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Aktuell

[Bearbeiten] Kundgebung zu den Generalstreiks am 14.11.12

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DGB Solikundgebung zum europaweiten Generalstreik in Fulda. Mit dabei als einzige Landespolitikerin Marjana Schott MdL Die LINKE zur Homepage

Im Anschluss lud die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" zu einem Imbiss und Gesprächen über aktuelle Stadtpolitik ein. Es wurde die weitere Vorgehensweise gegen die städtische Leiharbeitsfirma "ProCommunitas GmbH" mit ihren Niedriglöhnen besprochen.

Diether Dehm, der im Landkreis Fulda lebende Bundestagsabgeordnete, europapolitischer Sprecher seiner Fraktion und Schatzmeister der Europäischen Linken gab aus Anlass der Streiks in ganz Europa folgende Presseerklärung:

Ein Fanal für ein soziales Europa

In der seit nunmehr fünf Jahren währenden Wirtschafts- und Finanzkrise ist der 14. November 2012 für die Regierungen Europas und für die Verursacher der Krise zum Fanal geworden. In mehreren Ländern, in Griechenland, Spanien, Malta, Zypern, Italien, Portugal, Großbritannien und Belgiien stemmten sich die Beschäftigten gegen Sparpolitik und Kürzungsdiktate von EZB, EU-Kommission und IWF. Der Europäische Gewerkschaftsbund hatte unter dem Motto "Nein zur sozialen Spaltung Europas – Für Arbeit und Solidarität" zu einem Aktionstag aufgerufen, der in Deutschland vom DGB und seinen Gewerkschaften im Bundesgebiet unterstützt wurde.

Krise kennt keine Landesgrenzen

Die Fraktion DIE LINKE steht dabei solidarisch an der Seite der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften und beteiligte sich an den Solidaritätsaktionen in ganz Deutschland. In Berlin war die Bundestagsfraktion während der Kundgebung des DGB (15 Uhr Pariser Platz) mit dem Fraktionsbus und Infomaterial präsent. Von Aachen über Gelsenkirchen, von Bremen über Hamburg, von Stuttgart über Frankfurt/Main – in vielen deutschen Großstädten fanden Solidaritätskundgebungen und Demos statt. Damit wurde zum ersten Mal in der Krise EU-weit koordiniert und getragen von den Bevölkerungen Widerstand gegen die unsoziale und ungerechte Krisenpolitik geleistet. Denn die Krise kennt keine Landesgrenzen. Das, was heute in den Ländern Südeuropas geschieht, wirkt auch auf Deutschland zurück.

Für Diether Dehm, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, ist der Tag ein Symbol dafür, dass "die Menschen in Europa, die diese Krise nicht verursacht haben, für sie aber durch Kürzungen ihrer Löhne und Renten, mit dem Verlust ihrer Arbeitsplätze und dem Abbau von sozialen Rechten bezahlen sollen, miteinander solidarisch sind und sich nicht länger gegeneinander ausspielen lassen." Die Menschen in Europa wüssten genau, wer die Verursacher der Krise sind und die Kürzungspolitik eben nicht alternativlos sei. Schließlich würden die Folgen dieser Politik immer deutlich sichtbar. Während überall in Europa die Reichen immer reicher werden, nimmt die Arbeitslosigkeit zu und greift Armut mehr und mehr um sich.

Profiteure zur Bekämpfung der Krise heranziehen

Profitiert habe eine kleine Elite aus Vermögenden und die Bilanzen von Goldman Sachs und der Deutschen Bank, so Dehm. Das Nachsehen hätten die Beschäftigten, Rentnerinnen und Rentner und sozial Benachteiligten. Vermögensabgaben und Vermögensteuern, wie sie die Fraktion DIE LINKE fordert, könnten eine wirksame und gerechte Antikrisenpolitik einleiten. "Das wäre nicht nur gerecht", sagt Diether Dehm, "um die Profiteure zur Bekämpfung der Krise heranzuziehen und eine Umverteilung von oben nach unten in Gang zu setzen, sondern es stünden dann auch genügend Mittel für dringend benötigte Konjunkturporgramme zur Verfügung."

Zudem müssten die Finanzmärkte re-reguliert werden, denn die Spekulationen dort seien eine der Hauptursachen der Krise. "Gerade am morgigen Tag zeigt sich aber auch“, so Diether Dehm weiter, "dass es in Deutschland höchste Zeit ist, endlich den politischen Streik rechtlich zu ermöglichen. Ein weiterer Punkt, in dem wir mit den Gewerkschaften absolut einig sind, ist unsere Forderung nach einer sozialen Fortschrittsklausel im Primärrecht der EU, die sicherstellen würde, dass die Grundrechte der Beschäftigten höherwertig sind als die Grundfreiheiten des Kapitals."

linksfraktion.de, 13. November 2012


[Bearbeiten] Bankenumzingelung 12.11.11

"Banken in die Schranken!" – unter diesem Motto ruft ein breites Bündnis dazu auf, am 12. November das Frankfurter Bankenzentrum und das Berliner Regierungsviertel mit Menschenketten zu umzingeln. Initiatoren der beiden Großaktionen sind Attac, das Kampagnennetzwerk Campact und die Naturfreunde Deutschlands. Mit dabei sind bisher außerdem die Katholische Arbeitnehmerbewegung, das Inkota-Netzwerk, Terres des Hommes Deutschland, sowie der DGB.

Mit den Umzingelungen soll Druck auf die Bundesregierung gemacht und grundlegende Konsequenzen aus der Finanz- und Eurokrise einfordert werden. Es sei an der Zeit, endlich die Banken zu entmachten und den Reichtum umzuverteilen. Die Aktionen versteht sich als Beitrag zu den Protesten und Demonstrationen, die seit Wochen durch die Occupy- und Demokratie-Bewegung auf die Beine gestellt werden.

Immer weniger Menschen könnten akzeptieren, dass über ihre Köpfe hinweg erneut Milliarden zur Bankenrettung bereitgestellt werden, während Kürzungsprogramme in immer mehr Ländern elementare soziale Strukturen zerstören. Die beeindruckende Dynamik der Occupy-Proteste wird aufgeriffen und durch konkrete Forderungen an die Politik ergänzt: Am 12. November werden Tausende fordern, Großbanken zu zerlegen, undurchsichtige Finanzprodukte zu verbieten, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen und Vermögen endlich zu besteuern.

Die Aktionen am 12. November starten in beiden Städten um 12.30 Uhr am Hauptbahnhof. Das genaue Programm und die Redner stehen noch nicht endgültig fest. Für die Abschluss-Kundgebungen haben sich bereits erste prominente Künstlerinnen und Künstler angekündigt, darunter für Frankfurt der bekannte Kabarettist Georg Schramm.

Treffpunkt zur Fahrt nach Frankfurt für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Osthessen ist am Samstag 12.11.11 um 10.00 Uhr am Fuldaer Bahnhof. In Fulda selbst findet am weltweiten Aktionstag Freitag 11.11.11 um 14 Uhr eine öffentliche Versammlung nach spanischen Vorbild auf dem Universitätsplatz statt.


DGB Kreisverband Fulda ruft zur Umzingelung des Frankfurter Bankenviertels auf

[Bearbeiten] Schuldenbremse=Sozialabbau

Die Volksabstimmung über eine Schuldenbremse in der hessischen Verfassung am 27. März wird noch zu wenig in der Öffentlichkeit diskutiert. Der DGB Kreisverband Fulda ändert das und lädt zur Diskussionsveranstaltung.

Die Kommunen leiden an permanentem Geldmangel bei ihrer Aufgabenerledigung. Hier, wo der Bürger 'Staat' und Demokratie unmittelbar erfährt, herrscht ständiger Mangel, wird politischer Gestaltungswille durch den Rotstift ersetzt. Haben wir wirklich über unsere Verhältnisse gelebt und bleibt uns jetzt nur das Sparen? Ist die Aufgabenübertragung auf die private Wirtschaft und eine Schuldenbremse im Grundgesetz und in der hessischen Landesverfassung eine nicht zu umgehende Konsequenz?

Wir wollen Fragen rund um die kommunale Verschuldung, um Einnahmen und Ausgaben und natürlich um die Schuldenbremse erörtern.

[Bearbeiten] Veranstaltung

Handlungsfähiges Hessen – zwischen

Schulden, Bremsen und Herausforderungen

Informationsveranstaltung zur Schuldenbremse von Arbeit und Leben

Montag, 14. März 2011 – 19 Uhr,

Gaststätte Felsenkeller, Leipzigerstraße 12, Fulda

Begrüßung und kurze Einführung:

Pia Hainer, Vorsitzende DGB Kreisverband Fulda

Klaus Schüller, DGB Südosthessen

Vortrag:

Dr. Kai-Eicker Wolf DGB Bezirk Hessen-Thüringen

Abteilung Wirtschaftspolitik

anschließend Diskussion.

[Bearbeiten] Sammlung Fuldaer Erklärung in Niedersachsen

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Kriegsgegner zeigen Flagge

Nach der Trauerfeier mit Bundeskanzlerin und Verteidigungsminister: Das Friedensforum Bremervörde demonstriert weiter für einen Truppenabzug aus Afghanistan....Die getöteten Fallschirmjäger waren am Bundeswehrstützpunkt Seedorf bei Bremervörde stationiert und erst vor wenigen Wochen nach Afghanistan geschickt worden. Beim Verabschiedungsappell hatte das Friedensforum gegen den Einsatz am Hindukusch protestiert und die Soldaten aufgefordert, nicht in den Krieg zu ziehen (jW berichtete). »Damals wurden wir ausgelacht, und uns wurde von einigen Soldaten der Stinkefinger gezeigt«, erinnert sich der Bundestagsabgeordnete Herbert Behrens (Die Linke). »In der Folge gab es drei öffentliche Protestaktionen, und man merkt, daß sich in den Köpfen der Menschen etwas bewegt. Jeweils sonntags protestieren die Friedensaktivisten im Zentrum von Zeven und Bremervörde. Sie sammeln Unterschriften für die »Fuldaer Erklärung«, mit der die Forderung nach einem Truppenabzug aus Afghanistan bekräftigt wird. weiter

[Bearbeiten] DGB Fulda ruft zu Ostermärschen auf

Bild:2010gespiegelt.jpg mehr hier Ostermarsch

[Bearbeiten] Berlin 20.2.2010

DGB Kreisverband Fulda informiert Bundestagsabgeordnete der Region

Zur Abstimmung des Deutschen Bundestages über die Erhöhung der deutschen Truppenkontingente für Afghanistan in dieser Woche zog der Vorstand des DGB Kreisverbandes ein Resümee seiner Unterschriftensammlung "Fuldaer Erklärung- Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!". Die Unterschriftensammlung wurde nach dem Tode eines jungen Mannes aus Fulda initiiert, der nach einer schweren Verwundung in Afghanistan verstarb. Bei gewerkschaftlichen Veranstaltungen, in Schulen und im Freundeskreis des jungen Mannes wurde sehr schnell deutlich, dass jeweils die Mehrheit der Befragten bereit war, den DGB Aufruf zu unterzeichnen. So wurden in den knapp 4 Monaten bei gewerkschaftlichen Zusammenkünften fast 4000 Unterschriften gesammelt. Aber auch im Internet war eine Unterzeichnung möglich, schnell entwickelte sich auch eine bundesweite Unterstützung, die über viele gesellschaftliche Gruppierungen wie Christen, Ordensleute, Mandatsträger von politischen Parteien, Friedensgruppen, Ärzte- und Soldatenverbände hinweg ging.

Zu der bundesweiten Berliner Friedenskundgebung im Vorfeld der Bundestagsabstimmung (Hauptredner der katholische Theologe Eugen Drewermann) nahm eine Delegation Fuldaer Gewerkschafter teil. Sie platzierten das Fuldaer Ortsschild zusammen mit vielen anderen vor dem Deutschen Bundestag in Ermahnung, dass die Volksvertreter die mehrheitliche Ablehnung des Krieges in der Bevölkerung akzeptieren und einer Truppenverstärkung nicht zustimmen sollen.

Die NATO-Staaten Kanada und Niederlande haben für 2010/2011 den Abzug ihrer Truppen angekündigt. Die Bundesregierung aber hält eisern am Kriegsbündnis fest. Die Bundeswehr bringt keine Lösung des Konfliktes, sie ist längst Teil des Problems. Nur zivile Hilfsprogramme können eine Wende zum Positiven bringen. Die unabdingbare Voraussetzung für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan ist die Beendigung der bewaffneten Kämpfe. Dieses Ziel ist nur zu erreichen, wenn alle ausländischen Truppen abgezogen werden.

Die Forderungen der Fuldaer Gewerkschafter sind:

  • Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan statt weiterer Aufstockung der Kontingente
  • Sofortige Einstellung aller Waffenlieferungen
  • Keine logistische Unterstützung des Krieges
  • Bereitstellung von Mitteln für den zivilen Wiederaufbau
  • Zivile Berufsbildungsprogramme für Jugendliche und Bundeswehrangehörige

Diese Forderungen werden den Bundestagsabgeordneten der Region und ihren Fraktionen vor ihrer Abstimmung überreicht werden. "Der DGB Kreisverband Fulda erwartet von den demokratisch gewählten Abgeordneten, dass sie sich nicht über den parteiübergreifenden Mehrheitswillen der Bürger hinweg setzen", so Pia Hainer, die Vorsitzende des DGB Kreisverbandes Fulda.

[Bearbeiten] Video Begrüßung

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[Bearbeiten] Videos Hauptredner Eugin Drewermann

[Bearbeiten] Rede Sevim Dagdelen

[Bearbeiten] Fotos

Berichte:

Fulda Aktuell

Berliner Zeitung

Heise Verlag - telepolis

osthessennews: DGB sammelte 4.000 Unterschriften für den Afghanistan-Abzug der Bundeswehr

Grussadresse des Vorstandes nach Seedorf zur Verabschiedung von Soldaten

Fulda bei der Friedensdemonstration vor dem Berliner Reichtag im Vorfeld der Bundestagsabstimmung zur Kontingenterhöhung für Afghanistan vertreten:
Trauer
Fulda 5. Oktober 2009: Wir trauern um einen jungen Fuldaer

24 Jahre wurde P. dann starb er einen schrecklichen Tod.

13 Monate nach seinen Verwundungen in Afghanistan erlag er den Folgen in der Mainzer Uniklinik.


Update: Inwischen am 7.10 berichtet auch die Fuldaer Zeitung und im laufe des 7.10 Hans-Hubertus Braune in osthessennews

Fuldas Oberbürgermeister Gerhard Möller kommentiert es zeige, dass ein Krieg, der offiziell nicht so genannt werden dürfe, mittlerweile auch in Osthessen Spuren hinterlasse. „Was man nur aus dem Fernsehen kennt, schlägt plötzlich auch hier in der Region schicksalhaft ein“"

14. Oktober 2009 Presseerklärung des DGB Kreisverband Fulda

Fuldaer Erklärung: Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!

Bundesweite Beachtung fand die Trauerfeier für den jungen Soldaten aus einem Fuldaer Stadtteil, der in Afghanstan schwer verwundet wurde.

Auch die Mitglieder des DGB Kreisvorstandes berührte der Tod des jungen Fuldaers nach so vielen Monaten des Hoffen und Bangens, der Hoffnung und Zuversicht. Nun hat der DGB Kreis Fulda, sowie der Regionsvorsitzende Frank Herrmann eine politische Erklärung zur allgemeinen Unterzeichnung vorgestellt. Mit den Gewerkschaftern zeichnen auch zahlreiche Bundes- und Landtagsabgeordete, Betriebsräte, Funktionsträger von gesellschaftlichen Gruppierungen wie NaturFreunde, Friedensgruppen und christlichen Initiativen wie Gregor Böckermann von der Initiative Ordensleute für den Frieden.

"Stimmt es denn, dass deutsche Soldaten in Afghanistan 'im Einsatz für unsere Grundwerte, für Frieden, Freiheit und Menschenwürde' ums Leben kommen?" fragt Gregor Böckermann, der in diesem Jahr zum Antikriegstag auf Einladung des DGB in Fulda war.

Pia Hainer, die Vorsitzende des Kreisverbandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes meint. "Wir sind bestürzt über die steigende Zahl der Opfer, die der Krieg in Afghanistan fordert. Die NATO-Staaten Kanada und Niederlande haben für 2010/2011 den Abzug ihrer Truppen angekündigt. Die Bundesregierung aber hält eisern am Kriegsbündnis fest. Die Bundeswehr bringt keine Lösung des Konfliktes, sie ist längst Teil des Problems. Nur zivile Hilfsprogramme können eine Wende zum Positiven bringen. Die unabdingbare Voraussetzung für eine friedliche Entwicklung in Afghanistan ist die Beendigung der bewaffneten Kämpfe."

So fordern sie in der Erklärung den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan statt weiterer Aufstockung der Kontingente, die sofortige Einstellung aller Waffenlieferungen, keine logistische Unterstützung des Krieges, die Bereitstellung von Mitteln für den zivilen Wiederaufbau und zivile Berufsbildungsprogramme für Jugendliche und Bundeswehrangehörige.


Die Erklärung kann unter der Internetadresse http://www.kreisverband-fulda.dgb.de

heruntergeladen und ausgedruckt werden.

Online Unterzeichnung der Fuldaer Erklärung hier: https://www.frieden-mitmachen.de/29/truppenabzug_jetzt!_frieden_statt_krieg!

Veranstaltung

Krieg in Afghanistan, mit Peter Strutynski und Heiner Tettenborn

Am 24. November 2009 (Dienstag), 20:00 Uhr im Café Ideal

„Wer uns angreift, der wird auch bekämpft, und die Bundeswehr hat dafür die notwendigen Antworten“, so Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung nach dem Tod von drei Bundeswehrsoldaten im Juni. Sie seien in Afghanistan "gefallen".

"Das ist kein Krieg sondern ein Friedenseinsatz" sagte Jung vor kurzem zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Kann man in einem Friedenseinsatz "fallen"?

Seit 2001 ist die Bundeswehr in Afghanistan. Die Anzahl der Soldaten wurde vor kurzem auf 4500 erhöht. Ein junger Fuldaer Soldat zählte im Oktober 2009 als 36. Todesopfer des Einsatzes der Bundeswehr. Die Zahl der afghanischen Zivilisten, die umgebracht wurden, ist noch viel höher. Allein bei dem Luftangriff auf einen Tanklaster wurden wahrscheinlich über hundert afghanischen Zivilisten umgebracht. Gleichzeitig erklärt die Bundesregierung, dass dieser Einsatz notwendig sei, um den Afghanen zu helfen.

Der Rechtsanwalt Heiner Tettenborn ist 9 Monate durch Afghanistan gereist und hat dort mit den Einheimischen gelebt und sich somit ein authentisches Bild über die dortigen Verhältnisse und die Probleme der Bevölkerung machen können.

Peter Strutynski (AG Friedensforschung, Uni Kassel) wird mit Blick auf die Abstimmung im Bundestag zur Mandatsverlängerung und Aufstockung der Kontingente eine politische Bewertung des Afghanistaneinsatzes liefern.

Die Veranstaltung richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Der Eintritt ist frei.

Arbeit und Leben ist eine Arbeitsgemeinschaft von Deutschem Gewerkschaftsbund Fulda und den Volkshochschulen Fulda.


Veröffentlicht


mehr Hintergünde und Infos

Bild:Medium1984ot.jpg

Kultur
    24. Oktober: Konzert und Gesprächs-Runde mit Esther Bejarano

Fulda konnte Esther Bejarano bereits bei einer Lesung des Fuldaer Geschichtsvereins aus ihrem Buch erleben. Jetzt ist sie mit einem Konzert in Fulda zu Gast. Microphone Mafia & Esther Bejarano Orient trifft Okzident, die Jüdin den Moslem, die Atheistin den Christen, Herz trifft Verstand, die Familie Bejarano trifft Microphone Mafia – und alle arbeiten gleichberechtigt nebeneinander. Esther Bejarano ging durch die Hölle von Auschwitz und Ravensbrück, ihre Kinder Edna und Joram konnten und können den ungebrochenen Antisemitismus in der bundesdeutschen Mehrheitsgesellschaft am eigenen Leibe spüren. Zusammen treten alle mit ihrer neuen CD und der Halle 8 an der Hochschule Fulda auf.



Der Deutsche Gewerkschaftsbund wird in Fulda durch den Kreisverband Fulda vertreten.

Der neue Kreisverbandsvorstand besteht aus Pia Hainer, Volker Tschasche, Karin Masche [2]

Bild:Gruendung dgb kreisverband.jpg

Der Vorstand 2005-2008

[Bearbeiten] Aktionen

Höhepunkt der Aktivitäten des DGB Kreisverbandes Fulda stellen die jährlich Demonstrationen und Kundgebungen zum 1. Mai dar. Auf dem fuldawiki gibte es bereits Beiträge zum 1. Mai 2006 1. Mai 2007 und 1. Mai 2008.

Weiterhin werden seit einiger Zeit regelmäßig Betriebsrätekonferenzen zu aktuellen Themen durchgeführt, an denen Betriebsräte und andere interessierte Kollegen aller Branchen in Fulda teilnehmen.

Aktionen unter dem Motto "Eine Region steht auf!" finden verteilt über das Jahr statt. Ebenso gibt es regelmäßig Veranstaltungen zum Antikriegstag und dem Internationalen Frauentag.

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[Bearbeiten] Büro

Der DGB Fulda bezieht ab Juni 2008 neue Räume in der Fuldaer Heinrichstraße 79. Dort sind auf einer Etage die DGB Rechtsstelle, der DGB, die DGB Jugend und die Gewerkschaften IG Metall, ver.di, BAU vertreten.

Die Treffen der Fuldaer attac Gruppe fand bis zum Umzug in die neuen Räume beim DGB statt. Einige Einzelgewerkschaften sind Mitglied bei attac


[Bearbeiten] Archiv

Bild:Flyer rgr 2008.jpg

[Bearbeiten] Weblinks

Persönliche Werkzeuge