Stadtverordnetenversammlung Juni 2010

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Die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Margarete Hartmann eröfnnete die Versammlung, stellte ordnungsgemäße Einladung und Bewchlußfähigkeit fest. Entschuldig waren die Stadtverordneten [[Günter Maul]], [[Thomas Bach]] und Orth. Der Tagesordnungspunkt 12 entfällt, da er bereits im Ausschuss behandelt wurde.
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* Fuldaer Zeitung 20.5.2010 [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Fuldaer-Haushalt-Hoehere-Steuern-strikter-Sparkurs;art25,291316 Fuldaer Haushalt: Höhere Steuern, strikter Sparkurs Mit einem strikten Sparkurs und Einschnitten in (fast) allen Bereichen will die Verwaltungsspitze den defizitären Fuldaer Haushalt konsolidieren. Ob Kultur, Bildung oder Sport – vieles wird teurer]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket]
* osthessennews [http://www.osthessennews.de/beitrag_D.php?id=1183925 "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket]
* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video
* Fuldaer Zeitung [http://www.fuldaerzeitung.de/newsroom/regional/Fulda-amp-Region-Sparpaket-findet-Mehrheit-im-Parlament;art25,309598 Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe] mit Video

Version vom 10:04, 3. Jul. 2010

Inhaltsverzeichnis

Tagesordnung

Tagesordnung I

1. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda (beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

2. Anhebung der Friedhofsgebühren 102/2010

3. Erstellung einer Satzung zur Regelung der Verwaltungsgebühren für Personenstandsurkunden 108/2010

4. 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Fulda (Hundesteuersatzung) 109/2010

5. Anhebung der Eintrittspreise für das Vonderau Museum, das Planetarium und die Historischen Räume im Schloss; Festsetzung neuer Nutzungsgebühren für vermietbare Räume 110/2010

6. Neufassung der Gebührenordnung für die Städtische Volkshochschule 111/2010

7. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010

8. Anhebung der Unterrichtsgebühren für die Musikschule der Stadt Fulda 119/2010

9. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG 118/2010

10. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 28.06.2010 150/2010

11. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV 28.06.2010 151/2010

12. Grundstücksangelegenheiten (über die der Haupt- und Finanzausschuss nicht abschließend beschlossen hat)

Tagesordnung II

13. Änderung der Satzung für die Sparkasse Fulda - Erlass des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 27. Januar 2010 50/2010

14. Satzung der Stadt Fulda zur Änderung städtischer Satzungen zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt - Satzungsbeschluss - 134/2010

15. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen - Integriertes Handlungskonzept 121/2010

16. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule"

Verlauf

Die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Margarete Hartmann eröfnnete die Versammlung, stellte ordnungsgemäße Einladung und Bewchlußfähigkeit fest. Entschuldig waren die Stadtverordneten Günter Maul, Thomas Bach und Orth. Der Tagesordnungspunkt 12 entfällt, da er bereits im Ausschuss behandelt wurde.

Tagesordnung II

Die Tagesordnung II wurde mit 6 Enthaltungen beschlossen, es fand keine Diskussion mehr statt.


Tagesordnung I

Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda

(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010

Bericht aus Haupt und Finanzausschuß

Bericht aus Bauausschuß

weiteres folgt

Medien

Persönliche Werkzeuge