Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung September 2012“
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===Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen=== | ===Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen=== | ||
{{:Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen}} | {{:Anfrage: Fusion Üwag/GWV Personalabbau und Lohnkürzungen drohen}} | ||
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- Erster Antrag (?) | - Erster Antrag (?) | ||
Beschlossen | Beschlossen | ||
- | + | - CDU | |
- | + | ||
- | + | ||
- Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betr. Hilfe für Erziehung | - Anfrage der CDU-Stadtverordnetenfraktion betr. Hilfe für Erziehung | ||
Aus dem [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Inobhutnahmen-Heimplaetze-und-Tagespflege;art25,607076 Bericht der wirtschaftlicher Jugendhilfe des Landkreises] | Aus dem [http://www.fuldaerzeitung.de/nachrichten/fulda-und-region/Fulda-Inobhutnahmen-Heimplaetze-und-Tagespflege;art25,607076 Bericht der wirtschaftlicher Jugendhilfe des Landkreises] | ||
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- | Zitat: | + | Zitat aus der Niederschrift: |
"Aus einer früheren Untersuchung (2003) wissen wir, dass stabile Zwei-Eltern-Familien im | "Aus einer früheren Untersuchung (2003) wissen wir, dass stabile Zwei-Eltern-Familien im | ||
Verhältnis zu ihrem prozentualen Anteil an den Familien insgesamt deutlich seltener Hilfen | Verhältnis zu ihrem prozentualen Anteil an den Familien insgesamt deutlich seltener Hilfen | ||
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Es wird besonders hervorgehoben, dass die Ausgabenseite abgenommen hat. Wie kann sich eine Stadt loben, Gelder im Bereich der Jugendhilfe einzusparen, wo doch bekannt ist, wie wichtig die Fürsorge der Kommunen in diesem Bereich ist. Und dies drückt sich m. E. nun mal auch in der Höhe der eingesetzten Gelder aus, aber hier scheint Sparen wichtiger als Hilfe zu sein. | Es wird besonders hervorgehoben, dass die Ausgabenseite abgenommen hat. Wie kann sich eine Stadt loben, Gelder im Bereich der Jugendhilfe einzusparen, wo doch bekannt ist, wie wichtig die Fürsorge der Kommunen in diesem Bereich ist. Und dies drückt sich m. E. nun mal auch in der Höhe der eingesetzten Gelder aus, aber hier scheint Sparen wichtiger als Hilfe zu sein. | ||
- | + | - Feuerwehr Fulda | |
- | + | Der OB betont hier die finanzielle Verantwort der Stadt. | |
- | + | -Belastung Anwohner Niesiger Straße und Leipziger Straße durch LKW-Verkehr | |
- | + | ||
- | Der OB betont hier die finanzielle | + | |
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- | + | ||
- | + | ||
- | Niesiger | + | |
- | + | ||
Der Bericht befasst sich mit den Möglichkeiten der Entlastung der genannten Straßen. | Der Bericht befasst sich mit den Möglichkeiten der Entlastung der genannten Straßen. | ||
- | + | - CWE | |
- | - | + | Fallzahlen Suizide nach Alkoholkonsum |
- | + | ||
Es erfolgte eine Nachfrage im Klinikum Fulda. Die Anfrage konnte aus Mangel an Zahlen nicht der Anfrage entsprechend beantwortet werden. Es wurde das zur Verfügung stehende Zahlenmaterial vorgelegt. | Es erfolgte eine Nachfrage im Klinikum Fulda. Die Anfrage konnte aus Mangel an Zahlen nicht der Anfrage entsprechend beantwortet werden. Es wurde das zur Verfügung stehende Zahlenmaterial vorgelegt. | ||
- | + | - FDP | |
- | - | + | Kreuzung Heinrich-von-Bibra-Platz |
- | + | Bei der Planung der Ostumfahrung sei dies bereits berücksichtigt worden. | |
- | + | - LINKE.offene Liste | |
- | + | Ferienfreizeit für Jugendliche in Lubmin | |
- | - | + | Der OB antwortet: |
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
Lubmin sei Seebad mit ausgezeichneter Luft- und Wasserqualität bereits schon zu DDR-Zeiten. Es habe vor Aufnahme dieser Ferienfreizeit ins Programm eine Anfrage bei der Stadt Lubmin gegeben. Es sei zugesichert worden, dass keinerlei Strahlung vorliege. Die Unterkunft und der Badestrand seien 4-6 km entfernt. Von Havarien sei ihm nichts bekannt. | Lubmin sei Seebad mit ausgezeichneter Luft- und Wasserqualität bereits schon zu DDR-Zeiten. Es habe vor Aufnahme dieser Ferienfreizeit ins Programm eine Anfrage bei der Stadt Lubmin gegeben. Es sei zugesichert worden, dass keinerlei Strahlung vorliege. Die Unterkunft und der Badestrand seien 4-6 km entfernt. Von Havarien sei ihm nichts bekannt. | ||
Im nächsten Jahr würde dort keine Ferienfreizeit mehr stattfinden, da Leistung und Kosten in keinem angemessenen Verhältnis mehr stünden. Die Unterkünfte würden nicht mehr dem heutigen Standard entsprechen. | Im nächsten Jahr würde dort keine Ferienfreizeit mehr stattfinden, da Leistung und Kosten in keinem angemessenen Verhältnis mehr stünden. Die Unterkünfte würden nicht mehr dem heutigen Standard entsprechen. | ||
- | Auf den Einwand Masches, dass sich das Zwischenlager nur etwa 500 m entfernt von den Unterkünften befunden hätte und über einen Fußweg von 10 Minuten durch den Wald erreichbar sei, | + | Auf den Einwand Masches, dass sich das Zwischenlager nur etwa 500 m entfernt von den Unterkünften befunden hätte und über einen Fußweg von 10 Minuten durch den Wald erreichbar sei, antwortetete der OB, dass er sein Wissen aus den ihm zugegangenen Antworten habe und sie sich ja wohl auskenne. |
- | + | - Rep | |
- | - | + | |
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
- | + | ||
Welche Anfragen dürfen nach neuer HGO nach dem 1. September noch gestellt werden? | Welche Anfragen dürfen nach neuer HGO nach dem 1. September noch gestellt werden? | ||
Der OB erläutert die neuen gesetzlichen Vorgaben lt. HGO. | Der OB erläutert die neuen gesetzlichen Vorgaben lt. HGO. | ||
- | |||
Die weiteren Anfragen werden nicht mehr behandelt und es wird darauf hingewiesen, dass noch entschieden werden wird, wie mit diesen Anfragen umgegangen wird. | Die weiteren Anfragen werden nicht mehr behandelt und es wird darauf hingewiesen, dass noch entschieden werden wird, wie mit diesen Anfragen umgegangen wird. | ||
(Anm. d. V.: Zu diesem Zeitpunkt ist es bereits 21.45 Uhr, das Ende der Versammlung ist für spätestens 22.00 Uhr angekündigt). | (Anm. d. V.: Zu diesem Zeitpunkt ist es bereits 21.45 Uhr, das Ende der Versammlung ist für spätestens 22.00 Uhr angekündigt). | ||
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8.) Außerordentlicher Tagesordnungspunkt | 8.) Außerordentlicher Tagesordnungspunkt | ||
- | + | Florengasse/Franzosenwäldchen | |
- | + | Bauausschuss hat er erneute Offenlegung beschlossen. | |
Karin Masche merkt an, dass sich einige Punkte später ergeben haben. | Karin Masche merkt an, dass sich einige Punkte später ergeben haben. | ||
Im Bebauungsplan war angegeben, dass 4 Bäume zu erhalten seien. Zwei davon seien mittlerweile abgeholzt worden. | Im Bebauungsplan war angegeben, dass 4 Bäume zu erhalten seien. Zwei davon seien mittlerweile abgeholzt worden. | ||
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Die erneute Offenlegung wurde bei einer Enthaltung beschlossen. | Die erneute Offenlegung wurde bei einer Enthaltung beschlossen. | ||
- | Mein persönliches Fazit: Dies war mein erster Besuch einer Stadtverordnetenversammlung und es werden sicherlich weitere folgen. Die Erläuterungen und die Diskussion um die geplante Fusion von Üwag und GWV nahmen den größten Teil des Abends in Anspruch. Die Diskussion wurde zum größten Teil sachlich geführt | + | Mein persönliches Fazit: Dies war mein erster Besuch einer Stadtverordnetenversammlung und es werden nach diesem interessanten Erlebnis sicherlich weitere folgen. Die Erläuterungen und die Diskussion um die geplante Fusion von Üwag und GWV nahmen den größten Teil des Abends in Anspruch. Die Diskussion wurde zum größten Teil sachlich geführt. Zeitweise hatte ich jedoch den Eindruck, dass der OB den Anliegen der verschiedenen Fraktionen der Opposition zwar scheinbar verständnisvoll, im Grundton jedoch zwischenzeitlich gereizt entgegentrat, besonders was die Frage der Mitbestimmung der Mitarbeiter beider Unternehmen betraf. Und mit Befremdung vernahm ich die Äußerung des Stadtverordneten Alt gegenüber der Stadtverordneten Masche, sie rede „dummes Zeug“ und dachte mir, dass dies in meinen Ohren keine angemessene und schon gar keine sachliche Äußerung war, besonders im Hinblick darauf, dass der OB eine konstruktive Diskussion angemahnt hatte. |
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