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Aus Fuldawiki

Version vom 19:46, 27. Apr. 2008

Dienstag 29.4.08

• 19.30 Uhr,Cafe Ideal, Finanzmarktchaos und Bankenkrise. Wer zahlt, wenn es an der Börse kracht? Vortrag von Sven Giegold, Ökonom und Attac-Gründungsmitglied

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Zur Person

Wanderung zum attac Geburtstag in der Rhön am Ostersamstag

Allgemein

Das Akronym Attac steht für „Association pour une taxation des Transactions financieres pour L’Aide aux Citoyens“ (Verein zur Besteuerung von Finanztransaktionen).

Gegründet wurde diese globalisierungskritische Vereinigung am 3. Juni 1998 in Frankreich. Attac ist als basisdemokratisches Netzwerk organisiert, in dem Organisationen wie BUND, Ver.di und Pax Christi ebenso wie kapitalismuskritische Gruppen vereinigt sind. Dieses Netzwerk ist in mittlerweile in über 50 Ländern mit insgesamt 90.000 Mitgliedern aktiv. In Deutschland kommt Attac auf ca. 16.000 Mitglieder. Vereint wird diese pluralistische Organisation durch die Forderung nach einer sozial gerechten und ökologisch nachhaltigen Globalisierung. Attac fordert eine demokratische Kontrolle der Finanzmärkte, die Abschaffung von Steueroasen und die Sicherstellung von sozialen Mindeststandards. Attac Deutschland hat in den letzten zwei Jahren u.a. Aktionen gegen die EU-Dienstleistungsrichtlinie organisiert und sich an der Kampagne gegen den Discounter Lidl beteiligt.

Attac Gruppe Fulda

Die attac Gruppe Fulda trifft sich in den ungeraden Kalenderwochen um 19.30 Uhr in den Räumen des DGB, Goethestr. 11.

Aktuelle Informationen zur Fuldaer Gruppe findet man im Internet unter http://www.attac.de/fulda

Ausbeutung des Staates durch Private Banken

am 13.11.2007 um 19.30 Uhr im Cafe Ideal (Rabanusstrasse 12)

aus seinem Buch „Der Bankier“ lesen.

Insbesondere die von manchen Medien bejubelten Public - Private - Partnership „Partnerschaften“ werden hierbei in Ihren Auswirkungen für die Kommunen und die Steuerzahler einmal kritisch beleuchtet. Am Beispiel wird auch erläutert wie Banken zweistellige Renditen erwirtschaften und die Folgekosten bei den kommunalen „Partnern“ sprich Steuerzahlern verbleiben.

Im Anschluss wird es die Möglichkeit geben Fragen zu stellen und natürlich auch zu diskutieren.

Der DGB Südosthessen und attac wollen durch die Förderung einer Reihe solcher Veranstaltungen den kritischen Blick der osthessischen Öffentlichkeit auf Auswirkungen kommunalen Handelns schärfen. Gleichzeitig sollen alternative Informationen dem Einheitsbrei der Wohlfühlberichterstattung durch regionale Zeitungen entgegenwirken.

1. bis 5. August bundesweite attac Sommerakademie und Ratschlag in Fulda [2]

Herzbergfestival 2007

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Auch in diesem Jahr konnte die attac Gruppe Fulda wieder einen Infostand auf dem Herzbergfestival aufbauen. Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Organisatoren für diese Solidarität. Klaus der Geiger, der schon aus den Aktionen von Gorleben und Wyhl aus den 80gern bekannt ist, lies sich nicht nehmen am Stand von attac aufzuspielen. Zeitweise waren so um die 100-200 Leute dicht um den Stand gedrängt. Die Standbesetzung Karin, Thomas und Lukas waren happy! Günter Zint und Monika Bracht - Vergößerung bei Klick aufs Bild

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Gewerkschaftstag TRANSNET in Fulda

Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto -Vergrößerung bei Klick

Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto- Vergrößerung bei Klick

Örtliche Aktivisten von Attac, Transnet und Bahn von unten - Vergrößerung bei Klick

Aufbau des Aktionstheaters am Morgen vor dem Esperanto -Vergrößerung bei Klick

Auch örtliche Parteimitglieder von LINKE und auch SPD Mitglieder beteiligen sich-Vergrößerung bei Klick

Mittwoch 11 Juli Gewerkschaftstag der Transnet in Fulda: Aktivisten gegen Privatisierung der Bahn empfangen die TRANSNET Delegierten vor dem Gebäude. Mit dabei Mitwirkende aus dem Film Bahn unterm Hammer, Bahn von unten und örtliche Privatisierungsgegner von attac, DGB, LINKE, und auch SPD-Mitglieder. Die Aktion wird bis gegen 17 Uhr andauern. Am Nachmittag sprach Bundes-Verkehrsminister Tiefensee vor den Delegierten.

Medien

• Osthessennews: Transnet tagt im Esperanto - Verkehrsminister spricht am Nachmittag [3]
• Junge Welt: Auf Transnet ist Verlaß - Gewerkschaftstag gibt grünes Licht für Bahnprivatisierung. Ein Delegierter stimmt dagegen. Hansen lobt den Börsengang Von Hans-Gerd Öfinger

Film Bahn unterm Hammer

• Dienstag 10. Juli 2007 Beginn 19:30 Uhr, Attac Fulda präsentiert im Löhertorkino den Film "Bahn unterm Hammer", der die Bahnprivatisierung thematisiert. Beginn 19:30 Uhr, Eintritt: 6,-€

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Filmemacher und Mitwirkende im Gespräch mit dem Publikum im sehr gut besetzten Kinosaal des Löhertorkinos.

http://www.bahn-unterm-hammer.de

Links

• TRANSNET Seiten bei Labournet]
• Axel Troost MdB, Infos zur Bahnprivatisierung

Privatisierung in Deutschland

Ein Land im Ausverkauf - Privatisierung in Deutschland Eine Bilanz mit Werner Ruegemer, Köln am 22. Mai um 19:30 Uhr im Felsenkeller, Leipziger Str. 12, Fulda

Veranstalter: ver.di Bezirk Osthessen, attac Regionalgruppe Fulda

Der Kölner Publizist Dr. Werner Rügemer beschäftigt sich seit Jahren mit dem Thema Privatisierung. Rügemer liefert eine empirisch fundierte Bilanz der zahlreichen Privatisierungsprojekte der letzten Jahre. Er hat analysiert, warum Privatisierungen die Schuldenkrise verschärfen, die Kosten für die Bürger steigen lassen und die Sozialsysteme belasten. Vor allem hat sich Rügemer mit dem neoliberalen Filz der Privatisierungsbefürworter auseinandergesetzt, der sich aus großen Firmen, Unternehmensberatern, Großkanzleien, Banken und willigen Politikern zusammensetzt. *Dr. Werner Rügemer* veröffentlicht vorwiegend in folgenden Medien: TAZ, JUNGE WELT, WDR, Deutschlandfunk und Deutschland Radio, Frankfurter Rundschau, Business Crime Magazin, Kommune, Blätter für deutsche und internationale Politik, Wochenzeitung Freitag

Rügemer ist Mitglied von Transparency International (TI), Business Crime Control (BCC) und des Deutschen Schriftstellervernbandes (VS).

Von ihm sind u.a. erschienen „Die Berater“, Transcript-Verlag Bielefeld 2004, und „Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz“, Westfälisches Dampfboot Münster 2006.

Zusammenfassung der Referates hier

An die

streikenden Beschäftigten

bei der Telekom

in Fulda

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Fulda, den 22. Mai 2007

wir grüßen Euch ganz herzlich von der Veranstaltung „Privatisierung in Deutschland“ im Fuldaer Felsenkeller. Die Anwesenden sind aus verschiedenen Bevölkerungsschichten, aus verschiedenen Berufsgruppen.

Heute Abend haben wir viel weiteres über die Auswirkungen von Privatisierung erfahren. Dass ihr gezwungen seid, Euren Kampf heute so heftig zu führen, hat eben auch mit den Privatisierungen der letzten 20 Jahre und der Auslieferung der gesamten Produktion und Dienstleistungen an die Heuschrecken und ihre Methoden den Kahlschlages zur kurzzeitigen Profitmaximierung zu tun.

Wir wünschen Euch in Euren Kampf Ausdauer, Ausstrahlung auf andere Bereiche und ganz viel Erfolg Wir werden unseren Anteil beitragen

45 Teilnehmer der Veranstaltung von Verdi und attac Fulda

Dokumentiert hier

Veranstaltung mit dem Privatisierungsexperten Werner Rügemer gemeinsam vorbereitet und durchgeführt mit ver.di Osthessen

Politik geht besser Oktober 2006

Stoppt die Börsenbahn

Veranstaltung in Fulda:

In den letzten Zügen

Höchste Eisenbahn - Stoppt die Börsenbahn!

Veranstaltung mit Winfried Wolf

vom Bündnis “Bahn für Alle”

am Montag, 9. Oktober 2006, um 19.30 Uhr

im Felsenkeller, Leipziger Straße download Flugblatt[4]

Buch erhältlich hier: ISBN 3899651987, bei attac Gruppe Fulda Buchhandlung Ulenspiegel, Löherstraße

Pressebericht zur Veranstaltung auf osthessennews: [5]

Mehr zur Kampagne

Bürgerbahn statt Börsenwahn

Flugblattaktion

Die Fuldaer Freiheit meldet [6], dass am Dienstag 31.10. auch am Bahnhof Fulda ein Flugblatt "Ihr Reiseplan" mit dem Untertitel "Höchste Eisenbahn. Stoppt die Börsenbahn" verteilt wurde.

Zusammenfassung der Dr. Wolf-Veranstaltung

Am 9. Oktober 2006 hielt der Verkehrsexperte und Journalist Dr. Winfried Wolf im Fuldaer Felsenkeller vor ca 30. Anwesenden einen Vortrag zum Thema Bahnprivatisierung. Veranstalter war Attac Fulda. Dr. Wolf, der Sprecher des Expertenkreises Bahn für alle ist und sich seit Mitte der achtziger Jahre für eine starke Bahn engagiert hat, erläuterte zunächst mit einem kurzen Abriss der Bahngeschichte die ökologische, kulturgeschichtliche und soziale Bedeutung der Bahn.

Dr. Wolf fuhr fort, dass die ökologische Misere, die die autozentrierte Verkehrspolitik im 20. Jahrhundert verursacht hat, insbesondere der nunmehr empirisch belegte Klimawandel, die Bahn eigentlich als ideale verkehrspolitische Alternative etablieren müsste. Doch trotz ihrer Vorzüge soll die Bahn verkauft werden. Mit Ausnahme der PDS vertreten sämtliche Parteien die Auffassung, dass die Bahn an die Börse gebracht werden muss. Dabei hat sich bei den Parlamentariern in den letzten Wochen das sogenannte Eigentumsmodell durchgesetzt. Das Eigentumsmodell besagt, dass Netz und Transport formal getrennt werden, wobei das Netz aus der DB AG herausgelöst wird und beim Bund verbleibt. Insgesamt sollen nach dem Eigentumsmodell 49% der Bahn an die Börse gebracht werden.

Dr. Wolf wies auf den paradoxen Umstand hin, das in der ganzen Privatisierungsdebatte von Beginn an immer nur das “wie” des Verkaufs debattiert wurde, nie aber, ob überhaupt verkauft werden soll.

Nach Ansicht Wolfs, ist die ganze Diskussion um die fünf verschiedenen Privatisierungsmodelle daher auch nichts anderes als eine die Sinnfrage verdrängende Augenwischerei. Tatsache ist, dass der Börsengang formal noch nicht beschlossen ist. Die Frage ist, warum die Bundestagsabgeordneten so versessen darauf sind, eine Institution zu verkaufen, die in 170 Jahren mühsam aufgebaut worden ist?

Die Suche nach der Antwort führt zum mächtigsten Industriekomplex der Welt: Es sind die Öl-, Automobil- und Flugkonzerne sowie diverse Investoren-Gruppen, welche die Bahn in ihrer jetzigen Form als Alternative zum Auto- bzw. Flugverkehr zerschlagen wollen. Für diese Gruppierungen ist die Bahn nur als abhängiger Gütertransporteur von Interesse. In den USA schlug dieser Interessenverband bereits in den sechziger Jahren zu und veranlasste die Politik qua Lobbyarbeit, die bis dahin größte Bahn der Welt auf 10% ihrer einstigen Schienenstrecke zu reduzieren.

Die Investorengruppen haben noch ein anderes Motiv: Sie sind vor allem an den Bahngrundsstücken in City-Lage interessiert, auf die sie im Falle der Privatisierung Zugriff hätten. Auch wenn diese Grundstücke in den Grundbüchern des Bundes stehen (Variante Eigentumsmodell), hätten Investoren 20 Jahre lang Verfügungsgewalt über diese Flächen.

Die Parlamentarier, die sich mit ihren rigiden Sparvorgaben und neoliberalen Reformparolen selbst unter immensen Druck gesetzt haben, können und wollen der Propaganda, der Lobbies, die Effizienz und Einsparung verspricht, deshalb nur wenig entgegensetzen. So wird immer wieder von Politikern gebetsmühlenartig erklärt, dass der Verkauf der Bahn ein fiskalpolitischer Imperativ sei. Dr. Wolf rechnete seinen Zuhörern vor, was von dieser Aussage zu halten ist: Die Infrastruktur und das rollende Material der Bahn ist nach unabhängigen Schätzungen ca. 140 Mrd. Euro wert. Der Bund verlangt im Fall des Börsengangs (Variante Eigentumsmodell) 10-15 Mrd. Volksvermögen wird also in 3-stelliger Milliardenhöhe verschleudert: Aber nicht einmal von dem Minimalerlös könnte der Bund profitieren, da die Verkaufserlöse bei der Bahn verbleiben sollen; außerdem wird der Bund im Falle des Börsengangs durch die rechtliche Übernahme der DB Netz, einen Großteil der Bahnschulden übernehmen: ca. 15 Mrd. Euro. Ferner bestehen Leistungs- und Finanzierungs-Vereinbarungen des Bundes gegenüber der Bahn, auch wenn diese teilprivatisiert ist. Von positiven fiskalischen Effekten kann also keine Rede sein. Im Gegenteil! Die Schulden des Bundes werden bei einem Börsengang schlagartig steigen, und die finanziellen Verpflichtungen des Bundes bestehen dann gegenüber Privatinvestoren. Im Klartext: öffentliche Gelder fließen in die Privatwirtschaft.

Weitere gewichtige Gründe sprechen gegen den Börsengang. Durch den Börsengang bekommen Privatinvestoren, die einzig an hohen Renditen interessiert sind, einen gewaltigen Einfluss auf die Bahnführung. Durch den Renditedruck werden nach Schätzungen von Experten vermutlich bis zu 100.000 Arbeitsplätze abgebaut. Vor dem Hintergrund der hohen Arbeitslosenzahlen und der ständigen Versicherungen der Politik, alles zu tun, um diesen Missstand zu bekämpfen, ist die parlamentarische Entschlossenheit, die Bahn zu privatisieren, vollkommen unverständlich.

Gegen den Börsengang sprechen auch die sozialen Konsequenzen. Wenn die “Heuschrecken” die Bahn kontrollieren, wird es zu einem Abbau nicht rentabler Strecken kommen. Schätzungen gehen davon aus, das bis zu 5.000 km Schienenstrecke abgebaut werden soll. Die teilprivatisierte Bahn wird sich vor allem auf den Güterverkehr und rentable Personenverkehrsstrecken konzentrieren. Durch solch eine Entwicklung würden ganze Regionen vom Schienenverkehr abgehängt. Dr. Wolf befürchtet weiter, das es infolge des Renditedrucks zu erheblichen Preissteigerungen im Personenverkehr kommen wird. Die Befürworter der Bahnbörsengangs wiederholen zwar immer wieder das Mantra von der belebenden Konkurrenz, die dem Bahnkunden zugute kommt, doch wird hierbei übersehen, dass die Bahn von ihrer Struktur gar keinen Wettbewerb erlaubt. Denn für jede Strecke wird nur eine Konzession vergeben, mithin wird es pro Strecke nur einen Anbieter geben. Statt eines Monopolisten werden dann einige regionale Monopole existieren. Innerhalb ihrer Monopole können die Betreiber nach ihrem Gusto die Preise festlegen, von Wettbewerb und Preiskampf wird dann keine Rede mehr sein. In der Konsequenz werden dadurch Menschen von der Mobilität ausgeschlossen, die auf die Bahn angewiesen sind: Alte, Jugendliche, behinderte Menschen und BürgerInnen, die sich kein Auto leisten können oder wollen.

Zum Schluß seines Vortrags verwies Dr. Wolf auf die Schweizer Bahn (SBB), die trotz einer schwierigeren geographischen Ausgangssituation rentabel betrieben wird. Den Grund für den Erfolg des Schweizer Bahnmodells sieht Winfried Wolf in zwei Gründen: Erstens gibt es keinen größeren Auto- oder Ölkonzern in der Schweiz und somit auch keine chronische Lobbyarbeit gegen die Bahn. Zweitens gibt es in der Schweiz Volksabstimmungen. Als Verantwortliche die Schweizer Bahn in den siebziger Jahren gestalten wollten, wie Bahnchef Mehdorn die DB in den letzten zehn Jahren gestaltet hat (Ausbau von Hochgeschwindigkeitsstrecken, Stillegung von nicht rentablen Strecken etc.), wurden sie von den Bürgern und Bürgerinnen in verschiedenen Volksabstimmungen ausgebremst.

Abschließend empfahl Dr. Winfried Wolf den Zuhörern, den Unmut über die Pläne der Regierung öffentlich zu artikulieren. Er empfahl auch, Kontakt zu den jeweiligen Bundestagabgeordneten aufzunehmen, um diese auf die immensen sozialen, ökonomischen und ökologischen Schäden hinzuweisen, die durch die Bahnprivatisierung entstehen werden.

Für Weltoffenheit und Demokratie

Die attac Gruppe beteiligte sich am Fuldaer Aktionsbündnis gegen Neonazis und den Aktionen in der Fuldaer Innenstadt als am 19.August 2006 Neonazis einen Naziaufmarsch in Fulda durchführen wollten. Eigentlich war am Bahnhofsvorplatz auch noch gleichzeitig ein Stand zur Privatisierung der Bahn angemeldet, der aber von der Stadt nicht genehmigt wurde.

Herzberg Festival

Infostand der besonderen Art: 4 Tage informierte die attac Gruppe Fulda auf dem bekannten "Hippie" Festival die Besucher über ihre Arbeit und warb Mitstreiter:

Aktion zum Bush Besuch 14.7.06

Am Freitag, den 14. Juli 2006, findet auf dem Buttermarkt in Fulda von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr eine Mahnwache statt, die von den Mitgliedern der Attac - Regionalgruppe Fulda und der Achse des Friedens Fulda getragen wird.

Anlässlich des Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem US-amerikanischen Präsidenten erinnern Menschen in vielen Städten Deutschlands an die Toten und Verwundeten der 43 Kriege mit US amerikanischer Beteiligung. Sie fordern einen Rüstungsstopp, das Ende der Kriege und Kriegsplanungen.

Die verheerenden Folgen der Kriege, die nach dem 11. September mit dem Schein-Argument „Terrorismusbekämpfung“ geführt werden, sind offensichtlich.

„Eine andere Politik ist möglich“. Mit diesem Slogan werden Bush und Merkel aufgefordert, sich mit gewaltfreien Alternativen zur gegenwärtigen Politik zu beschäftigen, Alternativen, wie sie von vielen Gruppen und Institutionen erarbeitet wurden.

Ein Brief an die Bundeskanzlerin wartet auf dem Stand auf Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner.

Auf Bush-Trommeln ist zu achten!

• Beitrag zur Mahnwache auf Beautifulda [7]

Lidl Aktion Juni 2006

siehe Fulda Echo Nr.2

Gentechniktag März 2006

siehe Fulda Echo Nr.1

Betriebsrätetagung Angst macht erpressbar März 2006

Unter diesem Motto fand am Samstag, den 4. März 2006 eine Betriebsrätetagung an der FH Fulda statt.

Veranstalter waren der neue DGB-Kreisvorstand in Fulda, die Einzelgewerkschaften und die attac-Regionalgruppe. Anlass war der zunehmende Versuch hiesiger Unternehmer, mit der Drohung des Arbeitsplatzabbaues Arbeitszeitverlängerung und Löhnkürzungen zu erpressen. Die schlimmsten Beispiele findet man bei Parzeller und Juchheim. 95 Kollegen - darunter auch zahlreiche Betriebsräte - aus verschiedenen Industriezweigen und Dienstleistungsbereichen nahmen an dieser Tagung teil. Mit einem Begrüßungswort des Hausherren Prof. Dr. Roland Schopf von der Fachhochschule Fulda wurde sie eröffnet. Zum Thema Rettet Lohnverzicht den Arbeitsplatz? sprach im Anschluss der Bezirksleiter der IG-Metall in Frankfurt, Armin Schild. Das Hauptreferat von Prof. Dr. Friedhelm Hengsbach zum Thema Gesellschaftliche Folgen der Dumpingpolitik rundete den Vortragsteil ab. Am Nachmittag traf man sich zu Arbeitsgruppen, die sich mit den folgenden Fragen beschäftigten: Rettet Lohnverzicht den Arbeitsplatz?, Erpressung oder wirtschaftliche Notwendigkeit?, Betriebliche Bündnisse und Wie können wir uns gemeinsam wehren? Ihre Ergebnisse wurden danach im Plenum vorgetragen. Um nicht ein Opfer von Lohndumping zu werden, ergab die Diskussion folgende Forderungen:

1) Verstärkte Vernetzung mit außergewerkschaftlichen Gruppen.

2) Auch zwischen den Gewerkschaften bzw. den Fachbereichen muss die Vernetzung dringend vertieft werden.

3) In Zukunft soll den Kollegen in den Betrieben bei versuchter Erpressung durch die Geschäftsleitung der Rücken gestärkt werden. Keine Belegschaft soll mehr alleine stehen, egal zu welchem Industriezweig, Betrieb oder Dienstleistungsbereich sie gehört. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, Lohndumping zu verhindern! Aus diesem Grund wurde inzwischen ein gemeinsamer E-Mail-Verteiler eingerichtet. Diese Mailingliste dient dem Informationsaustausch und der Absprache über mögliche Aktionen. Wer in diesen Verteiler aufgenommen werden will, wende sich bitte per E-Mail an info [at] dgb-fulda.de.

Konsens war, auch im nächsten Jahr wieder eine Betriebsrätetagung abzuhalten. Für die Qualität der Veranstaltung spricht, dass alle 95 Kollegen bis zum Ende der Tagung blieben. Am Schluss war eine regelrechte Aufbruchstimmung zu spüren. Wer nicht dabei war, hat wirklich etwas verpasst. (WH) (Aus Fulda Echo Nr. 1)

Lidl Aktion November 2005

siehe Fulda Echo Nr.1