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Aktuelle Version vom 22:34, 6. Apr. 2016

Bereits vor der Stadtverordnetenversammlung am 16.5. 2006 fanden die konstituierenden Versammlungen der Ausschüsse statt.

Als Besucher fanden sich zahlreiche Studenten ein, bereits am Eingang wurden sie von der Stadtverordnetenvorsteherin und Herrn Herchenhan vom Büro der Stadtverordneten empfangen.

Student im Gespräch mit der Landtagsabgeordneten Margarete Ziegler-Raschdorf

[Bearbeiten] Aktuelle Stunde

(Bericht folgt)

Nachdem in der aktuellen Stunde im Stadtparlament, die Proteste mit keinem Wort erwähnt wurden, verabschiedeten sich die jungen Leute unter Entrollen eines Transparentes: Es geht aber auch anders, wie sie Stadtverordnetenversammlung Darmstadt [1] zeigt

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[Bearbeiten] Wahlen und Benennungen zu Gremien

Zu verschiedenen Gremien zu denen Stadtverordnete und sachkundige Einwohner vorgeschlagen waren fanden Wahlen und Benennungen statt.

Diese Gremien sind:

• Friedhofskommission (Stadtverordnete) + 7 sachkundige Einwohner (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
• Schulkommission (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
• Brandschutzkommission (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
• Verbandsversammlung Üwag (müssen nicht Mandatsträger sein) 9 Mitglieder + Stellvertreter (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
• Abwasserverband 26 Mitglieder + Stellvertreter Müssen nicht Mandatsträger sein (Wahl durch Stadtverordetenversammlung)
• Aufsichtsrat GWV 5 Mitglieder (Wahl durch Stadtverordetenversammlu
• Aufsichtsrat Fulda Galerie Verwaltungs GmbH 9 Mitglieder (Benennung lt. Gesellschaftervertrag)
• Verwaltungsrat Sparkasse Fulda 1 Mitglied kein Mandatsträger
• Planungsversammlung Nordhessen 1 Mitglied (Stadtbaurätin 1. Vors. Bauausschuss)
• Widerspruchsausschuss 20 Beisitzer müssen keine Mandatsträger sein
• Jugendhilfeausschuss 8 Stadtverordnete + Stellvertreter oder Personen, die in der Jugendhilfe erfahren sind
• Verwaltungsausschuß Jugendbildungswerk 4 Stadtverordnete + Stellvertreter, Vorschlag Stadtverodnetenversammlung Berufung durch Magistrat

[Bearbeiten] Verlauf der Wahlen:

• Friedhofskommission: Die Linke.Offene Liste schlug Franz Reidel vor, der als Gärtnermeister hier besondere Erfahrung und Fachwissen hat. Er wurde nicht gewählt.

• Jugendhilfeausschuss: Die Linke.Offene Liste schlug hier Karin Masche vor. Sie ist in der Jugendhilfe/Heimerziehung beschäftigt. Sie wurde nicht gewählt.

• Jugendbildungswerk: Die Linke.Offene Liste schlug ebenfalls Karin Masche vor, die lange Jahre in der Jugendbildungsarbeit tätig ist. Bei diesem Wahlgang erhielt sie 8 Stimmen, also 7 aus anderen Fraktionen. Zunächst wurde verkündet sei sie in das Gremium gewählt. Kurz vor Ende der Sitzung machte die Stadtverordnetenvorsteherin das Ergebnis jedoch wieder rückgängig.

• Vertreter bei der Sparkasse Fulda: Hier war nur ein Sitz zu vergeben, für die CDU Mehrheitsfraktion kandidierte Herr Orth. Die anderen Fraktionen stellten keinen Wahlvorschlag auf, bis auf Die LINKE.Offene Liste. Wir schlugen das attac Mitglied Martin Uebelacker vor. Wir sind sehr erfreut, dass unser Vorschlag 12 Stimmen erhielt, auch wenn er nicht gewählt wurde, ist dies doch ein schöner Vertrauensbeweis von Seiten der Oppositionsfraktionen.

• Abwasserverband: In den Abwasserband wurde der parteilose Dipl. Ing. Ferdinand Betz auf Vorschlag der LINKE.Offenen Liste gewählt.

• GWV: In die Gesellschafterversammlung der Gas Wasser Versorgung wollten wir unseren Fachmann in Sachen Gas-Wasser entsenden, den Stadtverordneten Günter Maul, der von Beruf Rohrschlosser und Heizungsbauer ist. Er wurde nicht gewählt.

Siehe auch: Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2006

[Bearbeiten] Presse

Osthessennews [2]

FZ: NEIN