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Aus Fuldawiki

Version vom 22:52, 26. Okt. 2007

Hinweis: Die Seite der Linkspartei sowie die Seite der Wahlalternative sind seit Montag, dem 18.06.2007 nicht mehr in Betrieb! Diese Seiten stehen aber weiterhin zur Verfügung! Sie werden als Dokumentation der bisherigen Ereignisse zur Verfügung stehen. Die Abschnitte Aktuell, Presse und Termine werden nicht mehr aktualisiert!

DIE LINKE

DIE LINKE ist die größte politische Partei des linken Spektrums in Deutschland, die am 16. Juni 2007 aus dem Zusammenschluss von Linkspartei und Wahlalternative entstand. Unsere Ausrichtung bezeichnen wir als „demokratischen Sozialismus“. In den neuen Bundesländern nimmt DIE LINKE den Stellenwert einer Volkspartei ein. DIE LINKE ist auf europäischer Ebene Mitglied der Europäischen Linken und als Teil der Fraktion Vereinte Europäische Linke im Europäischen Parlament vertreten. Hier gibt es auch den Service Vereinte Europäische Linke.

Vorsitzende der Partei sind Lothar Bisky (ehem. Linkspartei) und Oskar Lafontaine (ehem. Wahlalternative). Vorsitzende der Fraktion im Bundestag sind Gregor Gysi (ehem. Linkspartei) und Oskar Lafontaine (ehem. Wahlalternative). DIE LINKE sitzt im Bundestag traditionell links von den anderen im Bundestag vertretenen Parteien SPD, DIE GRÜNEN, CDU/CSU, FDP. Der Partei DIE LINKE gehören derzeit rund 75.000 Mitglieder an.

Vorsitzende der Partei in Hessen sind Ulrich Wilken (ehem. Linkspartei) und Ulrike Eifler (ehem. Wahlalternative). Der Partei DIE LINKE. Hessen gehören derzeit rund 2.000 Mitglieder an.

Landes- und Kreisverband

Vor der Gründung der Partei DIE LINKE wurde ein Übergangskreisvorstand gebildet, der in Fulda aus jeweils zwei Personen von Linkspartei und Wahlalternative paritätisch besetzt war. Nach der Gründung der Partei DIE LINKE am 16. Juni 2007 wurde dieser Übergangskreisvorstand aktiv und für die Vorbereitung und Einladung zur konstituierenden Kreismitgliederversammlung zuständig. Damit wurden die bisherigen Strukturen von Linkspartei Fulda-Vogelsberg, Wahlalternative Fulda und Wahlalternative Vogelsberg aufgelöst.

Am 19. Juni 2007 DIE LINKE. Vogelsberg in Lauterbach gegündet. Am 05. Juli 2007 wurde DIE LINKE. Fulda in Fulda gegründet. Auf dieser Versammlung wurden neben dem neuen Vorstand auch Delegierte und Vertreter für den 1. Landesparteitag vom 24. bis 26. August 2007 gewählt. Außerdem wurden, anläßlich der bevorstehenden Wahl zum 17. hessischen Landtag, Direktkandidaten und stellv. Direktkandidaten sowie Vertrauenspersonen und stellv. Vertrauenspersonen gewählt.

Aufgrund der Aufstellung der Landesliste, der Verabschiedung des Wahlprogramms und bestimmten Formalitäten im Zusammenhang mit der Landtagswahl wurde erst am 24. September 2007 der erste Ortsverband Eichenzell in Eichenzell gegründet. Weitere Ortsverbände werden bis Ende des Jahres 2007 gegründet um die Arbeit vor Ort zu gestalten.

Jugend- und Studierendenverband Hier zu solid

Auf dem Gründungsparteitag der neuen linken Partei DIE LINKE am 16.06.2007 in Berlin wurde der Jugendverband ['solid] und der Studierendenverband SDS mit nur einer Gegenstimme (!) anerkannt.

DIE LINKE vor Ort

Die LINKE gründet Ortsverband Petersberg

Gründungsversammlung spricht sich für Mindestlohn aus!

Auf der Gründerversammlung der Linken in Petersberg am 26.10.2007 sprachen sich die Mitglieder für den Mindestlohn in der Postbranche aus. Die in Steinau stattgefundene Gründerversammlung war gut besucht. Matthias Gutermuth (ver.di Betriebsrat bei der Post AG) trug die Situation der Postbeschäftigten vor. Im Schichtdienst, nachts, samstags und sonntags arbeitende Beschäftigte müssen einen Lohn erhalten von dem man leben könne. Die Versuche von Unternehmen mit Dumpinglöhnen, sich eine goldene Nase verdienen zu wollen dürfen keine Realität werden. Der Wettbewerb dürfe nicht zur Verarmung der Arbeitnehmer führen. Gutermuth kritisierte die Versuche einiger Unternehmen die Allgemeinverbindlichkeit des Mindestlohnes in der Postbranche zu verhindern.

Der neu gewählte Sprecher des Ortsverbandes Petersberg der Linken, Michael Wahl, sagte den Postbeschäftigten die volle Unterstützung zu.

Die Linke streite weiter für einen gesetzlichen Mindestlohn. Der Mindestlohn ist im Bundestag mit den Stimmen der CDU/SPD abgelehnt worden. Jetzt werde man im Bundestag die Initiative in der Postbranche unterstützen. Auch bei der Landtagswahl in Hessen werde die Linke den Mindestlohn zum Gegenstand der Debatte machen.

Michael Wahl, möchte den Ortsverband Petersberg zunächst auf eine breite Basis stellen. Mit der Gründung des Ortsverbandes und der Bildung des dreiköpfigen Vorstandes sei der erste Schritt getan.

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==Solidarität mit Beschäftigten!== 22.10.2007

Solidarisch mit den Streikenden im Einzelhandel erklärte sich die LINKE in Fulda. Der Fuldaer Kreisverband der LINKEN unterstützt die Arbeitskämpfe für 6,5 Prozent mehr Lohn und gegen die Streichung der Zuschläge für die belastende Abend- und Nachtarbeit im Einzel- und Versandhandel.

Durch die verlängerten Ladenöffnungszeiten haben sich die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in der Branche extrem verschlechtert und es ist schwierig für die Beschäftigten, mit der Abend- und Nachtarbeit zu recht zu kommen.

Pressesprecher Michael Wahl "Es ist nicht hinnehmbar, dass die Beschäftigten durch längere Arbeitszeiten und weniger Geld doppelt bestraft werden sollen".

Auch die Kündigung des Tarifvertrages über Urlaubs- und Weihnachtsgeld sowie die Forderung nach weiterer Senkung der Ausbildungskosten durch die Arbeitgeber sei nicht hinnehmbar. Bisher gibt es kein verhandlungsfähiges Angebot für eine Tariferhöhung, die die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bitter nötig haben.

Nach Auffassung von Wahl sind die Arbeitgeber verantwortlich für die Ausweitung der Streiks in Hessen.

Bei den zu erwartenden Streiks in Fulda stehe der Fuldaer Kreisverband der Linken eindeutig auf Seiten der Beschäftigten im Einzelhandel.

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• Bisher nicht!

Meldungen dazu auch hier:

• Osthessennews: Karstadt wird bestreikt, Eingänge dicht - ver.di: "Jetzt sind wir dran" [1]

==Kein Platz für Nazis! Aufmärsche verhindern - Stände blockieren== 19.10.2007

Am Samstag, den 20. Oktober wird es einen Aktionstag der Nazis in Hessen geben. Zentrale Kundgebungen der NPD, REP und anderen Gruppen sind in Frankfurt-Hausen, Rüsselsheim und Kassel angemeldet. Weitere Aktionen sind in zahlreichen Städten angekündigt, darunter in Bad Hersfeld, Alsfeld und Fulda.

Das menschenverachtende Gedankengut der Nazis darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.

Die Partei Linke in Hessen begrüßt den Aufruf von Frankfurter und Kasseler Organisationen, Gewerkschaften, Kirchen und Parteien, die Demokratie gegen Neonazis aktiv zu verteidigen. Willi van Ooyen, Kandidat der Partei DIE LINKE für den hessischen Landtag, ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, zu zeigen, dass Hessen kein Aufmarschgebiet für die braunen Ewiggestrigen ist. „Die Kommunen dürfen nicht länger gezwungen werden, Aufmärsche von Rechtsextremisten zu dulden, so van Ooyen weiter.

Auch der Kreisverband der LINKEN in Fulda wird sich gemeinsam mit anderen Demokraten gegen die ausländerfeindlichen Naziaufmärsche stellen. Die Aktion im Sommer 2006 auf dem Fuldaer Domplatz habe gezeigt wie unterschiedlichste Gruppen aus Gewerkschaften, Kirche und Politik gemeinsam gegen Menschenverachtung Flagge zeigen können.

Treffpunkt für kritische Beobachtung von Naziaktivitäten in der Fuldaer Innenstadt wird am Samstag ab 8 Uhr der Gedenkstein am Jerusalemplatz (Ecke Sturmius/Rabanusstraße) sein. Ihre Teilnahme haben bereits einige weitere Organisationen und Gruppen angekündigt. Es besteht auch Mitfahrgelegenheit zur Kundgebung "Im Gedenken an die Opfer - kein Platz den Nazis“ vor dem Rathaus in Kassel.

Wurde veröffentlicht in:

• Fuldainfo [2]
• Fuldaer Freiheit [3]
• Osthessennews [4]

DIE LINKE - Ortsverband Eichenzell gegründet
Sebastian Zöppel wird Sprecher

Bildmitte,vorne (2.v.l) Sebastian Zöppel

Nach der Gründung des Kreisverbandes DIE LINKE. Fulda im Juli dieses Jahres hat DIE LINKE im Kreis Fulda nun den ersten Ortsverband gegründet.

In Eichenzell wurde Sebastian Zöppel (Eichenzell, OT Löschenrod) als Sprecher des Ortsverbandes gewählt. Auf der gemeinsam mit dem Kreisvorstand in Eichenzell stattgefunden Versammlung sprach sich Zöppel für den Aufbau der Partei DIE LINKE in der Fläche aus. Man werde sich vor Ort in den Gemeinden engagieren, aktuell stehe die hessische Landtagswahl im Januar im Vordergrund. Man wolle in Eichenzell alles daran setzen, für ein Votum gegen die Kahlschlagspolitik der Regierung Koch mobil zu machen. Man fordere ein Ende der Privatisierungspolitik, des Ausverkaufes und des Lohndumpings Insbesondere solle die Landtagswahl ein Zeichen gegen Schul- und Studiengebühren setzen.

Zöppel sagte den Landesbeschäftigten, die sich gegen das Lohndiktat der Landesregierung wenden, die Unterstützung der LINKEN zu. Auch Parteimitglieder der LINKEN werden sich an den Protestkundgebungen der Gewerkschaft ver.di in der Region Fulda beteiligen.

Wurde veröffentlicht in:

• Fuldainfo [5]
• Fuldaer Freiheit [6]
• Osthessennews [7]

DIE LINKE - Landesliste abgeschlossen
Drei Fuldaer auf der Landesliste

In Bad Homburg wurde der 60 Jahre alte parteilose Willi van Ooyen zum Spitzenkandidaten der Partei für die hessische Landtagswahl 2008 gewählt. Der aus der deutschen Friedensbewegung bekannte Pädagoge van Ooyen überzeugte die Delegierten in seiner Vorstellungsrede mit der Ankündigung, dass er mit seiner Kandidatur eine Brücke zwischen den sozialen Bewegungen und der Partei DIE LINKE. Hessen schlagen wolle. Mit 91 von 121 gültigen Stimmen setzte er sich deutlich gegen den anderen Bewerber um Platz eins der Liste durch.

Auch zwei Bewerberinnen und ein Bewerber der LINKEN. Kreisverband Fulda sind auf einen der ersten 20 Listenplätze zur Landtagswahl gewählt worden: Die Direktkandidatin der LINKEN für den Wahlkreis 14 (Fulda I), Karin Masche erlangte den Listenplatz 11, und die beiden Kreisvorstandsmitglieder Mike Friedrich aus Burghaun und Bettina Licht aus Hofbieber wurden auf Platz 16 und 19 aufgestellt. Direktkandidat für den Wahlkreis 15 (Fulda II) ist Michael Wahl.

Die Kreisvorsitzende der LINKEN. Fulda Bettina Licht äußerte zu ihrer Wahl: "Wir werden einen engagierten Wahlkampf in Fulda führen und werden deutlich machen, dass mit uns eine Fortführung der Politik des sozialen Kahlschlags und der sozialen Kälte, der Umverteilung von unten nach oben, der zunehmenden Beschneidung von Bürgerrechten, einer Bildungspolitik, die sich soziale Auslese vornimmt sowie eine Verschleuderung öffentlichen Eigentums durch Privatisierung nicht mehr möglich sein wird. Wir gehen davon aus, dass viele Bürgerinnen und Bürger in Fulda mit uns übereinstimmen und dass der Einzug der LINKEN in den Landtag nach der Wahl 2008 gelingt".

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• Fuldainfo [8]

DIE LINKE - Landesliste abgeschlossen
Willi van Ooyen wird Spitzenkandidat

Bereits am 26.8.2007 hatte die Partei DIE LINKE. Hessen mit der Aufstellung ihrer Liste zur Landtagswahl 2008 begonnen. Weil die Liste im August in Frankfurt am Main nicht fertig gestellt werden konnte und der am 26.8. gewählte Spitzenkandidat Peter Metz aus Marburg überraschend zurücktrat, war eine Fortsetzung der Aufstellung am 8.9.2007 erforderlich geworden.

In Bad Homburg wurde der 60 Jahre alte parteilose Willi van Ooyen zum Spitzenkandidaten der Partei für die hessische Landtagswahl 2008 gewählt. Der aus der deutschen Friedensbewegung bekannte Pädagoge van Ooyen überzeugte die Delegierten in seiner Vorstellungsrede mit der Ankündigung, dass er mit seiner Kandidatur eine Brücke zwischen den sozialen Bewegungen und der Partei DIE LINKE. Hessen schlagen wolle. Mit 91 von 121 gültigen Stimmen setzte er sich deutlich gegen den anderen Bewerber um Platz eins der Liste durch.

Auch zwei Bewerberinnen und ein Bewerber der LINKEN. Kreisverband Fulda sind auf einen der ersten 20 Listenplätze zur Landtagswahl gewählt worden: Die Direktkandidatin der LINKEN für den Wahlkreis 14 (Fulda I), Karin Masche erlangte den Listenplatz 11, und die beiden Kreisvorstandsmitglieder Mike Friedrich aus Burghaun und Bettina Licht aus Hofbieber wurden auf Platz 16 und 19 aufgestellt.

Die Kreisvorsitzende der LINKEN. Fulda Bettina Licht äußerte zu ihrer Wahl: „Wir werden einen engagierten Wahlkampf in Fulda führen und deutlich machen, dass mit uns eine Fortführung der Politik des sozialen Kahlschlags und der sozialen Kälte, der Umverteilung von unten nach oben, der zunehmenden Beschneidung von Bürgerrechten, einer Bildungspolitik, die sich soziale Auslese vornimmt sowie eine Verschleuderung öffentlichen Eigentums durch Privatisierung nicht mehr möglich sein wird. Wir gehen davon aus, dass viele Bürgerinnen und Bürger auch in Fulda mit uns übereinstimmen und dass der Einzug der LINKEN in den Landtag mit der Wahl 2008 gelingt“.

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• Fuldainfo [9]

DIE LINKE - Kreisverband kritisiert Studiengebühren
Studiengebühren lösen kein einziges Problem

Auf der Sitzung des Kreisvorstandes der Linken wurde die Einführung von Studiengebühren kritisiert.

Die von der hessischen CDU Landesregierung zum Herbst geplanten Studiengebühren von 1000,- Euro im Jahr belasten die Arbeitnehmerfamilien in unzumutbarerer Weise. Studiengebühren lösen kein einziges Problem. Sie werden an der strukturellen Unterfinanzierung der Hochschulen nichts ändern. Stattdessen verschärfen sie die soziale Auslese.

Schon heute kommen nur 10% der Studierenden aus finanzschwächeren Elternhäusern. Studiengebühren sind auch ein geschlechtsspezifisches Problem: Frauen verdienen in der Regel weniger als Männer. Daneben führen Betreuungsunterbrechungen für Angehörige dazu, dass sie deutlich länger als Männer Studiengebühren zurückzahlen.

Bildung ist ein Grundrecht. Dieses Recht muss im Grundgesetz verankert werden. Dafür setzt sich DIE LINKE ein. In Hessen trete man zur Landtagswahl an, um u.a. die Einführung der Studiengebühren in Hessen abzuschaffen. DIE LINKE fordert ein gebührenfreies Studium – damit es nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängt, ob Frau oder Mann ein Hochschulstudium beginnt.

Michael Wahl, Direktkandidat der Linken für den Wahlkreis Fulda II bei der Landtagswahl, erklärte, das Thema Studiengebühren in Hessen bei der Landtagswahl zum Gegenstand der Debatte zu machen. Man werde im neuen Landtag gegen die Studiengebühren eintreten.

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• Fuldainfo [10]

DIE LINKE - Kreisverband Fulda gegründet
Zusammenschluss der WASG und der Linkspartei nun auch in Fulda

Der Kreisvorstand des Kreisverband Fulda (v.r.n.l. Bettina, Michael, Jürgen, Mike, Sebastian; Anklicken!

Die Kandidaten des WK 14 Karin Masche (Ersatzbewerber: Naim Wardak) und des WK 15 Michael Wahl (Ersatzbewerber: Mike Friedrich)

Die erfolgreiche gemeinsame Politik der beiden bislang unabhängigen Parteien WASG und Linkspartei hat nun endlich einen neuen Rahmen erhalten: Nachdem im Juni die beiden Parteien auf Bundesebene zur Partei DIE LINKE fusionierten, wird dieser Prozess auch auf Kreise- und Landesebene nachvollzogen. Das war ein überfälliger Schritt: Die beiden Parteien arbeiten schon seit dem Bundestagswahlkampf 2005 und danach dem hessischen Kommunalwahlkampf 2006 zusammen.

In den neuen Kreisvorstand wurden gewählt: Mike Friedrich (Burghaun), Bettina Licht (Hofbieber), Michael Wahl (Petersberg), Sebastian Zöppel (Eichenzell) und als Kreisschatzmeister Jürgen Jahn (Neuhof). Nach den Wahlen zum Kreisvorstand bestimmten die wahlberechtigten Parteimitglieder auch die zwei Direktkandidaten der LINKEN zur Landtagswahl für die osthessischen Landtagswahlkreise 14 und 15.

Als Direktkandidaten zur Landtagswahl wurden Karin Masche (Fulda) und Michael Wahl (Petersberg) nominiert. Beide blicken auf eine langjährige politische Erfahrung zurück und engagieren sich in Parteiarbeit und sozialen Bewegungen seit Jahren für die Anliegen der LINKEN. In der alltäglichen politischen Arbeit stehen sie für konsequente Umsetzung gewerkschaftlicher Forderungen. Sie stehen an der Seite der Beschäftigten in den Betrieben wenn es gegen Ausgliederung, Privatisierung und Lohndumping geht.

Die etablierten Parteien regieren seit vielen Jahren an den Bedürfnissen der Mehrheit der Bürger vorbei. In kaum einem anderen europäischen Land werden Langzeitarbeitslose derart unter Druck gesetzt und ins soziale Abseits gestoßen wie in Deutschland. Lohndumping, Zunahme von prekären Beschäftigungsverhältnissen, von CDU und SPD beschlossene reale Rentenkürzungen, das Fernhalten von Kindern und Jugendlichen von Bildungschancen durch ein aussonderndes Schulsystem und die zunehmende Privatisierung aller Einrichtungen der Daseinsvorsorge verursachen gravierende soziale Ungerechtigkeiten und eine breite Umverteilung des Volksvermögens zu Ungunsten der Schwächeren.

Die Folge davon ist, dass sich immer weniger Menschen an Wahlen beteiligen, weil sie keine Alternative zu diesen Entwicklungen mehr sehen. Diese Alternative will DIE LINKE sein.

Zur Bundestagswahl erlangte DIE LINKE in Fulda fast 5 % der Stimmen, zur Kommunalwahl gelang mit dem breiten Wählerbündnis DIE LINKE. Offene Liste der Einzug mit je einem Abgeordneten in den Kreistag und die Stadtverordnetenversammlung Fulda.

Nach dem Erfolg der LINKEN bei den Bürgerschaftswahlen in Bremen im Mai 2007, wo sie erstmals in ein westdeutsches Landesparlament einziehen konnten, geht die neue LINKE davon aus, dass sie auch bei den Hessischen Landtagswahlen im Januar 2008 den Sprung in das Landesparlament schaffen kann. Nach einer Forsa-Studie im Auftrag von BILD am Sonntag können sich heute schon knapp ein Viertel der Wähler in Deutschland vorstellen, bei der nächsten Bundestagswahl DIE LINKE zu wählen (24%).

Die LINKE ist die Alternative für mehr soziale Gerechtigkeit gegen die Umverteilung von unten nach oben.
Weitere Informationen über die LINKE in Fulda im Internet unter: www.die-linke-fulda.de und www.fuldawiki.de

Wurde veröffentlicht in:

• Fuldainfo [11]
• Fuldaer Freiheit [12]
• Osthessennews [13]
• Fulda aktuell, Printversion am 22.7.07, online am 18.7.07 [14]

Termine

Personen

Bundestag:

• Wolfgang Gehrcke - Bundestagsabgeordneter und Außenpolitischer Sprecher (Hessen/Liste)
• Werner Dreibus - Bundestagsabgeordneter und Gewerkschaftspolitischer Sprecher (Hessen/Liste)
• Luc Jochimsen - Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien (Thüringen/Liste)
• Diether Dehm - Bundestagsabgeordneter und Europapolitischer Sprecher (Niedersachsen/Liste)
• Frank Spieth - Bundestagsabgeordneter und Gesundheitspolitischer Sprecher (Thüringen/Liste)
• Nele Hirsch - Bundestagsabgeordnete und Bildungspolitische Sprecherin (Thüringen/Liste)

Landtag: Hessen

• Karin Masche - Kandidatin für den Landtagswahlkreis 14 (Fulda I) und Platz 11 der Landesliste zur Landtagswahl
• Michael Wahl - Kandidat für den Landtagswahlkreis 15 (Fulda II)
• Dietmar Schnell - Kandidat für den Landtagswahlkreis 20 (Vogelsberg) und Platz 30 der Landesliste zur Landtagswahl
• Horst Zanger - Kandidat für den Landtagswahlkreis 11 (Hersfeld)
• Marjana Schott - Kandidatin für den Landtagswahlkreis 04 (Kassel-Stadt II) und Platz 2 der Landesliste zur Landtagswahl
• Ulrich Wilken - Kandidat für den Landtagswahlkreis 38 (Frankfurt V) und Platz 4 der Landesliste zur Landtagswahl
• Peter Metz - Kandidat für den Landtagswahlkreis 12 (Marburg) und Platz 1 der Landesliste zur Landtagswahl (Rücktritt 05.09.2007)

Landesvorstand: Hessen

• Ulrich Wilken - Landesvorsitzender
• Marjana Schott - stellvertretende Landesvorsitzende
• Ferdinand Hareter - stellvertretender Landesvorsitzender
• Dietmar Schnell - Landesvorstandsmitglied
• Mike Friedrich - Landesvorstandsmitglied
• Lukas Larbig - Landesvorstandsmitglied

Kreistag:

• Lukas Larbig - Kreistagsabgeordneter

Stadtparlament:

• Günter Maul - Stadtverodneter

Europaparlament:

• Sahra Wagenknecht - Europaparlamentsabgeordnete

Kontakt

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DIE LINKE. Kreisverband Fulda

Kontakt zur Vorstandssprecherin
c/o Bettina Licht
06657 - 6251

Kontakt zum Pressesprecher
c/o Michael Wahl

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c/o Mike Friedrich

DIE LINKE. Landesverband Hessen

Kontakt zum Landesbüro hier
069 - 706502

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