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Aus Fuldawiki

Version vom 08:42, 6. Aug. 2007

Attac Sommerakademie und Ratschlag in Fulda

Podiumsdiskussion: Bundeswehreinsatz in Afghanistan

Bei der Attac Sommerakademie und Ratschlag in Fulda war eine der großen Podiumsdiskussionen zum Thema Bundeswehreinsatz in Afghanistan angesetzt. Der Bericht über den Verlauf findet sich hier. Am bundesweiten Ratschlag von attac, der sich am Sonntag an die Sommerakademie anschloss wurde die Beteiligung an der bundesweiten Friedensdemonstration am 15. September in Berlin beschlossen. Lokale Planungen zur Mobilisierung dazu werden in den nächsten Tagen und Wochen anstehen.

Unser Mitstreiter Karlheinz Lewandowski lebt nicht mehr

Unsere Veteranen: Herr und Frau Lewandowski im August 2006

Karlheinz, seine Frau und Sohn Frank lernten wir in den politischen Aktionen Anfang der 80ger Jahre kennen. Die Familie war Mitglied der evangelischen Gemeinde an Sankt Johann und Mitglieder der dort gegründeten Gruppe "Christen für Frieden und Gerechtgkeit". Auch als Lektor und im Gemeinderat war Herr Lewandowski aktiv.

Wir erlebten ihn als aktiven Streiter gegen Kriegspolitik, gegen das Wiedererstarken von Nazis und für Aussöhnung mit den Völkern der Sowjetunion.

Bei den Fuldaer Friedenswochen 1980 und 1981 beteiligten sich die Christen für Frieden und Gerechtigkeit und mit ihnen vornedran Karl Heinz trotz Anfeindungen, man könne sich doch nicht mit Kommunisten zusammentun. Wir erlebten ihn bei den großen Demonstrationen gegen die Stationierung von Pershing2 und Cruise missiles, den Aktionen im "Fulda Gap" aber auch bei den jährlichen Gedenkaktionen der VVN-BdA zur Reichpogromnacht. Natürlich auch bei den Aktionen gegen die Aufmärsche der Wiking Jugend an der DDR Grenze in Hilders zu Silvester. Mit dabei war er dann auch bei der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft.

Zuletzt sahen wir Karlheinz bei einer Mahnwache am 26. August 2006 unter der Losung "Stoppt den Krieg- Frieden im Libanon, in Palästina und Israel keine Bundeswehr ins Krisengebiet - Gezeichnet von seiner Krankheit erkannte er uns einzelne Mitstreiter nicht mehr, aber er wußte sehr wohl warum er sich in den Kreis stellte, und dass wir zusammengehören. Er war in den Aktionen immer ruhig und besonnen, nicht nur freundlich, sondern herzlich ging er mit uns um.

Wir haben mit Karlheinz Lewandowski einen konsequenten und warmherzigen Mitstreiter für Frieden und Gerechtigkeit verloren, wir werden ihm ein ehrendes Andenken bewahren.

Karin Masche

• Aktionskomitee Fuldaer Friedenswochen (1980/81)
• Fuldaer Friedensinitiative (1982/1990)
• Achse des Friedens ab (2002)

Naturfreunde gegen Auslandseinsätze

Antrag der Ortsgruppe Lauterbach

Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr!

Spart endlich an der Rüstung!

Die LDK der NaturFreunde Hessen fordert die Bundesregierung auf, alle Soldaten, die im Ausland eingesetzt sind, zurückzuziehen und die Kosten für die Rüstung massiv zu reduzieren. Die Bundeswehr ist laut Grundgesetz zur Verteidigung geschaffen worden, und die findet nicht am Hindukusch statt.

Begründung:

Der Einsatz von Tornados in Afghanistan bedeutet eine weitere Ausweitung der Kriegseinsätze im Ausland. Damit wird der Schein durchbrochen, die Bundeswehr diene dort einer „Friedensmission“, sie betreibe nur Aufbau- und Entwicklungshilfe. In Afghanistan stehen die Tornados im Dienst von Kampfeinsätzen, und auch die Bundeswehr-Truppen im Rahmen der ISAF werden mehr und mehr in eine aggressive Kriegsführung miteinbezogen.

Afghanistan ist ein eindeutiges Beispiel dafür, dass der Einsatz ausländischer Truppen die materielle Lage und die Sicherheit der Menschen nicht verbessert, sondern verschlechtert, wie viele Hilfsorganisationen dort bestätigen. Afghanistan braucht Ernährungs- und Gesundheitsprogramme, um Arbeitslosigkeit, horrende Mütter- und Kindersterblichkeit und Dürre zu bekämpfen. Die Gelder der ausländischen Besatzer gehen dagegen fürs Militär drauf und fließen in den Aufbau der afghanischen Polizei, wobei die Deutschen führend sind. Immer mehr Afghanen sind mit Recht der Meinung, dass es den ausländischen „Helfern“ nur um ihre eigenen Interessen und die Ausbeutung der Bevölkerung geht. Das Weißbuch „Zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr“ von 2006 ebenso wie die Verteidigungspolitischen Richtlinien von 1992 sagen offen, was das Ziel der Einsätze der Bundeswehr im Ausland ist: die Absicherung der Rohstoffversorgung und der Absatzmärkte der deutschen Industrie. „Deutschland leistet seinen Beitrag zur Aufrechterhaltung der herrschenden Weltordnung.“

So wird der „Krieg gegen den Terror“ ein Krieg des Clubs der Reichen gegen den Rest der Welt. Dafür gelten selbst Präventivkriege als gerechtfertigt, ohne Rücksicht auf das Völkerrecht, welches Angriffskriege verbietet. Statt auf freundschaftliche und friedliche Beziehungen zu andern Völkern zu setzen und die Entwicklung der armen Länder voranzutreiben – was allein dem Terror langfristig seine Grundlagen entziehen kann – wird das Recht des Stärkeren durchgesetzt.

Rund 1,4 Milliarden Euro bezahlte die Bundesregierung bisher, um „am Hindukusch die Sicherheit Deutschlands zu verteidigen“. 68% der Bevölkerung lehnen dies inzwischen ausdrücklich ab. Aber das interessiert die Bundesregierung nicht. 9000 Bundeswehrsoldaten sind insgesamt im Auslandseinsatz. Der Tod von Zivilisten gilt dabei als „Kollateralschaden“ und Leichenschändungen gelten als Exzesse, die im Krieg halt unvermeidlich seien. „Die Deutschen müssen das Töten lernen“, ist die Sorge des „Spiegels“.

Für dieses Ziel wird der Rüstungshaushalt laufend erhöht. Dieses Jahr wurde er um 480 Millionen Euro aufgestockt. Insgesamt beträgt der Militärhaushalt 28,4 Milliarden Euro. Von 2006 bis 2010 ist ein Anstieg um 10,4 Prozent geplant. Für Auslandseinsätze der Bundeswehr sind in diesem Jahr 642 Millionen Euro eingeplant, was aber die Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes und den Libanon-Einsatz noch gar nicht berücksichtigt. Seit 1992 haben die Auslandseinsätze insgesamt 10 Milliarden Euro verschlungen. Bezahlen müssen das wir mit einem beispiellosen Sozialabbau.

Ostermarsch 2007

Kriege beenden statt Kriege vorbereiten - Schluss mit den Auslandseinsätzen der Bundeswehr

Montag, 09.04.2007 Ostermarsch Frankfurt 2007 Auftakt(e):

10 Uhr, Darmstadt

10.30 Uhr, (Ffm-)Rödelheim, Bahnhof;

10.15 Uhr Offenbach, Stadthof;

11.30 Uhr, (Ffm-)Eschersheim, Weißer Stein;

11.30 Uhr, (Ffm-)Niederrad, Bruchfeldplatz;

Abschlusskundgebung: 13 Uhr, Römerberg,

RednerInnen: Prof. Dr. Ulrich Gottstein [1] (Ehrenmitglied IPPNW [2],[Redetext]), Frau Farzaneh Sharifi (Iran), Thomas Carl Schwoerer (DFG-VK [3],[Redetext]), Karola Stoetzel (GEW [4]), Musik: Jane Zahn (Liedermacherin) und "Tom Jackson & Bo Angelo", Plakat: [5], VA: Ostermarschbüro Hessen Kontakt: Ostermarsch Büro c/o DGB-Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, 60329 Frankfurt, Tel.: 069/24249950, Fax: 069/24249951

E-Mail: Frieden-und-Zukunft(at)t-online(Punkt)de

Internet: http://www.ostermarsch.info

Deutsche Streitkräfte in Afghanistan

Abstimmungsverhalten von Bundestagsabgeordneten der Region

Namentliche Abstimmung Nr.: 2 Sitzung des Deutschen Bundestages am: Freitag, den 9. März 2007

zum Thema: Beschlussempfehlung zu dem Antrag der Bundesregierung über die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001), 1413 (2002), 1444 (2002), 1510 (2003), 1563 (2004), 1623 (2005) und 1707 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen; Drs. 16/4298 und 16/4571

nicht abgegebene Stimmen: 41

• Diskussion auf Fuldainfo "Tornados" nach Afghanistan hier

Presse

Junge Welt 17.3.07: Jung behaupte »wider besseres Wissen«, es handle sich beim »Tornado«-Einsatz nur um Aufklärung, erklärt der Arbeitskreis »Darmstädter Signal«, dem über 100 aktive und ehemalige Offiziere und Unteroffiziere angehören. [6]

Auslandseinsätze und Fuldaer Bezüge

Die Fuldaer Spedition Zufall steckt mit im Transportgeschäft für Militärtransporte nach Afghanistan mehr siehe Bestechung

Sternbericht zu Nazisymbolen und deutschen Soldaten im Ausland [7]

Die Linke im Bundestag gegen Auslandseinsätze

Militärschlag gegen Iran

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Oskar Lafontaine analysiert die aktuelle Situation: Nach dem Irak jetzt der Iran? [8]

Reden und Presseerklärungen des außenpolitischen Sprechers Wolfgang Gehrcke

• Dauergenehmigung für militärische Überflüge aufheben [9]
• Diplomatie statt Waffen [10]
• Krieg darf kein Mittel der Politik sein! [11]
• Aufklärung für den Kampfeinsatz – Bundesregierung versucht wahren Charakter des Tornado-Einsatzes zu verschleiern [12]

Antikriegstag 1. September

Am 1. September gedenken in vielen Ländern die Menschen dem Kriegsbeginn am 1. September 1939.

Der DGB führt zu diesem Termin traditionell Friedensveranstaltungen durch. Auch in Fulda ist für den Freitag eine besondere Veranstaltung organisiert.

Original Presseerklärung:

"Der Krieg ist nichts als die Geschäfte..." Veranstaltung des DGB Fulda zum Antikriegstag am 1. September

Das Thema Krieg hat leider nichts von seiner Aktualität eingebüßt. In zahlreichen Ländern herrscht aktuell Krieg und auch die Bundeswehr kämpft wieder in vielen Ländern. Daher lädt der DGB Fulda am 01. September um 19.30 Uhr anlässlich des Antikriegstags zu einer Veranstaltung im Kulturkeller im Vonderau Museum in Fulda ein. Unter dem Titel "Der Krieg ist nichts als die Geschäfte..." singt und spricht der Schauspieler Erich Schaffner Texte von Wolfgang Goethe über Bert Brecht bis Karl Valentin rund um das Thema Krieg. Dabei wird er von Georg Klemp am Klavier begleitet. Der Eintritt zu der Veranstaltung ist kostenlos.

Download Flyer [13] Homepage Künstler: [14] Programm Antikriegstag: [15]

Mahnwache 26.8.06

Unsere Veteranen: Peter Krahulec, aktiv in den 80ger Jahren (Fulda Gap, Alternative Grenzlandfahrt u.a.) und heute immer noch

Unsere Veteranen: Herr und Frau Lewandowski von den Christen für Frieden und Gerechtigkeit

Stoppt den Krieg

- Frieden im Libanon, in Palästina und Israel keine Bundeswehr ins Krisengebiet -

Was wir wollen:

Wir benennen Unrecht

• Zivilisten und Soldaten sterben auch künftig auf beiden Seiten
• Waffenruhe bringt den Menschen keine Sicherheit
• Militäreinsatz erzeugt Gegengewalt und Terror

Wir zeigen Solidarität

• mit den sinnlosen Opfern des Krieges, den Toten und Verletzten, den Flüchtlingen und Gefangenen: Kinder, Frauen und Männer
• mit den Friedensinitiativen in Israel, Palästina, Libanon und in vielen andern Ländern der Welt

Wir erheben folgende Forderungen:

• bedingungsloser Waffenstillstand - keine Waffenruhe
• umfassende humanitäre Hilfe
• unverzügliche Verhandlungen aller Beteiligter für einen gerechten Frieden auf der Grundlage aller diesbezüglichen UNO-Resolutionen
• Keine Bundeswehr und EU-Truppen in den Libanon; keine weiteren Rüstungsexporte in alle Länder der Krisenregion, auch nicht durch die Bundesrepublik.
• Förderung und Beschleunigung des Friedensprozesses durch die deutsche Bundesregierung und die EU
• Freilassung aller im gegenwärtigen Konflikt gefangenen und „entführten“ Libanesen, Palästinenser und Israelis
• Israels Rückzug von den besetzten libanesischen, syrischen und palästinensischen Gebieten in die Grenzen von 1967
• Gründung eines souveränen und lebensfähigen Staates Palästina neben dem Staat Israel
• Schaffung einer atomwaffenfreien Zone vom Mittelmeer bis zum Persischen Golf

Achse des Friedens Fulda: ein Bündnis der attac Regionalgruppe Fulda * DGB Kreisverbände Fulda und Vogelberg *Ev. Christen für Frieden und Gerechtigkeit Petersberg * Naturfreunde Bezirk Mittelhessen * Pax Christi Fulda

Mahnwache 12.8.06

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Forderungen aus dem Flugblatt:

Achse des Friedens Fulda

Stoppt den Krieg

im Libanon, Israel und Palästina

Wir fordern:

• einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand

• vollständigen Rückzug der israelischen Truppen aus dem Libanon und allen besetzten Gebieten

• Rückkehr aller Flüchtlinge an ihre Heimat im Südlibanon und ihre Entschädigung

• umfassende humanitäre Hilfe, einschließlich der Aufnahme von Verletzten und Kranken in Deutschland

• unverzüglichen Stopp aller Waffenlieferungen in die Region des Nahen Ostens einschließlich der deutschen Rüstungslieferungen (Dingo..)an Israel

• Keine NATO-Truppen in den Libanon

• rasches Einleiten eines Verhandlungsprozesses zwischen allen Beteiligten für einen gerechten, dauerhaften und umfassenden Frieden auf der Grundlage aller diesbezüglichen UNO-Resolutionen.

• Die friedliche Koexistenz von zwei unabhängigen Staaten Palästina und Israel muss garantiert ein.

• Atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten

Presse

• osthessennews [16]

Bush Besuch

Zum Bush Besuch in Deutschland wurde eine Mahnwache organisiert (Info hier)

Bericht aus dem Krieg

Der hessische Bundestagsabgeordnete der Linkspartei Wolfgang Gehrcke nahm letzte Woche an einer internationalen Delegation in den Libanon teil. Die LINKE.Offene Liste dokumentiert hier seinen Bericht:

Gründung 2002

Die "Achse des Friedens" Osthessen wurde Ende 2002 angesichts des Irak-Krieges gebildet. Der Name stellt sich in Kontrast zu der von Bush ausgerufenen "Achse des Bösen".

Die gemeinsamen Aktivitäten liefen von Herbst 2002 bis Herbst 2003, mit dem Schwerpunkt auf Aktionen im Frühjahr während des Krieges

...wurde getragen von...

• attac Regionalgruppe Fulda

• DFG-VK Fulda

• DGB Region Osthessen

• DKP Fulda-Rhön-Vogelsberg

• Evangelische Christen für Frieden und Gerechtigkeit, Petersberg

• Friedensinitiative Osthessen

• Jusos Fulda

• Naturfreunde Lauterbach

• Pax Christi Fulda

• PDS Fulda-Vogelsberg

Politische Hochschulgruppe FH Fulda

und vielen einzelnen Mitstreiterinnen und Mitstreitern.

Weblinks:

• http://www.achsedesfriedens.fulda-vogelsberg.de

Filme und Videos

• Einen sehr guten Anti-Kriegs Zeichentrickfilm den ich euch nur empfehlen kann... ausschnitt aus dem Film "Wenn der Wind weht"

hier

• Die Kriegsgeschäfte der USA Teil 1
• Die Kriegsgeschäfte der USA Teil 2
• Die wahre Geschichte des 2. Golfkrieges
• Preis des Krieges
• [17] Loose Change 2 mit deutschen Untertiteln in guter Filmqualität. Der Hammer: topaktueller kostenloser Film, den man gesehen haben MUSS!
• Die FAZ über den Film [18]

• Die wahre Achse des Bösen Spiegel T.V. zeigt sehr heftige Beweise, wer wirklich hinter den Anschlägen von 11. SEP 2001 stecken könnte, ca 6 Minuten. Schaut Euch die Beweise an und entscheide für dich selbst, was da geschehen ist. [19]

Aus linken Zeitungen