Stadtverordnetenversammlung Juni 2010
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Inhaltsverzeichnis |
Tagesordnung
Tagesordnung I
1. Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda (beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010
2. Anhebung der Friedhofsgebühren 102/2010
3. Erstellung einer Satzung zur Regelung der Verwaltungsgebühren für Personenstandsurkunden 108/2010
4. 3. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Fulda (Hundesteuersatzung) 109/2010
5. Anhebung der Eintrittspreise für das Vonderau Museum, das Planetarium und die Historischen Räume im Schloss; Festsetzung neuer Nutzungsgebühren für vermietbare Räume 110/2010
6. Neufassung der Gebührenordnung für die Städtische Volkshochschule 111/2010
7. Beschluss einer Bauaufsichtsgebührensatzung 112/2010
8. Anhebung der Unterrichtsgebühren für die Musikschule der Stadt Fulda 119/2010
9. Vertrag über die Beleuchtung städtischer Straßen, Wege und Plätze zwischen der Stadt Fulda und der Überlandwerk AG 118/2010
10. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 28.06.2010 150/2010
11. Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse - SV 28.06.2010 151/2010
12. Grundstücksangelegenheiten (über die der Haupt- und Finanzausschuss nicht abschließend beschlossen hat)
Tagesordnung II
13. Änderung der Satzung für die Sparkasse Fulda - Erlass des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 27. Januar 2010 50/2010
14. Satzung der Stadt Fulda zur Änderung städtischer Satzungen zur Umsetzung der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt - Satzungsbeschluss - 134/2010
15. - Förderprogramm Aktive Kernbereiche in Hessen - Integriertes Handlungskonzept 121/2010
16. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 152 “Hochschule"
Verlauf
Die Stadtverordnetenvorsteherin Frau Margarete Hartmann eröfnnete die Versammlung, stellte ordnungsgemäße Einladung und Beschlußfähigkeit fest. Entschuldigt waren die Stadtverordneten Günter Maul, Thomas Bach und Orth. Der Tagesordnungspunkt 12 entfiel, da er bereits im Ausschuss behandelt wurde.
Tagesordnung II
Die Tagesordnung II wurde mit 6 Enthaltungen beschlossen, es fand keine Diskussion mehr statt.
Tagesordnung I
Zukunftssicherungskonzept II der Stadtverwaltung Fulda
(beinhaltet die Einzelbeschlüsse Nr. 102/2010, 104/2010,108/2010,109/2010, 110/2010, 111/2010, 112/2010, 119/2010) 131/2010
Bericht aus Haupt- und Finanzausschuss
Der Ausschussvorsitzende Alt bericht es sei "sachgerecht und mit Hintergund diskutiert worden" und das Konsolidierungspaketsei als "grundsätzlich notwendig" erachtet worden und würde "von großer Mehrheit mitgetragen"
Abstimmung im Ausschuss: Eine "Nein" Stimme, 3 Enthaltungen
Bericht aus Bauausschuß
Der Stadtverordnete Stollberg (CDU) berichtet
weiteres folgt
Medien
- Fuldaer Zeitung 20.5.2010 Fuldaer Haushalt: Höhere Steuern, strikter Sparkurs Mit einem strikten Sparkurs und Einschnitten in (fast) allen Bereichen will die Verwaltungsspitze den defizitären Fuldaer Haushalt konsolidieren. Ob Kultur, Bildung oder Sport – vieles wird teurer
- osthessennews "Spürbare Einschnitte" – Stadtverordnete beschließen mehrheitlich Sparpaket
- Fuldaer Zeitung Sparpaket findet Mehrheit im Parlament - Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat nach einer kontroversen Debatte wie erwartet den Weg frei gemacht für Steuererhöhungen und Einsparungen in Millionenhöhe mit Video
Dokumente
seit einigen Tagen sind die Unterlagen öffentlich einsehbar:
