Sebastian Zöppel
Aus Fuldawiki
Gedankensplitter
Thesen zur DDR und zu "sozialistischen" Programmentwürfen
1. Ich bin der Auffassung, dass in Osteuropa nicht der Sozialismus, sondern das Stalinistische Konzept vom "Sozialismus in einem Land" gescheitert ist.
2. In den realsozialistischen Ländern herrschte zu keinem Zeitpunkt Sozialismus. Alle Merkmale, die sie als sozialistisch qualifiziert hätten, wie z.B. eine höhere Arbeitsproduktivität, Absterben des Staates und Anwendung des Leistungsprinzips nach dem Wertgesetz, fehlten.
3. Unstreitig ist für mich, dass in der DDR ernsthaft versucht wurde, den Sozialismus aufzubauen. Dieser Versuch ist an der objektiven Unmöglichkeit, die Mangelgesellschaft mit subjektiven Methoden zu überwinden, gescheitert.
4. Ich halte die sozialen Leistungen z.B. Kindererziehung, Bildung der DDR für beachtlich und fortschrittlich. Dennoch sind soziale Maßnahmen eben keine sozialistischen.
5. Ich meine, dass Sozialismus nur von den kapitalistischen Metropolen ausgehen kann, weil sie die objektiven Bedingungen für seine Errichtung (hohe Arbeitsproduktivität, Überproduktion usw.) bereits erfüllt haben. Weiterhin, dass in den Metropolen der Sozialismus nicht nur objektiv möglich, sondern aufgrund destruktiver Überproduktion (Umweltzerstörung, Ruinierung der 3. Welt usw.) auch objektiv notwendig ist.
6. Ich halte viele Programmentwürfe sozialistisch ausgerichteter Gruppen und Parteien für fatale politische Fehlleistungen, da diese von einem "Sozialismus" in Osteuropa ausgehen und behaupten, er hätte eine Überlebenschance gehabt, was impliziert, dass das Stalinistische Konzept eben doch nicht falsch war.
7. Da viele Entwürfe alten Illusionen nachhängen, gelangen sie nur zu neuen, nicht aber zu einer neuen Strategie, die von einer Analyse der geschichtlichen Realität ausgeht.
8. Ich halte neben einer Analyse des vergangenen Realsozialismus und des bestehenden Kapitalismus es für notwendig, sich mit folgenden Fragen auseinander zusetzen: - Verhältnis von Reform und Revolution auf der Grundlage der aktuellen Weltsituation. - Theorie vom "Sozialismus in einem Land", Konzept vom "schwächsten Kettenglied". - Demokratie und Parlamentarismus vor dem Hintergrund elektronischer Massenmedien und Maastricher Beschlüsse, nach denen auf europäischer Ebene Exekutive und Legislative vereinigt werden sollen, was die "Souveränität" nationaler Parlamente aufhöbe.
9. Ich gehe davon aus, dass die Linke als lokale Ostpartei in Bedeutungslosigkeit sinkt. Ohne eine überzeugende geistige Offensive ist der Aufbau der Partei im Westen nicht zu leisten. Die historische Daseinsberechtigung der Linken ist untrennbar mit einer sozialistischen Perspektive verbunden.
Eine ausführliche analytische Kritik folgt noch.
Soziale Ungerechtigkeit in Deutschland - Der Zerfall in eine Zweiklassengesellschaft
Was ist Gesellschaft? Unter Gesellschaft versteht man ein dauerhaftes Gefüge von Menschen und ihre Handlungen. Eine Gesellschaft wird immer wieder Gefahren ausgesetzt und das Resultat ist entweder die Stärkung der bestehenden Gesellschaft, oder der Zerfall und der Aufbau einer Neuen. Soziale Ungerechtigkeit bedeutet, eine ungleiche Verteilung von Positionen und Ressourcen zum Beispiel Eigentum und Einkommen, aber auch Macht und Prestige. In der BRD erleben wir im Moment einen solchen Umbruch. Die deutsche Gesellschaft ist in drei Bevölkerungsschichten eingeteilt, die Unter-, Mittel- und Oberschicht. Zu welcher Schicht man selber gehört richtet sich nach dem Beruf, Einkommen, Bildung, Vermögen und das daraus resultierende Prestige. Eine starke Mittelschicht ist der Stützpfeiler unserer Lebensgemeinschaft. Im letzten Jahrzehnt kam es zu einer Umgestaltung unserer Gesellschaft, der sogenannte sichere Mittelstand zerfällt langsam. Wenn dieser Prozess so weiter läuft droht er die Gesellschaft in das Klassensystem des 19.Jahrhunderts zurück zu werfen. In dieser Gesellschaft gibt es dann nur noch die Armen und die Reichen. Aber was ist arm und reich? Ab wann gehört man zur Mittelschicht? Man kann es gut mit einem Zitat einer Frau aus Rumänien erklären: „Ich bin nicht arm, weil ich alles habe was ich brauche. Aber ich bin auch nicht reich, weil ich nicht alles habe was ich will“. In Deutschland gibt es zum Beispiel knapp 315.000 Millionäre, mit einem geschätzten Gesamtvermögen von 4.Billionen Euro, aber in den Öffentlichen Kassen herrscht Ebbe. Einkommen und Vermögen einerseits und die Finanzierung des Sozialstaats anderseits, ist alles andere als fair verteilt. Genauso verschlechtert sich derweil die Lebenssituation von immer mehr Menschen und selbst für die, die Arbeit haben. Die Wirtschaft brummt, das Volkseinkommen hat sich fast verdoppelt und trotzdem haben wir immer noch so paradoxe Verhältnisse. Bei zehn Prozent der Haushalte landet fast die Hälfte des gemeinsam erwirtschafteten Volkseinkommens. Man merkt das es mehr Arme gibt, aber auch mehr Reiche. Die einen schaffen ihr Auto ab und müssen ihr Häuschen zwangsversteigern, bei anderen werden Autos und Häuser immer größer. Kinderreiche Familien oder allein Erziehende leben am Rande des Existenzminimums und die Eliteausbildung gegen hohe Studiengebühren ist im kommen. Jemand der aus ärmeren Verhältnissen stammt hat wesentlich schlechtere Chancen auf einen guten Beruf, als jemand der aus einer Reichen Familie stammt. Welche Chance hat jemand aus ärmeren Verhältnissen zu Studieren. Was nutzt einer Frau ein Gesetz, das für jedes Kind einen Kindergartenplatz garantiert, wenn man den Platz nicht bezahlen kann? Ein Kindergartenplatz kostet in Deutschland im durchschnitt 200 Euro im Monat. 25 bis 35 Prozent der bundesdeutschen Haushalte leben in einem „prekärem Wohlstand“, also in der Nähe der Armut und unterhalb des Einkommensdurchschnitts. Weitere zehn Prozent der Haushalte sind selbst von solchem „Wohlstand“ ausgeschlossen. Die ,die das Geld haben werden auch nicht annähernd ihrem Vermögen entsprechend zur Finanzierung der Gesellschaft herangezogen. Während Arbeiter und Beschäftigte über Steuern und Abgaben stärker als je zuvor belastet sind. Deshalb fordert z.B. der Leiter für Wirtschafts- und Gesellschaftsethik des Nell-Breuning-Instituts in Frankfurt a.M.: „Nicht auf die hören, die sagen, dass der Markt schon Gerechtigkeit schaffe, dass das Wachstum alles richte – denn die Realität sieht anders aus.“ Diese Situation treibt einen Keil in unsere Gesellschaft. Jemand der wenig hat wird aus der Gesellschaft ausgegrenzt. Arbeitslose werden als Versager oder Schmarotzer abgestempelt. Manchmal werden solche Menschen für ihr Situation noch selbst verantwortlich gemacht. In unserer Gesellschaft denkt man, dass der freie Markt jeden belohnt der hart arbeitet aber das ist nicht der Fall, den sonst würde die Situation in Deutschland besser aussehen. Wenn sich das Volk der Unzufriedenen vermehrt dient dies als Nährboden von antidemokratischen Gruppierungen, die eine ernste Bedrohung unseres Landes darstellen. Gerecht im Sinne der Demokratie bedeutet nicht mehr und nicht weniger als gleiche Rechte und Möglichkeiten für alle, sich an allen Entwicklungen zu beteiligen. Und dafür auch über die materiellen Voraussetzungen zu verfügen. Das bedeutet man muss die Starken dazu gewinnen sich mit den Schwächeren Solidarisch zu erklären um die Demokratie zu erhalten.
Die Presseerklärung zur Gründung des ersten Ortsverbandes:
DIE LINKE - Ortsverband Eichenzell gegründet
Sebastian Zöppel wird Sprecher
Nach der Gründung des Kreisverbandes DIE LINKE. Fulda im Juli dieses Jahres hat DIE LINKE im Kreis Fulda nun den ersten Ortsverband gegründet.
In Eichenzell wurde Sebastian Zöppel (Eichenzell, OT Löschenrod) als Sprecher des Ortsverbandes gewählt. Auf der gemeinsam mit dem Kreisvorstand in Eichenzell stattgefunden Versammlung sprach sich Zöppel für den Aufbau der Partei DIE LINKE in der Fläche aus. Man werde sich vor Ort in den Gemeinden engagieren, aktuell stehe die hessische Landtagswahl im Januar im Vordergrund. Man wolle in Eichenzell alles daran setzen, für ein Votum gegen die Kahlschlagspolitik der Regierung Koch mobil zu machen. Man fordere ein Ende der Privatisierungspolitik, des Ausverkaufes und des Lohndumpings Insbesondere solle die Landtagswahl ein Zeichen gegen Schul- und Studiengebühren setzen.
Zöppel sagte den Landesbeschäftigten, die sich gegen das Lohndiktat der Landesregierung wenden, die Unterstützung der LINKEN zu. Auch Parteimitglieder der LINKEN werden sich an den Protestkundgebungen der Gewerkschaft ver.di in der Region Fulda beteiligen.
Die Presseerklärung würde veröffentlicht in:
- fuldainfo: [1]...
- Fuldaer Freiheit [2]
- osthessennews [3]
