Programm - Demokratie ausbauen - statt abbauen
Aus Fuldawiki
(Unterschied zwischen Versionen)
(Demostreifen) |
(interne links) |
||
Zeile 8: | Zeile 8: | ||
*Orts- und Stadtteile brauchen Ortsbeiräte | *Orts- und Stadtteile brauchen Ortsbeiräte | ||
- | *Die kommunalen Ausschüsse werden bei Sachentscheidungen grundsätzlich für die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern geöffnet. | + | *Die kommunalen [[:Kategorie:Gremien Stadt Fulda|Ausschüsse]] werden bei Sachentscheidungen grundsätzlich für die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern geöffnet. |
- | *Die kommunalen Ausländerbeiräte erhalten Antragsrecht im Kreistag und dem Fuldaer Stadtparlament. | + | *Die kommunalen [[Ausländerbeirat|Ausländerbeiräte]] erhalten Antragsrecht im Kreistag und dem Fuldaer Stadtparlament. |
*Die gesetzlich geforderte Verpflichtung nach Partizipation und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen lässt sich in Form von Kinder- und Jugendparlamenten erreichen. Dieses muss gehört werden zu Ausstattung der Schulen, Schulbusverkehr, Einrichtung und Pflege von Spielplätzen, Ferienfreizeiten und –Spielen, Jugendbildungsarbeit u.a. | *Die gesetzlich geforderte Verpflichtung nach Partizipation und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen lässt sich in Form von Kinder- und Jugendparlamenten erreichen. Dieses muss gehört werden zu Ausstattung der Schulen, Schulbusverkehr, Einrichtung und Pflege von Spielplätzen, Ferienfreizeiten und –Spielen, Jugendbildungsarbeit u.a. | ||
Zeile 18: | Zeile 18: | ||
*Kommunalpolitik muss für alle Teile unserer Gesellschaft transparent gemacht werden. Wichtige Entscheidungen dürfen nicht nur in Ausschüssen beschlossen werden. | *Kommunalpolitik muss für alle Teile unserer Gesellschaft transparent gemacht werden. Wichtige Entscheidungen dürfen nicht nur in Ausschüssen beschlossen werden. | ||
- | *Die Videoüberwachung des Bahnhofsvorplatzes ist einzustellen. | + | *Die [[Videoüberwachung]] des Bahnhofsvorplatzes ist einzustellen. |
[[Bild:demostreifen.jpg|800px]] | [[Bild:demostreifen.jpg|800px]] |
Aktuelle Version vom 07:47, 17. Jul. 2006
Inhaltsverzeichnis |
Demokratie ausbauen – statt abbauen
Demokratie stellt für uns mehr dar als nur bei Wahlen sein Kreuzchen zu machen.
- Wir stehen für Bürgerbegehren und Volksbefragungen ein: zum Beispiel für das Hessische Volksbegehren gegen Klinkprivatisierung
- Orts- und Stadtteile brauchen Ortsbeiräte
- Die kommunalen Ausschüsse werden bei Sachentscheidungen grundsätzlich für die Diskussion mit den Bürgerinnen und Bürgern geöffnet.
- Die kommunalen Ausländerbeiräte erhalten Antragsrecht im Kreistag und dem Fuldaer Stadtparlament.
- Die gesetzlich geforderte Verpflichtung nach Partizipation und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen lässt sich in Form von Kinder- und Jugendparlamenten erreichen. Dieses muss gehört werden zu Ausstattung der Schulen, Schulbusverkehr, Einrichtung und Pflege von Spielplätzen, Ferienfreizeiten und –Spielen, Jugendbildungsarbeit u.a.
- In Altenheimen in kommunaler Trägerschaft und als Eigenbetrieb fördert die Stadt/der Kreis die Einrichtung von Heimbeiräten. Diesen Heimbeiräten räumt die Stadt Antragsrecht bei städtischen/Kreistags Gremien ein. Sie werden als sachkundige Bürger von Ausschüssen eingeladen und befragt.
- Kommunalpolitik muss für alle Teile unserer Gesellschaft transparent gemacht werden. Wichtige Entscheidungen dürfen nicht nur in Ausschüssen beschlossen werden.
- Die Videoüberwachung des Bahnhofsvorplatzes ist einzustellen.