Stadtverordnetenversammlung Mai 2016

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Version vom 08:07, 4. Mai 2016

Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnung

Tagesordnung

Aktuelle Stunde / Anträge

Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2016

Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste/r

Beschluss hinsichtlich der Übersendung der Niederschriften der Sitzungen des Magistrats an die Stadtverordnetenvorsteherin und die Vorsitzenden der Fraktionen

Wahl von 3 stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern/-innen

Wahl von zwei Mitgliedern in den Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda, Anhörung gem. § 5b Abs. 2 HSpG

Wahl eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds in die Planungsversammlung für die Planungsregion Nordhessen

Wahl von Mitgliedern in die Kommissionen

a) Betriebskommission – Eigenbetrieb „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“ - 11 Stadtverordnete b) Schulkommission - 5 Stadtverordnete c) Friedhofskommission - 5 Stadtverordnete d) Brandschutzkommission - 2 Stadtverordnete

Wahl der Vertreter/innen in die Beschlussorgane der Zweckverbände:

a) Verbandsversammlung Abwasserverband Fulda - 26 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in

b) Verbandsversammlung Gruppenwasserwerk Florenberg - 2 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in

Wahl von 12 Stadtverordneten in den Trägerausschuss der RhönEnergie Fulda GmbH

Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss

Wahl von vier Stadtverordneten in den Verwaltungsausschuss des Jugendbildungswerkes

Wahl von 5 Stadtverordneten als beratende Mitglieder in den Behindertenbeirat

Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat

Wahl von 15 Beisitzern/-innen für den Widerspruchsausschuss

Gewährung einer außerordentlichen Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum Ausgleich von Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylsuchende

Bestellung der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im I. Quartal 2016

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 ==Tagesordnung==
-folgt
+===Aktuelle Stunde / Anträge===
+=== Aufsichtsbehördliche Genehmigung der Haushaltssatzung der Stadt Fulda für das Jahr 2016 ===
+=== Verleihung der Ehrenbezeichnung "Stadtälteste/r ===
+=== Beschluss hinsichtlich der Übersendung der Niederschriften der Sitzungen des Magistrats an die Stadtverordnetenvorsteherin und die Vorsitzenden der Fraktionen 	===
+=== Wahl von 3 stellvertretenden Stadtverordnetenvorstehern/-innen ===
+=== Wahl von zwei Mitgliedern in den Verwaltungsrat der [[Sparkasse Fulda]], Anhörung gem. § 5b Abs. 2 HSpG ===
+=== Wahl eines Mitglieds und eines stellv. Mitglieds in die Planungsversammlung für die Planungsregion Nordhessen ===
+=== Wahl von Mitgliedern in die Kommissionen ===
+a) Betriebskommission – Eigenbetrieb „Parkstätten, Energie und Wasser Fulda“ - 11 Stadtverordnete
+b) Schulkommission - 5 Stadtverordnete
+c) Friedhofskommission - 5 Stadtverordnete
+d) Brandschutzkommission - 2 Stadtverordnete
+===Wahl der Vertreter/innen in die Beschlussorgane der Zweckverbände: ===
+a) Verbandsversammlung [[Abwasserverband]] Fulda - 26 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in
+b) Verbandsversammlung Gruppenwasserwerk Florenberg - 2 Mitglieder und jeweils 1 Stellvertreter/-in
+=== Wahl von 12 Stadtverordneten in den Trägerausschuss der RhönEnergie Fulda GmbH ===
+=== Wahl der Mitglieder in den [[Jugendhilfeausschuss]] ===
+=== Wahl von vier Stadtverordneten in den Verwaltungsausschuss des Jugendbildungswerkes ===
+=== Wahl von 5 Stadtverordneten als beratende Mitglieder in den [[Behindertenbeirat]] ===
+=== Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den [[Denkmalbeirat]] ===
+=== Wahl von 15 Beisitzern/-innen für den [[Widerspruchsausschuss]] ===
+=== Gewährung einer außerordentlichen Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum Ausgleich von Aufwendungen für Flüchtlinge und Asylsuchende ===
+=== Bestellung der/des behördlichen Datenschutzbeauftragten 	===
+=== Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im I. Quartal 2016 ===