigentumsverhältnisse Bürgerhaus Aschenberg
• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Randbordsteine im Bereich Rangstraße 71
• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. eine Urnenwand auf einem städtischen Friedhof
• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Abwasserrohruntersuchungspflicht für alle Fuldaer Grundstücke
• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Finanztermingeschäfte kommunaler Kreditinstitute
• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Straßenbrücke an der B 27 Höhe Canisiusstraße/Burgweg
• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. 2. Tunnelröhre unter ICE-Strecke
• Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Software für Stadtverordnete
• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Bushaltestellen im Stadtgebiet
• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Betrieb von „Wärmepilzen“ in Außenbereichen
• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. den Neubau der Fa. Lebensart
• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Schwarzlicht in öffentlichen Toilettenräumen
• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Sicherheitsüberprüfungen von Schulbussen
• Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Neubesetzung des Vorstandes Klinikum Fulda - Anfrage wird zurückgewiesen (Zuständigkeit würde beim Aufsichtsrat der Klinikum Fulda gAg liegen)

Anträge

• Antrag der CDU-Fraktion betr. Sanierung des Gehwegabschnittes zwischen Leipziger Straße Haus-Nr. 51 und 59, vom 03.03.2008 in den Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr
• Antrag der SPD-Fraktion betr. Erhöhung der Sportfördermittel rückwirkend zum 01.01.2008, Antrag vom 04.03.2008 20 Schul-, Kultur- und Sportausschuss/Haupt- und Finanzausschuss
• Antrag der SPD-Fraktion betr. Erweiterung des Kreisverkehres „Kaiserwiesen“ vom 04.03.2008 61 Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr
• Antrag der FDP-Fraktion betr. Entwicklung der Bevölkerungszahlen aufgrund des demographischen Wandels vom 15.02.2008 Dez. I federf. Haupt- und Finanzausschuss
• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Wanderausstellung „Sonderzüge in den Tod -Die Deportationen mit der deutschen Reichsbahn“ vom 04.03.2008 41 Schul-, Kultur- und Sportausschuss
• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Fortführung des Rad-und Fußweges entlang der Straße von Johannesberg nach Sickels vom 04.03.2008 Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr